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Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Keine Freistellung vor behördlichem Beschäftigungsverbot
Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Keine Freistellung vor behördlichem Beschäftigungsverbot
| 16.02.2022 von Rechtsanwalt Marco Atmaca
Ab dem 15. März 2022 gilt gemäß § 20 a Infektionsschutzgesetz die "einrichtungsbezogene Impfpflicht": Konkret bedeutet dies die Pflicht der Mitarbeiter zur Vorlage des Nachweises über eine vollständige Impfung gegen SARS-CoV-2, einer …
Keine Corona-Impfung? Kein Kündigungsgrund!
Keine Corona-Impfung? Kein Kündigungsgrund!
| 10.02.2022 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Einigen ArbeitnehmerInnen wird derzeit mit Kündigung gedroht, teilweise wurde bereits gekündigt. Grund soll sein, dass diese keine Corona-Impfung haben. Richtig ist: Eine fehlende Corona-Impfung ist kein Kündigungsgrund. Die Hintergründe § …
Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Spannungsfeld der „indirekten“ Impfpflicht.
Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Spannungsfeld der „indirekten“ Impfpflicht.
| 17.01.2022 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die „indirekte“ Impfpflicht für Arbeitnehmer kommt zum 15.03.2022! § 20a Infektionsschutzgesetz § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG) sieht ab dem ab dem 15. März 2022 vor, dass in den dort genannten Einrichtungen nur noch geimpfte oder …
Corona: Keine Impfpflicht für Arbeitnehmer in Pflege und Gesundheitsberufen, sondern 2G
Corona: Keine Impfpflicht für Arbeitnehmer in Pflege und Gesundheitsberufen, sondern 2G
| 17.01.2022 von Rechtsanwalt Marco Atmaca
Jetzt ist sie da, die Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 für Arbeitnehmer in Pflege und Gesundheitsberufen. So jedenfalls lautet der allgemeine Tenor seit Einführung des § 20 a Infektionsschutzgesetz im Dezember 2021. Aber stimmt das überhaupt? …
Arbeitsvertrag gekündigt? Jetzt schnell aktiv werden!
Arbeitsvertrag gekündigt? Jetzt schnell aktiv werden!
| 14.01.2022 von Rechtsanwalt Heyko Gülicher
Es ist der Alptraum jedes Arbeitnehmers: In der Post findet sich die Kündigung des Arbeitgebers... Auch wenn es durchaus nachvollziehbar ist, dass dieser Schock erst einmal verdaut werden muss: Lassen Sie sich damit nicht zu lange Zeit - …
Die Impfpflicht und ihre arbeitsrechtlichen Auswirkungen
Die Impfpflicht und ihre arbeitsrechtlichen Auswirkungen
| 13.01.2022 von Rechtsanwalt Ralf Delgmann
In § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG) ist geregelt, dass in bestimmten Einrichtungen ab dem 15.03.2022 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nur beschäftigt werden dürfen, wenn sie entweder zweifach geimpft sind mit der anschließenden …
Corona-Testverweigerer am Arbeitsplatz gefährden ihre Beschäftigungs- und Lohnzahlungsansprüche:
Corona-Testverweigerer am Arbeitsplatz gefährden ihre Beschäftigungs- und Lohnzahlungsansprüche:
12.01.2022 von Rechtsanwalt Joachim Kerner
Ein Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 26.10.2021 ( Aktenzeichen 9 Sa 332/21 ) beschäftigt sich mit der Einforderung von Coronatests am Arbeitsplatz . Bei Abfassung dieses Artikels ( 11.01.2021 ) gilt, soweit keine …
Ist die einrichtungsbezogene Impfpflicht verfassungsgemäß?
Ist die einrichtungsbezogene Impfpflicht verfassungsgemäß?
| 06.01.2022 von Rechtsanwalt Dr. Martin Gwose LL.M.
