307 Ergebnisse für Widerspruch

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Homeschooling und das SGB II - Gibt es einen Zuschuss zu Laptops für Hartz IV-Empfänger?
Homeschooling und das SGB II - Gibt es einen Zuschuss zu Laptops für Hartz IV-Empfänger?
| 12.02.2021 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Neben vielen negativen Dingen wirkt die Corona-Pandemie jedenfalls in Deutschland als Katalysator für die Digitalisierung. Das Problem: viele Bereiche sind noch längst nicht ausreichend ausgestattet. Neben Angeboten und Plattformen fehlt es …
Wie kann ich mich im Fall eines Plagiatsverfahrens verteidigen?
Wie kann ich mich im Fall eines Plagiatsverfahrens verteidigen?
| 09.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Wo liegt die Grenze zwischen noch gerade zulässigen Fehlern und Betrug? Bei einem Plagiat handelt es sich immer um einen Diebstahl von geistigem Eigentum. Es wird ein wissenschaftliches oder künstlerisches Werk unrechtmäßig nachgeahmt oder …
Die fristlose Kündigung des Schwerbehinderten
Die fristlose Kündigung des Schwerbehinderten
| 08.01.2021 von Rechtsanwalt Erich Hünlein
Bei der Kündigung Schwerbehinderter oder gleichgestellter Arbeitnehmer benötigt der Arbeitgeber auch bei der außerordentlichen und gemeinhin so bezeichneten fristlosen Kündigung die Zustimmung des Integrationsamts. Die Zweiwochenfrist …
Coronavirus: Update I - Maskenpflicht und Befreiungsattest am Arbeitsplatz
Coronavirus: Update I - Maskenpflicht und Befreiungsattest am Arbeitsplatz
| 07.01.2021 von Rechtsanwältin / Fachanwältin für Arbeitsrecht Nadia Thibaut
Seit einiger Zeit haben viele Arbeitgeber in Anbetracht der sich nach wie vor ausbreitenden Coronapandemie die Maskenpflicht in ihrem Betrieb angeordnet. Vermehrt legen nun Arbeitnehmer Befreiungsatteste vor, die ihnen bescheinigen, dass …
Insolvenzrecht:  Forderungsanmeldung aus vorsätzlich begangener unerlaubter Handlung
Insolvenzrecht: Forderungsanmeldung aus vorsätzlich begangener unerlaubter Handlung
| 06.01.2021 von Rechtsanwalt Michael Hemmerich LL.M.
Mit der Anmeldung einer Forderung im Insolvenzverfahren müssen Sie sich als Gläubiger eingestehen, dass höchstwahrscheinlich große Teile ihrer Forderung abzuschreiben sind. Ist ihr Schuldner eine Kapitalgesellschaft oder wird dem Schuldner …
Rürup Rente auszahlen lassen , Geld zurück durch Widerspruch! Rückabwicklung von Altverträgen
Rürup Rente auszahlen lassen , Geld zurück durch Widerspruch! Rückabwicklung von Altverträgen
| 10.03.2023 von Rechtsanwalt Thomas Schmit
Sie wollen sich von Ihrer Basisrentenversicherung (sog. Rürup-Rente) trennen? Die einseitige Lösung von der Basisrente durch den Versicherungsnehmer ist grundsätzlich nicht möglich. Im Falle einer Kündigung zahlt der Versicherer keinen …
Insolvenz der AvP Deutschland GmbH – wie komme ich als Apotheker an mein Geld?
Insolvenz der AvP Deutschland GmbH – wie komme ich als Apotheker an mein Geld?
| 15.10.2020 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Wenn Sie Apotheker/in sind, haben Sie sicher erfahren, dass sie AvP – eines der größten Rezeptabrechner – in ein Insolvenzverfahren begeben hat. Die AvP-Gruppe besteht aus mehreren Subunternehmen. Die AvP Service AG ist das Dachunternehmen, …
Sittenwidrigkeit der Arbeitnehmerbürgschaft?
