128 Ergebnisse für Namensrecht
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19.08.2016
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… sind folgende Punkte interessant: Ein Namenrechtsinhaber muss immer prüfen können, ob für eine Domain mit seinem Namen ein weiteres Namensrecht besteht. Dies kann über die Registrierung als Domaininhaber oder über einen Hinweis auf der Seite …
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19.08.2016
von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
Namensrechte sollten bei der Registrierung von Domains stets beachtet und im Vorfeld geklärt werden. Ansonsten drohen Konflikte, die immer häufiger gerichtliche Entscheidungen nötig machen. Zuletzt hatte der BGH mit Urteil vom 14.03.2016 …
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13.06.2016
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… übereinstimmt. § 23 MarkenG schützt also den Inhaber eines jüngeren Namensrechts gegenüber Inhabern älterer Markenrechte. Die Verwendung des eigenen Namens steht jedoch unter dem Vorbehalt des „redlichen Geschäftsverkehrs“. Daher ist es dem jüngeren …
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14.10.2015
von Rechtsanwältin Simone Huckert
… nicht eng verwandte Personen stark angehoben und zeitgleich die Freibeträge für Kinder und Enkel erheblich erhöht. Adoptionswilligen Eltern und volljährigen anzunehmenden Kindern sind oft gerade die Folgen im Namensrecht nicht hinreichend …
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14.08.2014
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… auch, dass dem Berechtigten gegenüber dem Domaininhaber „kein Anspruch auf Überschreibung, sondern nur ein Anspruch auf Löschung des Domain-Namens“ zukommt. Der BGH formulierte auch Ausnahmen: Wenn das Kennzeichens- bzw. Namensrecht des Berechtigten …
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13.08.2014
von Rechtsanwältin Simone Huckert
… erhöht wurden, in das Bewusstsein der Nachlassplanung gerückt. Vielen Adoptiveltern und Adoptivkindern sind die oft erheblichen Auswirkungen einer Erwachsenenadoption, bezogen auf das (Eltern-)Unterhaltsrecht oder das Namensrecht …
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04.03.2014
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… vor, die Persönlichkeitsrechte bzw. Namensrechte des Künstlers „CRO" durch die Verwendung seines Namens in den Tags verletzt zu haben. Auch verstoße unser Mandant gegen das Wettbewerbsrecht, da durch den Verkauf der Pandamasken und die Nutzung des Tag „CRO …
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04.03.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… umgeleitet werden in unlauterer Weise behindert sowie in ihrem Namensrecht verletzt. Nachdem die vorigen Instanzen der Klage im Wesentlichen stattgegeben hatten, hat der BGH nun das Berufungsurteil aufgehoben und die Klage abgewiesen …
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11.02.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… da Internetnutzer, die auf ihre Website gelangen wollten, bei einem Tippfehler auf eine andere Website umgeleitet werden. Auch werde durch dem Domainnamen des Beklagten zugleich ihr Namensrecht verletzt. Die Klägerin nahm den Beklagten auf Unterlassung …
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10.05.2013
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… und Avatar Schon bei der Registrierung können die ersten Fehler gemacht werden. Bei der Suche nach dem passenden Namen sollten Twitterer darauf achten, dass der Account nicht das Namensrecht Dritter verletzt. Wenn dann für den Namen auch noch …
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15.03.2013
von Pia Löffler anwalt.de-Redaktion
… Familiennamen oder Namen, die zu frivolen Wortspielen verleiten. Ebenso kann ein Nachname geändert werden, wenn er sehr schwer zu schreiben oder auszusprechen ist oder, um Besonderheiten des ausländischen Namensrechts auszugleichen …
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13.03.2013
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… ist, wenn er durch "Verkehrsanschauung" anerkannt ist und individuelle Unterscheidungskraft besitzt. Schutz für den eigenen Künstlernamen erlangt man daher grundsätzlich über das Urheberrecht oder durch das Namensrecht gemäß §12 BGB …
