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EuGH-Generalanwältin im Abgasskandal – Abschalteinrichtungen sind unzulässig
EuGH-Generalanwältin im Abgasskandal – Abschalteinrichtungen sind unzulässig
| 04.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. Henning Leitz
Einschätzung trifft VW und andere Hersteller – Ausnahmen nur im engen Rahmen zulässig – Urteil des EuGH wird erwartet ( Az.: C-693/18 ). München, 30.04.2020. Abschalteinrichtungen, die dazu führen, dass die Grenzwerte beim Emissionsausstoß …
Zum Verkauf von Antiquitäten in der Bundesrepublik Deutschland – immer mit einem Bein im Knast?
Zum Verkauf von Antiquitäten in der Bundesrepublik Deutschland – immer mit einem Bein im Knast?
| 21.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Peter Schotthöfer
Vor über 40 habe ich von einem deutschen Bekannten in der Bundesrepublik Deutschland einen Torso (Khmer-Statue ohne Beine und Kopf) aus Kambodscha, angeblich aus dem 11. Jahrhundert gekauft und seither ein wenig Asiatika gesammelt. Auf der …
Mietzahlungen gewerblicher Mieter in Zeiten von Corona
Mietzahlungen gewerblicher Mieter in Zeiten von Corona
| 15.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
Covid-19 hält Deutschland in Atem. Bereits zu Beginn der Krise machten einige große Unternehmen auf sich aufmerksam, als sie ankündigten, die Mietzahlungen für gewerbliche Objekte einzustellen. Dies traf auf ein großes Medienecho und teils …
Kündigungsfrist beim Pferdepensionsvertrag
Kündigungsfrist beim Pferdepensionsvertrag
| 08.04.2020 von Rechtsanwältin Katharina Liffers
Beim Pferdeeinstellvertrag oder Pferdepensionsvertrag stellt sich immer wieder die Frage um welchen Vertragstypus es sich handelt. Je nachdem welche Leistungen geschuldet sind, handelt es sich um einen Mietvertrag, einen Verwahrungsvertrag …
Corona – Betrieb auf behördliche Anordnung geschlossen – und jetzt?
Corona – Betrieb auf behördliche Anordnung geschlossen – und jetzt?
| 07.04.2020 von Rechtsanwältin Katharina Liffers
Aufgrund der aktuellen Situation stehen zahlreiche Unternehmer vor der Frage: Wie kann ich das finanziell überstehen? Insbesondere die Gastronomie, aber auch Frisör- und Kosmetiksalons, wenden sich hilfesuchend an uns, um abzuklären, was …
EuGH: "Widerrufsbelehrungen europarechtswidrig" – Kreditverträge massenhaft widerruflich
EuGH: "Widerrufsbelehrungen europarechtswidrig" – Kreditverträge massenhaft widerruflich
| 07.04.2020 von Rechtsanwältin Friederike Kerger
Wer seit dem 11. Juni 2010 einen Kreditvertrag z. B. zur Finanzierung von Immobilien oder Fahrzeugen abgeschlossen hat, kann diesen nach einer aktuellen Entscheidung des EuGH mit Aussicht auf Erfolg widerrufen. Der Europäische Gerichtshof …
Keep Calm and Stay at Home – Mit juristischen Tipps in Zeiten der Corona-Krise Ruhe bewahren
Keep Calm and Stay at Home – Mit juristischen Tipps in Zeiten der Corona-Krise Ruhe bewahren
| 31.03.2020 von Fachanwältin Anastasia Tyrrell LL.M.
Die andauernde Corona-Krise sorgt bei Arbeitnehmern und Arbeitgebern für Verunsicherung und innere Unruhe. Viele haben Angst um ihre Existenz und drohen dadurch nicht nur finanziell, sondern auch mental zu zerbrechen. Aus diesem Grund ist …
Rechtsfragen rund um Corona
Rechtsfragen rund um Corona
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Rechtsfragen rund um Corona Was können eigentlich Juristen in diesen schwierigen Zeiten Sinnvolles tun? Bei Ärzten und Pflegekräften ist es klar: Sie retten Leben. Journalisten leisten ihren Beitrag, indem sie uns über die jeweils aktuelle …
Kreditvertrag: Widerruf grundsätzlich möglich dank EuGH! Können Sie Ihren Vertrag widerrufen?
