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LAG: Quarantäne führt ohne AU-Bescheinigung nicht zur Gutschrift von Urlaubstagen
LAG: Quarantäne führt ohne AU-Bescheinigung nicht zur Gutschrift von Urlaubstagen
| 20.10.2021 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Ohne ärztliche Bescheinigung keine Gutschrift von Urlaubstagen bei Quarantäne im Urlaub Mittwoch, 20.10.2021 Die Behandlung von COVID-Erkrankungen und den von den zuständigen Gesundheitsamt angeordneten Quarantänen sorgt weiterhin in einer …
Das Geschäftsgeheimnisgesetz vom 18.04.2019 – nicht mehr ganz neu, aber noch nicht wirklich angekommen
Das Geschäftsgeheimnisgesetz vom 18.04.2019 – nicht mehr ganz neu, aber noch nicht wirklich angekommen
| 19.10.2021 von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen ist im Rahmen der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/943 über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen (Geschäftsgeheimnisse) zwar bereits am 18.04.2019 in …
LAG: Kündigung eines Lehrers wegen Maskenprotest wirksam
LAG: Kündigung eines Lehrers wegen Maskenprotest wirksam
| 11.10.2021 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
LAG: Lehrer konnte wegen Protest gegen Maskentragen gekündigt werden 11.10.2021 Dass die Maßnahmen im Zusammenhang mit den Coronaschutzmaßnahmen polarisiert haben, ist bekannt, insbesondere im Zusammenhang mit den Schutzmaßnahmen an …
Abberufungsschutz des Datenschutzbeauftragten europarechtswidrig?
Abberufungsschutz des Datenschutzbeauftragten europarechtswidrig?
| 05.10.2021 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit einem Vorlagebeschluss vom 27.4.2021 (Az. 9 AZR 383/19 (A), abgedruckt in BB 2021, 1139) dem EuGH die Frage vorgelegt, ob der Abberufungsschutz für den Datenschutzbeauftragen nach deutschem Recht der …
Keine staatlichen Entschädigungsleistungen für nicht geimpfte Arbeitnehmer in Quarantäne
Keine staatlichen Entschädigungsleistungen für nicht geimpfte Arbeitnehmer in Quarantäne
| 01.10.2021 von Rechtsanwalt Daniel Junker
Bis dato erhielten Arbeitnehmer , die aufgrund einer behördlich angeordneten Quarantäne ihrer Arbeit nicht nachkommen konnten, den entfallenen Lohn von dem Staat ersetzt. Die Länderminister und der Bundesgesundheitsminister einigten sich …
Wenn der Hund mit ins Büro soll
Wenn der Hund mit ins Büro soll
| 27.09.2021 von Rechtsanwältin Melanie Fritz
Hundehalter haben im Homeoffice oft viel Zeit mit ihrem vierbeinigen Freund verbracht. Die Anzahl der Beschäftigten im Homeoffice nimmt aktuell allerdings wieder ab. Viele Hundehalter, für die es wieder zurück ins Büro geht, stellen sich …
Neue Anforderungen an das Arbeitszeugnis
Neue Anforderungen an das Arbeitszeugnis
| 23.09.2021 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses nimmt das Arbeitszeugnis eine zentrale Rolle ein. Hierbei fällt immer wieder auf, dass die Erstellung eines solchen nicht selten ein mühevoller Akt ist, der manchmal sogar zu gerichtlichen …
Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbecheinigung
Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbecheinigung
14.09.2021 von Rechtsanwalt Joachim Kerner
Nach § 5 Abs. 1 Satz 1 Entgeltfortzahlungsgesetz sind alle Arbeitnehmer ohne Rücksicht darauf, ob sie einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung haben, verpflichtet, dem Arbeitgeber die Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer …
Bundesarbeitsgericht zum Beweiswert des gelben Scheins
Bundesarbeitsgericht zum Beweiswert des gelben Scheins
| 11.09.2021 von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Im Zweifel muss Arbeit­nehmer Krank­heit nach­weisen Legt ein Arbeitnehmer nach der Kündigung eine Krankschreibung für die Restlaufzeit vor, kann das den Beweiswert des gelben Scheins erschüttern. Beschäftigte müssen dann die …
Mehr (gelber) Schein als Sein?
Mehr (gelber) Schein als Sein?
| 10.09.2021 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Das Bundesarbeitsgericht hat sich in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 08.09.2021 - 5 AZR 149/21) mit dem Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung befasst. In der zugrundeliegenden Entscheidung war die Klägerin bei der …
BAG: Keine Entgeltfortzahlung nach Kündigung trotz Vorlage der AU-Bescheinigung
BAG: Keine Entgeltfortzahlung nach Kündigung trotz Vorlage der AU-Bescheinigung
| 09.09.2021 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Gestern hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) eine vielbeachtete Entscheidung zur Entgeltfortzahlung erlassen (Beschl. v. 08.09.2021, 5 AZR 149/21), die in der Praxis Auswirkungen haben könnte, aber nicht muss. Jedenfalls gibt der Beschluss …
Die Unternehmerentscheidung bei betriebsbedingten Kündigungen
Die Unternehmerentscheidung bei betriebsbedingten Kündigungen
| 15.08.2021 von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Bei der Überprüfung unternehmerischer Entscheidungen stößt der allgemeine Kündigungsschutz an seine Grenzen. Der Begriff der Unternehmerentscheidung ist gesetzlich nicht definiert. Zu unterscheiden ist zunächst zwischen innerbetrieblichen …
Die Abberufbarkeit eines GmbH-Geschäftsführers
Die Abberufbarkeit eines GmbH-Geschäftsführers
| 20.07.2021 von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Ein GmbH-Geschäftsführer wird zum einen durch Beschluss der Gesellschafter in sein Amt berufen und als Vertretungsorgan der Gesellschaft im Handelsregister eingetragen. Parallel dazu wird mit dem Geschäftsführer ein …
Unwirksame Kündigung während der Elternzeit
Unwirksame Kündigung während der Elternzeit
| 16.07.2021 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Kündigungen während oder nach der Elternzeit nach dem BEEG sind immer wieder Gegenstand von Beratungen und Kündigungsschutzverfahren. Dies muss nicht immer in der geänderten Lebenssituation des Arbeitnehmers begründet sein, sondern kann …
Kündigung wegen Beleidigung – was tun?
