397 Ergebnisse für DPMA
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… wird so gut wie alles eingetragen: ein Design / Geschmacksmuster für die Bundesrepublik Deutschland beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), ein EU-weit geltendes Design / Geschmacksmuster beim Amt der Europäischen Union für geistiges …
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19.05.2022
… des Widerspruchs ist deshalb sehr selten. Widerspruchsrecht im Markenrecht Wird eine Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen, kann der Inhaber einer älteren Marke dagegen Widerspruch einlegen, falls die neue Marke die Rechte …
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19.05.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… wird durch das DPMA nicht geprüft. Alleine aus diesem Umstand ergeben sich im Falle des Erhaltes einer Abmahnung wegen der potentiellen Verletzung von Designrechten durchaus andere Ansatzpunkte für die Verteidigung als bei den übrigen …
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18.05.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… DPMA als Marke eingetragen (Nr. 1005137) und genießt Schutz u.a. in der Nizza-Klasse 28 ("Angelgeräte"). Die DAIWA Germany GmbH vertreibt Angelgeräte und entsprechendes Zubehör . Dem Händler wird seitens der Kanzlei TylorWessing vorgeworfen …
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16.05.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… an die Originalprodukte ausgesprochen und somit eine vergleichende Werbung vorgenommen . Die Marke "Tornador" sei als Wortmarke beim DPMA eingetragen (Nr. 006956271 und 017089467). Der Abgemahnte habe somit eine Markenrechtsverletzung zu Lasten …
13.05.2022
… DPMA). Wenn ein Geschmacksmuster auch EU-weit geschützt werden soll, muss zusätzlich eine Registrierung beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vorgenommen werden. Man spricht in diesem Fall …
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11.05.2022
… allenfalls der Schutz als so genanntes Gebrauchsmuster in Betracht. Was muss die Patentanmeldung beinhalten? Die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) einzureichende Anmeldung muss folgende notwendige Inhalte aufweisen: den Antrag …
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11.05.2022
… Wenn man ein Gebrauchsmuster anmelden will, kommen amtliche Gebühren auf einen zu, die das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) erhebt. Folgende Gebühren fallen für einen Gebrauchsmusterschutz an: Gebührenart Euro Anmeldegebühr für …
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29.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… oder ähnliche Begriffe verwenden. Risiken einer Marke Eine Registermarke, so wie sie z.B. beim DPMA angemeldet werden kann, birgt aber auch Risiken. So kann einer Markenanmeldung ohne ausreichende Vorabrecherche in Bezug auf ältere Marken …
29.04.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… Geschmacksmuster sind etwas höher als die eines Deutschen Design. Das Europäische Geschmacksmuster meldet man beim EUIPO an. Das deutsche Design beim DPMA. Wie hoch sind die Anmeldegebühren bei Design oder Geschmacksmuster? Die Anmeldegebühren …
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28.04.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… unzulässige Monopolisierungen zu verhindern. Die Folge der Anmeldung eines solchen Zeichens bestünde darin, dass das entsprechende Markenamt, DPMA oder EUIPO, unmittelbar die Markenanmeldung zurückweisen würde. Die von Ihnen sodann an das Markenamt …
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24.05.2022
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Videokonferenz beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) möglich. Die Entscheidung darüber trifft das DPMA. Bei einem gesetzlichen Feiertag an mindestens einer Dienststelle des DPMA verlängert sich eine Frist entsprechend …
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07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… Schutz erlangen. Kosten einer Markenanmeldung Bei einer Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt ( DPMA ) belaufen sich die Gebühren auf 290 Euro für bis zu drei Klassen. Für jede weitere Klasse werden zusätzlich 100 Euro fällig. Beim …
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11.04.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… eine Markenrechtsverletzung zu Lasten der Wortmann KG vor. Die Marke "Tamaris" ist beim DPMA unter der Nr. 011869377 als Wort-Bildmarke in den Nizza-Klassen 3, 14 ,18 ,21 ,25 und 35 eingetragen. Forderungen aus der Abmahnung: Der Abgemahnte wird seitens …
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15.09.2022
von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
… den Inhabern von zwei Marken annehmen. Warum zunächst Markenrecherche, dann Markeneintragung? Vor der Eintragung einer Marke in ein öffentliches Register (zum Beispiel beim Deutschen Patent- und Markenamt DPMA) sollten Sie daher unbedingt …
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27.03.2022
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
… ich meine Marke an? Dazu muss entschieden werden für welche Länder der Markenschutz gelten soll Deutschland - Eintragung beim DPMA Europa - Eintragung bei EUIPO Gezielte Länderauswahl - Eintragung bei WIPO Muss die Markenanmeldung …
25.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In der neuen mir vorliegenden Abmahnung geht es wieder um den Vorwurf einer Verletzung der Rechte an dem europäischen Patent EP 2 136 891 B1, welches beim DPMA unter dem Aktenzeichen 60 2008 009 302.6 geführt wird. Das Patent betrifft …
17.03.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… in der Warenklasse 34 beim DPMA eingetragen ist. Die Wortmarke ist zudem als Unionsmarke unter der Nummer 018088977 eingetragen. Für die deutsche Marke lautet das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis: „Raucherzubehör; Wasserpfeifen; Wasserpfeifen-Schläuche …
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02.03.2022
… Sie sich entscheiden, ist entweder das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München, das European Union Intellectual Property Office (EUIPO) im spanischen Alicante oder die World Intellectual Property Organization (WIPO) in Genf Ihr Ansprechpartner …
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02.03.2022
… und Markenamt (DPMA) durchgeführt werden. Dadurch entsteht der Rechtsschutz, wie in § 4 Markengesetz (MarkenG) geregelt ist. Der Markeninhaber besitzt nach der Markenanmeldung bzw. nach der Eintragung ins Markenregister für die Dauer …
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02.03.2022
… Wer eine eigene Erfindung patentieren lässt, sorgt dafür, dass Wettbewerber die eigene Erfindung nicht kopieren dürfen. Die Patentanmeldung muss zum Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) gesendet werden. Die Prüfung der Unterlagen kann dabei …
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22.02.2022
Die wichtigsten Fakten
Die Patentrecherche ist die Grundvoraussetzung für die Ideenentwicklung sowie für eine erfolgreiche Patentanmeldung. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) bietet in Form von Datenbanken verschiedene …
30.03.2020
… Form vorhanden ist. Eine gründliche Markenrecherche ist wichtig, damit gegen die Marke nicht Widerspruch vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) erhoben oder mit einer Abmahnung oder zivilrechtlichen Klage vorgegangen wird. Die Folge …
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16.02.2022
… seiner Mitbewerber regelmäßig beobachten. Der erste Schritt sollte sein, das Register des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) in regelmäßigen Abständen zu überprüfen. Darüber hinaus sollte sich Ihre Recherche nicht nur auf konkurrierende …