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Verkehrskontrolle
Verkehrskontrolle
| 01.06.2018 von Rechtsanwalt Georgios Kolivas
Die meisten haben es schon einmal erlebt: Ein Polizeifahrzeug signalisierte Ihnen „Bitte folgen“ oder Sie wurden bei einer Polizeikontrolle herausgewinkt. Dies stellt meist für die Betroffenen einen Schreckmoment dar und die Nervosität …
Die Dashcam und ihr langsamer Siegeszug durch die Gerichtsbarkeit?
Die Dashcam und ihr langsamer Siegeszug durch die Gerichtsbarkeit?
| 06.10.2017 von Rechtsanwalt Kai Schnabel
Bei den sogenannten Dashcams handelt es sich um in Fahrzeugen installierte Kameras, welche auf dem Armaturenbrett (englisch Dashboard) angebracht, das Verkehrsgeschehen aufgenommen und die Bilder auf einem Datenträger gespeichert werden. …
Der Steuerberater im Steuerstrafrecht als Verteidiger
Der Steuerberater im Steuerstrafrecht als Verteidiger
| 28.09.2017 von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Der Steuerberater als Helfer des Verteidigers im Rahmen des Steuerstrafrechts Aus Sicht des Strafverteidigers hat der Steuerberater im Steuerstrafrecht eine sehr wichtige Funktion: Er ist für den Mandanten, gegen den ein …
Besondere Strafverteidigung
Besondere Strafverteidigung
| 27.09.2017 von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Besondere Strafverteidigung Besondere Strafverteidigung bedeutet, die Besonderheit der Person und die Besonderheit der erheblichen Folgen aufgrund der Eigenschaften der Person entsprechend besonders zu behandeln und zu würdigen. Wir haben …
Strafbefehl
Strafbefehl
| 25.09.2017 von Rechtsanwälte Zipper & Partner
Strafbefehl Wenn gegen Sie ein Strafbefehl ergangen ist, müssen Sie schnell reagieren: Sie benötigen einen im Strafrecht spezialisierten Rechtsanwalt, der bestmöglich als Fachanwalt über eine große Erfahrung im Bereich des Strafbefehls und …
Fahrerflucht – Zettel an der Windschutzscheibe reicht nicht aus!
Fahrerflucht – Zettel an der Windschutzscheibe reicht nicht aus!
| 06.09.2017 von Rechtsanwalt Pierre Weigand
Jeder Verkehrsteilnehmer weiß, dass er nach einem Verkehrsunfall nicht einfach wegfahren darf. Macht er es trotzdem begeht er eine Fahrerflucht (unerlaubtes Entfernen vom Unfallort nach § 142 StGB) und macht sich somit strafbar. Doch was …
Zollstrafrecht – Was tun, nachdem der Zoll bekanntgegeben hat, dass gegen Sie ermittelt wird?
Zollstrafrecht – Was tun, nachdem der Zoll bekanntgegeben hat, dass gegen Sie ermittelt wird?
| 05.09.2017 von Rechtsanwalt Kian Fathieh
Was ist das Zollstrafrecht? In § 369 der Abgabenordnung (AO) ist festgelegt, dass Zollstraftaten unter anderem Taten sind, die nach den Steuergesetzen strafbar sind. Somit ist das Zollstrafrecht ein Teil des Steuerstrafrechts. Delikte, die …
Änderungen der Strafprozessordnung im August 2017
Änderungen der Strafprozessordnung im August 2017
| 27.08.2017 von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Änderungen der StPO im Ermittlungsverfahren Zahlreiche Änderungen in der Strafprozessordnung ab August 2017 sind zu verzeichnen. Seit dem 24.08.2017 sind im Rahmen des Gesetzes zur effektiveren und praxistauglichen Ausgestaltung des …
Verkehrsverstöße während der Probezeit − das müssen Fahranfänger wissen
Verkehrsverstöße während der Probezeit − das müssen Fahranfänger wissen
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Pierre Weigand
Wer seinen Führerschein erstmalig erwirbt, für den gilt eine 2-jährige Probezeit. Hintergrund des Ganzen: Während dieser 2 Jahre soll der aus Unerfahrenheit und hoher jugendtypischer Risikobereitschaft resultierenden Unfallgefährdung durch …
Porsche-Cayenne-Abgasskandal
Porsche-Cayenne-Abgasskandal
| 28.07.2017 von Rechtsanwälte Zipper & Partner
Der VW-Abgasskandal ist auch ein Porsche-Abgasskandal und ein Audi-Abgasskandal. Auch Klagen gegen Porsche werden wegen des Porsche-Cayenne-Abgasskandals-erfolgreich. Aus dem VW-Abgasskandal ist ein handfester Porsche-Abgasskandal und ein …
Ermittlungsverfahren wegen § 184b StGB – Strafverfahren wegen Kinderpornografie
Ermittlungsverfahren wegen § 184b StGB – Strafverfahren wegen Kinderpornografie
| 06.07.2017 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Strafrechtliche Ermittlungsverfahren wegen § 184b StGB, also dem Tatvorwurf des Besitzes und/oder der Verbreitung von Kinderpornografie, nehmen nach Auffassung des Autors, der in diesem Bereich bundesweit verteidigt, auch innerhalb des …
Fahrtenbuchauflage trotz Aussageverweigerungsrechts?
Fahrtenbuchauflage trotz Aussageverweigerungsrechts?
| 20.06.2017 von Rechtsanwalt Jens Schmidt
Das Problem kann nahezu jeden Halter eines Kfz treffen. Ein naher Angehöriger leiht sich den Pkw. Es kommt zu einem Verkehrsverstoß. Die Behörde kann bei ihren Ermittlungen aber nicht erkennen, wer das Fahrzeug geführt, also den Verstoß …
Vorladung der Polizei erhalten! - Muss man erscheinen?
