208 Ergebnisse für Oberlandesgericht

Suche wird geladen …

Neue Rechtsprechung zum Wechselmodell – Eine Woche bei Mama, eine Woche bei Papa
Neue Rechtsprechung zum Wechselmodell – Eine Woche bei Mama, eine Woche bei Papa
| 13.09.2017 von Rechtsanwältin und Scheidungsanwalt Dr. Alexandra Kasten
Wenn Eltern sich trennen, stellt sich häufig die Frage der Betreuung der gemeinsamen Kinder. Nach der neuen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH, Beschluss vom 01.02.2017 – III ZB 601/15) können Mütter und Väter, die nach der Trennung …
OLG Koblenz verurteilt Sparkasse Mittelmosel rechtskräftig zur Rückabwicklung von Darlehensverträgen
OLG Koblenz verurteilt Sparkasse Mittelmosel rechtskräftig zur Rückabwicklung von Darlehensverträgen
| 08.08.2017 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Bremen/Stuttgart: Das Oberlandesgericht Koblenz hat mit Urteil vom 16. Juni 2017 – 8 U 1107/16 – die Berufung der Sparkasse Mittelmosel – Eifel Mosel Hunsrück gegen ein Urteil des Landgerichts Trier weitgehend zurückgewiesen. Das …
Schwarmfinanzierung: Maßgeblich ist die Erstellung des Vermögensanlagen-Informationsblattes (VIB)
Schwarmfinanzierung: Maßgeblich ist die Erstellung des Vermögensanlagen-Informationsblattes (VIB)
| 16.06.2017 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Es geht bei der Schwarmfinanzierung als Ausnahmetatbestand im Vermögensanlagengesetz um die Aufnahme von Kapital ohne Prospekt. Die Prospektpflicht als Grundsatz Die Prospektpflicht als Grundsatz bleibt beim Vermögensanlagengesetz bestehen. …
Pflicht des Erben gegenüber Pflichtteilsberechtigten zur Prüfung von Bankunterlagen
Pflicht des Erben gegenüber Pflichtteilsberechtigten zur Prüfung von Bankunterlagen
| 07.06.2017 von Bruns & Dr. Redmann PartGmbB
In der Praxis besteht häufig auf Seiten von Pflichtteilsberechtigten das Problem, dass sie zwar grundsätzlich einen gesetzlichen Auskunftsanspruch gegen den oder die Erben, jedoch keinen Anspruch auf Vorlage von Belegen haben. Der …
Bundesgerichtshof stärkt den eine Standardimpfung des Kindes befürwortenden Elternteil
Bundesgerichtshof stärkt den eine Standardimpfung des Kindes befürwortenden Elternteil
| 06.06.2017 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Mit Beschluss vom 3. Mai 2017 hat der Bundesgerichtshof ( BGH XII ZB 157/16 ) einen Streit zwischen uneinigen Eltern für das gemeinsame minderjährige Kind entschieden. Der Fall Gemeinsam sorgeberechtigte Vater und Mutter vertraten …
Abmahnung – Dr. Yusuf Yildirim wegen Markenrechtsverletzung an der Marke „aesthetic lounge"
Abmahnung – Dr. Yusuf Yildirim wegen Markenrechtsverletzung an der Marke „aesthetic lounge"
| 31.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Unserer Kanzlei liegt eine Abmahnung der Jakober Rechtsanwälte (Stuttgart & Wien) für das Unternehmen „aesthetic lounge“ sowie Herrn Dr. Yusuf Yildirim zur Prüfung vor. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine …
Life TIP III – Urteil des OLG Frankfurt a.M. vom 01.06.2016 – 23 U 28/15 – rechtskräftig
Life TIP III – Urteil des OLG Frankfurt a.M. vom 01.06.2016 – 23 U 28/15 – rechtskräftig
| 26.04.2017 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Mit Urteil vom 01.06.2016 – 23 U 28/15 – hat das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. einem Kunden der Credit Suisse (Deutschland) AG Recht gegeben und diese wegen fehlerhafter Anlageberatung zu Schadensersatz in Höhe von rund 800.000,00 Euro …
Ehegattentestament wirksam trotz fehlenden Datums und Orts der zweiten Unterschrift
Ehegattentestament wirksam trotz fehlenden Datums und Orts der zweiten Unterschrift
| 07.04.2017 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
OLG Düsseldorf (Beschluss v. 3.1.2017, I-3 Wx 55/16) entscheidet im Sinne der Erblasser. Ehegatten haben die Möglichkeit, ein gemeinsames Testament zu fertigen (der Gesetzgeber bezeichnet dies als: „errichten“) und damit ihre Erbfolge zu …
Darf ich eine "Blitzer-App" im Auto nutzen?