Sittenwidrigkeit der Arbeitnehmerbürgschaft?
| 30.09.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Sittenwidrigkeit Arbeitnehmerbürgschaft Für wirtschaftlich angeschlagene Unternehmen ist er einzige Weg zur Rettung häufig die Übernahme einer Bürgschaft durch einen Arbeitnehmer (sog. Arbeitnehmerbürgschaft), um einen Kredit für das …
Kurzarbeit und Kündigung von Arbeitnehmern in der Coronakrise
Kurzarbeit und Kündigung von Arbeitnehmern in der Coronakrise
| 13.05.2020 von Rechtsanwältin Dr. Martina Dreher
Die Coronakrise hat viele Unternehmen hart getroffen. Nicht nur die erzwungenen wochenlangen Schließungen in Deutschland, sondern auch der internationale Lockdown haben zu massiven Umsatzeinbußen geführt. Den Unternehmen bleibt keine Wahl: …
Neues Gesetz zum Cybergroomimg wirklich nötig?
Neues Gesetz zum Cybergroomimg wirklich nötig?
| 29.04.2020 von Rechtsanwältin Anne Patsch
Was ist neu? Das neue Gesetzespaket zur Kinder- und Jugendpornografie, das am 30. März 2020 in Kraft trat, rührt an den moralischen und juristischen Grenzen bisheriger Ermittlungsarbeit. Ermittler haben künftig die Möglichkeit, im Internet …
Kündigung eines Arbeitnehmers während der Elternzeit
Kündigung eines Arbeitnehmers während der Elternzeit
| 28.04.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Grundsätzlich kann ein Arbeitsverhältnis nicht gekündigt werden, wenn der Arbeitnehmer sich in Elternzeit befindet. Nach § 18 Abs. 1 Bundeselterngeld- und -elternzeitgesetz (BEEG) genießt der Arbeitnehmer insoweit Schutz ab dem Zeitpunkt, …
Corona-Zeit: Welche Versicherung übernimmt Ihren Schaden?
Corona-Zeit: Welche Versicherung übernimmt Ihren Schaden?
| 16.04.2020 von Rechtsanwalt Frank Lindner
Haben Sie den bestehenden Versicherungsschutz überprüft? Die Gründung und Führung eines Unternehmens hängt wesentlich von einem soliden Finanzierungsplan ab. Damit dieser auch in Krisen-Zeiten nicht ins Wanken gerät, wird die Existenz gegen …
Haftung des Maklers bei falschen Angaben im Exposé
Haftung des Maklers bei falschen Angaben im Exposé
| 15.04.2020 von Rechtsanwalt Ulrich Bergrath
Ein Makler-Exposé informiert über die Eigenschaften der Immobilie, wie z. B. Grundstücksgröße, Wohnfläche oder Baujahr. Der Kaufinteressent kann so wichtige Informationen bereits vor der Besichtigung über die Immobilie erhalten und davon …
BGH rügt im Dieselskandal das OLG Celle: Ablehnung eines Gutachtens ist ein Verfahrensfehler
BGH rügt im Dieselskandal das OLG Celle: Ablehnung eines Gutachtens ist ein Verfahrensfehler
| 18.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
Daimler gerät zum „Thermischen Fenster“ zunehmend unter Druck BGH-Beschluss vom 28.01.2020 – Aktenzeichen VIII ZR 57/19 Im Abgasskandal gerät die Daimler AG zunehmend unter Druck, denn die bisherige Strategie, die bis heute stur unter dem …
Kita-Platz einklagen?
