5.180 Ergebnisse
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05.01.2022
von Rechtsanwältin Judith Hesse LL. M.
Wenn Sie ein Unternehmen gründen oder ein Produkt auf den Markt bringen, sollten Sie frühzeitig daran denken, sich Ihr Logo oder Ihren Produkt-/Firmennamen als Marke schützen zu lassen. Aber ist es wirklich ein „entweder - oder“? Oder …
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23.12.2021
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Rein optisch kann man sie auf den ersten Blick tatsächlich mit Leckereien aus der Konditorei verwechseln: Die attraktiven Badetörtchen unserer Mandantin, die aus Bayern erfolgreich eigene Luxuskosmetika in die ganze Welt vertreibt. Dies …
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22.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt uns eine Abmahnung der MAIRDUMONT GmbH & Co KG aus Ostfildern zu Überprüfung vor. Nach eigenen Angaben ist die MAIRDUMONT GmbH & Co KG Herstellerin von Kartografien (Stadtpläne und Landkarten), die hauptsächlich unter …
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21.12.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Es muss nicht immer eine Abmahnung sein. Bei einer Verletzung von Schutzrechten, insbesondere bei der Verletzung einer Marke, eines Designs, eines Geschmacksmusters, Gebrauchsmusters oder Patent, ist auch eine Berechtigungsanfrage denkbar. …
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20.05.2024
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Was halten Gerichte von der MediaMarktMasche ? Hier können Sie aktuelle Hinweise zu laufenden und abgeschlossenen Gerichtsverfahren abrufen. Eigentlich begann alles ganz harmlos... Auch wir wollen eigentlich den Wettbewerb und hiesige …
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17.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung vom Verband des e-Zigarettenhandels e.V. wegen nicht rechtskonformer e-Zigaretten erhalten? Jetzt richtig handeln. Der Verband des eZigarettenhandels e.V. aus Berlin wurde laut eigenen Angaben im Jahr 2011 …
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17.12.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde aktuell eine Abmahnung der Volkswagen AG über die Kanzlei Lubberger Lehment wegen des Vorwurfes der Markenrechtsverletzung zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zum …
15.12.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde eine Abmahnung vom Verband des e-Zigarettenhandels e.V. wegen nicht rechtskonformer e-Zigaretten zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der …
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27.12.2021
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Praxishinweis TTDSG und Hinweise zu Cookie-Consent-Management I. Allgemeines Das TTDSG ist seit 01.12.2021 in Kraft. Es enthält strengere Regelungen als die DS-GVO. Es erfasst bzw. schützt nicht nur personenbezogene Daten. Das TTDSG dient …
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17.02.2022
von Rechtsanwalt Philipp Fürst
Alles entwickelt sich aus der Marke. Diese Aussage ist nicht nur ein Motto. Wie immer man es anstellen möchte, wenn man in den Geschäftsverkehr eintritt und unabhängig davon, ob man eine Ware oder eine Dienstleistung (DL) anbieten will, …
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10.12.2021
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass ein Händler nicht auf Schadensersatz hafte t, wenn er Ware vertreibt, die unter Verletzung von fremden Patentrechten hergestellt worden ist (OLG Düsseldorf, Urteil vom 16.02.2006, Az. …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Besonders weitreichend ist die Abmahnung wegen einer angeblichen Verletzung von einem Patent. Ein Patent ist ein eingetragenes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung. Die Voraussetzungen für die Eintragung eines Patents sind hoch. Eine …
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10.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt uns eine Abmahnung der Frau Andrea Pfeifer aus Velen zur Überprüfung vor. Frau Andrea Pfeifer handelt unter der Firmierung Sticker-Worldwide. Nach eigenen Angaben bietet Frau Pfeifer über Ihre Webseite Panini Bilder sowie …
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08.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Der Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (IDO) ist wohl einer der bekanntesten Abmahner der letzten Jahre. Bereits in der jüngeren Vergangenheit gab es Urteile, die festgestellt haben, …
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08.12.2021
von Rechtsanwalt Finn Streich
Am 1. Dezember 2021 hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) erstmalig mit der Frage beschäftigt, ob dem gewerblichen Mieter ein Mietminderungsanspruch zusteht, wenn die Gewerbefläche aufgrund Corona-bedingter Geschäftsschließung (Lockdown) …
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06.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Ich unterstütze seit geraumer Zeit eine Vielzahl von Betroffenen, die sich gegen Ansprüche des IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (IDO) zur Wehr setzen. Insoweit führe ich vor …
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Wegen angeblicher Markenrechtsverletzung auf eBay Kleinanzeigen mahnen die CBH Rechtsanwälte Internetnutzer ab. Den Abgemahnten wird vorgeworfen ohne Zustimmung der Dreimaster Modevertrieb GmbH die geschützte Marke Schmuddelwedda verwendet …
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02.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Regelmäßig mahnen die Rechtsanwälte Göhmann vermeintliche Markenrechtsverletzungen für die PUMA SE aus Herzogenaurach ab. An dieser Stelle haben wir bereits des Öfteren über solche Abmahnungen berichtet. Auch aktuell liegt uns eine …
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01.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Regelmäßig mahnt die Kanzlei Lubberger Lehment für die Volkswagen AG aus Markenrecht ab. Auch derzeit liegt uns eine solche Abmahnung vor. Die Volkswagen AG wirft dem Abgemahnten vor, für sie geschützte Zeichen in markenverletzender Weise …
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01.12.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung des Verbandes Bayrischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. wegen umfangreichen Privatverkauf von Fahrzeugen zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe …
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17.12.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Ich unterstütze seit geraumer Zeit eine Vielzahl von Betroffenen, die sich gegen Ansprüche des IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (IDO) zur Wehr setzen. Da der Verein (Stand: …
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30.11.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Leifheit AG über die Kanzlei btb IP unter Mitwirkung der Rechtsanwälte CMS Hasche Sigle zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir …
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26.11.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Kanzlei Albrecht-Bischoff mahnt auch weiterhin für die Knieper Verwaltungs GmbH wegen (angeblich) unlizenzierter Benutzung von Lichtbildern/Fotos ab. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Die Knieper …
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25.11.2021
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Immer mehr "Schönheitseingriffe" Immer mehr Menschen lassen chirurgische oder minimalinvasive Eingriffe durchführen. Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie ist die Zahl der minimalinvasiven EIngriffe nochmals deutlich angestiegen. Ein Grund …