406 Ergebnisse für DPMA
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29.04.2019
von Patentanwalt Christoph Lösch
… die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu gewährleisten. Anmerkung: Zur Bejahung der Eintragungsfähigkeit einer als Marke angemeldeten Bezeichnung durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) oder das EU …
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23.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Marke anmelden – Wie geht das? Eine Markenanmeldung ist schnell gemacht. Beim DPMA können die notwendigen Formulare heruntergeladen oder die Markenanmeldungen online durchgeführt werden. Erfahrene Markenanwälte wissen hingegen …
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18.04.2019
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei Von Appen/Jens mahnt im Auftrag des VfL Bochum unseren Mandanten wegen Markenrechtsverstößen ab. Die Gegnerin führt an, Inhaberin der Wortmarke „VfL Bochum“ (DPMA-Nummer 010030112), sowie der Bildmarke „Emblem“ (DPMA-Nummer …
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16.04.2019
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… ich Sie bundesweit zum Markenrecht oder führe für Sie die Registrierung Ihrer Marke in Deutschland vor dem DPMA oder in Europa vor dem EUIPO durch. Melden Sie sich gerne für Sie unverbindlich per E-Mail.
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09.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… der Marke „MO“ geht es in der aktuellen Abmahnung um die Marke „Gaya“ welche unter der Registernummer DE 302016009405 beim DPMA registriert ist. Die Marke genießt u. a. Schutz für Bekleidungsstücke. Den betroffenen Unternehmern …
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04.04.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Amazon bietet angemeldeten Verkäufern die Möglichkeit, eine Markenregistrierung durchzuführen. Dies meint natürlich nicht die Registrierung einer Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), sondern dient als Ergänzung …
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02.04.2019
von Rechtsanwältin Claudia Heumann
… der durch seine Benennung dem Monat entspricht, in den der Anmeldetag fällt, sondern zehn Jahre nach dem Anmeldetag. Dies gilt für alle Marken, die ab dem 14. Januar 2019 eingetragen wurden. Diese zehnjährige Schutzdauer hat das DPMA (Deutsches …
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21.03.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… die das Madrider Markenabkommen (MMA) unterschrieben haben. Da sind neben der EU auch das Vereinigte Königreich und viele weitere Staaten weltweit.“ Für die Anmeldung braucht man eine Basismarke. Über diese kann gem. § 108 MarkenG beim DPMA …
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16.04.2019
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
In dem uns vorliegenden Fall mahnt die Kanzlei von Appen/Jens für den 1. FC Union Berlin den Verkauf von Aufklebern mit dem Vereinsemblem ab. Der Abmahnende trägt vor, Inhaber der Wortmarke „1.FC Union Berlin e.V.“, beim DPMA unter …
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14.03.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… nach „eine über Norddeutschland bekannte Autorin und Künstlerin“. Sie ist u. a. Inhaberin der deutschen Wortmarke „läuft“ (DPMA Nr. 302016216120). Dem Mandanten wird vorgeworfen, Henkelbecher mit der Bezeichnung „läuft …
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04.03.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… auf ein Tanktop aufgebracht wird. Die Abmahnung stützt sich u. a. auf die rechtswidrige Nutzung der Wort-/Bildmarke "MSV", die unter der Nr. 39759583 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen ist. 2. Seriöse Kanzlei? Die Kanzlei …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Die Marke wird eingetragen. Allerdings prüft das DPMA nur die Eintragungsfähigkeit, keine Kollision mit den Marken Dritter. Wenn Sie allerdings das Recht an einer bereits zuvor eingetragene Marke verletzen und der Markeninhaber …
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07.10.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Abmahner Das Unternehmen FAST Fashion Brands GmbH vertreibt über Onlineshops, wie bspw. Zalando, OTTO oder About You Bekleidungsstücke, Schuhe und Accessoires. Das Unternehmen hat bereits mehrere Marken im DPMA eingetragen, u. a …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Was prüft das Deutsche Patent- und Markenamt vor der Eintragung der Marke? Bevor eine Marke eingetragen wird, müssen bestimmte Voraussetzungen vorliegen, die das DPMA prüft. Der Verfahrensablauf vor der Eintragung beim Deutschen Patent …
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10.02.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zu den Registernummern 39806507 und 39806538 eingetragen seien. Dem TSV München 1860 sei sodann kürzlich aufgefallen, dass unser Mandant über eBay Armbänder zum Kauf anbiete und diese mit den geschützten …
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04.02.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die in Hamburg ansässige FAST Fashion Brands GmbH vertreibt über Onlineshops, wie bspw. „Zalando“ oder „About You“ Bekleidungsstücke, Accessoires und Schuhe. Das Unternehmen hat zahlreiche Marken beim DPMA eingetragen und u. a …
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03.02.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… haben soll, ohne dass die BVB Merchandising GmbH hierzu zugestimmt habe. Die genannten Wörter und das Logo seien als Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geschützt und dürften daher nur vom Markenrechteinhaber oder dazu …
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03.02.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… und Markenamt (DPMA) als Wortmarken eintragen lassen. Die Registrierungsnummern lauten 30613597 und 012445458. Nun sei man aber darauf aufmerksam geworden, dass unser Mandant über eBay Bekleidungsstücke zum Kauf anbiete und diese mit den Worten „HSV …
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31.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… sich insbesondere die Recherchefunktion des Deutschen Patent- und Markenamts an (DPMA-Register, erreichbar unter https://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht?lang=de ). Wenn Sie eine Abmahnung dieser Art erhalten haben und der Verstoß …
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31.01.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Einen unserer Mandanten erreichte ein entsprechendes Schreiben. In der Abmahnung wird zunächst dargelegt, dass die Bezeichnungen "1860 München" und "TSV 1860" als Wortmarken beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen und somit …
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12.12.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
… Sie einen kleinen Überblick über das Patenrecht und welche Möglichkeiten es Ihnen bietet. Was ist ein Patent? Ein Patent ist ein gewerbliches vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nach vorheriger Anmeldung erteiltes Schutzrecht für technische …
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21.11.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… Friday traditionell das Weihnachtsgeschäft und Geschäfte werben im stationären Handel und auch Online mit Rabatten. Löschungsantrag hat Erfolg Daraufhin hatten einige Onlinehändler beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA …
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18.11.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… soll. Neben seinem geschichtlichen Hintergrund wird der Begriff traditionell im US-Handel verwendet, um den spektakulären Start des Weihnachtsgeschäfts zu umschreiben. Löschungsanträge haben Erfolg Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA …
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21.11.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… den Rabatttag zu bewerben. Im April 2018 entschied das DPMA dann, dass eine Eintragung von vornherein nicht zulässig war, da der Begriff „Black Friday“ von der Allgemeinheit benutzt werden soll. Es mangele weiterhin an Unterscheidungskraft. Trotz …