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Schrottimmobilien in Immobilienfonds: BFH zu steuerlichen Folgen bei Rückabwicklung
Schrottimmobilien in Immobilienfonds: BFH zu steuerlichen Folgen bei Rückabwicklung
04.02.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Gute Nachrichten für Anleger, die ihre Beteiligung an verlustreichen geschlossenen Immobilienfonds rückabgewickelt haben, kommen vom Bundesfinanzhof. Die Zahlungen, die die Anleger im Zuge der Rückabwicklung erhalten haben, sind demnach nur …
Studie zu Stiftungen:  Haftungsrisiken werden unterschätzt
Studie zu Stiftungen: Haftungsrisiken werden unterschätzt
| 02.02.2017 von Rechtsanwalt Simon Bender
Laut einer Studie des Bundesverbandes Deutscher Stiftungen werden Haftungsrisiken in Stiftungen weiterhin unterschätzt. Dies begründet der Bundesverband mit Unsicherheiten bei Mitarbeitern und Stiftungsvorständen zu Fragen der richtigen …
Neue Informationspflichten nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz
Neue Informationspflichten nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz
02.02.2017 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Ab 01.02.2017 bringt das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) neue Informationspflichten für Unternehmer. Damit soll eine vereinfachte und schnelle Abwicklung von Rechtsstreitigkeiten durch ein Schlichtungsverfahren ermöglicht werden. …
Proven Oil Canada – bahnbrechendes Urteil für POC Anleger
Proven Oil Canada – bahnbrechendes Urteil für POC Anleger
| 02.02.2017 von Rechtsanwältin Anna Zajac
Das Landgericht Berlin hat einem von Witt Rechtsanwälte PartGmbB (Heidelberg, Berlin, München) vertretenen POC Anleger Schadensersatz zugesprochen. Er erhält nach Rückabwicklung seine volle Einlagesumme zurück und kann so einen möglichen …
OLG Hamm zum Widerrufsjoker: Kein Vergleich im Streit der Sparkasse Herford mit Darlehensnehmer
OLG Hamm zum Widerrufsjoker: Kein Vergleich im Streit der Sparkasse Herford mit Darlehensnehmer
| 03.02.2017 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Vor dem Oberlandesgericht Hamm ging es einmal mehr um die Rückgewähr einer zur Sicherheit bestellten Grundschuld und um gegenseitigen Nutzungsersatz aus einem Darlehensvertrag. Kurzum: Der angestrebte Vergleich konnte nicht geschlossen …
Sparkasse Paderborn-Detmold: Vergleich im Streit um erfolgten Widerruf
Sparkasse Paderborn-Detmold: Vergleich im Streit um erfolgten Widerruf
| 02.02.2017 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Wieder musste eine Sparkasse im Streit um einen Darlehens-Widerruf schweren Herzens einen teuren Vergleich eingehen. Das OLG Hamm hatte der beklagten Sparkasse Paderborn-Detmold nicht viele Aussichten auf einen vorteilhaften Prozessausgang …
Sparkasse Siegen zahlt Teil der Vorfälligkeitsentschädigung zurück
Sparkasse Siegen zahlt Teil der Vorfälligkeitsentschädigung zurück
| 01.02.2017 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Bank und Darlehensnehmer schlossen im Jahr 2004 einen Verbraucherdarlehensvertrag in Höhe von 175.000 Euro, mit einem Zins bis zum 30.11.2019 von 5,2 Prozent. Im Februar 2009 sind die Kläger an die Beklagte mit dem Wunsch einer …
Urteilsvorschau: 21.02.2017: BGH entscheidet über die Vertragskündigung durch Bausparkasse
Urteilsvorschau: 21.02.2017: BGH entscheidet über die Vertragskündigung durch Bausparkasse
01.02.2017 von Rechtsanwältin Katharina Schnellbacher
Worum geht es? In der anhaltenden Niedrigzinsphase rufen viele Kunden nach Zuteilungsreife ihre Guthaben auf den Bausparverträgen nicht ab, sondern nutzen die Guthaben als Anlage. Bausparkassen zahlen somit für Altverträge Guthabenzinsen, …
