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Aktuelles Arbeitsrecht 2019
Aktuelles Arbeitsrecht 2019
| 19.11.2019 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Das Jahr 2019 brachte im Arbeitsrecht viele Änderungen und damit wieder neue Fallstricke für Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Urlaubsabgeltung Gleich zu Beginn des Jahres änderte das BAG seine jahrelange Rechtsprechung und entschied am 22.01., …
Weshalb die Fälschung einer Urkunde noch lange keine Urkundenfälschungen ist
Weshalb die Fälschung einer Urkunde noch lange keine Urkundenfälschungen ist
| 29.10.2019 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Als Saidi H. zu mir kam, war er beschämt. Zur Ausstellung der Geburtskunde seines Kindes waren von ihm verschiedene Urkunden verlangt worden, so berichtete er. Seine eigene Geburtsurkunde, die Heiratsurkunde, und, da die Mutter des Kindes …
Vertrauensarbeitszeit: Pauschalabgeltung für Überstunden?
Vertrauensarbeitszeit: Pauschalabgeltung für Überstunden?
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Arnd Leser
BAG, Urteil vom 26. Juni 2019, Az. 5 AZR 452/18 Mit Arbeit im „Homeoffice“ und verschiedenen Modellen der Flexibilisierung der Arbeitszeit birgt Arbeitsrecht 4.0 für den Arbeitgeber die Problematik, dass die Einhaltung der vereinbarten …
Arbeitsrechtliche Aspekte des Homeoffice
Arbeitsrechtliche Aspekte des Homeoffice
| 30.09.2019 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Homeoffice steht hoch im Kurs: Anscheinend möchten 92 % der Mitarbeiter von zu Hause arbeiten (Quelle: Umfrage des BVDW). Das BMAS arbeitet daher an einem Gesetzentwurf zum Homeoffice. Bis zum Inkrafttreten der gesetzlichen Grundlage kommen …
Üble Nachrede über Arbeitgeber und Kollegen in sozialen Netzwerken kann Kündigungsgrund sein
Üble Nachrede über Arbeitgeber und Kollegen in sozialen Netzwerken kann Kündigungsgrund sein
| 05.09.2019 von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hat jüngst wie folgt entschieden: „Verbreitet eine Arbeitnehmerin eine unzutreffende Behauptung, die geeignet ist, den Ruf eines Kollegen erheblich zu beeinträchtigen (hier: die unzutreffende …
Zeugnissprache im Arbeitszeugnis
Zeugnissprache im Arbeitszeugnis
| 26.08.2019 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Das Arbeitszeugnis ist nach wie vor die wichtigste Bewerbungsunterlage – mit einem nur durchschnittlichen oder gar schlechten Arbeitszeugnis hat man kaum Chancen, zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen zu werden. Nach § 109 Gewerbeordnung …
Honorarärzte sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig Beschäftigte
Honorarärzte sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig Beschäftigte
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Arnd Leser
Über die Selbstständigkeit von Honorarärzten wird seit längerem kontrovers diskutiert. Insbesondere Krankenhäuser und medizinische Unternehmen beschäftigen als Alternative zu angestellten Ärzten auch Honorarärzte, für welche bislang keine …
Fahrverbot des Berufskraftfahrers
Fahrverbot des Berufskraftfahrers
| 09.07.2019 von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Spediteur Achim hat folgendes Problem: Da sein Fahrer Harry auf einer Privatfahrt wiederholt ordentlich zu schnell war, wurde dem Harry die Weiterfahrt für 12 Monate untersagt. Gegen den entsprechenden Bußgeldbescheid hatte Harry zwar …
Wird Zeiterfassung Pflicht?
