1.623 Ergebnisse für öffentlicher Dienst

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Stiftung – Vermögen für bestimmte Zwecke nutzen
Stiftung – Vermögen für bestimmte Zwecke nutzen
| 15.10.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Das Wort Stiftung ist allgemein geläufig, denn viele Stiftungen verfolgen ihre Ziele öffentlich. Doch was genau steht hinter einer Stiftung, was sollten Wohltäter beachten und welche Steuervorteile bestehen im Zusammenhang mit Spenden …
Startgutschriftenregelung der neuen Satzung der VBL für rentennahe Pflichtversicherte wirksam
Startgutschriftenregelung der neuen Satzung der VBL für rentennahe Pflichtversicherte wirksam
| 24.09.2008 von Rechtsanwalt Christian Wagner
… und der Länder (VBL) hat die Aufgabe, den Angestellten und Arbeitern der an ihr beteiligten Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes im Wege privatrechtlicher Versicherung eine zusätzliche Alters-, Erwerbsminderungs- und Hinterbliebenenversorgung …
Jugendkriminalität: Strafe oder Erziehung?
Jugendkriminalität: Strafe oder Erziehung?
| 30.05.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Immer wieder gelangen Fälle brutaler Jugendkriminalität an die Öffentlichkeit, zuletzt machten die U-Bahn-Schläger Schlagzeilen. Die aktuelle Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) 2007 verzeichnet einen Anstieg der Gewaltkriminalität …
Die Reform der Restschuldbefreiung / Warten auf die Reform oder besser nach altem Recht?
Die Reform der Restschuldbefreiung / Warten auf die Reform oder besser nach altem Recht?
| 26.05.2008 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… Interessen von Gläubigern und Schuldnern dienen und ermöglicht dem redlichen Schuldner eine Chance für einen Neubeginn ohne Schulden. Bürokratische Verfahrensschritte bis zur Restschuldbefreiung sollen abgebaut werden, wenn diese offensichtlich …
BVerfG: Halbanrechnung der Vordienstzeiten bei der VBL für Bestandsrentner verfassungsgemäß
BVerfG: Halbanrechnung der Vordienstzeiten bei der VBL für Bestandsrentner verfassungsgemäß
| 16.05.2008 von Rechtsanwalt Christian Wagner
Das BVerfG hat die Verfassungsbeschwerde eines im Ruhestand befindlichen ehemaligen Angestellten im öffentlichen Dienst (öD) nicht zur Entscheidung angenommen. Ziel des Beschwerdeführers war es, seine Rentenversicherungszeiten …
Aufstockungsunterhalt – Befristung und Begrenzung
Aufstockungsunterhalt – Befristung und Begrenzung
| 18.03.2008 von Rechtsanwalt Simon-Peter Heinzel
… in herausgehobener Stellung ca. 1000 Mark verdiente. Seit 1992 (nach der Wende) war die Ehefrau zunächst bei verschiedenen Arbeitgebern, zeitweise nur in Teilzeit und später selbstständig als Bauingenieurin tätig. Inzwischen ist sie im öffentlichen
BGH: VBL-Startgutschrift für rentenferne Versicherte unwirksam
BGH: VBL-Startgutschrift für rentenferne Versicherte unwirksam
| 16.11.2007 von Rechtsanwalt Christian Wagner
… Tarifvertragsverhandlungen bedacht werden sollte. Die Entscheidung betrifft alle Pflichtversicherten, die nach dem 01.01.1947 geboren wurden und deren zuständige Zusatzversorgungskasse des öffentlichen oder kirchlichen Dienstes die Mitteilungen …
Der Energieausweis
Der Energieausweis
| 08.11.2007 von Rechtsanwalt Peter Mouqué
… zunächst für solche bis Baujahr 1965 Energieausweise ab 01.07.2008 Pflicht, für alle anderen Wohngebäude ab dem 01.01.2009 und für Gebäude die nicht Wohnzwecken dienen ab 01.07.2009. Wozu ein solcher Ausweis ? Seit langem …
Die Gewerbeaufsicht als staatliche Hoheitsaufgabe
Die Gewerbeaufsicht als staatliche Hoheitsaufgabe
| 18.09.2007 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… der Öffentlichkeit vor Gefahren dienen. Hierunter fallen beispielsweise die Überprüfung von technischen Geräten, die Überwachung, wenn gefährliche Chemikalien in Verkehr gebracht werden oder die Beratung und Überwachung von Betrieben …
Negative Bewertung bei eBay
Negative Bewertung bei eBay
| 21.08.2007 von Dreis Rechtsanwälte
… des eBay-Auktionssystems Praxis sind, sind nur wenige Fragen bisher gerichtlich geklärt. Nach den eBay-Regeln, die jeder Nutzer des Dienstes anerkennt gilt zunächst Folgendes: „Das Bewertungsprofil gibt Aufschluss über den Ruf eines Käufers …
Forderungseinzug: Persönliche Haftung des Geschäftsführers einer insolventen GmbH
Forderungseinzug: Persönliche Haftung des Geschäftsführers einer insolventen GmbH
| 29.05.2007 von Rechtsanwalt Olaf Graf
… ZR 60/06). Nach dem GSB ist der Empfänger von Baugeld verpflichtet, dieses zur Befriedigung von Personen zu verwenden, die an der Herstellung des Baus aufgrund eines Werk-, Dienst- oder Lieferungsvertrages beteiligt sind. Insoweit …
Psychoterror am Arbeitsplatz
Psychoterror am Arbeitsplatz
| 02.11.2005 von anwalt.de-Redaktion
… einer Angestellten im öffentlichen Dienst 32.000 Euro Schmerzensgeld und Schadenersatz wegen Verletzung ihrer Persönlichkeitsrechte zugesprochen: Die Klägerin war über ein Jahr hinweg nur mit Hilfsarbeiten betraut worden, wurde von Kaffee-Runden …
Urkunde - was Sie wissen und beachten müssen!
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Urkunde - was Sie wissen und beachten müssen!
| 21.10.2019
… Dann spricht man von einer Beurkundung. Insbesondere öffentliche Urkunden dienen dazu, Tatsachen zu beweisen. Sie werden in der Regel von einer Behörde ausgestellt. Doch nicht nur Schriftstücke können als Urkunden gelten. Als Urkunde zählen …
Umweltrecht - was Sie wissen und beachten müssen!
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Umweltrecht - was Sie wissen und beachten müssen!
| 30.03.2020
… und zukünftigen vorbeugen sollen. Unter Umweltrecht versteht man alle Rechtsnormen, die dem Umweltschutz dienen. Das deutsche Umweltrecht lässt sich in das Umweltstrafrecht, das Umweltprivatrecht und das öffentliche Umweltrecht einteilen …
Staatsrecht - was Sie wissen und beachten müssen!
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Staatsrecht - was Sie wissen und beachten müssen!
| 08.01.2020
Inhalt: Was ist Staatsrecht? Was ist Staatsorganisationsrecht? Was sind Grundrechte? Wo ist das Staatsrecht geregelt? Die wichtigsten Fakten: Das Staatsrecht ist ein Teilgebiet des öffentlichen Rechts. Es umfasst …