Darf ich eine "Blitzer-App" im Auto nutzen?
| 06.04.2017 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Mobiltelefone werden immer leistungsfähiger und bieten weit mehr Einsatzmöglichkeiten als das Telefonieren. So entstehen zunehmend Probleme, wenn ein Autofahrer mit einer App kontrolliert wird, die vor stationären und/oder mobilen …
OLG Köln: Widerruf ist nach Abschluss eines Aufhebungsvertrages und Ablösung des Darlehens möglich
OLG Köln: Widerruf ist nach Abschluss eines Aufhebungsvertrages und Ablösung des Darlehens möglich
| 20.02.2017 von Dr. Eckardt und Klinger Rechtsanwälte in Partnerschaft
Der von der Kanzlei Dr. Eckardt und Klinger erzielte Prozesskostenhilfebeschluss des Oberlandesgerichts Köln vom 08.02.2017, Az.: 12 W 47/16 , bestätigt, dass auch, wenn bereits eine Aufhebungsvereinbarung geschlossen und das Darlehen …
Rückforderung gezahlter Vorfälligkeitsentschädigung bei Kündigung durch die Bank noch heute möglich
Rückforderung gezahlter Vorfälligkeitsentschädigung bei Kündigung durch die Bank noch heute möglich
| 29.12.2016 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Wie aktuelle Erfahrungen von Hahn Rechtsanwälte zeigen, verweigern Banken die Rückzahlung rechtsgrundlos erlangter Vorfälligkeitsentschädigung immer noch mit zweifelhaften Begründungen. Es entsprach bei vielen Banken jahrelanger Praxis, vom …
Life TIP III der Credit Suisse Life & Pensions AG endet: Was kann ich als Versicherungsnehmer tun?
Life TIP III der Credit Suisse Life & Pensions AG endet: Was kann ich als Versicherungsnehmer tun?
| 03.11.2016 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Die Credit Suisse Life & Pensions AG, Vaduz, weist ihre Versicherungsnehmer aktuell darauf hin, dass die vereinbarte Vertragsdauer ihres Versicherungsvertrages endet. Zur weiteren Abwicklung werden unter anderem Zahlungsinstruktionen …
Kapitalanlagerecht: Forderung der Multi Advisor Fund I GbR
Kapitalanlagerecht: Forderung der Multi Advisor Fund I GbR
| 01.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Anleger der Fondsgesellschaft Multi Advisor Fund I GbR (MAF) sollen negative Abfindung zahlen. In einem uns aktuell vorliegenden Fall wurde der damalige Anleger zunächst von der Multi Advisor Fund I GbR aus München selbst angeschrieben und …
VW-Abgasskandal: Sind Schadensersatzansprüche tatsächlich verjährt?
VW-Abgasskandal: Sind Schadensersatzansprüche tatsächlich verjährt?
| 26.09.2016 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Es erreichen uns immer mehr Anfragen von VW-Aktionären, die sich die Frage stellen, ob ihre Schadensersatzansprüche verjährt sind. Sie hätten gelesen, dass die Verjährung bereits am 19. September 2016 eingetreten sei, so Fachanwältin Dr. …
OLG Köln: Versteckte Abschlussgebühren bei Riesterverträgen zurückfordern
OLG Köln: Versteckte Abschlussgebühren bei Riesterverträgen zurückfordern
| 13.09.2016 von Dr. Eckardt und Klinger Rechtsanwälte in Partnerschaft
Das Oberlandesgericht Köln (Az. 20 U 201/15) hat am 02.09.2016 entschieden, dass es den Versicherungsunternehmen bei Riesterverträgen nicht erlaubt ist, doppelte Abschlusskosten zu berechnen. Um welche Fälle geht es? Betroffen sind …
Widerrufsjoker noch aktiv – Widerruf von Verbraucherkrediten auch nach Juni 2010 sehr oft möglich
Widerrufsjoker noch aktiv – Widerruf von Verbraucherkrediten auch nach Juni 2010 sehr oft möglich
| 08.09.2016 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Das OLG Nürnberg spricht Klartext und stellt in einem wegweisenden Urteil vom 01.08.2016 (14 U 1780/15) fest, dass viele Widerrufsbelehrungen zu Verbraucherdarlehensverträgen auch nach Juni 2010 fehlerhaft sind. Damit besteht für eine große …