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26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
… schwer zu schreiben oder auszusprechen ist oder, um Besonderheiten des ausländischen Namensrechts auszugleichen, die im Inland hinderlich sind. Auch Vornamen können nur geändert werden, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Änderungen werden …
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04.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Bereits mehrfach hat die Tschechische Republik Inhaber der Domain „czech-republic.de" durch Anwaltsschreiben abmahnen lassen. Hierbei wurde stets die Verletzung der Namensrechte der Tschechischen Republik gem. § 12 BGB im Wege …
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08.02.2012
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… sich u. a. auf ein ihm angeblich gebührendes Marken- und Namensrecht. Das Landgericht Dresden hatte zunächst dem Antrag auf Erlass der einstweiligen Verfügung im Beschlusswege, d. h. ohne mündliche Verhandlung, stattgegeben. Hiergegen wendete …
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31.01.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… dann kann sie dies auf dem Wege der Adoption durch ihre Pflegeeltern erreichen. Bisher scheiterte die Adoption der beiden minderjährigen Schwestern an der noch erforderlichen Zustimmung ihrer leiblichen Mutter. Namensrechtliches Band …
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30.11.2011
von Rechtsanwalt Michael Dietz
… und weitaus größere Risiken. Er muss sich über die Rechtsform im Klaren sein, in der sein künftiges Unternehmen ausgeübt werden soll. Das Firmen- bzw. Namensrecht, fremde Marken-, Patent- und andere gewerbliche Schutzrechte sind zu beachten …
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31.10.2011
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… Durch Domains können insbesondere eingetragene Marken, Geschäftsbezeichnungen oder auch Namensrechte verletzt werden. Vor diesem Hintergrund sollte bereits vor der Registrierung geklärt werden, dass keine Rechte Dritter durch die Registrierung verletzt werden. Kontaktieren Sie mich, ich berate Sie gerne im Domainrecht und Markenrecht.
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16.09.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… Soweit keine einschlägigen Straftatbestände erfüllt sind, liegt aus rechtlicher Sicht meist eine Persönlichkeitsverletzung vor (Verletzung des Namensrechts und/oder Verletzung des Rechts am eigenen Bild). Selbst haftet Facebook …
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30.06.2011
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… des Wappeninhabers verletzen, genauer: Das Namensrecht bspw. aus § 14 Gemeindeordnung NW (im Falle Nordrhein-Westfalens) in Verbindung mit § 12 BGB analog. Da das Namensrecht hier ausweislich der Rechtsprechung des BGH auch bei einer nur ähnlichen …
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20.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… wenn Sie nicht riskieren möchten, dass der Schutzumfang Ihrer geschwächt wird. Bekannte Beispiele sind „Vaseline" (RGZ 73, 229, 232) oder u.U. „Fön" für Haartrockner: (vgl. http://www.autobild.de/klassik/artikel/bulli-namensrechte-1176137.html …
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18.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Fön" für Haartrockner: http://www.autobild.de/klassik/artikel/bulli-namensrechte-1176137.html, - in der Marke enthaltenes Hoheitszeichen, - Verstoß gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung. Vom Schutz ausgeschlossen sind u.a …
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10.01.2011
von Fachanwältin Monique Bocklage
… 18 Abs. 2, 30 HGB zulässig sein. Es geht hierbei um die Frage der Zulässigkeit der Firmenbezeichnung der Zweignieserlassung, die aus Gründen des Gläubigerschutzes und der Allgemeinheit nicht täuschend sein und auch andere Namensrechte …
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07.12.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Der Bezeichnung „Freie Wähler" ist nicht namensrechtlich geschützt. So entschied das Oberlandesgericht Schleswig. Der Bundesverband der Freien Wähler fühlten sich durch den Beklagten, der die Internetseite „Freie-Waehler-Nordverbund.de …