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Die Impfpflicht und ihre arbeitsrechtlichen Auswirkungen
Die Impfpflicht und ihre arbeitsrechtlichen Auswirkungen
| 13.01.2022 von Rechtsanwalt Ralf Delgmann
In § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG) ist geregelt, dass in bestimmten Einrichtungen ab dem 15.03.2022 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nur beschäftigt werden dürfen, wenn sie entweder zweifach geimpft sind mit der anschließenden …
Der Sonderurlaub
Der Sonderurlaub
04.01.2022 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Wenn die gesetzlichen und vertraglich vereinbarten Urlaubstage im Jahr nicht ausreichen, wünschen sich Arbeitnehmer regelmäßig die Gewährung eines Sonderurlaubs, mithin die unbezahlte Freistellung von ihrer Verpflichtung zur Erbringung der …
Elektronische AU-Bescheinigung ab 01.07.2022
Elektronische AU-Bescheinigung ab 01.07.2022
| 03.01.2022 von Rechtsanwältin Dr. Evelyn Gabrys
Wer krank ist, muss zunächst den Arbeitgeber unverzüglich (i.d.R. telefonisch zu Beginn der betrieblichen Arbeitszeit) darüber informieren , § 5 Abs. 1 Satz 1 EFZG. Dauert eine Arbeitsunfähigkeit länger als drei Kalendertage, hat der …
Konzernumbau und Stellenabbau bei Premium Aerotec – 13.000 Mitarbeiter von Plänen betroffen
Konzernumbau und Stellenabbau bei Premium Aerotec – 13.000 Mitarbeiter von Plänen betroffen
| 11.12.2021 von Rechtsanwalt Philipp Wolters LL.M.
Aufspaltung des Konzerns Die Corona-Krise hat nicht nur die Airlines hart getroffen, auch die früher erfolgsverwöhnten Flugzeugbauer und ihre Zulieferer sind in erhebliche Turbulenzen geraten. Während sich die Branche nur langsam von den …
Pflicht zum Homeoffice
Pflicht zum Homeoffice
| 08.12.2021 von Rechtsanwältin Dr. Evelyn Gabrys
Während der Corona-Pandemie (aktuell bis zum 19.03.2022) gilt § 28b Abs. 4 IfSG: „Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten im Fall von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten anzubieten, diese Tätigkeiten in deren Wohnung auszuführen, wenn …
Kurzarbeit 2022
Kurzarbeit 2022
| 06.12.2021 von Rechtsanwältin Dr. Evelyn Gabrys
Geregelt ist Kurzarbeit grundsätzlich in den §§ 95 ff. SGB III. Aufgrund der Corona-Pandemie wurden einige Sonderregelungen eingeführt. Lesen Sie hier, welche Regelungen zum Jahresende 2021 auslaufen und welche im Jahr 2022 fortgelten. …
Massiver Stellenabbau bei Modekonzern H&M – Hunderte Mitarbeiter:innen betroffen
Massiver Stellenabbau bei Modekonzern H&M – Hunderte Mitarbeiter:innen betroffen
| 02.12.2021 von Rechtsanwalt Philipp Wolters LL.M.
Modekonzern plant Abbau von 800 Arbeitsplätzen Bereits seit einiger Zeit knirscht es zwischen dem Modekonzern H&M und seinen Mitarbeiter:innen. Hintergrund ist ein laufender, massiver Stellenabbau, der den schwedischen Modehändler …
Wie wehre ich mich gegen Konflikte in Form von Mobbing, Straining und Belästigung am Arbeitsplatz?
