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29.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Fahrten unter dem Einfluss von Drogen nehmen von der Häufigkeit her stark zu. Demzufolge haben sich immer mehr Verkehrsrechtler (d.h. Fachanwälte für Verkehrsrecht und / oder Strafrecht) mit den einschlägigen Fragen zu befassen, denn die …
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16.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Auf der A 13 zwischen Berlin und dem Dreieck Spreewald gilt bei Kilometer 50,8 eine zulässige Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h. Die Zentrale Bußgeldstelle des Landes Brandenburg führt hier regelmäßig Geschwindigkeitsmessungen durch. In …
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13.08.2021
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Betroffene bekommen Schadensersatz und können ihr Auto behalten Urteil ist wichtig für Besitzer von Dieselfahrzeugen der Marken Audi und Mercedes-Benz sowie für Wohnmobile auf Fiat Ducato Basis Entschädigung kann bis zu 25 % des Kaufpreises …
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09.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Sie wurden auf der BAB 13, Abschnitt 111, km 0,8, zwischen AS Boblitz und AS Kittlitz in Fahrtrichtung Kittlitz geblitzt? Erlaubt sind hier 60 km/h. Die Messtelle befindet sich unmittelbar nach dem Verlassen der BAB 15 in Richtung Dresden. …
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01.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Auf der BAB 13 bei km 113,3 in Fahrtrichtung Ortrand/Dresden besteht seit einiger Zeit eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 100 km/h. Als Grund sind Fahrbahnschäden angegeben, die - so munkelt man in Behördenkreisen - unlängst schon auf …
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01.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Auf der BAB 13 bei km 113,3 in Fahrtrichtung Ortrand/Dresden wird geblitzt. Fahrbahnschäden werden als Grund herangezogen. Erlaubt sind 100 km/h. Zuständig ist der Zentraldienst der Polizei in Gransee. In diesem Beitrag erklärt Rechtsanwalt …
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24.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Auf der Autobahn A 13 bei Kilometer 75 in Fahrtrichtung Dreieck Spreewald (Berlin) blitzt es. Der Zentraldienst der Polizei in Gransee überwacht die Geschwindigkeit von erlaubten 120 km/h aufgrund des an dieser Messstelle fehlenden …
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24.07.2021
von Rechtsanwalt Alexander Gratz
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz hatte im Februar Datenschutzverstöße durch die dortige zentrale Bußgeldbehörde festgestellt, die bei Geschwindigkeits- oder anderen Verstößen die Daten …
18.07.2021
von Rechtsanwalt Alexander Gratz
Im Januar 2020 hatte der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz entschieden, dass die derzeit offenen Fragen zur eingesetzten Technik bei Geschwindigkeitsmessungen und die Akteneinsichtsrechte Betroffener in einer Grundsatzentscheidung …
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14.07.2021
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Musterfeststellungsklage gegen Daimler gibt allen Einzelklagen wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen Auftrieb. Bei vorhandener Rechtsschutzversicherung rät Kanzlei von Buttlar Rechtsanwälte, Schadensersatzansprüche individuell geltend zu …
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05.07.2021
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
02.07.2021 - Immer mehr Besitzer manipulierter Diesel-Fahrzeuge der Marke Audi bekommen vor Gericht Recht, wenn sie auf Schadensersatz klagen. In der Folge muss Audi die Autos gegen Zahlung einer Geldsumme zurücknehmen. Dabei ist es …
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01.07.2021
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
01.07.2021 - Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) fordert derzeit Halter von Dieselfahrzeugen der Marke Audi mit 3,0-Liter Motor ultimativ zur Durchführung der Rückrufmaßnahme mit dem Code 23X6 auf. Das KBA droht hierin mit der Übermittlung der …
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01.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Auch ohne MPU gibt es Wege zurück zur Fahrerlaubnis. Das ist die gute Nachricht. Diese ist umso wichtiger, weil die Möglichkeiten der Anordnung der MPU durch die Führerscheinstellen jüngst erweitert wurden (vgl. Urteil …
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25.05.2021
von Rechtsanwalt Alexander Gratz
Noch immer ist unklar, wie es mit dem Geschwindigkeitsmessgerät Leivtec XV3 weitergeht. Es wurde nämlich nachgewiesen, dass dieses in bestimmten Situationen falsche Messergebnisse liefert. Seitdem wird es von den meisten Behörden nicht mehr …
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21.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Kürzlich hat es mächtig gerauscht im juristischen Blätterwalt. Es geht hier um eine äußerst brisante Frage, die viele Autofahrer betrifft: Ist die MPU unter 1,6 Promille möglich, wenn vorher noch keine Auffälligkeit vorlag, es sich also um …
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30.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
Nicht nur am Landgericht Stuttgart weht dem Daimler-Konzern mittlerweile ein kühlerer Wind entgegen - auch das Landgericht Düsseldorf hat den Autobauer nun zur Rücknahme eines Mercedes Benz C 200d gegen Rückzahlung des Kaufpreises …
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29.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Bei Verkehrsordnungswidrigkeiten geht es häufig um die Frage, ob ein Punkt im Fahreignungsregister in Flensburg eingetragen wird, oder nicht. Zur Erinnerung: bei 8 Punkten wird die Fahrerlaubnis neuerdings entzogen. Es ist also ratsam, …
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20.04.2021
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Die Daimler AG gehört sicher zu den härtesten Nüssen, wenn es darum geht, Schadenersatz für Käuferinnen oder Käufer manipulierter Mercedes-Diesel-Fahrzeuge durchzusetzen. So wehrt sich der Autobauer im Abgasskandal mit Händen und Füßen …
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22.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
In letzter Zeit häufen sich bei mir die Anfragen, wie es sich mit einem aus Kenia stammenden Führerschein verhält, ob man hiermit in Deutschland fahren darf. Hintergrund ist (leider), dass ein Vermittler damit wirbt, dass man dieses …
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01.04.2021
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Rund 38.400 Euro plus Zinsen muss die Audi AG einem Mandanten unserer Kanzlei zahlen. Im Gegenzug erhält der Autokonzern einen Audi A6 zurück, der ein 3.0 Liter Dieselmotor unter der Haube hat. Das hat das Landgericht (LG) Düsseldorf in …
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Marc Michelske
Liebe Ratsuchende, ist es zu einem Unfall ohne Personenschaden gekommen, gibt es wenige, aber wichtige Eckpunkte zu beachten, die wir hier ganz verkürzt darstellen: 1. Bevor etwas bewegt wird, alles dokumentieren; Smartphone ausgepackt, …
28.03.2021
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
In unserer heutigen Ausgabe möchte ich Sie weiter informieren über die Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen aus dem Dieselskandal, insbesondere bezüglich Wohnmobilen. Nachdem in der Vergangenheit vornehmlich Pkw der Gegenstand von …
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19.06.2021
von Rechtsanwalt Alexander Gratz
Erst vor Kurzem stand das vor allem bei Städten und Gemeinden beliebte Infrarot-Geschwindigkeitsmessgerät Leivtec XV3 in der Kritik: Verschiedene Sachverständige konnten nachweisen, dass das Gerät in bestimmten Situationen deutlich zu hohe …
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19.06.2021
von Rechtsanwalt Alexander Gratz
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz hat ein Bußgeldverfahren, das gegen einen Mandanten von uns geführt wurde, überprüft und dabei mehrere Datenschutzverstöße durch die Bußgeldbehörde …