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Alle Jahre wieder: Muss der Chef „Weihnachtsgeld“ zahlen?
Alle Jahre wieder: Muss der Chef „Weihnachtsgeld“ zahlen?
| 03.12.2018 von Rechtsanwalt Thomas Börger
Alljährlich um die Weihnachtszeit stellt sich diese Frage für viele Arbeitnehmer. Grundsätzlich besteht kein Anspruch auf „Weihnachtsgeld“. Häufig wird ein solcher Anspruch aber in Arbeitsverträgen oder Tarifverträgen festgeschrieben oder …
Quad fahren als teambildende Maßnahme?
Quad fahren als teambildende Maßnahme?
| 04.10.2018 von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Eine betriebliche Veranstaltung fällt dann unter den Versicherungsschutz, wenn sie im Interesse des Unternehmens liegt und damit betrieblichen Zwecken dient. Veranstaltungen zur Freizeitgestaltung oder zur Befriedigung sportlicher oder …
BAG: Arbeitsvertragliche Verfallklauseln müssen Mindestlohn ausnehmen
BAG: Arbeitsvertragliche Verfallklauseln müssen Mindestlohn ausnehmen
| 20.09.2018 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Eine vom Arbeitgeber vorformulierte arbeitsvertragliche Verfallklausel, die ohne jede Einschränkung alle beiderseitigen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis und damit auch den ab dem 1. Januar 2015 von § 1 MiLoG garantierten Mindestlohn …
Rat vom Fachanwalt: Stolperfallen in der Personalarbeit
Rat vom Fachanwalt: Stolperfallen in der Personalarbeit
| 12.09.2018 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Firmeninhaber, Geschäftsführer, Personalreferenten und Führungskräfte aus dem Personalbereich sind häufig mit arbeitsrechtlichen Fragen konfrontiert und müssen juristisch richtig handeln. Von der Anbahnung über die Durchführung bis zur …
Das Arbeitszeugnis – ein immer wiederkehrendes Reizthema!
Das Arbeitszeugnis – ein immer wiederkehrendes Reizthema!
| 10.09.2018 von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Wenn, aus welchem Grund auch immer, ein Arbeitsverhältnis endet, so wünscht der Arbeitnehmer verständlicherweise eine möglichst positive Darstellung seiner Arbeitsleistung im Arbeitszeugnis. Ein gesetzlicher Anspruch des Arbeitnehmers auf …
Rat vom Fachanwalt: Die Phantomlohnfalle bei der Betriebsprüfung
Rat vom Fachanwalt: Die Phantomlohnfalle bei der Betriebsprüfung
| 17.08.2018 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Der sog. „Phantomlohn“ spielt in der Betriebsprüfung der Rentenversicherung eine erhebliche Rolle und kann für Arbeitgeber zu hohen Nachforderungen von Sozialversicherungsbeiträgen sowie Säumniszuschlägen führen. In der Sozialversicherung …
Urlaubsanspruch bei Teilzeit: Wie viele Tage sind es denn nun?
Urlaubsanspruch bei Teilzeit: Wie viele Tage sind es denn nun?
| 06.08.2018 von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Es kursieren sowohl unter Arbeitgebern als auch unter Arbeitnehmern beim Urlaub von Teilzeitarbeitsverhältnissen mannigfaltige Gerüchte, reichend von „da gibt es gar keinen Urlaub“ bis hin zu „da gibt es den gleichen Urlaub“ wie bei …
BVerfG: Erneute Rechtsprechungswende zur „Zuvorbeschäftigung“ nach § 14 II 2 TzBfG
BVerfG: Erneute Rechtsprechungswende zur „Zuvorbeschäftigung“ nach § 14 II 2 TzBfG
| 15.06.2018 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Nach dem Gesetzeswortlaut (§14 II 1 TzBfG) ist die kalendermäßige Befristung eines Arbeitsvertrags ohne Sachgrund bis zur Dauer von zwei Jahren zulässig, wobei bis zu dieser Gesamtdauer vier nahtlos aneinander anknüpfende …
Abmahnung und Kündigung – geht beides gleichzeitig?
