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19.01.2021
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Droht eine Steuernachzahlung bei Arbeitnehmern in Kurzarbeit? Viele Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen befinden sich aufgrund der Covid-19-Pandemie aktuell in Kurzarbeit. Als wäre dies und die damit verbundenen Einkommenseinbußen für viele …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Pflegebedürftigkeit: Sozialamt muss Ehegatten mehr belassen als den Sozialhilfesatz Erhält ein Pflegebedürftiger Sozialhilfe, in Form der Hilfe zur Pflege, vom Sozialamt, dann darf dessen Ehegatte von seinem Einkommen, regelmäßig die Hälfte …
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06.01.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Auch wenn uns die Pandemie auch im Jahr 2021noch weiter beschäftigen wird, ergeben sich Abseits dieser einige wissenswerte gesetzliche Änderungen: Die Mehrwertsteuer steigt wieder, Eltern bekommen mehr Geld und der Mindestlohn wird weiter …
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14.12.2020
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Mit einem Grad der Behinderung von 30 oder 40 können behinderte Menschen sich gleich stellen lassen. Weitverbreitet ist aber der Irrtum, mit einem GdB von 30 – oder 40 bestünde ein Anspruch auf eine Gleichstellung. Immer wieder wird das von …
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12.11.2020
von Rechtsanwalt Michael Bürger
Die Einführung von Kurzarbeit hat die Arbeitsplatzsicherung zum Ziel. Erhält ein Arbeitnehmer in dieser Zeit eine Kündigung, verliert er sogar seinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld , weil dieses Ziel nicht mehr erreicht werden kann (§ 98 …
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29.10.2020
von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 04. September 2020. SG Hamburg (40. Kammer), Urteil vom 04.09.2020 – S 40 U 50/19 Über folgenden Sachverhalt hatte das Gericht zu entscheiden: Der als Bauleiter …
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19.09.2020
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Das Bundessozialgericht (BSG) hat in diesem Monat Urteile verkündet, die für einigen Wirbel bei Kranken- und Pflegekassen sorgen dürften. Einige Entscheidungen (B 3 P 2/19 R, 3/19 R und 1/20 R) betrafen den neu geschaffenen …
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14.09.2020
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
In diesem Rechtstipp berichtet Rechtsanwalt Frank Vormbaum über ein von ihm im Jahr 2020 vor dem Sozialgericht Köln durchgeführtes Verfahren, in welchem der gerichtlich beauftragte Gutachter das Bestehen der CFS-Erkrankung und die daraus …
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11.08.2020
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Sie sind behindert, aber keiner glaubt Ihnen? Die Behörde schreibt Ihnen "Um Ihren Gesundheitszustand aufzuklären, habe ich den medizinischen Sachverhalt aufgeklärt und unter ärztlicher Beteiligung ausgewertet". Was verstehen Behörden unter …
BSG v. 11.7.19, B 14 AS 44/18 R-Durchschnittseinkommen bei abschließender Bewilligung von Leistungen
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22.07.2020
von Rechtsanwalt Lars Schulte-Bräucker
In einem bahnbrechenden Urteil des Bundessozialgerichts vom 11.07.2019 wurde die Ansetzung eines Durchschnittseinkommens bei der endgültigen Festsetzung der Leistungen unabhängig von der Einkommensart festgestellt, Az. B 14 AS 44/18 R. …
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20.07.2020
von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 08.06.2020 hat sich ein Unternehmen verpflichtet, an meinen Mandanten 110.000 Euro zu zahlen. Der 1957 geborene Angestellte baute 2013 für eine Hausmesse der Firma auf deren Gelände einen Messestand auf. Ein Mitarbeiter …
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08.07.2020
von Rechtsanwalt Martin Schütz
Das LSG Niedersachsen-Bremen hat erstmalig entschieden, dass Schüler, deren Eltern Hartz IV beziehen, ihre Berufskleidung vom Jobcenter bezahlt bekommen. Dies sei unabhängig von der gesetzlichen Schuldbedarfspauschale zu gewähren, entschied …