Vorladung der Polizei erhalten! - Muss man erscheinen?
| 28.04.2017 von Rechtsanwalt Pierre Weigand
Die erste Frage, die man sich nach einem erhaltenen Vorladungsschreiben der Polizei sicherlich stellt, ist, ob man den Vorladungstermin wahrnehmen muss. Möglicherweise weiß man überhaupt nicht, was die Polizei von einem will bzw. was einem …
Fragen und Antworten rund um die (Straf)haft
Fragen und Antworten rund um die (Straf)haft
| 21.04.2017 von Rechtsanwältin Kathrin Biereder-Groschup
Sie haben eine Ladung bekommen und sollen sich bald zum Strafantritt stellen? Hier finden sie Antworten auf die gängigsten Fragen rund um das Thema Strafhaft. Warum kann ich mir die JVA nicht aussuchen? Welche JVA für die Vollstreckung …
Steuerhinterziehung aufgrund Datenpaket
Steuerhinterziehung aufgrund Datenpaket
| 24.03.2017 von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Die Steuerhinterziehung, die aufgrund von in Nordrhein-Westfalen gekaufter Datenpakete nunmehr drohen soll, schwebt wie ein Damoklesschwert über den Steuerzahlern. Deutschlandfunk teilt mit, dass es im Zusammenhang mit der verfolgten …
Strafbefehl erhalten! Was nun?
Strafbefehl erhalten! Was nun?
| 10.03.2017 von Rechtsanwalt Pierre Weigand
Wenn jemandem die Begehung einer Straftat vorgeworfen wird, wird Anklage gegen ihn erhoben und anschließend im Rahmen einer strafrechtlichen Hauptverhandlung bei Gericht über die vorgeworfene Straftat entschieden. Es besteht aber auch die …
Elektronische Kasse, Manipulation: Rechtsfolgen
Elektronische Kasse, Manipulation: Rechtsfolgen
| 18.02.2017 von Rechtsanwälte Zipper & Partner
Die Steuerhinterziehung, die bei einer Kassenmanipulation und der Software nachher in Betracht kommt, ist nur eine der Rechtsfolgen der Elektronischen Kasse und deren Manipulation. Dazu könnten auch ein gewerbsmäßiger Betrug oder eine …
Blitzerfoto ist unscharf – was kann man machen?
Blitzerfoto ist unscharf – was kann man machen?
| 27.01.2017 von Rechtsanwalt Pierre Weigand
Wenn jemand z. B. aufgrund einer Geschwindigkeitsüberschreitung geblitzt worden ist, wird dem Fahrzeughalter in den kommenden Wochen ein Anhörungsbogen zugestellt. Mit diesem Anhörungsbogen gibt die Behörde dem Halter des Fahrzeugs, der ja …
Mitwirkungspflicht bei Vorfeldermittlungen?
Mitwirkungspflicht bei Vorfeldermittlungen?
| 10.01.2017 von Rechtsanwalt Markus Lutz
In den letzten Monaten wurden uns von verschiedenen Mandanten immer wieder Aufforderungen verschiedener Finanzämter aus Baden-Württemberg und Hessen vorgelegt, in denen jeweils auf das Vorliegen von Kontrollmaterial verwiesen wurde, welches …
Poliscan Speed nicht verwertbar
Poliscan Speed nicht verwertbar
| 14.12.2016 von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Zum Poliscan Speed hat das Amtsgericht Mannheim am 29.11.2016 das Verfahren gegen einen Betroffenen, gegen den ein Bußgeldbescheid ergangen war, eingestellt, denn das Amtsgericht hält das Messergebnis des Poliscan Speed für unverwertbar. …
"Überraschung"!
"Überraschung"!
| 05.12.2016 von Rechtsanwältin Anne Patsch
Keine wirkliche Überraschung ist der neue Überraschungs-Paragraph § 177 Abs. 2 Nr. 3 StGB. Denn dem Gesetzgeber schien es nun wirklich um die absolut lückenlose Strafbarkeit sexuellen Handelns ohne Einverständnis (bzw. vermutetes …
„Zur Einwilligung unfähig“ – der neue § 177 Abs. 2 StGB
„Zur Einwilligung unfähig“ – der neue § 177 Abs. 2 StGB
| 04.12.2016 von Rechtsanwältin Anne Patsch
Zur Einwilligung unfähig ... – so mag man sich als Verteidiger bei der Lektüre des neuen § 177 Abs. 2 StGB fühlen. Zumindest, sofern es die Konstellationen der sog. „tiefgreifenden Bewusstseinsstörung“ betrifft. „Tiefgreifende …
Vorladung und Anklage wegen „Sexueller Übergriff“?
Vorladung und Anklage wegen „Sexueller Übergriff“?
| 02.12.2016 von Rechtsanwältin Anne Patsch
Seit rund 3 Wochen ist es nun also möglich, dass Sie eine polizeiliche Vorladung mit der Begründung „Sexueller Übergriff“ erhalten können. Vorausgesetzt, Sie haben Ihre „Tat“ – oder zumindest das, was man Ihnen vorwirft – ab dem 10.11.2016 …
Schwarzarbeit und Scheinselbstständigkeit
Schwarzarbeit und Scheinselbstständigkeit
| 16.11.2016 von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Schwarzarbeit und Scheinselbstständigkeit kommen immer mehr und immer stärker in den Focus, je mehr Fahnder von Zoll und Finanzamt unterwegs sind. Schwarzarbeit: Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen Das …