128 Ergebnisse für Namensrecht
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16.10.2018
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… fehlt. Zwar besteht die Möglichkeit, sich mittels negativer Keywords vor solchen Suchergebnissen zu schützen, allerdings birgt diese Funktion zumindest ein erhöhtes Konfliktpotential und bedarf einer eingehenden rechtlichen Prüfung. Gerne berate ich Sie bundesweit zum Thema Werbung im Internet sowie Kennzeichenrecht (Marken- und Namensrechte).
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05.10.2018
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… gelangen oder dort verwahrt werden dürfen). Besondere Persönlichkeitsrechte sind weiter das Urheberrecht oder das Namensrecht. Ihre möglichen Ansprüche, die durch Ihren Anwalt/Ihre Anwältin durchgesetzt werden, sind bei der Verletzung …
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05.10.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… für Deutschland“ bestätigt. Der Blogger hat gegenüber der DENIC eG in die Löschung der Domain einzuwilligen und auf sie zu verzichten. Die Richter meinen, dass der Blogger durch die Nutzung der Domain unzulässig in die Namensrechte …
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23.07.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Zustimmung des Inhabers der Marke im geschäftlichen Verkehr (…) “). Neben einer Verletzung der eingetragen Marken (§ 14 MarkenG) wird auch die Verletzung der geschäftlichen Bezeichnung (§ 15 MarkenG) und der Namensrechte (§ 12 BGB) vorgeworfen …
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18.07.2018
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… ohne sachliche Grundlage – ist zu viel. Da es sich bei Facebook zugleich um den Unternehmensnamen einer juristischen Person handelt, genießt dieser auch namensrechtlichen Schutz. Dieser Schutz ist weitreichender als der Markenschutz …
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26.06.2018
von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
… zur leiblichen Elternfamilie. Denn eine Adoption verändert rechtlich die Verwandtschaftsverhältnisse und kann nur unter sehr engen Voraussetzungen rückgängig gemacht werden. Namensrecht & Staatsangehörigkeit und Geburtsurkunde bei Adoption …
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29.10.2019
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
… wenn eine Unterbringung in einem Pflegeheim ansteht, aber auch in anderen Fällen. 4. Welche namensrechtlichen Folgen hat die Erwachsenenadoption? Wird ein unverheirateter Volljähriger durch ein Ehepaar angenommen, erhält das zu adoptierende …
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05.02.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
… werden für die Zeit nach der Scheidung die Bereiche Namensrecht und gesetzliche Krankenversicherung nachfolgend behandelt. Diese Aufzählung ist nicht abschließend, sicherlich gibt es noch viele andere Bereiche, an die Zuge einer erfolgten …
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18.01.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… zunächst auf die firmeneigenen Namensrechte an der Kennzeichnung H-D sowie auf mehrere registrierte Marken, wie bspw. der Gemeinschaftsmarke „H-D“. Zu Rechtsverletzungen soll es durch den Ver- und Ankauf von Harley-Davidson Motorrädern …
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10.01.2018
von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
… Firmenfortführung nach § 25 HGB). Will er das Lokal unter einem neuen Namen betreiben, sollte er bereits im Pachtvertrag ausdrücklich klarstellen, dass alle Namensrechte an der Bezeichnung nur beim Pächter liegen. Für den Verkäufer …
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03.04.2018
von Rechtsanwältin Christin Böse
… teilzunehmen und das adoptierte Kind kennt seine Wurzeln. Namensrecht: adoptierte Kinder Mit der Adoption erhält das Kind grundsätzlich den Familiennamen der Adoptiveltern . Unter engen Voraussetzungen kann das Vormundschaftsgericht auf Antrag …
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28.10.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Vorliegend sollen neben Marken- und Namensrechte an den Bezeichnungen „Motörhead“ (EUTM 009317082) und „Lemmy“ auch die Rechte an den Bildnissen der Musiker der Gruppe Motörhead durch Verkauf eines entsprechenden T-Shirts im Internet …