Mein zweites Video zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht nach § 20a des Infektionsschutzgesetzes, erstellt am 05.01.2022. Hier wird die Frage thematisiert, inwieweit diese Impfpflicht mit den Grundrechten der betroffenen Arbeitnehmer, die …
Elektronische AU-Bescheinigung ab 01.07.2022
Elektronische AU-Bescheinigung ab 01.07.2022
| 03.01.2022 von Rechtsanwältin Dr. Evelyn Gabrys
Wer krank ist, muss zunächst den Arbeitgeber unverzüglich (i.d.R. telefonisch zu Beginn der betrieblichen Arbeitszeit) darüber informieren , § 5 Abs. 1 Satz 1 EFZG. Dauert eine Arbeitsunfähigkeit länger als drei Kalendertage, hat der …
Ansprüche von Hinterbliebenen aus der betrieblichen Altersversorgung
Ansprüche von Hinterbliebenen aus der betrieblichen Altersversorgung
| 28.04.2022 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Ansprüche von Hinterbliebenen aus der betrieblichen Altersversorgung Trotz des Verlusts eines nahen Angehörigen durch den Tod müssen in der Regel die rechtlichen Begebenheiten des Verstorbenen geregelt werden. Die gesetzliche …
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht aus §20a IfSG. Wie kann der ungeimpfte Arbeitnehmer reagieren?
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht aus §20a IfSG. Wie kann der ungeimpfte Arbeitnehmer reagieren?
| 23.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. Martin Gwose LL.M.
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht nach §20a des Infektionsschutzgesetzes führt für betroffene Arbeitnehmer, die keinen Nachweis ab dem 15.03.2022 (Impfung, Genesung oder Kontraindikation) werden erbringen können, zu zahlreichen …
Konkurrentenschutz im öffentlichen Dienst
Konkurrentenschutz im öffentlichen Dienst
| 14.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Maus
Zunehmend entsteht der Eindruck, dass die öffentliche Verwaltung ausgeschriebene Stellen vorrangig auf der Grundlage eines Auswahlgespräches, eines strukturierten Interviews oder gar eines Assessment Centers Verfahrens besetzt. Für …
Das Mobile Arbeit-Gesetz: Recht auf Arbeit im Homeoffice? – Arbeitsrecht für Arbeitgeber
Das Mobile Arbeit-Gesetz: Recht auf Arbeit im Homeoffice? – Arbeitsrecht für Arbeitgeber
| 14.12.2021 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Das Mobile Arbeit-Gesetz: Recht auf Arbeit im Homeoffice? – Arbeitsrecht für Arbeitgeber Aufgrund der aktuell steigenden Infektionszahlen steigt auch zu gleicher Zeit das Bedürfnis nach strengeren Corona-Schutzmaßnahmen. Gerade im …
Pflicht zum Homeoffice
Pflicht zum Homeoffice
| 08.12.2021 von Rechtsanwältin Dr. Evelyn Gabrys
Während der Corona-Pandemie (aktuell bis zum 19.03.2022) gilt § 28b Abs. 4 IfSG: „Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten im Fall von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten anzubieten, diese Tätigkeiten in deren Wohnung auszuführen, wenn …
Kündigung oder Homeoffice?
Kündigung oder Homeoffice?
| 08.12.2021 von Rechtsanwältin Sabine Hermann
Wir treffen jetzt auf viele Urteile, die das Homeoffice betreffen. Bis Corona gab es fast keine Rechtsprechung zum Homeoffice. Deshalb ist es besonders wichtig, über diese Rechtsprechung informiert zu werden. Im Fall des Arbeitsgerichtes …
Kurzarbeit 2022
Kurzarbeit 2022
| 06.12.2021 von Rechtsanwältin Dr. Evelyn Gabrys
Geregelt ist Kurzarbeit grundsätzlich in den §§ 95 ff. SGB III. Aufgrund der Corona-Pandemie wurden einige Sonderregelungen eingeführt. Lesen Sie hier, welche Regelungen zum Jahresende 2021 auslaufen und welche im Jahr 2022 fortgelten. …
Wer muss was bei Überstunden beweisen?
Wer muss was bei Überstunden beweisen?
