150 Ergebnisse für Ordnungsamt

In der Poststrasse von Rastatt, aber auch andernorts, kontrolliert das Ordnungsamt u.a. E-Scooter. Wer hier alkoholisiert angetroffen wird, riskiert seinen Führerschein, obwohl er nicht mit dem Auto, sondern "nur" mit dem E-Scooter fährt …

… Urinieren ist auch an Karneval verboten und wird von den jeweiligen Ordnungsämtern mit drastischen Strafen geahndet. 7. Schmerzensgeld? Wer an Rosenmontag durch fliegende Kamelle oder andere Gegenstände verletzt wird, hat wenig Aussicht auf Schmerzensgeld. Die Verwendung von Wurfmaterial ist erwünscht, das hieraus resultierende Risiko bekannt.

… dass das Ordnungsamt neben dem Fahrer auch stets die Fahrzeugart ermittelt. Denn die Regelgeldbuße müsste andererseits für Kleinst- oder Kleinwagenfahrer ermäßigt werden. Schlussendlich beruft sich der entscheidende Richter auf eine für SUV gegenüber anderen …

… sich bei der zuständigen Gemeinde oder dem Ordnungsamt bezüglich der Ruhezeiten, die im entsprechenden Wohngebiet gelten, zu erkundigen. In Deutschland herrscht im Allgemeinen zwischen 22:00 Uhr abends und 6:00 Uhr morgens die sogenannte …

… der Bundesländer, wobei noch nicht klar ist, welche Behörde dies sein wird (z.B. Gewerbe- oder Ordnungsamt). Die zuständige Behörde kann in solchen Fällen durchaus empfindlich hohe und umsatzabhängige Bußgelder festsetzen. 8. Werbung …

… eine Momentaufnahme dar. (4. Oktober 2020) Sachsen erhebt nun ein Bußgeld von 60 Euro beim Verstoß gegen die Maskenpflicht. Zuständig sind die Ordnungsämter. Diese wollen unter anderem in Leipzig in Bussen und Bahnen verstärkt kontrollieren. (1 …