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Arbeitsverträge: Rechtliche Unterstützung häufig wichtig
Arbeitsverträge: Rechtliche Unterstützung häufig wichtig
| 22.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Es kommt immer wieder zu Streitigkeiten über die Gestaltung oder die Auslegung von Arbeitsverträgen zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber. In solchen Fällen ist es wichtig, professionelle rechtliche Beratung in Anspruch zu nehmen. Ein …
Videoüberwachung am Arbeitsplatz: Datenschutz begründet keinen Täterschutz
Videoüberwachung am Arbeitsplatz: Datenschutz begründet keinen Täterschutz
| 14.08.2023 von Rechtsanwalt André Hüpsel
Aufzeichnungen aus einer offenen Videoüberwachung, die vorsätzlich vertragswidriges Verhalten eines Arbeitnehmers zeigen, können in einem Kündigungsschutzverfahren vor den Arbeitsgerichten verwertet werden – auch wenn die Datenverarbeitung …
Arbeitsvertragsänderung: Diese Floskel dürfen Sie niemals verwenden
Arbeitsvertragsänderung: Diese Floskel dürfen Sie niemals verwenden
| 11.08.2023 von Rechtsanwalt Marc Traphan
Sie ist in vielen Nachträgen zum Arbeitsvertrag zu finden. Aber: Mit dieser üblichen aber gefährlichen Floskel können Sie die Wirksamkeit einzelner Klauseln Ihres Arbeitsvertrags ruinieren. Dabei ist es so einfach: Verzichten Sie einfach …
Wichtig für Arbeitnehmer: Abfindung bei Betriebsschließung
Wichtig für Arbeitnehmer: Abfindung bei Betriebsschließung
| 08.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Bei einer Betriebsschließung sind Kündigungen häufig nicht wirksam. Daher lohnt es sich in vielen Fällen, gegen die Kündigung mit einer Kündigungsschutzklage vorzugehen, um aufgrund des bestehenden Kündigungsschutzes eine Abfindung bei der …
Kündigung und Nachwirkung einer Betriebsvereinbarung
Kündigung und Nachwirkung einer Betriebsvereinbarung
| 04.08.2023 von Rechtsanwalt Andreas Jakobs
Wenn Betriebsrat oder Arbeitgeber der Meinung sind, dass eine bestimmte Betriebsvereinbarung nicht mehr angemessen oder zeitgemäß ist, haben beide Betriebsparteien die Möglichkeit, diese Betriebsvereinbarung zu kündigen. Wie kann die …
Abschluss einer Betriebsvereinbarung ohne wirksamen Betriebsratsbeschluss
Abschluss einer Betriebsvereinbarung ohne wirksamen Betriebsratsbeschluss
| 02.08.2023 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 8.2.2022. (BAG v. 8.2.2022 – 1 AZR 233/21 , NZA 2022, 984 ) Über folgenden Sachverhalt hatten die Gerichte zu entscheiden: Der Kläger ist seit 1997 als …
Widerspruch des Betriebsrates bei ordentlichen Kündigungen. Was gibt es zu beachten?
Widerspruch des Betriebsrates bei ordentlichen Kündigungen. Was gibt es zu beachten?
| 01.08.2023 von Rechtsanwalt Andreas Jakobs
Gleich zu Beginn möchte ich mit einem meiner Erfahrung nach noch weit verbreitetem Irrtum aufräumen: Ein Widerspruch des Betriebsrats* nach § 102 Abs. 3 BetrVG hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit einer Kündigung. Der Arbeitgeber* …
Kündigung nach kurzer Pause
Kündigung nach kurzer Pause
| 31.07.2023 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 27. Januar 2023. LAG Hamm Urt. v. 27.1.2023 – 13 Sa 1007/22 Über folgenden Sachverhalt hatten die Gerichte zu entscheiden: Die Klägerin, die zu 100 % …
Arbeitsrecht: Abfindung mit Kündigungsschutzklage erhalten
Arbeitsrecht: Abfindung mit Kündigungsschutzklage erhalten
| 25.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Wer gekündigt wird, kann durch eine Kündigungsschutzklage häufig eine finanzielle Kompensation erhalten. Diese liegt in der Regel bei einem halben Bruttomonatsgehalt pro Beschäftigungsjahr. Wird ein Arbeitnehmer gekündigt, ist das für viele …
Arbeitsrecht: Arbeitnehmer müssen keine Personalvermittlungsprovision erstatten!
