398 Ergebnisse für DPMA
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13.07.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Das Produkt weist die bekannte HSV-Raute auf. Zusätzlich wird in den Artikelmerkmalen die Bezeichnung „HSV“ auf. Die HSV- Raute ist als Wort- Bildmarke unter der Registernummer 1014052 beim DPMA eingetragen. Was wird konkret von mir gefordert …
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07.07.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
… Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Noch bis zum 31.07.2021 läuft das vorletzte Zeitfenster für die Beantragung von Fördermitteln aus dem KMU-Fonds des EUIPO. Pro Unternehmen oder Startup, das die Definition der EU für kleine …
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22.07.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… erhoben, dass der Abgemahnte die Wortmarke „HACKY SACK“ unerlaubt verwendet habe. Diese Wortmarke ist zugunsten der Wham-O Holding Ltd. beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen. Somit ist die Wham-O Holding Ltd. Inhaberin …
22.07.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… der Abmahnung ist das Zeichen „VfB Stuttgart“. Dieses ist unter der Registernummer „009602954“ beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und beim Europäischen Markenamt (EUIPO) eingetragen. Der von der Abmahnung Betroffene habe dieses Zeichen …
05.08.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… der Abmahnung: Konkreter Gegenstand der Abmahnung ist die Marke „RAW“. Diese ist zugunsten der G-Star Raw C.V. beim Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) als Marke eingetragen und genießt somit markenrechtlichen Schutz. Der Abgemahnte habe …
22.07.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… der Abmahnung sind die Marken „BVB“, „Borussia Dortmund“ und „BVB 09“. Diese sind zugunsten der BVB Merchandising GmbH bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen. Somit ist die BVB Merchandising GmbH die alleinige Inhaberin …
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22.07.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… und Markenamt (DPMA) eingetragen sind. Die Burberry Limited ist somit alleinige Inhaberin der ausschließlichen Nutzungsrechte an den Marken. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, Bekleidungsstücke, welche mit den genannten …
30.06.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
… den kostengünstigeren Weg dar. Was die materiellen Voraussetzungen für eine Markeneintragung betrifft, gibt es keine prinzipiellen Unterschiede zwischen der Prüfung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und der Prüfung beim EUIPO …
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29.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… dass Marke nicht gleich Marke ist. Amazon-Händler sollten daher immer versuchen, eine Wortmarke anzumelden. Die Marke wird dabei beim DPMA (Deutschland) oder EUIPO (ganz Europa) angemeldet. Nach Eintragung der Marke, kann diese dann bei Amazon …
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21.06.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… ist als Wortmarke unter der Registernummer 30613597 beim DPMA eingetragen. Was wird konkret von mir gefordert? Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung bzgl. der Wortmarke „HSV“ wird die Erteilung einer Auskunft, u.a …
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20.10.2022
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… handelt, die ausschließlich die technische Funktion eines Produkts schützen können. Marken Daneben gibt es auch noch die Marke, die man beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder beim European Intellectual Property Office (EUIPO) anmelden …
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29.07.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… wird vorgeworfen, die Wortmarke „Porsche“ und das Porsche-Wappen, welche zugunsten der Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen sind, für ein Angebot verwendet zu haben. Bei diesem mit den Zeichen versehenen …
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19.05.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… sind die beim Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) zugunsten der Audi AG eingetragenen Zeichen Audi Vier Ringe und dem Zeichen der "S line". Der Abgemahnte habe auf eBay die oben genannten Markenzeichen verwendet, indem mit den Zeichen versehene …
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17.05.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… von Schmidt Spiele gehandelt haben soll, wurde er kürzlich von der Anwaltskanzlei Fortmann Tegethoff abgemahnt. Unter der Registernummer DE 293721 ist die Bezeichnung "Mensch ärgere Dich nicht" beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen …
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05.05.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Das Vereinslogo des VfL Wolfsburg ist zugunsten der GmbH als Wort-Bildmarke unter der Registernummer 302009073222 beim Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen. Ebenfalls bei DPMA eingetragen ist die Wortmarke „VfL Wolfsburg“ unter …
04.05.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… der Abmahnung ist die Marke „MVP“, welche unter der Registernummer 302019237440 bei Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zugunsten eines der Vertreter der Rowone UG eingetragen ist. Der von der Abmahnung Betroffene habe in ein Angebot …
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27.04.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Gegenstand der Abmahnung ist die Marke „Mensch ärgere Dich nicht“. Diese ist beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter der Nr. 293721 zugunsten der Schmidt Spiele GmbH eingetragen. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, auf eBay Kleinanzeigen …
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22.04.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… und Markenamt eingetragen und genießt Schutz für Fan- und Merchandisingartikel. Gleiches gilt für die Wortmarke VFL Wolfsburg, welche unter der Registernummer 302009056533 beim DPMA geführt wird. Forderung: Abgabe einer strafbewehrten …
20.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Die Marke MVP wurde am 29.01.2020 als Marke beim DPMA eingetragen. Den Abgemahnten Online Händlern wird vorgeworfen Bekleidungsstücke mit dem Titel „MVP“ anzubieten und zu verkaufen, was eine Markenrechtsverletzung darstellen soll. Gefordert …
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21.04.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… und Markenamt (DPMA) unter der Nr. 30604770 eingetragenen Marke „1. FC Nürnberg“. Die Abmahnung richtet sich an einen eBay-Händler, welcher vor allem Fan-Artikel Accessoires vertreibt. Darunter sei von ihm ein Artikel mit der Bezeichnung „1. FC …
03.05.2024
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Die Time Gate GmbH ist Inhaber der deutschen Wortmarke „SAM“ ( DPMA Registernummer 2004517 ). Die Marke ist eingetragen für die Klasse 25 („Bekleidungsstücke“). In der Modewelt benennen Unternehmen einzelne Modelle regelmäßig mit Vornamen …
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19.10.2023
… werden. Erfindung: Schützende Behörde In Deutschland ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die zentrale Anlaufstelle für den Schutz von Erfindungen. Das DPMA ist eine Bundesoberbehörde und hat seinen Sitz in München, Jena und Berlin …
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… unter der Nummer 30604770 beim DPMA eingetragen. Das Bewerben der Armbänder mit "1. FC Nürnberg" sei daher markenrechtlich nicht zulässig und stelle eine Markenrechtsverletzung dar. Forderungen aus der Abmahnung: Der abgemahnte eBay-Händler …
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen. Forderungen aus der Abmahnung: Der Abgemahnte für aufgeforderte eine strafbewehrte Unterlassungs …