Abmahnung und Kündigung – geht beides gleichzeitig?
| 16.04.2018 von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Claudia F. schreibt Folgendes: „Ich habe am 10.04. eine Abmahnung erhalten, weil ich angeblich zu spät gekommen bin. Heute (13.04.) habe ich eine Kündigung bekommen, weil ich am 03.04. angeblich auch zu spät gekommen wäre. Geht das …
Zuweisung eines 170 km entfernten Arbeitsplatzes unwirksam
Zuweisung eines 170 km entfernten Arbeitsplatzes unwirksam
| 12.04.2018 von Rechtsanwalt Thomas Börger
Nimmt der Arbeitgeber eine Kündigung zurück und weist den Mitarbeiter an, am nächsten Tag an einem 170 km entfernten Ort zur Arbeitsaufnahme zu erscheinen, muss der Mitarbeiter dieser Weisung nicht Folge leisten. Im vorliegenden Fall des …
Urlaubsanspruch nach fristloser Kündigung?
Urlaubsanspruch nach fristloser Kündigung?
| 06.04.2018 von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Herr Z. schreibt Folgendes: „Ich habe in meinem bisherigen Job fristlos gekündigt. Zum Zeitpunkt der Kündigung standen mir noch 10 Tage Urlaub zu. Ist der Urlaub aufgrund meiner fristlosen Kündigung verfallen oder steht mir eine …
Grippeschutzimpfung durch Betriebsarzt – Schadensersatzpflicht des Arbeitgebers bei Impfschaden?
Grippeschutzimpfung durch Betriebsarzt – Schadensersatzpflicht des Arbeitgebers bei Impfschaden?
| 08.03.2018 von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Führt eine selbständige Betriebsärztin im Betrieb eine Grippeschutzimpfung als Maßnahme der allgemeinen Gesundheitsvorsorge durch, haftet der Arbeitgeber nicht für einen möglichen Impfschaden. Der Behandlungsvertrag kommt zwischen Arzt und …
Arbeitsagentur: So sperren Sie sich gegen Sperren!
Arbeitsagentur: So sperren Sie sich gegen Sperren!
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Ein gewichtiges Urteil bringt Bewegung ins ärgerliche Thema Sperren des Arbeitslosengeldes. Mit dem Freund oder der Freundin zusammen zu ziehen, für den Gesetzgeber galt das bisher nicht als „wichtiger Grund“ für einen Ortswechsel. Denn …
Kündigung wegen sexueller Belästigung
Kündigung wegen sexueller Belästigung
| 07.02.2018 von Rechtsanwalt Thomas Börger
Das Thema sexuelle Belästigung nimmt derzeit in der Öffentlichkeit einen breiten Raum ein. Sexuelle Übergriffe sind kein Kavaliersdelikt und können auch nach langjähriger Beschäftigung eine fristlose Kündigung im Arbeitsverhältnis …
Das neue Entgelttransparenzgesetz
Das neue Entgelttransparenzgesetz
| 15.01.2018 von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Seit dem 6. Januar 2018 können Angestellte aufgrund des erlassenen und am 06.07.2017 in Kraft getretenen Entgelttransparenzgesetzes erfahren, welche Gehälter die mit ihnen vergleichbaren Kollegen und Kolleginnen erhalten. Hierdurch erfährt …
Arbeit auf Abruf – ist das im Minijob möglich?
Arbeit auf Abruf – ist das im Minijob möglich?
| 06.12.2017 von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Für seinen Omnibusbetrieb sucht Busunternehmer Herbert einen geringfügig Beschäftigten. Da in seinem Betrieb jedoch ein schwankender Bedarf besteht, möchte der Unternehmer den neuen Mitarbeiter nur dann beschäftigen, wenn er ihn tatsächlich …
Was ist bei Schwerbehinderten im Unternehmen im Arbeitsrecht zu beachten?