Wird Zeiterfassung Pflicht?
| 17.06.2019 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Nach § 16 Abs. 2 ArbZG waren Arbeitgeber bisher lediglich verpflichtet, die über acht Stunden hinausgehende werktägliche Arbeitszeit zu erfassen und zu dokumentieren. Die bisherige Arbeitszeiterfassung soll sich ändern: Nach Auffassung des …
Arbeitgeberkündigungen optimal vorbereiten
Arbeitgeberkündigungen optimal vorbereiten
| 03.06.2019 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Die Kündigung von Arbeitsverhältnissen stellt den Arbeitgeber jedes Mal erneut vor besondere Herausforderungen. Keine Kündigung ist wie die andere. Will sich ein Arbeitgeber von einem Arbeitnehmer trennen, unterliegt die Kündigung wegen der …
Änderung der langjährigen Rechtsprechung zum Verfall von Urlaubsansprüchen
Änderung der langjährigen Rechtsprechung zum Verfall von Urlaubsansprüchen
| 09.05.2019 von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Was haben Arbeitgeber und Arbeitnehmer zukünftig zu beachten? Zukünftig werden Urlaubsansprüche wohl nicht mehr automatisch, durch bloßen Zeitablauf, verfallen. Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 06.11.2018 entschieden, dass ein …
Flexibel arbeiten – Brückenteilzeit und ähnliche Modelle
Flexibel arbeiten – Brückenteilzeit und ähnliche Modelle
| 29.04.2019 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Immer mehr Arbeitnehmer achten auf ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Beruf und Freizeit. Diesen Wünschen nach einer ausgeglichenen „Work-Life-Balance“ und nach flexiblen Arbeitszeitmodellen können Arbeitgeber auch angesichts des …
Hinweispflicht des Arbeitgebers auf drohenden Verfall von Urlaubsansprüchen
Hinweispflicht des Arbeitgebers auf drohenden Verfall von Urlaubsansprüchen
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Arnd Leser
Nach § 7 Abs. 3 Bundesurlaubsgesetz (BurlG) muss Urlaub im laufenden Kalenderjahr gewährt und genommen werden, soweit einzel- oder tarifvertraglich nicht anders vereinbart und keine Gründe für eine Übertragung auf das nächste Kalenderjahr …
Urlaub erlischt am 31.12. oder am 31.03. oder doch noch viel später?
Urlaub erlischt am 31.12. oder am 31.03. oder doch noch viel später?
| 13.03.2019 von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Bislang erlosch der Anspruch des Arbeitnehmers auf Jahresurlaub mit Ablauf des 31.12. des jeweiligen Kalenderjahres. Bei einer sogenannten Übertragung, was regelmäßig eines triftigen Grundes bedarf, erlischt der Urlaubsanspruch mit Ablauf …
Germania – Die Insolvenz: gekonnt auf die Nase fliegen
Germania – Die Insolvenz: gekonnt auf die Nase fliegen
| 12.02.2019 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Auch wenn sie allen Beteiligten weh tut: Weshalb eine rasche Insolvenz das Vernünftigste sein kann. Ein paar Tipps Ohne die Betriebsbilanz der nun geschlossenen Airline Germania zu kennen, es sieht doch alles danach aus, als habe die …
Arbeitsunfähigkeit nach Antrag auf Freizeitausgleich
Arbeitsunfähigkeit nach Antrag auf Freizeitausgleich
| 31.01.2019 von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Herr G. schildert uns folgendes Problem: "Ich bin bei einem Zeitarbeitsunternehmen beschäftigt. Laut Arbeitsvertrag wird ein Arbeitszeitkonto geführt. Im November hatte ich auf meinem Arbeitszeitkonto 120 Plusstunden. Zum Abbau der Stunden …
Reinigung nach Hausfrauenart – gilt hier der Tarifvertrag für das Reinigungsgewerbe?
