1.407 Ergebnisse
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01.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Der Online-Handel wächst schon seit Jahren rasant und ein Ende ist nicht in Sicht! Für das Jahr 2016 wird ein Umsatz von 46 Mrd. € allein in Deutschland erwartet. Das entspricht einer Umsatz-Verdoppelung gegenüber 2010. Die Dynamik des …
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01.08.2016
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Mit Urteil vom 28.07.2016 (C‑191/15) hat der Europäische Gerichtshof zu Rechtswahlklauseln in AGB von Onlinehändlern Stellung genommen. Dem Verfahren lag eine Klage gegen Amazon zugrunde, der dem EuGH vom österreichischen Obersten …
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24.07.2016
von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Das LG München I hat mit Urteil vom 12.05.2016, Az. 12 O 17874/15 , entschieden, dass die Kündigungsklausel der Online-Partnerbörse eDates gegen das sog. Transparentgebot verstoße und daher unwirksam sei. Nach der fraglichen Klausel sollte …
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20.07.2016
von Rechtsanwalt Guido Lenné
In seinem Urteil vom 12.01.2016 hat der Bundesgerichtshof klargestellt, dass der Reiseveranstalter einer Pauschalreise unter bestimmten Umständen auch für von ihm lediglich vermittelte Aktivitäten und Leistungen am Urlaubsort haftet. Damit …
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09.07.2016
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Mieterrechte bei Baumaßnahmen Immer wieder stehen, vor allem im städtischen Raum, Bauarbeiten im Hause an. Besonders für die Mieterschaft stellt dies oftmals eine große Belastung mit vielen Beeinträchtigungen dar. Nicht immer sind die …
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20.06.2016
von GKS Rechtsanwälte
Das Auto ist des Deutschen liebstes Kind und so wechseln jährlich tausende Neu- und Gebrauchtwagen den Eigentümer. Dabei kommt es gerade dann, wenn Autos von Händlern an Privatleute verkauft werden, häufig vor, dass der alte Wagen des …
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11.06.2016
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Immobilienkredite, die zwischen September 2002 und Juni 2010 abgeschlossen wurden, können nur noch bis zum 21. Juni widerrufen werden. In vielen Fachanwaltskanzleien wird es kurzfristig vor Fristablauf keine Termine zur Prüfung und Beratung …
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10.06.2016
von MSH Rechtsanwälte GbR
Viele Gerichte und v.a. der Bundesgerichtshof haben bereits entschieden, dass bestimmte Formulierungen in Immobiliendarlehensverträgen fehlerhaft sind. Insbesondere sind rund 80 % der seit 2002 verwendeten Widerrufsbelehrungen unter …
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05.05.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Bei vorzeitiger Kündigung von Verträgen ist Ärger vorprogrammiert – insbesondere Verträge von Fitness-Studios landen immer wieder vor deutschen Gerichten. Dabei geht es oft um den Kündigungsgrund und ob dieser eine Kündigung wirklich …
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02.05.2016
von GKS Rechtsanwälte
Amazon ist ein viel genutzter Online-Händler. Wegen der großen Auswahl findet man dort zumeist schnell das, was man sucht. Schade nur, dass zwischen dem Klick zum Bestellen und dem Tag, an dem der gekaufte Gegenstand auch zuhause ankommt, …
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25.04.2016
von Rechtsanwalt Konrad Weidmann
Angelehnt an BGH, Urteil vom 16. März 2016, VIII ZR 146/15 I. Worum geht es? Es geht um die Auflösung von sogenannten Fernabsatzverträgen (etwa eine Bestellung im Internet). Das Widerrufsrecht bezweckt dem Verbraucher eine einfache …
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20.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Nachdem wir bereits vor ein paar Wochen über Abofallen im Zusammenhang mit Falschmeldungen über den Selbstmord von Stefan Raab und einen schweren Autounfall von Till Schweiger berichtet haben, wollen wir nun nochmals auf das Risiko und eine …