Kita-Platz einklagen?
| 26.02.2020 von Rechtsanwältin Nadine Hieß
Bei Vergabe der Kita-Plätze leer ausgegangen? Für Kinder zwischen einem und drei Jahren gilt seit dem 1. August 2013 der Rechtsanspruch auf eine Kinderbetreuung. Seitdem sind die Kommunen verpflichtet, Kindern in diesem Alter einen …
Baurechtliche Nachbarvereinbarung
Baurechtliche Nachbarvereinbarung
| 25.02.2020 von Rechtsanwältin Nadine Hieß
Der Grundstücksnachbar bittet um Unterzeichnung seiner Baupläne Vor allem bei gewerblich genutzten Grundstücken kommt es meist früher oder später vor, dass der Betrieb auf dem Nachbargrundstück die bereits bestehenden Betriebsgebäude …
Aktuelle Entwicklung im Influencer-Recht
Aktuelle Entwicklung im Influencer-Recht
| 17.02.2020 von Rechtsanwalt Sascha Makki
Neuer Regelungsvorschlag des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz will einen sicheren Rechtsrahmen für unentgeltliche Empfehlungen von Influencern und Bloggern …
Kampf um den Platz auf Volksfesten und Jahrmärkten
Kampf um den Platz auf Volksfesten und Jahrmärkten
| 23.01.2020 von Rechtsanwalt Klaus Hünlein
Seit vielen Jahren kommt es immer wieder zu juristischen Auseinandersetzungen zwischen Veranstaltern von Volksfesten und Märkten einerseits und abgelehnten Bewerbern auf der anderen Seite. Insoweit haben Aussteller bzw. Beschicker …
Rechte beim Überbau
Rechte beim Überbau
| 14.01.2020 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Oftmals wird beim Neuerwerb eines Grundstücks oder bei der Durchführung von Bauvorhaben festgestellt, dass die Grundstücksgrenzen nicht immer korrekt geachtet wurden, so eine Rechtsanwältin der Kanzlei Caesar-Preller in Wiesbaden. Überbau – …
Der sozialrechtliche Eilrechtsschutz
Der sozialrechtliche Eilrechtsschutz
| 18.11.2019 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Verfahren vor den deutschen Sozialgerichten dauern oft lang. Bereits im Jahr 2017 betrug die Dauer in Verfahren erster Instanz im bundesdeutschen Durchschnitt mehr als 15, in Hessen annähernd 16 Monate, wie das Statistische Bundesamt …
Media Kanzlei erreicht Präzedenzfall gegen Bild – Gegendarstellungsanspruch
Media Kanzlei erreicht Präzedenzfall gegen Bild – Gegendarstellungsanspruch
| 26.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Im Jahr 2016 erwirkte unser Mandant (er ist Rechtsanwalt), dass auf bild.de eine Gegendarstellung eines Artikels, in dem unwahre Behauptungen über ihn aufgestellt wurden, veröffentlicht werden musste. Der ursprüngliche Artikel wurde bereits …
Maßnahmen gegen Marken- und Produktpiraterie
Maßnahmen gegen Marken- und Produktpiraterie
| 25.10.2019 von Rechtsanwalt Sascha Makki
Durchsetzung von Schutzrechten in Deutschland und der EU Gewerbliche Schutzrechte gewähren ihren Inhabern ein Monopol- und Verbotsrecht, nur sie allein können das Recht ausüben. Die Schutzrechte versetzen deren Inhaber in die Lage, ihre …
Abmahnung von Herrn Hans Gerling
Abmahnung von Herrn Hans Gerling
| 24.10.2019 von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Unserer Kanzlei liegt eine Abmahnung von Herrn Hans Gerling, Schneiderweg 6, 37181 Hardegsen vertreten durch die Kehl Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Herrn RA Peter Kehl, Maxim-Gorki-Str. 10, 06114 Halle (Saale) vor. Herr Gerling verkauft …
Kein Wettbewerbsverstoß bei Kontaktierung von Kunden eines Mitwettbewerbers
Kein Wettbewerbsverstoß bei Kontaktierung von Kunden eines Mitwettbewerbers
| 08.10.2019 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Media Kanzlei setzt Recht ihrer Mandantschaft vor dem LG Frankenthal durch Es streiten zwei Parteien um unlauteren Wettbewerb im Bereich des Vertriebs und der Verwaltung von Versicherungsbeständen. So wirft das streitgegnerische Unternehmen …