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27.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… dass die Bravado International Group Merchandising Services, Inc. mit Zustimmung der Künstler und der Fa. Musidor B.V. die Marken- und Namensrechte an der Bezeichnung „Rolling Stones“ sowie an der „Rolling Stones-Zunge“ exklusiv lizenziert …
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09.10.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… von Marken- oder Namensrechten gegeben ist, kann normalerweise erst nach einer Prüfung im Einzelfall festgestellt werden. Ferner stellt sich die Frage, ob bei Marken, die allein aus den Namen einer bekannten Band Pink Floyd bestehen …
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02.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… oder Namensrechten gegeben ist, kann regelmäßig erst nach einer Prüfung im Einzelfall festgestellt werden. Wir kennen die Gegner und raten dem Empfänger einer markenrechtlichen Abmahnung, folgende Grundregeln zu beachten: Ruhe bewahren …
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30.08.2019
von Rechtsanwältin Dr. Elisabeth Unger
… benannte Recht, die rechtliche Eltern-Kind-Zuordnung. Diese rechtliche Zuordnung ist im Hinblick auf das Recht der elterlichen Sorge, das Namensrecht, die Staatsangehörigkeit, den Unterhalt und das Erbrecht maßgeblich. Statt Abstammung Eltern …
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14.02.2018
von Rechtsanwältin Imke Weidenbach LL.M.
… nach § 12 BGB den Schutz des Namensrechts. Auch Markennamen sind geschützt. Datenschutzerklärung Sobald persönliche Daten von Nutzern gespeichert werden, zum Beispiel bei Verwendung von Google Analytics, müssen die Nutzer über …
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13.03.2017
von Rechtsanwältin und Scheidungsanwalt Dr. Alexandra Kasten
Seit 1994 ist es den Ehegatten freigestellt, ob sie einen gemeinsamen Familiennamen bestimmen, jeder der Ehegatten seinen Nachnamen behält oder ein Doppelname geführt werden soll. In diesen Fällen und bei nicht verheirateten Eltern stellt …
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27.02.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… es eine Verletzung an einer geschützten geschäftlichen Bezeichnung gem. § 15 MarkenG. Auch werde das Namensrecht der BVB Merchandising GmbH gem. § 12 BGB verletzt. Dies alles sei eine Rufausbeutung gem. § 6 Abs. 2 Nr. 4 UWG und sofort zu unterlassen …
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07.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Schutzfähigkeit einer Domain Eine eigenen, gesonderten Schutz für Domains gibt es nicht, aber eine Domain kann – je nach den genauen Umständen – z. B. als Marke oder Unternehmenskennzeichen oder aus namensrechtlichen Aspekten Schutz …
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04.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Zorn
… kam zu dem Ergebnis, dass dies der Fall sei, da die Domain schon von vornherein zur Nutzung durch das Unternehmen vorgesehen war. Namensrechte, Unternehmenskennzeichen und Marken stehen häufig in Konkurrenz zu Domains. So kommt es oft …
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16.01.2017
von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
… nach der Trauung mit Familiennamen heißen? Kann das Kind den neuen Ehenamen annehmen? Und geht die Umbenennung des Kindes auch gegen den Willen des Ex-Partners? Einbenennung: Was ist das? Dafür kennt das Namensrecht eine Lösung. Das BGB regelt …
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17.10.2016
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Fischer
… Umstände das sein könnten, ist noch nicht klar. Auch zum Namensrecht soll es übrigens bei dieser Gelegenheit Änderungen geben. Personen, denen der Name eines Stiefelternteils erteilt wurde, sollen mit ihrer Volljährigkeit diesen Namen wieder …
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04.10.2016
von Rechtsanwalt & Mediator Giuseppe M. Landucci
… der Partnerschaft oder der Ehe bleibt das Namensrecht bestehen. Die Rückkehr zum früheren Geburtsnamen ist auf Antrag möglich. BGH bestätigt begriffliche Trennung zwischen Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft Das deutsch-niederländische Paar …