Arbeitsrecht: Arbeitnehmer müssen keine Personalvermittlungsprovision erstatten!
24.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Bundesarbeitsgericht hat festgestellt, dass arbeitsvertragliche Regelungen, die den Arbeitnehmer zum Ausgleich einer Provision verpflichten, die der Arbeitgeber an einen Personalvermittler zur Besetzung der jeweiligen Stelle zahlen …
Hinweisgeberschutzgesetz: Neuerungen und Änderungen bei Whistleblowing im Überblick
Hinweisgeberschutzgesetz: Neuerungen und Änderungen bei Whistleblowing im Überblick
| 20.07.2023 von Rechtsanwalt André Hüpsel
Seit dem 02.07.2023 gilt das Hinweisgeberschutzgesetz, welches europarechtliche Vorgaben (Hinweisgeberrichtlinie) umsetzt und den Schutz von Arbeitnehmern bezweckt, die Informationen über Verstöße im Zusammenhang mit ihrer beruflichen …
Ist die Kündigung während einer Krankheit erlaubt?
Ist die Kündigung während einer Krankheit erlaubt?
| 06.07.2023 von Rechtsanwalt Marc Traphan
Ein immer wieder aktuelles Problem, das Chef und Mitarbeiter gleichermaßen rätseln lässt: Darf einem kranken Mitarbeiter gekündigt werden? Die Lösung ist einfach – eine Kündigung kann auch ausgesprochen werden, wenn der Arbeitnehmer einen …
Keine Erleichterungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld ab dem 01.07.2023
Keine Erleichterungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld ab dem 01.07.2023
05.07.2023 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Seit dem 01. Juli 2023 muss gemäß § 96 Abs. 1 Nr. 4 SGB III wieder mindestens 1/3 der Beschäftigten in einem Betrieb oder in einer Betriebsabteilung (vergl. § 97 SGB III) von einem Arbeitsausfall betroffen sein. Außerdem müssen wieder …
Leiharbeit: Nicht immer "Equal Pay"
Leiharbeit: Nicht immer "Equal Pay"
03.07.2023 von Rechtsanwalt André Hüpsel
Leiharbeiter dürfen für die gleiche Tätigkeit ein geringeres Arbeitsentgelt erhalten als die Stammarbeitnehmer des entleihenden Unternehmens. Dies hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit Urteil vom 31.05.2023 (Az: 5 AZR 143/19) entschieden. …
Arbeitsverhältnis beendet und Urlaub offen: Die Urlaubsabgeltung
Arbeitsverhältnis beendet und Urlaub offen: Die Urlaubsabgeltung
| 28.06.2023 von Rechtsanwalt André Hüpsel
Das Arbeitsverhältnis ist beendet, aber es ist noch Urlaub offen? In diesem Fall kommt eine finanzielle Abgeltung des Urlaubs in Betracht (die sogenannte Urlaubsabgeltung). finanzielle Entschädigung Nach dem Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) hat …
Erleichterung für Arztpraxen und Arbeitnehmer: Telefonische Krankschreibung jetzt dauerhaft möglich
Erleichterung für Arztpraxen und Arbeitnehmer: Telefonische Krankschreibung jetzt dauerhaft möglich
| 21.06.2023 von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Was durch eine Sonderregelung während der Corona-Pandemie erstmals möglich wurde, soll jetzt unbefristet eingeführt werden - so will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach die telefonische Krankschreibung nun dauerhaft zulassen. …
Kündigung erhalten – was jetzt?