Kreditvertrag: Widerruf grundsätzlich möglich dank EuGH! Können Sie Ihren Vertrag widerrufen?
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Sebastian F. Hockel
Die Entscheidung des EuGH Der EuGH hat in seiner Entscheidung vom 26.03.2020 (Az.: C-66/19) entschieden, dass eine Widerrufsbelehrung, die in Form einer „Kaskadenverweisung“ nur durch Bezugnahme auf verschiedene Gesetzestexte über die …
Coronavirus: Teure Kreditverträge für Immobilien, Auto/Kfz sofort loswerden? So kann es gehen!
Coronavirus: Teure Kreditverträge für Immobilien, Auto/Kfz sofort loswerden? So kann es gehen!
| 29.03.2020 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Kitas und Schulen sind geschlossen – Eltern müssen derzeit entweder selbst zu Hause ihre Kinder betreuen oder aber auf zusätzliche Kosten eine andere Betreuungsmöglichkeit in Anspruch nehmen. Auch ordnen immer mehr Arbeitgeber Kurzarbeit …
EuGH: Vertragsklausel unwirksam – Widerruf vieler Darlehensverträge ist möglich
EuGH: Vertragsklausel unwirksam – Widerruf vieler Darlehensverträge ist möglich
| 27.03.2020 von Rechtsanwältin Daniela A. Bergdolt
Der Europäische Gerichtshof hat einmal mehr ein für Verbraucher bahnbrechendes Urteil verkündet. In der Rechtssache C-66/19 hat der EuGH entschieden, dass der Kreditvertrag, um den es dort ging, unzureichende Informationen zum Widerruf …
Spektakuläres EuGH-Urteil: Millionen Verbraucher können jetzt ihre Kredite widerrufen
Spektakuläres EuGH-Urteil: Millionen Verbraucher können jetzt ihre Kredite widerrufen
| 26.03.2020 von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute in einem wegweisenden Urteil zugunsten der Verbraucher entschieden. Von diesem sensationellen Urteil sind Millionen Verbraucherkredit- und Leasingverträge (u.a. Immobilien-, Autokreditverträge) …
Ansturm auf Datingportale während Corona: Teurer Widerruf bei Parship & Elitepartner: Wer hat Recht?
Ansturm auf Datingportale während Corona: Teurer Widerruf bei Parship & Elitepartner: Wer hat Recht?
| 25.03.2020 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
In Zeiten des Coronavirus scheinen immer mehr Menschen offenbar Lust und Muße zu haben, sich nach potenziellen Partnern umzusehen – vielleicht gerade, weil sie nun mehr Zeit zu Hause verbringen. Zumindest verzeichnen Dating-Apps und Portale …
Coronavirus – Auswirkungen auf Verträge, Arbeitsrecht und Reiserecht
Coronavirus – Auswirkungen auf Verträge, Arbeitsrecht und Reiserecht
| 23.03.2020 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Seit geraumer Zeit bestehen seitens des Auswärtigen Amtes Reisewarnungen für sämtliche Industrieländer, die meisten Länder verbieten die Einreise von Deutschen und Europäern. Seit Samstag besteht im Bayern nach Ausrufen des …
Messe-Ausfall: Schadensersatzansprüche aufgrund des Coronavirus
Messe-Ausfall: Schadensersatzansprüche aufgrund des Coronavirus
| 10.03.2020 von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Das Coronavirus ist derzeit in aller Munde. Bei vielen ist die Panik groß und die Unsicherheit noch größer. Da derzeit noch nicht genau abgeschätzt werden kann, wie schnell sich das Virus verbreiten wird, werden vielerorts …
„Taxler muss Hund mitnehmen“ – ein Plädoyer für die Vertragsfreiheit
„Taxler muss Hund mitnehmen“ – ein Plädoyer für die Vertragsfreiheit
| 09.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Was habe ich da gerade im Vorübergehen als Schlagzeile einer Münchner Boulevardzeitung gelesen: Ein Taxifahrer ist verpflichtet, einen Hund mitzunehmen ? – Ja geht‘s noch? Hallo, schon mal was von Vertragsfreiheit gehört? 1) Es gibt 1.000 …
Wann sollten Firmenmandanten ihren Anwalt einschalten?