Reinigung nach Hausfrauenart – gilt hier der Tarifvertrag für das Reinigungsgewerbe?
| 30.01.2019 von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Frau F. schilderte uns folgendes Anliegen: „Ich war von 2015-2018 bei einem Unternehmen angestellt, welches haushaltsnahe Dienstleistungen anbot. Meine Tätigkeit bestand in der Reinigung von Privathaushalten und Büros. Bezahlt wurde ich auf …
Die Überwachung mittels verdeckter Videoaufnahmen ist zulässig, wenn ein Anfangsverdacht vorliegt
Die Überwachung mittels verdeckter Videoaufnahmen ist zulässig, wenn ein Anfangsverdacht vorliegt
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Arnd Leser
Im hier besprochenen Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 20.10.2016 wurde – im Unterschied zum gesondert besprochenen Urteil vom 27.07.2017 – die Videoaufnahme eines Diebstahls für verwertbar erklärt. Warum? Im entschiedenen Fall waren …
Die Tücken befristeter Arbeitsverträge
Die Tücken befristeter Arbeitsverträge
| 28.01.2019 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
In der Privatwirtschaft und insbesondere im öffentlichen Dienst werden sehr häufig befristete Arbeitsverhältnisse geschlossen. Aber wann sind Befristungen nach den strengen Anforderungen des Teilzeit- und Befristungsgesetzes (TzBfG) und der …
Rüstzeit als bezahlte Arbeitszeit – was Umkleidezeit und Computer-Hochfahren gemeinsam haben
Rüstzeit als bezahlte Arbeitszeit – was Umkleidezeit und Computer-Hochfahren gemeinsam haben
| 15.01.2019 von Rechtsanwalt Arnd Leser
Im entschiedenen Fall betrieb ein Unternehmen ein Callcenter mit flexiblen Arbeitszeiten. Für jeden Mitarbeiter wurde ein Arbeitszeitkonto geführt, in welchem Plus- und Minusstunden aufgeschrieben wurden. Bevor ein Mitarbeiter mit der …
Wie Krankenstand effektiv senken?
Wie Krankenstand effektiv senken?
| 10.01.2019 von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Ein hoher Krankenstand im Unternehmen ist häufig ein Ärgernis für den Arbeitgeber. Viele Arbeitgeber kennen jedoch gar nicht die Möglichkeiten, welche das Gesetz zur Verfügung stellt, um hierauf proaktiv einzuwirken. Ein solches Mittel, …
Unwirksame Ausschlussfristen in Arbeitsverträgen ohne MiLoG-Beachtung
Unwirksame Ausschlussfristen in Arbeitsverträgen ohne MiLoG-Beachtung
| 09.01.2019 von Rechtsanwalt Arnd Leser
Für Forderungen aus dem Arbeitsverhältnis gilt eine Verjährungsfrist von drei Jahren zum Ende des Kalenderjahres. Arbeitgeber versuchen gern, die Unsicherheit eventueller Nachforderungen zu vermeiden und die Frist zur Geltendmachung von …
Schlechterstellung durch Betriebsvereinbarung ohne Vorbehalt  im Arbeitsvertrag unwirksam?
Schlechterstellung durch Betriebsvereinbarung ohne Vorbehalt im Arbeitsvertrag unwirksam?
| 08.01.2019 von Rechtsanwalt Arnd Leser
Arbeitgeber wie auch Arbeitnehmer gehen oftmals wie selbstverständlich davon aus, dass Betriebsvereinbarungen automatisch für alle Mitarbeiter gelten. Unternehmen nutzen diese Betriebsvereinbarungen als Instrument, um einheitliche …
Bemerkenswerte Entwicklungen im Arbeitsrecht in 2018 und 2019
Bemerkenswerte Entwicklungen im Arbeitsrecht in 2018 und 2019
| 03.12.2018 von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Kein automatischer Verfall des Urlaubsanspruchs bei nicht gestelltem Urlaubsantrag Der EuGH (Europäischer Gerichtshof) stellt sich mit jüngster Entscheidung vom 06.11.2018 (Az.: C-619/16 und C-684/16), auf Vorlagefrage des BAG …