238 Ergebnisse für Patent anmelden
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11.05.2022
… anderem auch das Recht auf das Patent ableitet. Weiter muss die Erfindung neu sein. Als neu gilt alles, was zum Zeitpunkt der Patentanmeldung nicht dem Stand der Technik entspricht. Nicht patentfähig ist alles, was einen Tag vor der Anmeldung …
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07.07.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
Für die Anmeldung von Marken und Designs, das heißt Geschmacksmustern, können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) den „Ideas Powered for Business“-Fonds, der von der europäischen Kommission initiiert wurde, nutzen. Der KMU-Fonds …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
… und nehmen die erste Priorität und die Prioritäten aller anderen im Prioritätsjahr eingereichten Anmeldungen in Anspruch. Sie können auch ein Europäisches Patent beantragen oder eine internationale Anmeldung einreichen. Jetzt empfehle …
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21.08.2023
… dem Zeitpunkt der Beschreibung oder Benutzung in der Öffentlichkeit, innerhalb der die Anmeldung des Gebrauchsmusters erfolgen muss (§ 3 Abs. 1 S. 3 Gebrauchsmustergesetz (GebrMG)). Für Patente beträgt die Frist sechs Monate ab …
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19.10.2023
… Die Feststellung der Erfinderstellung ist insbesondere bei der Patentanmeldung von großer Bedeutung, da der Erfinder als Person, der die Erfindung gemacht hat, in der Regel auch als Anmelder des Patents auftritt. Allerdings ist es möglich …
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12.05.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… recherchierbar. Eine gute Recherche – am besten vor der Anmeldung – ist daher auf jeden Fall zu empfehlen, insbesondere in technischen Gebieten, welche schon auf eine sehr lange Tradition zurückblicken. Für weitere Fragen zu Patenten, Marken …
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01.10.2019
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Neben den technischen Schutzrechten wie Patent und Gebrauchsmuster dient das eingetragene Design (früher Geschmacksmuster) nicht dem Schutz einer technischen Erfindung, sondern es soll ermöglichen, die Ausgestaltung eines Gegenstands …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
… dazu motiviert, 16 Patentanmeldungen einzureichen. Jeder hat ein Problem durch eine Erfindung gelöst, die Lösung recherchiert, ein Patent angemeldet und in einem Pitch dem Gründerzentrum vorgestellt. Rechtslage Nach dem Patentgesetz liegt …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.
Möchten Sie Ihre Marke anmelden?" "Nein, viel zu teuer." - Das höre ich immer wieder in der Beratung vor allem von Start-ups und jungen Unternehmern. Wie funktioniert der Schutz? Gerade am Anfang ist es sehr wichtig, seine Marken, Designs …
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07.03.2023
… Schutzrecht). Durch die Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) kann ein gewerblicher Rechtsschutz in Kraft gesetzt werden. Damit darf allein der Erfinder über die (kommerzielle) Nutzung der Innovation bestimmen. Erfolgt …
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16.11.2020
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… diese jedoch bei der Anmeldung vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder vom European Intellectual Property Office (EUIPO)( für europäische Geschmacksmusteranmeldungen) nicht geprüft werden. Es handelt sich daher um sogenannte …
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14.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… zur Verwendung der Marke. Welche Arten von Marken gibt es? Für Deutschland kann man Marken bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmelden. Dabei unterschiedet man zwischen verschiedenen Markentypen, die in in § 3 MarkenG i. V. m. § 6 ff …
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25.07.2021
von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
… Zudem müssen Sie entscheiden, ob Sie Ihre Marke oder Ihr Design lediglich in Deutschland, oder bereits in der EU oder sogar international anmelden wollen. Hier gibt es unterschiedliche Behördenzuständigkeiten, nämlich das Deutsche Patent …
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12.06.2023
von Patentanwalt & Markenanwalt Murat Gisi
… da eine Schutzrechtsverletzung ein frühes Scheitern eines Unternehmens bedeuten kann. Vorgehensweise eines Start-ups bei der Absicherung der Innovation: Anmelden der Marken, Designs und Domains Identifizieren von technischen Erfindungen und Anmeldung zum Patent …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Marke (Anmeldung beim Deutschem Patent- und Markenamt DPMA) oder einer EU-Marke (Anmeldung beim europäischen Markenamt EUIPO) erfolgen. Eine EU-Marke gilt EU-weit (aber seit/wg. BREXIT nicht mehr in Großbritannien), sodass sich die Kosten …
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03.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… wird neben den bekannten Schutzrechten Patent und Marke häuft vernachlässigt, obwohl das Design eines Produkts oder einer Website ein immer wichtiger werdendes gewerbliches Alleinstellungsmerkmal ist und ein Design-Schutzrecht die gleichen …
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19.03.2019
von Rechtsanwalt Marcel Schmieder
… Krankversicherung entspricht. Dies war dem Apotheker seit 2010 bekannt. Ende 2016 lief das Patent für das Arzneimittel Glivec aus. Ab 2017 waren wirkstoffgleiche Präparate (sogenannte Generika) günstiger erhältlich. Der Apotheker hatte den Kunden …
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12.11.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
… und einer daraus resultierenden Markenverletzung) in manchen Grenzfällen nicht eindeutig ausfallen kann, zeigt das Verfahren YOOFOOD/YO, zu dem der BGH unter dem Aktenzeichen I ZB 80/19 Stellung genommen hat. Zunächst wurde vor dem Deutsche Patent …
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26.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
Gewerbliches geistiges Eigentum lässt sich grom in zwei Kategorien einteilen und zwar in einerseits die diversen per Anmeldung/Registrierung zu erwerbenden Schutzrechte , etwa Patente, Marken, Designs, und andererseits …
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13.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… amp; Partner sind Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz. Dr. jur. Ole Damm hat zudem im Bereich Gewerblicher Rechtsschutz an der Wilhelms-Universität Münster promoviert. Wir haben die notwendige Erfahrung im Umgang mit der Anmeldung …
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27.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… Verfahrens, ein Muster vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für nichtig erklären zu lassen, statt die Nichtigkeit vor Gericht klären zu lassen. 1.1 Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung Auf Grund der Verordnung vom 12.12.2001 über …
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28.06.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Eine neue Marke kann sich der Interessent nach einem Anmeldeverfahren beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für bestimmte Gegenstände oder Dienstleistungen registrieren lassen. Dann ist die Marke in Deutschland als Registermarke gem …
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11.07.2014
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom heutigen Tag (Presserklärung) entschieden, dass die Darstellung der Ausstattung einer Verkaufsfläche im Einzelfall geeignet sein kann, die Dienstleistungen des Anmelders …
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19.12.2017
von Rechtsanwalt Thomas Reimann
… Marke, Kabelkennfadenmarken. Die Institution zum Schutz des geistigen Eigentums ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) mit dem Hauptsitz in München. Die einzelnen Markenformen werden in einem nächsten Beitrag näher erläutert …