Wie wehre ich mich gegen Konflikte in Form von Mobbing, Straining und Belästigung am Arbeitsplatz?
| 30.11.2021 von Rechtsanwalt Karl-Heinz Sommer
Konflikte sind auch im Arbeitsleben Bestandteil unseres Alltags. Viele lassen sich ausräumen, gelingt dies aber nicht und entwickelt sich der Konflikt weiter und eskaliert, gibt es am Ende nur Verlierer. Mobbing als Begriff bezeichnet die …
Der Aufhebungsvertrag
Der Aufhebungsvertrag
| 29.11.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Der Aufhebungsvertrag ist eine Vereinbarung zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer, die die Beendigung eines zwischen ihnen bestehenden Arbeitsverhältnisses zum Gegenstand hat. Der Aufhebungsvertrag wird freiwillig zwischen den …
3G am Arbeitsplatz
3G am Arbeitsplatz
25.11.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Vor einer Woche hat der Bundestag der Änderung des Infektionsschutzgesetzes zugestimmt und damit unter anderem Regelungen geschaffen, die das Arbeitsleben betreffen. Die meisten Arbeitnehmer haben EInsicht und machen trotz oder gerade …
Arbeitslosengeld I: Aufhebungsvertrag, Abfindung und Anrechnung, Sperrzeit, Minderung
Arbeitslosengeld I: Aufhebungsvertrag, Abfindung und Anrechnung, Sperrzeit, Minderung
| 06.12.2021 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Die Mehrzahl der Arbeitsverhältnisse endet ohne Abfindung. Umso wichtiger ist es, sie zu behalten. Aber wann wird diese auf Arbeitslosengeld I angerechnet? Wird das Arbeitslosengeld I sofort ab Beginn der Arbeitslosigkeit gezahlt? Wie lange …
Kündigungsschutz bei Schwangerschaft
Kündigungsschutz bei Schwangerschaft
| 24.11.2021 von Rechtsanwalt Tobias Ziegler
Bestimmte Personengruppen genießen besonderen Kündigungsschutz. Dies gilt auch in der Schwangerschaft. Wir zeigen Ihnen, was das für schwangere Arbeitnehmerinnen bedeutet. 1. Kann ich während der Schwangerschaft gekündigt werden? 2. Wann …
Kann Weihnachtsgeld gepfändet werden?
Kann Weihnachtsgeld gepfändet werden?
| 23.11.2021 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Was ist eigentlich Weihnachtsgeld genau? Das Weihnachtsgeld wird bisweilen auch Weihnachtsgratifikation oder 13. Monatsgehalt genannt. Es handelt sich hierbei um eine Sonderzahlung des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer, die um die …
Beleidigungen auf facebook - Kündigung wirksam?
Beleidigungen auf facebook - Kündigung wirksam?
| 09.11.2021 von Rechtsanwalt Philipp Wolters LL.M.
Was ist passiert? Ein Mitarbeiter hatte auf seinem facebook-Profil mehrfach seinen Vorgesetzten namentlich genannt und u.a. als „kleiner scheisshaufen“, „wixxer“ und „faules schwein“ beschimpft. Dies geschah aus Sicht des Arbeitnehmers im …
ArbG Hildesheim: Betriebsrätin bekommt keinen Zeitausgleich für Betriebsratstätigkeit
ArbG Hildesheim: Betriebsrätin bekommt keinen Zeitausgleich für Betriebsratstätigkeit
| 27.10.2021 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Betriebsrätin kann Anspruch auf Arbeitsbefreiung nicht durchsetzen 26.10.2021 In einem Rechtsstreit mit Ihrem Arbeitgeber über die Arbeitsbefreiung für Zeiten zur Teilnahme an Sitzungen des Gesamtbetriebsrats und Wirtschaftsausschuss ist …
Kein Lohn für Minijobber während des Lockdowns
Kein Lohn für Minijobber während des Lockdowns
22.10.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Dies entschied nun das Bundesarbeitsgericht (BAG) im Rahmen seines Urteils vom 13.10.2021, 5 AZR 211/21. Muss ein Arbeitgeber seinen Betrieb aufgrund des staatlich angeordneten Lockdowns zur Bekämpfung der Corona -Pandemie schließen, muss …
LAG: Quarantäne führt ohne AU-Bescheinigung nicht zur Gutschrift von Urlaubstagen
LAG: Quarantäne führt ohne AU-Bescheinigung nicht zur Gutschrift von Urlaubstagen
| 20.10.2021 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Ohne ärztliche Bescheinigung keine Gutschrift von Urlaubstagen bei Quarantäne im Urlaub Mittwoch, 20.10.2021 Die Behandlung von COVID-Erkrankungen und den von den zuständigen Gesundheitsamt angeordneten Quarantänen sorgt weiterhin in einer …
Die Sprinterklausel im Aufhebungsvertrag
Die Sprinterklausel im Aufhebungsvertrag
| 19.10.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Regelmäßig wird in Aufhebungsverträgen die sogenannte Sprinter- oder Turboklausel verwendet. Als solche wird eine Vereinbarung der Vertragsparteien über die vorzeitige Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitnehmer bezeichnet. …
Krank genau bis zum Ende der Kündigungsfrist – wirklich?