Insolvenz der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft – Forderungen bis 7. März anmelden
Insolvenz der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft – Forderungen bis 7. März anmelden
| 01.02.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Nachdem das reguläre Insolvenzverfahren über die Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft Anfang des Jahres eröffnet wurde, können die Anleger nun ihre Forderungen bis zum 7. März beim Insolvenzverwalter anmelden. „Die Anleger sollten ihre …
MPC CPO Nordamerika-Schiffe 1: LG Berlin verurteilt Targobank AG & Co. KGaA zu Schadensersatz
MPC CPO Nordamerika-Schiffe 1: LG Berlin verurteilt Targobank AG & Co. KGaA zu Schadensersatz
| 31.01.2017 von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
In einem von der Esslinger Rechtsanwaltskanzlei Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann erstrittenen Urteil vom 18. Januar 2017 hat der 4. Zivilkammer des Landesgerichts Berlin die beklagte Targobank AG & Co. KGaA zum Schadensersatz und …
Hanseatisches Fußball Kontor GmbH: Möglichkeiten der Anleger
Hanseatisches Fußball Kontor GmbH: Möglichkeiten der Anleger
| 30.01.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Fußball ist ein Millionengeschäft – allerdings nur für einige wenige. Für Anleger, die ihr Geld bei der Hanseatisches Fußball Kontor GmbH investiert haben, um an Transfererlösen zu partizipieren, ist es ein Verlustgeschäft. Spätestens seit …
Schiffsfonds – Urteil bestätigt generelle Ungeeignetheit für Altersvorsorge
Schiffsfonds – Urteil bestätigt generelle Ungeeignetheit für Altersvorsorge
| 03.02.2017 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
Das Landgericht Itzehoe hat mit Urteil vom 06.10.2016 – 7 O 236/13 – einem Anleger Schadensersatzansprüche gegen einen Anlageberater im Zusammenhang mit der Beratung und dem Erwerb von Beteiligungen an Schiffsfonds zugesprochen. In dem …
Kündigung eines Bausparvertrags durch die Bausparkasse – OLG Karlsruhe macht Bausparern Mut
Kündigung eines Bausparvertrags durch die Bausparkasse – OLG Karlsruhe macht Bausparern Mut
| 01.02.2017 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
Das OLG Karlsruhe hat in einem Urteil vom 08.11.2016 die ordentliche Kündigung eines Bausparvertrags durch eine Bausparkasse für unwirksam erklärt. Aufgrund der anhaltenden Niedrigzinsen haben Banken und Bausparkassen begonnen, alte und gut …
OLG Stuttgart: Ordentliche Kündigung des Bausparvertrags durch die Bausparkasse kann unwirksam sein
OLG Stuttgart: Ordentliche Kündigung des Bausparvertrags durch die Bausparkasse kann unwirksam sein
| 02.02.2017 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
In Zeiten anhaltender Niedrigzinsen haben Banken und Bausparkassen begonnen, alte und gut verzinste Bausparverträge ihrer Kunden zu kündigen. In einer Entscheidung aus dem März 2016 hat das Oberlandesgericht Stuttgart die Rechte von …
HCI MS Hammonia Berolina insolvent – Schadensersatz vor Eintritt der Verjährung geltend machen
HCI MS Hammonia Berolina insolvent – Schadensersatz vor Eintritt der Verjährung geltend machen
| 31.01.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Die inzwischen seit knapp neun Jahren währende Krise der Containerschifffahrt hat ein weiteres Opfer gefordert. Der Schiffsfonds HCI MS Hammonia Berolina ist insolvent. Das Amtsgericht Reinbek hat das Insolvenzverfahren am 20. Januar 2017 …
KTG Energie: Nur geringe Insolvenzquote – Schadensersatzansprüche der Anleger
KTG Energie: Nur geringe Insolvenzquote – Schadensersatzansprüche der Anleger
| 30.01.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Die unverbindliche Insolvenzquote liegt für die Gläubiger der KTG Energie AG laut Insolvenzplan gerade mal bei 2,94 Prozent. „Wenn die Anleger nicht riesige Verluste auftürmen möchten, sollten sie parallel zum Insolvenzverfahren unbedingt …
MBB Clean Energy AG: Urteil gegen Bank ergangen
MBB Clean Energy AG: Urteil gegen Bank ergangen
| 30.01.2017 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Ein Landgericht verurteilte nun eine Bank, dem Anleger der MBB Clean Energy AG seine gesamte Investitionssumme von € 25.092,61 zu erstatten. München, 26.01.2017 – Der Anleger der MBB Clean Energy AG forderte in dem von der Kanzlei CLLB …
Drohung mit Schufa-Eintrag rechtswidrig (BGH, Urt. v. 19. 03. 2015, Az. I ZR 157/13)
Drohung mit Schufa-Eintrag rechtswidrig (BGH, Urt. v. 19. 03. 2015, Az. I ZR 157/13)
| 30.01.2017 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Die Aufnahme von Krediten ist unter anderem wesentlich von der Bewertung der eigenen Kreditwürdigkeit durch die Schufa abhängig. Die Drohung mit einem Schufa-Eintrag stellt daher ein erhebliches Druckmittel dar. Dies wurde auch durch den …
Opfer von Schrottimmobilien: Ansprüche gegen die Adaxio AMC GmbH
Opfer von Schrottimmobilien: Ansprüche gegen die Adaxio AMC GmbH
| 29.01.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Schrottimmobilien können für ihre Besitzer zum Loch ohne Boden werden. Erst sind sie auf Betrüger hereingefallen, die ihnen eine Immobilie völlig überteuert angedreht haben, dann müssen sie auch noch ihr Immobiliendarlehen abstottern und zu …
KTG Agrar: Hoffnung auf mehr Geld für die Anleger
KTG Agrar: Hoffnung auf mehr Geld für die Anleger
29.01.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Für die Gläubiger und Anleger der KTG Agrar SE könnte es neue Hoffnung geben. Nach einem Bericht der Wirtschaftswoche könnte das Agrarunternehmen schon im Februar 2015 zahlungsunfähig gewesen sein. „Dann wäre die Insolvenz über mehrere …
Unzulässige Bankgebühren
Unzulässige Bankgebühren
| 27.01.2017 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Wiederholt hat sich der Bundesgerichtshof in den letzten Jahren zur Gebührenpolitik von Sparkassen, Genossenschaftsbanken und Privatbanken geäußert. Nachfolgend soll eine komprimierte Übersicht über die derzeitige Rechtslage im Rahmen des …
Bares Geld durch Darlehenswiderruf sparen immer noch möglich
Bares Geld durch Darlehenswiderruf sparen immer noch möglich
| 27.01.2017 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Bankkunden haben auch heute noch im Einzelfall die Möglichkeit, sich durch einen Widerruf sich von ihrem oftmals teuren Darlehensvertrag zu trennen und Geld zu sparen. Zwar hat der Gesetzgeber für „Altverträge“, welche bis zum 10.06.2010 …
Lloyd Flottenfonds XI: MS Barbados insolvent – Hilfe für Anleger
Lloyd Flottenfonds XI: MS Barbados insolvent – Hilfe für Anleger
| 27.01.2017 von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Für die Anleger des Lloyd Flottenfonds XI (LF 88) wird die Lage immer bedrohlicher. Die Gesellschaft der MS Barbados ist pleite. Das Amtsgericht Bremen hat das vorläufige Insolvenzverfahren über das Vermögen der MS Barbados …
SHB „Altersvorsorgefonds“: Ausstiegschancen für enttäuschte Anleger
SHB „Altersvorsorgefonds“: Ausstiegschancen für enttäuschte Anleger
| 27.01.2017 von Rechtsanwältin Sandra C. Schweitzer LL.M.
Die wirtschaftliche Situation der MD München-Dornach Fonds GmbH & Co. KG, ehemals: SHB Innovative Fondskonzepte GmbH & Co. Altersvorsorgefonds KG (kurz: „Altersvorsorgefonds“) ist bedenklich. Trotz Sanierungskonzept ist die Zukunft …