1.205 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Prioritätsältere Marke
Prioritätsältere Marke
| 05.01.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die prioritätsältere Marke hält grundsätzlich die besseren Rechte an einer Bezeichnung. Dies folgt daraus, dass der Beginn des Markenschutzes bei dieser längere Zeit zurückliegt im Vergleich zu der konkurrierenden Marke. Dies ist …
Abmahn-Anwälte wieder unterwegs – nicht einschüchtern lassen!
Abmahn-Anwälte wieder unterwegs – nicht einschüchtern lassen!
| 04.01.2010 von GKS Rechtsanwälte
Wer im Internet wissentlich oder unwissentlich eine Urheberrechtsverletzung begeht, auf den kommen horrende Kosten zu - so hört man stets in allen Medien. Dass jedoch nicht jede Abmahnung rechtmäßig ist, wissen nur die wenigsten. Fest …
Abmahnung wegen Filesharing und der „neue“ § 97 a II UrhG
Abmahnung wegen Filesharing und der „neue“ § 97 a II UrhG
| 07.12.2009 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Abmahnwelle wegen Filesharings reißt nicht ab. Der Schock ist meist groß, wenn man in seinem Briefkasten eine Abmahnung nebst vorbereiteter Unterlassungserklärung vorfindet. Die darin geltend gemachten Zahlungsansprüche, die sich …
BGH: Portalbetreiber kann für durch Dritte begangene Urheberrechtsverletzungen haften
BGH: Portalbetreiber kann für durch Dritte begangene Urheberrechtsverletzungen haften
| 07.12.2009 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Betreiber einer Rezeptsammlung im Internet dafür haften kann, wenn Internetnutzer widerrechtlich Fotos von Kochrezepten auf seine …
Abmahnung der Kanzlei Waldorf für Sony wegen Urheberrechtsverletzungen in Sachen Gossip
Abmahnung der Kanzlei Waldorf für Sony wegen Urheberrechtsverletzungen in Sachen Gossip
| 03.12.2009 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die Kanzlei Waldorf Rechtsanwälte aus München mahnt zurzeit im Auftrag der Sony Music Entertainment GmbH ab. Hintergrund sind behauptete Urheberrechtsverletzungen im Rahmen der Zurverfügungstellung urheberrechtlich geschützter Werke über …
Filesharing: Abmahnung von DigiProtect wegen Musik-Download durch Rechtsanwälte Schalast und Partner
Filesharing: Abmahnung von DigiProtect wegen Musik-Download durch Rechtsanwälte Schalast und Partner
| 30.11.2009 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die DigiProtect - Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien lässt zahlloseInternetuser neuerdings auch von der Frankfurter Kanzlei „Schalast & Partner"wegen der vorgeblichen Verletzung von Urheberrechten abmahnen. Den betroffenen …
Abmahnung: ArmA II – Die ultimative Militärsimulation, Rechtsanwälte Negele, Zimmel, Greuter, Beller
Abmahnung: ArmA II – Die ultimative Militärsimulation, Rechtsanwälte Negele, Zimmel, Greuter, Beller
| 26.11.2009 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwälte der Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller mit Sitz in Augsburg mahnen im Auftrag von Morphion Limited angebliche Urheberrechtsverletzungen an dem Computerspiel ArmA II - Die ultimative Militärsimulation ab. Laut Angaben …
Kosten vermeiden durch frühzeitige Unterlassungserklärung vor Abmahnung nach Forderungsschreiben
Kosten vermeiden durch frühzeitige Unterlassungserklärung vor Abmahnung nach Forderungsschreiben
| 25.11.2009 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Getty Images, nach eigener Auskunft weltweit führender Anbieter von Bild- und Filmmaterial, verschickt derzeit wieder verstärkt Kostenaufstellungen an Homepagebetreiber. Getty Images macht damit vermeintliche Schadensersatzansprüche wegen …
Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung im Namen von DigiProtect durch Kanzlei Schalast & Partner
Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung im Namen von DigiProtect durch Kanzlei Schalast & Partner
| 25.11.2009 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Im November 2009 mahnt auch die Kanzlei Schalast & Partner im Namen von DigiProtect wegen einer behaupteten Urheberrechtsverletzung durch Filesharing ab. Der mir vorliegende, durch die Kanzlei beigefügte Entwurf der Unterlassungs- und …
Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Internetverstößen
Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Internetverstößen
| 25.11.2009 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Eine in Deutschland eingetragene Marke wurde als Domainnamen einer ausländischen Internetseite verwendet, deren Sprache allerdings deutsch war. Der Markeninhaber sah darin eine Verletzung seines Markenrechts und klagte vor einem deutschen …
Modifizierte Unterlassunsgerklärung - was ist das? (Abmahnung Filesharing)
Modifizierte Unterlassunsgerklärung - was ist das? (Abmahnung Filesharing)
| 18.11.2009 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Mit der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung muss nicht notwendig ein Anerkenntnis des zugrunde liegenden gesetzlichen Unterlassungsanspruchs verbunden sein. Der Unterlassungsschuldner kann sich ohne weiteres auf den …
Aktuelle Abmahnfälle
Aktuelle Abmahnfälle
| 16.11.2009 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Auch wenn sich die im Umlauf befindlichen Abmahnungsvorgänge doch zum Teil erheblich unterscheiden und es kein einheitliches Vorgehen gehen die Verschiedenen Sachverhalte gibt, so ähneln sich zumindest die Ratschläge für den Abgemahnten. …