Kündigung erhalten – was jetzt?
| 19.05.2023 von Rechtsanwalt André Hüpsel
Der Schock für viele Arbeitnehmer: die Kündigung durch den Arbeitgeber. Unter Umständen hat sie bereits sich angekündigt, wenn das Arbeitsverhältnis zuvor schon belastet war. Häufig kommt die Kündigung aber auch überraschend. Sobald die …
Insolvenzgeld: Das sollten Sie als Unternehmer und Arbeitnehmer unbedingt wissen
Insolvenzgeld: Das sollten Sie als Unternehmer und Arbeitnehmer unbedingt wissen
| 30.07.2023 von Rechtsanwalt Philipp Wolters LL.M.
Die Insolvenz eines Unternehmens kann für die betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eine große Belastung darstellen. In solchen Fällen kann das Insolvenzgeld eine wichtige finanzielle Unterstützung bieten. Doch was genau verbirgt …
Urlaubsabgeltung bei langer Krankheit des Arbeitnehmers – so schützen Sie sich als Arbeitgeber mit nur zwei Schritten
Urlaubsabgeltung bei langer Krankheit des Arbeitnehmers – so schützen Sie sich als Arbeitgeber mit nur zwei Schritten
| 08.05.2023 von Rechtsanwalt Marc Traphan
Wenn ein lange Zeit erkrankter Mitarbeiter das Unternehmen verlässt, dann müssen Sie als Arbeitgeber den nicht genommenen Urlaub auszahlen, § 7 Abs. 4 Bundesurlaubsgesetz (BurlG). Diese Folge lässt sich nicht durch eine Regelung im …
Vergütung von Überstunden
Vergütung von Überstunden
03.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Wegmann
Was Arbeitnehmer bei Überstunden beweisen müssen: Viele Überstunden werden geleistet: 1,7 Millionen Überstunden wurden in Deutschland im Jahr 2021 gemacht. Sehr viele davon werden nicht vergütet. Es stellt sich die Frage, wann müssen diese …
Bundesarbeitsgericht: Annahmeverzug des Arbeitgebers bei unwirksamer fristloser Kündigung!
Bundesarbeitsgericht: Annahmeverzug des Arbeitgebers bei unwirksamer fristloser Kündigung!
07.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Kündigt der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis fristlos, bietet aber gleichzeitig dem Arbeitnehmer „zur Vermeidung von Annahmeverzug“ die Weiterbeschäftigung zu unveränderten Bedingungen während des Kündigungsschutzprozesses an, verhält er …
Kann die Probezeit wegen Krankheit verlängert werden?
Kann die Probezeit wegen Krankheit verlängert werden?
| 17.04.2023 von Rechtsanwalt Marc Traphan
Probezeit verlängern: Wie lange darf die Probezeit dauern? Nach § 622 Abs. 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) darf die Probezeit nicht länger als sechs Monate dauern. War die Probezeit zunächst auf z.B. drei Monate festgelegt, dann kann …
Die Kündigung per E-Mail – Der Irrglaube von Arbeitgeber und Arbeitnehmer
Die Kündigung per E-Mail – Der Irrglaube von Arbeitgeber und Arbeitnehmer
| 17.04.2023 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Nicht selten unterliegen Arbeitgeber und Arbeitnehmer dem Irrglauben, eine Kündigung per E-Mail sei wirksam. Dass dies jedoch gerade nicht der Fall ist, besagt § 623 BGB. Nach dieser Vorschrift ist eine Kündigung schriftlich vorzunehmen. …
Kündigung per Mail ist unwirksam
Kündigung per Mail ist unwirksam
| 22.05.2024 von Rechtsanwalt Cornelius Vetter
Nicht selten unterliegen Arbeitgeber und Arbeitnehmer gleichermaßen dem Irrglauben, eine Kündigung per E-Mail genüge den Formerfordernissen. Tatsächlich schreibt das Gesetz aber in § 623 BGB vor, dass eine wirksame Kündigung des …