146 Ergebnisse für Software Lizenzen
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17.11.2015
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… dass (auch) bei deren Vermarktung kein Gewinn erzielt wird. Die GPL (General Public License, geschaffen von Richard Stallmann der Free Software Foundation für das GNU Project) als wohl bekannteste und am häufigsten genutzte OSS-Lizenz sieht u.a …
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03.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… insbesondere Windows 7 und Windows 8. Rechtlicher Ansatzpunkt ist im Falle der Verletzung des Urheberrechts § 69 c Nr. 3 UrhG. Microsoft könnte hiernach gegen den Vertrieb der gebrauchten Software nicht vorgehen, wenn sog. Erschöpfung …
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19.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Überprüfung statt, ob die Software verkauft werden darf. Bekanntermaßen dürfen auch gebrauchte Softwareprodukte verkauft werden. Der BGH hat sich zuletzt in der Used-Soft III Entscheidung (BGH, Urteil vom 01.12.2014, I ZR 8/13 …
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23.09.2015
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
… beruft sich das Unternehmen auf seine Lizenzbedingungen und behauptet, es sei ein Verstoß gegen die geltenden Lizenzbedingungen festgestellt worden. In der Regel geht es um eine vermeintlich lizenzwidrige Mehrfachnutzung der Software für …
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17.06.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… enthalte. Es stünde damit fest, dass der Sprachhinweis „Language EAP” auf eine Lizenz hindeute, deren ausschließlich Nutzung im Ost-Asiatischen Markt erlaubt sei. Die Rechtsanwälte FPS behaupten im Rahmen des Antrages auf Erlass der einstweiligen …
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01.10.2014
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… der Abmahnung ist unter anderem der Vorwurf, dass der Empfänger der Abmahnung durch den Vertrieb von Product Keys bzw. Produktschlüsseln zu Software von Microsoft unter anderem die Markenrechte von Microsoft verletzt habe. Kern dieser Vorwürfe …
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22.09.2014
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Uns liegen mehrere Abmahnungen von Microsoft durch deren Rechtsanwälte FPS vor, welche sich auf den Bereich des Handels mit (gebrauchter) Software (auch Product Keys sowie Lizenzen) beziehen. Hintergrund dieser Abmahnungen …
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19.09.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Produktschlüsseln Urheberrecht und Markenrechte der Firma Microsoft verletzt würden. In der Abmahnung wird behauptet, dass Product Keys keine Lizenzen darstellen. Lizenzen beschreiben dabei das aus urheberrechtlicher Sicht notwendige …
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07.01.2014
von Rechtsanwältin Jenny Gocheva
… von Nutzungsrechten an der vertragsgegenständigen Software sollte besonders geachtet werden. Die Nutzungsrechte (auch Lizenzen genannt) müssen soweit wie möglich konkret beschrieben werden und den Umfang der Nutzung definieren. Am falschen Ende spart …
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18.09.2013
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… nach dem Erwerb einer „gebrauchten" Lizenz die entsprechende Software von der Internetseite der Klägerin auf einen Datenträger herunter. Die Klägerin ist der Auffassung, die Beklagte verletze dadurch, dass sie die Erwerber „gebrauchter" Lizenzen dazu …
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16.09.2013
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… kann der Urheber eine Gebühr für die Nutzung verlangen. Man spricht hier von einer sogenannten Lizenz. Im Netz finden sich inzwischen aber auch Fotogalerien, bei denen die Fotografen auf eine Lizenz verzichtet haben. Wichtig ist jedoch bei solchen …
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16.08.2013
von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
… ist. Die Beklagte bietet schließlich die bereits gebrauchte Software zum Erwerb für neue Kunden an, wobei sie vorher mittels eines Notartestats sicherstellt, dass der ursprüngliche Nutzer die Lizenz nicht weiter verwendet. Nachdem der Kunde …
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08.02.2013
von anwalt.de-Redaktion
… und nur online heruntergeladen wurden, darf die dahinterstehende Lizenz weiterverkauft werden. Lizenz wichtiger als Medium Wer ein Spiel kauft, der erwirbt in erster Linie die Lizenz, die (nicht sichtbare und nicht greifbare) Software …
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30.10.2012
von Pia Löffler anwalt.de-Redaktion
… dass andere Personen z. B. über das Internet darauf zugreifen und sie auch herunterladen können. Rechtlich problematisch ist Filesharing nur, wenn illegale Kopien von Dateien (Musik, Film, Software) mit entsprechender Software über Peer-to-Peer …
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15.10.2012
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… wird auch hier die Nachweisbarkeit durch dezentrale Server erschwert. Grundsätzlich legal sind Dateien, die in freier Lizenz veröffentlicht wurden. Man spricht in diesem Zusammenhang auch oft von „Public Domain". Dieser Begriff entspringt dem amerikanischen …
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20.07.2012
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… Hauptlizenz in aller Regel nicht zum Erlöschen davon abgeleiteter Unterlizenzen führt (Presseerklärung des BGH - Urteilstexte noch nicht veröffentlicht). Damit hat der Bundesgerichtshof eine für die Praxis insbesondere der Software-, Film-, Musik …
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05.07.2012
von Rechtsanwalt Martin Helmut Zumpf
In seiner Entscheidung (Urteil vom 03.07.2012, Az. C-128/11) äußert sich der EuGH auf Vorlage des Bundesgerichtshofs zur Frage der Zulässigkeit des Handels mit „gebrauchten" Software-Lizenzen: Gebrauchte Software-Lizenzen dürfen generell …
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05.07.2012
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… dass auf den Computern des Nutzers keine Kopien der Software mehr verbleiben dürfen, sollte er sich entschließen diese weiterzuverkaufen. Ebenso sei es unzulässig nicht benötigte Lizenzen abzuspalten und diese einzeln weiterzuverkaufen …
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03.07.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Man kann über das Internet mittlerweile alles kaufen - auch Software. Doch häufig untersagen deren Hersteller den Weiterverkauf der im Internet gekauften Lizenzen. Nach Ansicht des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) ist der Weiterverkauf …
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05.03.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Im Hinblick auf den zunehmenden Einsatz elektronischer Datenverarbeitungssyteme in Unternehmen ist auch die Funktionsfähigkeit der eingesetzten Software von entscheidender Bedeutung. Tritt das die Software anbietendes Unternehmen …
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28.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Sohn) machte im Juni 2006 über den Internetanschluss des Beklagten zu 1 (= Vater), in einem P2P- Netzwerk mittels der auf dem „Gnutella"-Protokoll basierenden Software „BearShare" 4.120 Audio-Dateien im Wege des Filesharing für andere …
05.10.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Bestandteile desselben von seinem Rechner löscht. Auch konnte er zweifelsfrei gegenüber der Händlerin und dem Notar nachweisen, dass er die Lizenz der Software rechtmäßig erworben hatte. Zum Verhängnis wurde der Händlerin, dass sie die Software …
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09.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… zur Erstverbreitung zusteht, eine weitere Verbreitung kann dieser nicht einschränken. Allerdings wird dieser Grundsatz bezüglich Lizenzen, die lediglich zum Download von Software berechtigen, eingeschränkt und gilt somit vorliegend nicht. (OLG …
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03.07.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… z.B. bei Software, Filmen, Rezepturen, Design oder High-Tech-Produktionsverfahren. Allerdings sind in Deutschland die Lizenzen nach dem Gesetz nicht insolvenzfest. Und dieser lückenhafte Schutz kann gravierende Folgen für die betroffenen …