Lloyd Flottenfonds X: Landgericht München I macht ersten Musterfeststellungsantrag bekannt
Lloyd Flottenfonds X: Landgericht München I macht ersten Musterfeststellungsantrag bekannt
| 10.08.2016 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Hahn Rechtsanwälte ist der Auffassung, dass der Prospekt des Lloyd Flottenfonds X fehlerhaft ist und hat daher bereits mehr als zehn Musterverfahrensanträge nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG) eingereicht. Ein erster …
VW-Abgasskandal: Anmeldungen im Rahmen des KapMuG-Verfahrens frühestens im 4. Quartal 2016 möglich
VW-Abgasskandal: Anmeldungen im Rahmen des KapMuG-Verfahrens frühestens im 4. Quartal 2016 möglich
| 09.08.2016 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Nachdem bereits zehn Musterverfahrensanträge bekanntgemacht worden waren, hat das Landgericht Braunschweig nunmehr einen Vorlagebeschluss im Zusammenhang mit den Schadensersatzklagen von Aktionären gegen die Volkswagen AG erlassen. Das …
VW-Abgasskandal: Auch Pensionsfonds verfolgen zunehmend ihre Ansprüche
VW-Abgasskandal: Auch Pensionsfonds verfolgen zunehmend ihre Ansprüche
| 05.08.2016 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Neben Kleinaktionären werden nun auch Pensionsfonds zunehmend aktiv und verfolgen ihre Ansprüche auf Schadensersatz. Nach Überzeugung von Hahn Rechtsanwälte bestehen grundsätzlich gute Chancen auf Schadensersatz, weil es sich bei den …
Weitere Schlappe für die deutschen Sparkassen – Widerrufsbelehrungen der Sparkassen sind fehlerhaft
Weitere Schlappe für die deutschen Sparkassen – Widerrufsbelehrungen der Sparkassen sind fehlerhaft
| 16.07.2016 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
In einer aktuellen Entscheidung hat das OLG Düsseldorf den deutschen Sparkassen bescheinigt, dass deren häufig verwendete Widerrufsbelehrung aus den Jahren 2008 bis 2010 ( …
VW-Abgasskandal: Landgericht Braunschweig bringt Musterverfahren auf den Weg
VW-Abgasskandal: Landgericht Braunschweig bringt Musterverfahren auf den Weg
| 11.07.2016 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Das Landgericht Braunschweig hat bereits am 31.05.2016 zehn Musterverfahrensanträge im Bundesanzeiger öffentlich bekannt und damit deutlich gemacht, dass es zum Thema unterlassene Ad-Hoc-Mitteilung beim VW-Abgasskandal ein Verfahren nach …
Life TIP III: OLG Frankfurt a.M. verurteilt Credit Suisse (Deutschland) AG zu Schadensersatz
Life TIP III: OLG Frankfurt a.M. verurteilt Credit Suisse (Deutschland) AG zu Schadensersatz
| 23.06.2016 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 01.06.2016 – 23 U 28/15 – die Credit Suisse (Deutschland) AG wegen fehlerhafter Anlageberatung zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe von rund 804.000 Euro verurteilt. Dem Kläger, …
Selbst OLG Frankfurt stärkt Verbrauchern den Rücken – Gegenwind gegen Sparkassen
Selbst OLG Frankfurt stärkt Verbrauchern den Rücken – Gegenwind gegen Sparkassen
| 26.05.2016 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Auch das OLG Frankfurt hält Widerrufsbelehrungen der Sparkassen von 2002 bis 2008 für fehlerhaft. In den Jahren 2002 bis 2008 verwendeten die Sparkassen bundesweit ganz überwiegend ein fehlerhaftes Muster für Widerrufsbelehrungen (vgl. auch …
OLG Stuttgart entscheidet: Kündigung von Bausparverträgen ist unwirksam
OLG Stuttgart entscheidet: Kündigung von Bausparverträgen ist unwirksam
| 31.03.2016 von Dr. Eckardt und Klinger Rechtsanwälte in Partnerschaft
Erstmals hat mit dem OLG Stuttgart ein Oberlandesgericht entschieden, dass Bausparkassen zuteilungsreife, aber noch nicht voll besparte Bausparverträge nicht einfach kündigen dürfen. Bausparer, denen der Bausparvertrag gekündigt worden ist, …