Wann sollten Firmenmandanten ihren Anwalt einschalten?
| 06.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Die Einschaltung eines externen Anwalts unterliegt insbesondere in wirtschaftsrechtlichen Angelegenheiten häufig einer Kosten/Nutzen-Betrachtung . Der Firmenmandant stellt sich dabei folgende Fragen : 1) Lohnt es sich, einen Anwalt …
Achtung vor Stornogebühren nach Reiserücktritt – sind die Stornokosten zu hoch?
Achtung vor Stornogebühren nach Reiserücktritt – sind die Stornokosten zu hoch?
| 18.02.2020 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
In folgende Situation kommt man schneller als gedacht: Man bucht eine Reise und kann diese dann, sei es aus persönlichen oder beruflichen Gründen, dann plötzlich doch nicht antreten. Es gibt ein gesetzliches Rücktrittsrecht Laut Gesetz kann …
EuGH-Urteil zur Rückabwicklung von Lebensversicherungen bringt den Kunden viel Geld
EuGH-Urteil zur Rückabwicklung von Lebensversicherungen bringt den Kunden viel Geld
| 06.02.2020 von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom Dezember 2019 könnte für Millionen von Lebensversicherungskunden einen Geldsegen bedeuten: Die Versicherer dürfen bei einem Rücktritt nicht nur den Rückkaufswert erstatten, sondern …
Vorsicht vor SN Marketing GmbH und Örtliches Telefonbuch Offenbach
Vorsicht vor SN Marketing GmbH und Örtliches Telefonbuch Offenbach
| 22.04.2020 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Rechnungen der SN Marketing GmbH, Luisenstraße 71, 63067 Offenbach werden derzeit in großen Mengen an Gewerbetreibende, Freiberufler und sonstige Unternehmer versandt. Die Rechnungen sind dick überschrieben mit Örtliches Telefonbuch. Dem …
Jetzt auch Mitsubishi vom Abgasskandal betroffen? Käufer sollen sich bei Polizei melden!
Jetzt auch Mitsubishi vom Abgasskandal betroffen? Käufer sollen sich bei Polizei melden!
| 05.02.2020 von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
Die Staatsanwaltschaft Frankfurt ermittelt im Diesel-Abgasskandal nun auch gegen den japanischen Autohersteller Mitsubishi. Dessen Motoren sollen nur auf dem Prüfstand die zulässigen Grenzwerte einhalten. Der Abgasskandal, ausgelöst durch …
Kapitalanlage AMTEX Oil&Gas: Landgericht Karlsruhe verurteilt Vermittler zu vollem Schadensersatz
Kapitalanlage AMTEX Oil&Gas: Landgericht Karlsruhe verurteilt Vermittler zu vollem Schadensersatz
| 23.01.2020 von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
Eine Kleinanlegerin aus Baden-Württemberg hat erstinstanzlich einen Schadensersatzprozess gegen einen Anlagevermittler, der mittlerweile in der Schweiz wohnt, gewonnen. Vertreten wurde die Klägerin von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass. Zur …
Kündigungsschutzklage abgewiesen – dennoch Schadensersatz möglich
Kündigungsschutzklage abgewiesen – dennoch Schadensersatz möglich
| 21.01.2020 von Rechtsanwältin StMin a.D. Christine Haderthauer
Auch wenn die Kündigungsschutzklage erfolglos bleibt, kann Schadensersatz wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung gelten gemacht werden Die Rechtskraft einer Entscheidung, mit der eine Kündigungsschutzklage abgewiesen wurde, schließt …
Opti 2020 – Rechtsfragen im Optikerbusiness
Opti 2020 – Rechtsfragen im Optikerbusiness
| 31.01.2020 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Am letzten Wochenende war ich auf der OPTI. Das ist eine Messe für Optiker bzw. für Optik & Design. Sie richtet sich in erster Linie an Fachbesucher, aber auch als interessierter Laie darf man rein. Häufig wird man von Ausstellern …