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30.06.2020
von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Auch wenn derzeit die coronakrisenbedingten Einschränkungen auch für Unternehmen wieder gelockert werden, haben nach wie vor viele von ihnen Kurzarbeit angemeldet. Dabei stellt sich unter anderem auch die Frage, wie sich diese …
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22.06.2020
von Rechtsanwältin Silke Wollburg
Angesichts der coronabedingten Einschränkungen sind immer noch viele von Kurzarbeit betroffen. Etliche Unternehmen haben Kurzarbeit bis ins nächste Jahr hinein angemeldet. Oftmals berechnet der Arbeitgeber das Kurzarbeitergeld dann falsch, …
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18.06.2020
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Wer „Schwerbehindertenrecht“ hört, denkt i. d. R. an das Sozialgesetzbuch (SGB) IX. Manchmal noch an das Schwerbehindertengesetz, das es seit gut 20 Jahren nicht mehr gibt. Daneben gibt es noch die Schwerbehindertenausweisverordnung. Aber …
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05.06.2020
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Behinderte Menschen mit einem Grad der Behinderung von mindestens 30, aber nicht 50, können schwerbehinderten Menschen gleichgestellt werden. Schutzzweck und der Grund für die meisten Gleichstellungsanträge ist die erschwerte Kündbarkeit …
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25.05.2020
von Rechtsanwältin Brigitte Albers
Zum Bestehen einer tatsächlichen Handlungsunfähigkeit bei Vorliegen einer Depression im Zusammenhang mit der Einholung einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung – Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 11.05.2020 – L 10 KR …
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20.05.2020
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Corona-Krise stellt Wirtschaft und Betriebe vor eine harte Belastungsprobe. Mehr als 10 Mio. Menschen befinden oder befanden sich dieses Jahr in Kurzarbeit. Viele Arbeitsplätze konnten durch dieses Instrument gerettet werden. Allerdings …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Anlässlich der Corona-Pandemie sind Änderungen zum Elterngeld geplant. Wer ist von der Änderung des Elterngelds erfasst? Die geplanten Änderungen sollen Eltern, die in systemrelevanten Berufen arbeiten und dort dringend benötigt werden und …
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13.05.2020
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Gem. § 159 I 1 SGB III ruht ein Anspruch auf Arbeitslosengeld wenn der Arbeitnehmer sich versicherungswidrig verhalten hat, ohne einem wichtigen Grund dafür zu haben. Ein "klassischer" Fall des versicherungswidrigen Verhaltens ist der …
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05.05.2020
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Bei Behinderung denkt man zunächst an körperlich beeinträchtigte Menschen oder sofort erkennbare geistige Behinderung. Autisten sieht man die Behinderung nicht auf den ersten Blick an. Daher fühlen sich viele Menschen bzw. Angehörige von …
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04.05.2020
von Rechtsanwalt Tobias Ziegler
Kurzarbeit ist während einer Krise wie der Corona-Pandemie ein wichtiges Mittel, um möglichst viele Arbeitsplätze zu erhalten. Was es damit genau auf sich hat, erfahren Sie hier. 1. Was ist Kurzarbeit? In Krisenzeiten kann es zu …
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30.04.2020
von Rechtsanwalt Bernd Schmitt
Das Kurzarbeitergeld, wie wir es in den letzten 70 Jahren kannten, wurde immer dann zum Thema, wenn es großen Industriekonzernen wirtschaftlich schlecht ging. Es sicherte für die Zeit, die Arbeitgeber, Gewerkschaften und Arbeitsagentur …
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29.04.2020
von Rechtsanwalt Bernd Schmitt
Die Arbeitsgerichte und im Arbeitsrecht tätigen Anwaltskanzleien beobachten aktuell eine Kündigungswelle. Die Kündigungen werden mit der aktuellen wirtschaftlichen Situation, verursacht durch die Corona-Krise begründet. Arbeitnehmer werden …