Was ist bei Schwerbehinderten im Unternehmen im Arbeitsrecht zu beachten?
| 30.11.2017 von Rechtsanwalt Karsten Zobel
1. Begriffsdefinition des Behinderten, Schwerbehinderten und Gleichgestellten (nach § 2 SGB IX) (1) Menschen sind behindert , wenn ihre körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger …
Was ist ein Aufhebungsvertrag und wie kann ich mich von einem Aufhebungsvertrag wieder lösen?
Was ist ein Aufhebungsvertrag und wie kann ich mich von einem Aufhebungsvertrag wieder lösen?
| 29.11.2017 von Rechtsanwalt Karsten Zobel
Aufhebungsvertrag / Abwicklungsvereinbarung 1. Abgrenzung Aufhebungsvertrag: Wechselseitiger Vertrag, der die Beendigung des Vertragsverhältnisses zum Gegenstand hat. Abwicklungsvertrag: Wechselseitiger Vertrag, der im Zusammenhang mit der …
Was passiert mit Restlaufzeiten bei Stufenaufstieg gemäß § 16 Abs. 3 TV-L von Wissenschaftlern?
Was passiert mit Restlaufzeiten bei Stufenaufstieg gemäß § 16 Abs. 3 TV-L von Wissenschaftlern?
| 28.11.2017 von Rechtsanwalt Karsten Zobel
Worum geht es bei diesen „Restlaufzeiten“? Das Tarifentgelt setzt sich aus zwei Faktoren zusammen: der Tarifgruppe und der Erfahrungsstufe innerhalb dieser. Nach §16 Abs. 2 TV-L erfolgt bei Einstellung von Beschäftigten des öffentlichen …
Was gilt bei einer personenbedingten Kündigung (z. B. Kündigung wegen Krankheit)?
Was gilt bei einer personenbedingten Kündigung (z. B. Kündigung wegen Krankheit)?
| 27.11.2017 von Rechtsanwalt Karsten Zobel
Personenbedingte Kündigung Prüfung stets im 3-Stufen-Modell negative Gesundheitsprognose Beeinträchtigung betrieblicher Belange Interessenabwägung Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) § 84 SGB IX immer erforderlich, wenn AN im …
Was gilt bei betriebsbedingten Kündigungen im Arbeitsrecht?
Was gilt bei betriebsbedingten Kündigungen im Arbeitsrecht?
| 24.11.2017 von Rechtsanwalt Karsten Zobel
Betriebsbedingte Kündigung 1. Folgendes Prüfungsschema gilt im Allgemeinen: a) Betriebliche Erfordernisse Zunächst muss das Beschäftigungsbedürfnis weggefallen sein. Analytik bisheriger Zustand Analytik zukünftiger Zustand und Vortrag, …
Lange Kündigungsfristen – Fluch oder Segen?
Lange Kündigungsfristen – Fluch oder Segen?
| 09.11.2017 von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Grundsätzlich hält man längere Kündigungsfristen im Arbeitsverhältnis für eine Wohltat an den Arbeitnehmer. Dieser Gedanke spiegelt sich auch in der gesetzlichen Staffelregelung des § 622 II BGB wieder, welcher die Verlängerung von …
Schadensersatz für verfallenen Urlaub
Schadensersatz für verfallenen Urlaub
| 10.05.2019 von Rechtsanwalt Jörn Zimmermann
Entstehung von Urlaubsansprüchen Rechnerisch entsteht im Urlaubsjahr für jeden vollen Monat in dem das Arbeitsverhältnis besteht 1/12 des vereinbarten Jahresurlaubs (§ 5 Abs. 1 BUrlG), und zwar bei einer 5-Tage-Woche mindestens 20 …
Jahresurlaub – Was ist zu beachten?
Jahresurlaub – Was ist zu beachten?
| 24.10.2017 von Rechtsanwalt Thomas Börger
Anlässlich von Schulferien und zum Jahresende stellen sich immer wieder Fragen zum Urlaub. Urlaubswünsche müssen bisweilen schon im November des Vorjahres beim Arbeitgeber angemeldet werden. Auch kann am Ende des Jahres noch Urlaub offen …