Nachbildung von Nintendo DS-Karten verletzt Urheberrechte
Nachbildung von Nintendo DS-Karten verletzt Urheberrechte
| 13.11.2009 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die spezielle Formatierung der Nintendo DS-Karten dient dem Schutz der Werke und Leistungen der Rechtsinhaber und ist so als technische Schutzmaßnahme im Sinne von § 95a UrhG einzustufen. Von einem Unternehmen wurden Adapter auf den Markt …
Abmahnung Waldorf Rechtsanwälte: Masterfile, Getty Images, StockFood GmbH, Corbis GmbH
Abmahnung Waldorf Rechtsanwälte: Masterfile, Getty Images, StockFood GmbH, Corbis GmbH
| 12.11.2009 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die vorgenannten Firmen mahnen momentan durch die Kanzlei Waldorf wegen illegaler Verfielfältigung und öffentlicher Zugänglichmachung geschützter Fotografien insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen ab. Die Firmen Masterfile …
Masterfile Deutschland GmbH: Abmahnung d. Waldorf Rechtsanwälte
Masterfile Deutschland GmbH: Abmahnung d. Waldorf Rechtsanwälte
| 11.11.2009 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Die Waldorf Rechtsanwälte aus München verschicken derzeit wieder im Auftrag der Masterfile Deutschland GmbH an Anbieter von Internetseiten (Website Betreiber) Abmahnungen wegen „illegaler Vervielfältigung und öffentlicher Zugänglichmachung …
Abmahnung bei behaupteter Urheberrechtsverletzung in Tauschbörse
Abmahnung bei behaupteter Urheberrechtsverletzung in Tauschbörse
| 03.11.2009 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Eine Reihe von Kanzleien, wie z.B. Nümann und Lang, versenden Abmahnungen wegen behaupteter Urheberrechtsverletzung. Neben der Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung werden Ersatz von Anwaltskosten und Schadensersatz gefordert. …
Modifizierte Unterlassungserklärung bei Abmahnung von Kornmeier & Partner für DigiProtect
Modifizierte Unterlassungserklärung bei Abmahnung von Kornmeier & Partner für DigiProtect
| 03.11.2009 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die DigiProtect - Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien lässt zahllose Internetuser von der Frankfurter Kanzlei „Kornmeier & Partner“ wegen der vorgeblichen Verletzung von Urheberrechten abmahnen. Den betroffenen Internetusern wird …
Abmahnung Antichrist Baumgarten Brandt (BaumgartenBrandt) – Lars von Trier
Abmahnung Antichrist Baumgarten Brandt (BaumgartenBrandt) – Lars von Trier
| 29.10.2009 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Kanzlei Baumgarten Brandt (Baumgartenbrandt) Rechtsanwälte aus Berlin mahnt angebliche Urheberrechtsverstöße ab, die den Film Antichrist des dänischen Regisseurs Lars von Trier aus dem Jahr 2009 betreffen. Die Kanzlei BaumgartenBrandt …
Abmahnung Negele Zimmel Greuter Beller iAd. BB Video GmbH, Info Handel & Vertriebs GmbH, GMV GmbH
Abmahnung Negele Zimmel Greuter Beller iAd. BB Video GmbH, Info Handel & Vertriebs GmbH, GMV GmbH
| 14.10.2009 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwälte Reichelt Klute Aßmann mit Sitz in Berlin und Hamburg mahnen aktuell im Auftrag der Firma Techland Sp. Z.o.o. aus Polen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem angeblich geschützten Computerspiel „Call of Juarez …
Abmahnung - Reichelt Klute Aßmann iAd. Firma Techland - Call of Juarez - Bound in Blood
Abmahnung - Reichelt Klute Aßmann iAd. Firma Techland - Call of Juarez - Bound in Blood
| 13.10.2009 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwälte Reichelt Klute Aßmann mit Sitz in Berlin und Hamburg mahnen aktuell im Auftrag der Firma Techland Sp. Z.o.o. aus Polen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem angeblich geschützten Computerspiel „Call of Juarez …
Gewerbliches Ausmaß beim Auskunftsanspruch
Gewerbliches Ausmaß beim Auskunftsanspruch
| 01.10.2009 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Wird ein Auskunftsanspruch eines Rechtsinhabers gegen einen Internet-Service-Provider hinsichtlich der persönlichen Daten eines Nutzers ermittelten IP-Adresse aufgrund von Urheberrechtsverletzungen innerhalb einer Tauschbörse gelten …
Abmahnung Nümann+Lang für Offshore Ltd. wegen Urheberrechtsverletzung
Abmahnung Nümann+Lang für Offshore Ltd. wegen Urheberrechtsverletzung
| 23.09.2009 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Kanzlei Nümann+Lang mahnt derzeit für die Firma Offshore Music Ltd. wegen Urheberrechtsverletzungen an geschützten Musikwerken ab. Abgemahnt wird das Angebot zum Download der in der Abmahnung bezeichneten Musikstücke durch die Teilnahme …
Urheberrechtsschutz einer Gedichttitelliste
Urheberrechtsschutz einer Gedichttitelliste
| 08.09.2009 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Im Internet wurde als Anthologie eine Sammlung von Gedichttiteln veröffentlicht unter dem Namen „Die 1100 wichtigsten Gedichte der deutschen Literatur zwischen 1730 und 1900". Von anderer Seite wurde eine CD-ROM herausgegeben, die ebenfalls …
Wiederherstellung eines Programms auf einem gebrauchten Computer
Wiederherstellung eines Programms auf einem gebrauchten Computer
21.08.2009 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ist auf einem gebrauchten Computer bei dessen Verkauf ein Echtheitszertifikat angebracht, weil zuvor ein urheberrechtlich geschütztes Computerprogramm installiert war, stellt der Verkauf in der Regel keine Urheberrechtsverletzung dar und …