648 Ergebnisse für Deutsche Marke
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21.02.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde uns wieder einmal ein Schreiben von Rechtsanwalt S. für die Sachse Vertriebs GbR vorgelegt wegen des Angebotes von Desinfektionsmitteln, vorliegend der Marke Sterillium pure. In dem Schreiben wird gerügt …
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23.02.2022
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… ist die AUDI AG. Daraufhin mahnte die AUDI AG das Unternehmen über die Rechtsanwälte Kessler wegen Verstößen gegen Marken-, Urheber- und Wettbewerbsrecht ab. Rechteinhaberschaft AUDI AG Die AUDI AG hat mehrere Wort-, Bild und Wort-/Bildmarken …
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08.02.2022
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… Sie beispielsweise mit einem Namen Ihr Produkt beworben haben, den sich jemand Anderes als Marke schützen lassen hat, dann sind Sie im Falle eines Mitbewerbers neben dem Markenrecht auch im Bereich des Wettbewerbsrechtes angekommen …
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08.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… in der Bundesrepublik Deutschland erst dann zum Verkauf angeboten werden, wenn sie zuvor ordnungsgemäß mit einer Marke und der Geräteart nach den Regelungen des ElektroG bei der Stiftung EAR registriert worden sind. Ohne vorherige Registrierung …
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09.02.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
… oder Personengesellschaft, die – Elektro- oder Elektronikgeräte unter ihrem Namen oder ihrer Marke herstellt und innerhalb des Geltungsbereiches dieses Gesetzes anbietet oder konzipieren oder herstellen lässt und sie unter ihrem Namen …
Nachträgliches Einfügen von Marken bei Amazon: Landgericht Düsseldorf erlässt einstweilige Verfügung
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21.01.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… fest, dass sein Mitbewerber die von beiden Parteien angebotenen Produkte mit einer auf ihn registrierten Marke versah. Erstaunlicherweise erfolgte dies ausschließlich nur an denjenigen Produkten im Produktportfolio der Partei …
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19.01.2022
von Rechtsanwältin Julia Maris
… Eigenart besitzen. Wann liegt eine Markenverletzung vor? Grundsätzlich liegt eine Markenrechtsverletzung vor, wenn Zeichen, die einer Marke gleichen oder ähneln und für die gleichen oder ähnlichen Produkte bzw. Dienstleistungen, für …
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14.01.2022
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… Markenschutz und wann ist was geschützt? Bei der Bezeichnung „Räder-Hotel“ bzw. auch "Reifen-Hotel" handelt es sich um geschützte Wortmarken im Sinne des § 1 ff. MarkenG. Dies hat zur Folge, dass es Dritten untersagt ist, diese Marken ohne …
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21.12.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Es muss nicht immer eine Abmahnung sein. Bei einer Verletzung von Schutzrechten, insbesondere bei der Verletzung einer Marke, eines Designs, eines Geschmacksmusters, Gebrauchsmusters oder Patent, ist auch eine Berechtigungsanfrage denkbar …
19.11.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Wanduhren über die Internethandelsplattform ebay. Da die angebotenen Wanduhren keine Marke tragen, sei ein Verstoß gegen die Registrierungspflicht nach § 6 Elektrogesetz gegeben. Entsprechend wird ausgeführt, dass markenlose und nicht bereits …
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18.11.2021
von Rechtsanwältin Dr. Carmen Fritz LL.M.
… auf einer anderen Social Media Seite oder ähnlichem. Oder man hat eine Marke angemeldet, weil man den Begriff so passend und perfekt findet. Recherche davor – ja, aber nur mal kurz im DPMA-Register auf Identität und in der Domainrecherche …
16.11.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… das Produkt selbst noch dessen Verpackungsmaterial mit einer Herstellerangabe versehen war. Des Weiteren wird bemängelt, dass die verkaufte Uhr keine Marke trägt und somit auch nicht entsprechend den Vorgaben des ElektroG bei der Stiftung EAR …
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05.11.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… von Weihnachtsdekoration. Der Abgemahnten wird vorgeworfen, dass sie auf eBay einen beleuchteten Stern zum Kauf angeboten und diesen mit der Marke „Herrnhuter Stern“ beworben haben soll. Die Herrnhuter Sterne GmbH ist die Inhaberin der Unionsmarken …
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26.10.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Die Bezeichnung „TÜV“ ist als Unionsmarke und deutsche Wort-Bildmarke geschützt. Der TÜV Markenverbund schreibt über sich selbst auf der homepage tuev-markenverbund.de: „ TÜV gehört …
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27.10.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Vertriebs GbR hatte auch in der Vergangenheit bereits mehrfach Verstöße u.a. gegen das Verpackungsgesetz abmahnen lassen . Inhalt der Abmahnung: In der Abmahnung wird dem Abgemahnten vorgeworfen Händedesinfektionsmittel der Marke Sterillium …
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31.01.2023
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Abmahnungen oder potenzielle Vertragsstrafen zukünftig vermeiden können. Als Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz (Marken- und Wettbewerbsrecht) sowie Urheber- und Medienrecht berate ich seit Jahren bundesweit in einer Vielzahl …
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21.10.2021
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
… auf der Handelsplattform eBay.de Hände-Desinfektionsmittel der Marke Sterillium an. Bei diesem Produkt handle es sich um ein zugelassenes Arzneimittel , so Rechtsanwalt S.. Der Online- und Einzelhandel mit freiverkäuflichen Arzneimitteln außerhalb …
21.10.2021
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
… Marken-, Urheberrecht-, Wettbewerbsrecht-, Patentrecht), Spezialistin für IT- Recht, TÜV-zertifizierte Datenschutzbeauftragte und IT-Sicherheitsbeauftragte (DESAG) Die Anwaltskanzlei Schenk Datenschutz Rechtsanwaltsgesellschaft mbH …
18.10.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… geht es um die folgenden Vorwürfe: zum einen wird die Verletzung der Rechte an der Marke „tado“ (Registernummer 011184991) gerügt, zum anderen wird ein unlauteres Verhalten moniert. Zur Begründung wird ausgeführt, dass die Abmahnerin …
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31.01.2023
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Vertragsstrafen vermeiden können. Wir beraten bundesweit zu Abmahnungen! Als Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz (Marken- und Wettbewerbsrecht) sowie Urheber- und Medienrecht berate ich seit Jahren bundesweit in einer Vielzahl von Abmahnfällen …
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14.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… im Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Patentrecht oder im Presserecht genutzt. So kann der Empfänger einer Partei aufgefordert werden, die Nutzung einer geschützten Marke den Verkauf eines urheberrechtlich geschützten Werkes …
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08.10.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: In dem uns vorliegenden Schreiben wird gerügt, dass der Abgemahnte Hände-Desinfektionsmittel der Marke Sterillium …
31.01.2023
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… den „Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.“. Laut eigener Satzung ist der Vereinszweck „[…] die umfassende Förderung insbesondere der rechtlichen und wirtschaftlichen Interessen deutscher Online …
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07.10.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir eine Abmahnung des TÜV Markenverbund e.V. wegen Verletzung der Marke „TÜV“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung …