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Auch eine Abmahnung der tado-GmbH über die Kanzlei LOUVEN.LEGAL erhalten?
- 3 Minuten Lesezeit
Mir wurde eine Abmahnung der tado-GmbH über die Kanzlei LOUVEN.LEGAL zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie.
Zu der mir vorliegenden Abmahnung:
In der mir vorliegenden Abmahnung geht es um die folgenden Vorwürfe:
- zum einen wird die Verletzung der Rechte an der Marke „tado“ (Registernummer 011184991) gerügt,
- zum anderen wird ein unlauteres Verhalten moniert.
Zur Begründung wird ausgeführt, dass die Abmahnerin Herstellerin hochwertiger Thermostatprodukte sei, die mit Leistungen zur Erbringung intelligenter und internetgestützter Endkunden-Angebote verknüpft sind. Es handele sich um Geräte, die über das Internet oft Things genutzt werden. Dabei bestehe das Produkt nicht allein in einer physischen Sache, sondern aus zusätzlichen weiteren Leistungen, die allein von der Abmahnerin erbracht werden. Diese Leistungen und Produkte seien nur als einheitliches Angebot verfügbar und könnten nicht isoliert voneinander vertrieben werden. Aus diesem Grund habe die Abmahnerin ein selektives Vertriebssystem eingeführt. Das abgemahnte Unternehmen sei nicht von der Abmahnerin autorisiert worden, dennoch biete es die Angebote der Abmahnerin als Weiterverkäuferin an. Hierbei erfolge die Verwendung der Marke der Abmahnerin ohne Autorisierung. Im Übrigen liege eine wettbewerbswidrige gezielte Behinderung vor.
Zu den Forderungen in dem Abmahnschreiben:
Das abgemahnte Unternehmen wird zunächst aufgefordert, den Vertrieb der Produkte und Leistungen der Abmahnerin sofort zu unterlassen. Darüber hinaus wird zum Rückruf sämtlicher Produkte aufgefordert.
Des Weiteren wird das abgemahnte Unternehmen zur Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie zum Ersatz außergerichtlicher Anwaltskosten nach einem Streitwert von 100.000,00 Euro aufgefordert (2.584,09 Euro).
Meine Einschätzung:
Eine markenrechtliche Abmahnung sollten Sie ernst nehmen, da bei einer falschen Reaktion teure Weiterungen drohen.
Unabhängig von der Frage nach der Berechtigung der erhobenen Vorwürfe sollten Sie unbedingt berücksichtigen, dass bei einer markenrechtlichen Abmahnung weitreichende Folgeansprüche in Betracht kommen:
Im vorliegenden Fall wird beispielsweise ein Anspruch auf Rückruf hinsichtlich aller an Endkunden verkauften Waren geltend gemacht. In dem Abmahnschreiben behält sich die Abmahnerin im Übrigen die Durchsetzung weiterer Ansprüche ausdrücklich vor.
Meine Empfehlungen:
- Klären Sie zunächst die laufenden Fristen! Beachten Sie insoweit bitte, dass in Abmahnschreiben häufig mehrere Fristen gesetzt werden.
- Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
- Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor.
- Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.
Zu mir und meiner Tätigkeit:
Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de ständig Abgemahnte wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von markenrechtlichen Abmahnverfahren.
Weitere Informationen zu meiner Tätigkeit können Sie meinen Rechtstipps und meinem Bewertungsprofil entnehmen.
Ich berate Sie bundesweit auch kurzfristig telefonisch.
Sie haben auch eine Abmahnung erhalten?
Wenn Sie auch eine Abmahnung der tado-GmbH über die Kanzlei LOUVEN.LEGAL erhalten haben und sich zunächst einen Überblick über die wichtigsten Fragen und Antworten zum Thema Abmahnung verschaffen möchten, finden Sie entsprechende Informationen hier:
https://www.anwalt.de/rechtstipps/checkliste-abmahnung-erhalten-was-tun_184401.html
Sie wünschen ein Angebot für eine konkrete Beratung zu der Ihnen vorliegenden Abmahnung?
- Rufen Sie mich einfach an.
- Schicken Sie mir eine E-Mail.
- Oder lassen Sie mir über die Funktion „Nachricht senden“ eine Mitteilung zukommen.
Andreas Kempcke
Rechtsanwalt
Fachanwalt für IT-Recht
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