1.214 Ergebnisse für Subjektives Recht
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15.10.2023
von Rechtsanwältin Birgit Blank
… Verbraucherschutz. Folgende Änderungen sind künftig beim Verkauf eines Pferdes zu beachten: 1. Sachmangel Nach neuem Recht muss die Kaufsache, also hier ein Pferd, sowohl subjektiven als auch objektiven Anforderungen zur Beschaffenheit genügen …
07.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
… oder subjektiven Einschätzungen vorgenommen werde. Sie müsse ferner angemessen gewesen sein, was eine Verhältnismäßigkeitsprüfung erfordere. Diese Voraussetzungen seien vom Arbeitgeber nicht dargelegt worden. LAG Köln vom 06.12.2018, gerichtliches …
18.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
… nach Kopfteilen wird häufig nicht den subjektiven Interessen der im MVZ tätigen Vertragsärzte und/oder von deren Gesellschaftern entsprechen. Es bedarf einer sorgfältigen Analyse und Prognose der wirtschaftlichen und medizinischen Leistungsbeiträge …
11.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
… an, welcher Regelungszweck überwiegt. Ob das mitbestimmungsfreie Arbeitsverhalten betroffen ist, beurteilt sich nicht nach den subjektiven Vorstellungen, die den Arbeitgeber zu einer Maßnahme bewogen haben. Entscheidend ist der jeweilige …
01.12.2021
von Rechtsanwalt Dieter Breymann
… Zu den Beweisanzeichen, die für die subjektiven Voraussetzungen der Vorsatzanfechtung sprechen, zählt die erkannte Zahlungsunfähigkeit. Ein Schuldner, der zahlungsunfähig ist und seine Zahlungsunfähigkeit kennt, handelt nach der bisherigen Rechtsprechung …
24.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Thorsten Krause
… erforderliche Vorwurf des auch subjektiv unentschuldbaren Verhaltens gemacht werden kann. Er durfte auch angesichts der Sturmwarnung auf die Güte des ihm bekannten Mooringsystems vertrauen, sowie darauf, dass sein Beauftragter die nach dessen …
24.05.2024
von Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf M.C.L. (Miami)
… während der Erprobung als nicht zufriedenstellend erweist. Dies kann aufgrund von subjektiven Einschätzungen bei der Probefahrt auf See oder objektiven Mängeln bei der Zustandsüberprüfung geschehen. Der Käufer kann den Vertrag jedoch …
19.06.2024
von Rechtsanwalt Michael Voltz
… Handlungen als Dienstleistungen angeboten werden. Sexuell ist eine Handlung, die objektiv einen Sexualbezug erkennen lässt und subjektiv eine sexuelle Erregung oder Motivation voraussetzt. Berührungen der Geschlechtsteile sowie von Brust oder Po …
06.03.2024
von Rechtsanwalt Jens Wilke
… Zweibrücken setzt sich in seinem Beschluss vom 11.07.2022 (1 OWi 2 SsRs 39/22) mit dem subjektiven Tatbestand bei Geschwindigkeitsverstößen auseinander. Darin wird thematisiert, dass bei einer relativ niedrigen Geschwindigkeitsüberschreitung …
16.02.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… 1 StGB strafbar machen. Nach § 315d Abs.1 Nr.3 StGB wird das Fortbewegen eines Kraftfahrzeugs mit nicht angepasster Geschwindigkeit sanktioniert. Dies muss aber auch grob verkehrswidrig erfolgen. In subjektiver Hinsicht ist erforderlich …
26.07.2023
… Beweislastverschiebungen zum eigenen Nachteil im Prozess. Aber auch Arbeitnehmer können sich im Vorfeld des Arbeitsvertragsabschlusses nicht blind darauf verlassen, dass das jeweilige Arbeitsvertragsmuster die Rechtspositionen, von denen sie subjektiv ausgehen …
25.01.2024
von Rechtsanwältin Steuerberaterin Elisa Roggendorff
… ist der Überprüfungsvorbehalt jedenfalls für diese Angaben (Umsatzrückgang und Fixkostenhöhe) deutlich. 6. Innere Tatseite Unrichtige Angaben zu subventionserheblichen Tatsachen Im subjektiven Tatbestand ist für die Bestrafung nach Abs. 1 vorsätzliches …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… auf die Ähnlichkeitsrecherche, da diese sehr subjektiv ist, ein Anwalt jedoch jahrelange Erfahrung mitbringt, die Ihnen hilft. Markeneintragung und Abwarten der Widerspruchsfrist von 3 Monaten Nachdem das DPMA keine absoluten Schutzhindernisse gefunden …
14.01.2021
von Rechtsanwalt und Mediator Christian Peitzner-Lloret
… da draußen gespeist wird von einem gigantischen Netzwerk kleiner subjektiver, intelligenter, individueller neuronaler Netzwerke namens Menschen? Dieser zweiten Ansicht, die ich unbedingt teile, obwohl ich selbst Jurist bin, vertreten …