140 Ergebnisse
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18.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Das OLG Frankfurt hat sich unlängst mit Widersprüchen zu Aufmaßregelungen im Bauwerksvertrag befasst und in dem Beschluss vom 26.03.2019 – 21 U 17/18 dazu Folgendes judiziert: Widersprüche zwischen den einzelnen Teilen der Vergabeunterlagen …
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17.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Der Werkerfolg des Architekten erfasst die Lieferung der Planungsgrundlagen für das Entstehenlassen eines mangelfreien Bauwerks (z. B. ohne Risse in der Außenfassade). Dies erfordert in der Regel den Einsatz verschiedener Baustoffe. Deshalb …
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16.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Ordnet der Auftraggeber (AG) an, einzelne Positionen nach Auftragserteilung nicht vom Auftragnehmer ausführen zu lassen, liegt darin eine Teilkündigung und keine Leistungsänderung. Der Auftragnehmer (AN) kann die vereinbarte Vergütung …
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12.03.2019
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
In einer aktuellen Entscheidung vom 10.01.2019 – VII ZR 184/17 – hatte sich der BGH mit der Frage zu befassen, welche Verjährungsfrist zur Anwendung gelangt, wenn Ansprüche wegen fehlerhafter Erbringung von Planungs- und …
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18.10.2018
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Mit einer Entscheidung vom 20.04.2018 – V ZR 169/17 – hat der BGH festgestellt, dass eine Vertragsregelung in einem städtebaulichen Vertrag zwischen einer Gemeinde und einem Bauherren gegen das Gebot der angemessenen Vertragsgestaltung …
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10.10.2018
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Der Immobilienboom der letzten Jahre rückt auch wieder den Verkauf minderwertiger Immobilien in den Fokus. Nicht selten werden Immobilienkäufer beim Kauf der häufig als Kapitalanlage vorgesehenen Eigentumswohnung unzureichend aufgeklärt, …
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09.10.2018
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Eine Hausverwaltung soll die Wohnungseigentümer bei der Verwaltung entlasten. Hierzu zählen auch die Vorbereitung und Leitung der Eigentümerversammlung sowie die Umsetzung der darin getroffenen Beschlüsse. Dabei spielt die Aufstellung und …
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08.10.2018
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Der BGH hat mit einem Urteil vom 14.09.2018 – V ZR 213/17 – eine mehr als dreißigjährige Entscheidung bestätigt, die für Käufer und Verkäufer von Immobilien von besonderem Interesse ist und ist damit zwischenzeitlich aufgekommener Kritik …
Besteht bei Überbau ein Herausgabeanspruch des Grundstückseigentümers gegen den Grundstücksbesitzer?
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20.09.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, d. h. keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Überbau Hat ein Nachbar auf das Grundstück des anderen Nachbars überbaut, so …
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19.02.2018
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Nach einer aktuellen Entscheidung des BGH vom 09.02.2018 – V ZR 311/16 – haften Grundstückseigentümer und Immobilienbesitzer für Handwerker, die sie zu Arbeiten auf dem eigenen Grundstück beauftragt haben und die bei diesen Arbeiten …
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07.12.2017
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Nachfolgend ein kleiner Überblick über Gesetze und Vorschriften, die sich zum Jahresanfang 2018 ändern oder in Kraft treten werden: Werkvertragsrecht: Für alle Werkverträge, die ab dem 1.1.2018 geschlossen werden, gilt das neue …
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16.03.2017
von Rechtsanwalt Martin Klein
Es kommt häufig vor, dass die Beauftragung von Bauleistungen in Form der sogenannten „Schwarzarbeit“ erfolgt. Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn man sich von vornherein einigt, dass die Arbeiten „ohne Rechnung“ erfolgen und der …
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04.07.2016
von Rechtsanwalt Martin Klein
Seit Jahren haben Handwerksbetriebe zunehmend mit der Problematik zu kämpfen, dass sie die Vergütung für die von ihnen erbrachten Leistungen oft nicht, nur schleppend, verspätet oder teilweise erhalten. Dies führt viele Handwerksbetriebe …
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08.04.2016
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Der BGH hat mit einer unlängst ergangenen Entscheidung vom 26.02.2016 – V ZR 208/14 – seine Rechtsprechung zur Unwirksamkeit von Bauträgerverträgen bzw. überhaupt zu notariell zu beurkundenden Immobilienkaufverträgen konsequent fortgesetzt. …
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18.06.2015
von Rechtsanwalt Martin Klein
In einer aktuellen Entscheidung hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) erneut mit der Problematik Schwarzarbeit befassen müssen. Gegenstand war ein Sachverhalt, in dem ein Hauseigentümer eine Firma mit Ausführung von Dachausbauarbeiten …
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10.03.2014
von Rechtsanwalt Martin Klein
Zwischen dem Bauherrn und dem Auftragnehmer kommt es nicht selten nach Auftragserteilung zum Streit, welcher häufig eine Kündigung des Bauvertrages mit sich zieht. Fraglich war bisher, ob die beauftragte Firma nach Bauvertragskündigung die …
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29.10.2013
von Rechtsanwalt Martin Klein
In der täglichen Baupraxis kommt es häufig vor, dass keine förmliche Abnahme durchgeführt wird, sondern das erstellte Bauwerk in Gebrauch genommen wird, insbesondere durch Bezug des Hauses. In diesem Falle stellt sich dann stets die Frage, …
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14.10.2013
von Rechtsanwalt Martin Klein
In den vergangenen Jahren sind in Deutschland eine Vielzahl von Photovoltaikanlagen installiert worden. Bei der Frage, innerhalb welcher Frist die Gewährleistungsrechte wegen etwaiger Mängel verjähren ist man üblicherweise bislang völlig …
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07.09.2010
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Immer mehr Bundesländer verlangen die Montage von Rauchmeldern in Neubauten und die Nachrüstung in Altbauten. In Neubauten sind Rauchmelder in folgenden 8 Bundesländern Pflicht: Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, …
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04.03.2010
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Ragt das Gebäude auf einem verkauften Grundstück auf das Nachbargrundstück über, liegt ein Rechtsmangel vor. Wenn der notarielle Kaufvertrag für eine Immobilie lediglich die Gewährleistung für Sachmängel ausschließt, bleibt die Haftung des …