Krank genau bis zum Ende der Kündigungsfrist – wirklich?
| 19.10.2021 von Rechtsanwalt Tobias Ziegler
Arbeitgeber sind oft misstrauisch, wenn der Arbeitnehmer kündigt und sich gleichzeitig krankschreibt. Arbeitnehmer sollten daher vorsichtig sein. Warum man sich bis zum Ende der Kündigungsfrist nur krankschreiben lassen sollte, wenn man …
Die Ausschlussklausel im Arbeitsvertrag
Die Ausschlussklausel im Arbeitsvertrag
13.10.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Immer häufiger sind in Arbeitsverträgen sogenannte Ausschlussklauseln enthalten, nach denen alle gegenseitigen Ansprüche der Vertragsschließenden, mithin des Arbeitgebers und des Arbeitnehmers, aus dem Arbeitsverhältnis verfallen , wenn sie …
LAG: Kündigung eines Lehrers wegen Maskenprotest wirksam
LAG: Kündigung eines Lehrers wegen Maskenprotest wirksam
| 11.10.2021 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
LAG: Lehrer konnte wegen Protest gegen Maskentragen gekündigt werden 11.10.2021 Dass die Maßnahmen im Zusammenhang mit den Coronaschutzmaßnahmen polarisiert haben, ist bekannt, insbesondere im Zusammenhang mit den Schutzmaßnahmen an …
Abberufungsschutz des Datenschutzbeauftragten europarechtswidrig?
Abberufungsschutz des Datenschutzbeauftragten europarechtswidrig?
| 05.10.2021 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit einem Vorlagebeschluss vom 27.4.2021 (Az. 9 AZR 383/19 (A), abgedruckt in BB 2021, 1139) dem EuGH die Frage vorgelegt, ob der Abberufungsschutz für den Datenschutzbeauftragen nach deutschem Recht der …
Haftungsprivilegierung des Erwerbers beim Betriebsübergang in der Insolvenz bei endgehaltsbezogenen Versorgungszusagen
Haftungsprivilegierung des Erwerbers beim Betriebsübergang in der Insolvenz bei endgehaltsbezogenen Versorgungszusagen
| 29.09.2021 von Rechtsanwalt Jürgen Bödiger
Grundsatz – volle Haftung für Versorgungszusagen Nach dem Recht des Betriebsübergangs gem. § 613a BGB tritt der Erwerber eines Betriebs in alle Rechte und Pflichten aus den Arbeitsverhältnissen der Arbeitnehmer des übernommenen Betriebs …
Keine Entschädigung für ungeimpfte Arbeitnehmer in der Quarantäne
Keine Entschädigung für ungeimpfte Arbeitnehmer in der Quarantäne
| 29.09.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Keine Entschädigung für ungeimpfte Arbeitnehmer in der Quarantäne Spätestens ab dem 01. November 2021 bekommen ungeimpfte Arbeitnehmer, die sich in der Quarantäne befinden oder sich in diese begeben müssen, keine Entschädigung mehr. Dies …