231 Ergebnisse für Kapitalanlage
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03.11.2020
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Nachdem im Frühjahr Gastronomiebetriebe und Hotels wegen der Corona-Pandemie aufgrund einer Allgemeinverfügung schließen mussten und hierdurch erhebliche wirtschaftliche Schäden erlitten haben, haben sie sich vielfach hilfesuchend an …
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09.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Die Direktversicherung ist einer der fünf Durchführungswege für die betriebliche Altersversorgung und in vielen Unternehmen anzutreffen. Mit den immer stärker werdenden Problemen der Versicherungswirtschaft und der möglicherweise damit …
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03.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Das Betriebsrentenrecht kennt mit der Pensionskasse, der Direktversicherung und dem Pensionsfond drei versicherungsförmige Durchführungswege und mit der Unterstützungskasse und der Direktzusage zwei interne Durchführungswege. Die …
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04.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Die pauschaldotierte Unterstützungskasse ist neben der Direktzusage ein weiterer versicherungsfreier Durchführungsweg in der betrieblichen Altersversorgung. Die pauschaldotierte Unterstützungskasse kann grundsätzlich sehr flexibel auf die …
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07.04.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
§ 1 des
Betriebsrentengesetzes regelt als arbeitsrechtliches Schutzgesetz, dass der
Arbeitgeber grundsätzlich, auch wenn die Durchführung der bAV nicht unmittelbar
über ihn erfolgt, für seine Zusagen haftet. Dies bedeutet, dass der …
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29.06.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
In vielen Fällen ist die Entscheidung, ob für die Einrichtung der bAV im Unternehmen ein versicherungsförmiges oder ein unternehmerisches System gewählt wird, eine prinzipielle Grundsatzfrage, die je nach Unternehmen unterschiedlich …
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29.06.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Anknüpfend an den Rechtstipp vom 16.10.2020, werden die dort aufgeführten Zielprämissen in weiteren Rechtstipps im Einzelnen erläutert werden, beginnend mit dem Punkt „Liquidität und Aufbau von Liquiditätsreserven“. Der Gesetzgeber stellt …
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21.01.2022
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Die Einrichtung einer betrieblichen Altersversorgung im Unternehmen oder auch die Änderung eines bestehenden Systems zu einem anderen Durchführungsweg wollen stets wohl überlegt sein.Die verschiedenen Durchführungswege sind sehr …
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25.06.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Freie Kapitalanlage in der pauschaldotierten Unterstützungskasse; wie weit geht die Freiheit überhaupt? Die pauschaldotierte Unterstützungskasse ist einer der fünf
Durchführungswege in der betrieblichen Altersversorgung, mit der …
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25.06.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Pauschaldotierte Unterstützungskasse als einer von 5 Durchführungswegen der betrieblichen Altersversorgung Das Betriebsrentengesetz definiert fünf Durchführungswege, zwischen denen sich der Arbeitgeber bei der Ausgestaltung der …
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20.08.2020
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Darlehensverträge werden regelmäßig für einen bestimmten Zeitraum geschlossen. Es wird ein fester Zins für diesen Zeitraum vereinbart. Bankkunde und Bank sind hieran gebunden. Vor Ablauf der Zinsbindung kommt nur in Ausnahmefällen eine …
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20.07.2020
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Sparkassen haben in den vergangenen Monaten deutschlandweit Prämiensparverträge unter Berufung auf eine Entscheidung des BGH vom 14.05.2019 – XI ZR 345/18 – zehntausendfach gekündigt. Abhängig von dem jeweiligen Vertragsinhalt ist die …
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06.07.2020
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Als hätten Gastronomiebetriebe, Hotels und Einzelhändler nicht schon genügend Sorgen infolge der Corona-Krise, müssen sie sich nun auch noch mit Kündigungen der Versicherer ihrer Betriebsschließungsversicherungen auseinandersetzen. …
06.07.2020
von Rechtsanwalt Thomas Linhardt
OLG Dresden: bei Sparverträgen „S-Prämiensparen flexibel“ sind angemessene Zinsanpassungen vorzunehmen, Anspruch auf Zinsgutschriften nicht verjährt Mit Urteil vom 22.04.2020, Az.: 5 MK 1/19 , hat das Oberlandesgericht (OLG) Dresden einer …
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29.06.2020
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Seit Jahren sieht sich die Firma Wirecard AG Vorwürfen ausgesetzt. Vergangenes Jahr hat ein Bericht der Financial Times hohe Wellen geschlagen. Nun ist die Wirecard-Aktie durch die Verweigerung des Testats der Wirtschaftsprüfer Ernst & …
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23.06.2020
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Christian Fiehl, LL.M. Wircard AG: Pflichtverstöße und Schaden mit Ansage Keiner konnte es glauben und viele wissen es jetzt besser: Die Querelen um die Abschlussberichte des …
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20.05.2020
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Gastronomen, Hoteliers und Ladenbesitzer ist es seit Kurzem wieder möglich Gäste und Kunden zu empfangen, wenn auch mit einigen Auflagen. Über Wochen mussten sie aufgrund Allgemeinverfügung ihre Restaurants, Hotels und Läden wegen der …
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30.04.2020
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
In einer lang erwarteten Entscheidung hat das Oberlandesgerichts Dresden am 22.04.2020 ( Az.: 5 MK 1/19 ) festgestellt, dass die von der Stadt- und Kreissparkasse Leipzig verwendeten Zinsanpassungsregelungen für Sparverträge …
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22.04.2020
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Mit seiner Entscheidung vom 26.03.2020 – C-66/19 hat der EuGH für Aufsehen gesorgt. Mit dieser Entscheidung hat der EuGH festgestellt, dass die von Banken und Sparkassen in Deutschland nach Juni 2010 bis März 2016 verwendete …
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21.04.2020
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Die von dem EuGH als gegen europäisches Recht verstoßende Widerrufsinformation war auszugsweise wie folgt formuliert. „Die Frist beginnt nach Abschluss des Vertrags, aber erst, nachdem der Darlehensnehmer alle Pflichtangaben nach § 492 Abs. …
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20.04.2020
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Mit seiner Entscheidung vom 26.03.2020 – C-66/19 hat der EuGH für Aufsehen gesorgt. Mit dieser Entscheidung hat der EuGH festgestellt, dass die von Banken und Sparkassen in Deutschland nach Juni 2010 bis März 2016 verwendete …
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02.04.2020
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Das ist sicherlich nicht im Sinne des Erfinders. Großkonzerne wie Adidas, H&M und andere kündigen nun unter Verweis auf das „Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie“ an, ihre Mietzahlungen erst einmal einzustellen. Die …
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01.04.2020
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Der EuGH hat mit Entscheidung vom 26.03.2020 festgestellt, dass die von Banken und Sparkassen in Deutschland nach Juni 2010 bis März 2016 verwendete Widerrufsbelehrung zu Darlehensverträgen nicht mit europäischem Recht vereinbar ist. Diese …
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30.08.2019
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Für das ökologische Vorzeigeprojekt, die Errichtung mehrerer Immobilien im sog. Hansapark in Nürnberg, versehen mit der Planung „Heizen mit Eis“, wirbt aktuell die Hansapark Finance GmbH Anlegergelder durch den Vertrieb einer …