Kündigung wegen Beleidigung – was tun?
| 13.07.2021 von Rechtsanwalt Torsten Jannack
Wenn ein Arbeitnehmer seinen Vorgesetzten, Kollegen oder gar Kunden beleidigt, muss er mit einer – auch fristlosen - Kündigung rechnen. Hier erfahren Sie, wann eine solche Kündigung wirksam ist und wie Sie darauf reagieren müssen Wann liegt …
Kündigung eines Lehrers wegen rechtsextremistischer Tätowierungen rechtmäßig
Kündigung eines Lehrers wegen rechtsextremistischer Tätowierungen rechtmäßig
| 05.07.2021 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat sich in einer aktuellen Entscheidung vom 11.05.2021 ( Urteil vom 11. Mai 2021 – 8 Sa1655/20 ) mit der Frage beschäftigt, ob ein angestellter Lehrer mit klar rechtsextremistischen Tätowierungen …
Für Pflegekräfte in Privathaushalten gilt der Mindestlohn auch während der Bereitschaftszeit.
Für Pflegekräfte in Privathaushalten gilt der Mindestlohn auch während der Bereitschaftszeit.
| 27.06.2021 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Rechtsanwalt Vormbaum kommentiert das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 24.6.2021, Aktenzeichen AZR 505/20. Pflegekräften und Haushaltshilfen in Privathaushalten haben danach Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn sowohl während der …
Ein letzter Kuss
Ein letzter Kuss
| 25.06.2021 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Das Landesarbeitsgericht Köln hatte sich in einer aktuellen Entscheidung ( Urteil vom 01.04.2021 – 8 Sa 798/20 ) mit den Folgen einer sexuellen Belästigung für das Arbeitsverhältnis beschäftigt. I. Unerwünschte Annäherung während einer …
Aufhebungsverträge richtig anfechten!
Aufhebungsverträge richtig anfechten!
| 22.06.2021 von Rechtsanwalt Oliver Asch
Aufhebungsverträge richtig anfechten! Es ist keine Seltenheit, dass Arbeitnehmer von ihrem Arbeitgeber dazu gedrängt werden, einen Aufhebungsvertrag zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses zu unterzeichnen. Insbesondere wenn ein …
Schadensersatzanspruch des Arbeitnehmers für entgangene Bonuszahlung
Schadensersatzanspruch des Arbeitnehmers für entgangene Bonuszahlung
| 16.06.2021 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Bonuszahlungen aufgrund einer Zielvereinbarung sind in der Arbeitswelt ein beliebtes Instrument der Personalführung. Es handelt sich hierbei um Absprachen zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer über betriebliche Ziele, die über einen …
Darf der Arbeitgeber für Zeiten von Kurzarbeit den Urlaub kürzen?
Darf der Arbeitgeber für Zeiten von Kurzarbeit den Urlaub kürzen?
| 14.06.2021 von Rechtsanwalt Marco Atmaca
Das Arbeitsgericht Osnabrück hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass ein Arbeitgeber nicht berechtigt ist, den Erholungsurlaub der von Kurzarbeit betroffenen Arbeitnehmer anteilig im Verhältnis zu den Jahresarbeitstagen zu kürzen, …
Krankheitsbedingte Kündigung
Krankheitsbedingte Kündigung
| 31.05.2021 von Rechtsanwalt Oliver Asch
Krankheitsbedingte Kündigung, die zehn wichtigsten Fragen 1. Was ist eine krankheitsbedingte Kündigung? Bei der krankheitsbedingten Kündigung wird das Arbeitsverhältnis aufgelöst, weil der Arbeitnehmer seine vertraglich geschuldete …
Ein arbeitgeberfreundliches Urteil
Ein arbeitgeberfreundliches Urteil
25.05.2021 von Rechtsanwältin Ulrike Ludolf
Arbeitgeber können Gründe für fristlose Kündigungen grundsätzlich nachschieben! In dem Fall, den das Bundesarbeitsgericht zu entscheiden hatte, ging es darum, dass eine Kündigung vom Arbeitgeber zunächst ohne jeden Grund erklärt wurde. …
Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes
Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes
20.05.2021 von Rechtsanwältin Ulrike Ludolf
Der Arbeitgeber muss Mund-Nasen-Schutz dem Arbeitnehmer zur Verfügung stellen. Besteht aber auch eine Pflicht des Arbeitnehmers, diesen Schutz zu tragen? Ein Arbeitnehmer machte geltend, als Flugsicherheitsassistentin am Flughafen statt …