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20.03.2016
von steuerwerk PartG mbB
Da etwa 80 % aller zwischen November 2002 und 2010 abgeschlossenen Baufinanzierungsverträge eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung enthalten, können diese Verträge immer noch widerrufen werden. Dabei ist aber nun Eile geboten. Da der Bundestag …
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12.03.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Uns wurden erneut einige Erinnerungsschreiben der Firma Zentrales Gewerberegister zur Erfassung und Registrierung inkl. USt-IdNr. DR Verwaltung AG aus Bonn, welche durch den Geschäftsführer Serdal Congar vertreten wird, vorgelegt. Diese …
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07.03.2016
von Rechtsanwalt Nils Finkeldei
Wer zwischen September 2002 und Juni 2010 einen Darlehensvertrag abgeschlossen hat, hat gute Aussichten, einen Teil der bisher gezahlten Zinsen erstattet zu bekommen und zukünftig von den aktuell besonders niedrigen Zinsen zu profitieren. …
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01.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Bitte beachten, dass die folgenden Hinweise unverbindlich sind, d.h. keine Rechtsberatung im Einzelfall darstellen. Wir übernehmen daher keine Gewähr und Haftung für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit. Bei konkreten Fragen zu Rechtstexten …
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17.02.2016
von Rechtsanwalt Robert Engels
Am 7. Oktober trat das Gesetz 42/2015 vom 5. Oktober 2015 über die Reform des spanischen Zivilprozessrechts (Ley 42/2015, de 5 de octubre, de reforma de la Ley 1/2000, de 7 de enero, de Enjuiciamiento Civil) in Kraft. Dieses Gesetz …
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12.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Auf Facebook kursiert seit Tagen die Schockmeldung, dass der deutsche Schauspieler Tilman Valentin „Til“ Schweiger nach einem Verkehrsunfall im Koma liege. Der Facebook User sieht einen Ausschnitt einer entsprechenden „offiziellen“ Meldung …
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02.02.2016
von Rechtsanwalt Jasper Stein LL.M.
Der Ausschluss eines Sonderkündigungsrechts gegenüber Verbrauchern bei Preisanpassungen wegen erhöhter Steuern und hoheitlichen Abgaben stellt eine unangemessene Benachteiligung dar und ist deshalb unwirksam. Mit erstinstanzlichem Urteil …
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19.01.2016
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Der für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des BGH hat zum Aktenzeichen XI ZR 388/14 heute entschieden, dass eine Vertragsklausel in einem Darlehensvertrag zwischen einem Kreditinstitut und einem Verbraucher, wonach im Falle …
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05.01.2016
von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Volkswagen hat den betroffenen Fahrzeughaltern nach der Bekanntgabe der manipulierten Abgaswerte angeboten, die Fahrzeuge kostenlos nachzubessern. Dies soll insbesondere durch Erneuerung der Software und ggf. auch der Motortechnik …
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07.10.2020
von GKS Rechtsanwälte
Es ist ja schon unangenehm genug, wenn man sein Auto so abgestellt hat, dass es abgeschleppt wird. Bis man das Auto wieder hat, ist man diverse hundert Euro losgeworden und hat ordentlich Nerven und Zeit gelassen. Wenn dann beim Abschleppen …
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27.10.2015
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
IT-Verträge als Werkverträge Da eine Vielzahl von Verträgen im IT-Bereich über einen werkvertraglichen Charakter verfügen, möchten wir Sie an dieser Stelle über Ihre Rechte als Auftraggeber eines Werkvertrags informieren. Die nachfolgenden …
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26.10.2015
von Rechtsanwältin Claudia Stachecki LL.M.
Dank des Internets und entsprechender Plattformen werden auch PKW zunehmend von privat verkauft. Gerade Verkäufer meinen häufig, als Privatperson könnten sie problemlos die Gewährleistung ausschließen und wäre somit rechtlich auf der …