03.12.2021 von Rechtsanwältin Sabine Hermann
Es gibt immer wieder Probleme bei der Abrechnung von Überstunden des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber. In einem Klageverfahren, welches letztendlich vom LAG Niedersachsen am 06.05.2021 entschieden wurde, machte der Arbeitnehmer …
Corona-Update Arbeitsrecht: Berufsgruppenspezifische Impfpflicht, 3G, Homeoffice
Corona-Update Arbeitsrecht: Berufsgruppenspezifische Impfpflicht, 3G, Homeoffice
| 25.11.2021 von Rechtsanwalt Marco Atmaca
21.11.2021 Die epidemische Lage von nationaler Tragweite wird über den 24.11.2021 hinaus nicht verlängert. Stattdessen wurde nun im Rahmen der beschlossenen Änderung des Infektionsschutzgesetzes auf das Pandemiegeschehen reagiert, was sich …
Kann Weihnachtsgeld gepfändet werden?
Kann Weihnachtsgeld gepfändet werden?
| 23.11.2021 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Was ist eigentlich Weihnachtsgeld genau? Das Weihnachtsgeld wird bisweilen auch Weihnachtsgratifikation oder 13. Monatsgehalt genannt. Es handelt sich hierbei um eine Sonderzahlung des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer, die um die …
Amtsangemessene Alimentation kinderreicher Beamtinnen und Beamter in NRW
Amtsangemessene Alimentation kinderreicher Beamtinnen und Beamter in NRW
| 24.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Maus
1. Das Oberverwaltungsgericht NRW hatte mit Urteil vom 07.06.2017 – 3 A 1060/15 die Frage der amtsangemessenen Alimentation kinderreicher Beamtinnen und Beamter (3 Kinder und mehr) erneut aufgeworfen. Zuletzt hat dann das …
Telearbeit und mobiles Arbeiten – was ist der Unterschied und wie unterscheiden sich die Sicherheitspflichten?
Telearbeit und mobiles Arbeiten – was ist der Unterschied und wie unterscheiden sich die Sicherheitspflichten?
| 08.11.2021 von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Telearbeitsplätze sind fest eingerichtete Bildschirmarbeitsplätze im Privatbereich des Beschäftigten. Hier stellt der Arbeitgeber die Einrichtung und Ausstattung des Bildschirmarbeitsplatzes mit Mobiliar, sonstigen Arbeitsmitteln und …
Hybrides Arbeiten – New Work und viele Unternehmen haben die Vorteile noch nicht erkannt
Hybrides Arbeiten – New Work und viele Unternehmen haben die Vorteile noch nicht erkannt
| 02.11.2021 von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Gut ausgebildete Fachkräfte werden auf dem Arbeitsmarkt mehr denn je stark umworben. Daher ist es unumgänglich, als attraktiver Arbeitgeber wahrgenommen zu werden. Gerade aufgrund der Pandemie-Erfahrungen ist der Wunsch vieler Beschäftigter …
Welche Folgen hat eine Krankmeldung mit Ansage?
Welche Folgen hat eine Krankmeldung mit Ansage?
| 31.10.2021 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Grundsätzlich sind Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen für den Krankheitsfall das gesetzlich vorgesehene Beweismittel, um eine Arbeitsunfähigkeit zu beweisen und den Arbeitgeber dazu zu verpflichten, den Lohn für bis zu sechs Wochen …
ArbG Hildesheim: Betriebsrätin bekommt keinen Zeitausgleich für Betriebsratstätigkeit
ArbG Hildesheim: Betriebsrätin bekommt keinen Zeitausgleich für Betriebsratstätigkeit
| 27.10.2021 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Betriebsrätin kann Anspruch auf Arbeitsbefreiung nicht durchsetzen 26.10.2021 In einem Rechtsstreit mit Ihrem Arbeitgeber über die Arbeitsbefreiung für Zeiten zur Teilnahme an Sitzungen des Gesamtbetriebsrats und Wirtschaftsausschuss ist …