402 Ergebnisse für DPMA
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17.10.2019
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… habe durch die Verwendung des Hashtags „# Schülerhilfe“ gegen die Markenrechte der Schülerhilfe GmbH & Co. KG verstoßen. Zum Beleg wird ein Auszug aus dem online DPMA-Register vorgelegt. Der Abgemahnte wird aufgefordert, binnen kurzer …
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26.09.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… im geschäftlichen Verkehr zu verwenden. Eine Marke kann als Wort-, Bild-, Wort-Bild-, Hör-, Farb-, Kollektiv- oder dreidimensionale Marke z. B. beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet werden. Eine Marke entsteht …
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23.09.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Auch eine eigene Markenrecherche im DPMA-Register kann lediglich einen ersten Schritt darstellen. Damit lassen sich zwar identische Marken recherchieren. Der „Spielplatz“ der Markenabmahnung und Widerspruchsverfahren ist jedoch die Markenähnlichkeit …
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19.09.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… auf das jeweilige Gebiet erstreckt, für das die Marke angemeldet wurde. Je nachdem wie die Nutzung der Marke konkret beabsichtigt ist, kann sich daher die Eintragung in das deutsche Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA …
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11.09.2019
von Rechtsanwalt Tobias Sommer LL.M.
… in dem Beispiel also bei 2.100 € jährlich für die Laufzeit des Patents. V= 0,21 (A) mal 200.000 mal 0,05 (E) Die Schiedsstelle beim DPMA Häufig werden strittige Erfinderfälle vor dem Schiedsgericht des deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) geklärt …
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04.09.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… ist diese Bezeichnung als Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter der Registernummer DD647386 eingetragen. Dadurch, dass unser Mandant nicht von der Markenrechtsinhaberin selbst in den Verkehr gebrachte Ware im Internet angeboten haben …
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12.08.2019
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… an den Wortmarken „VfB Stuttgart“, welche unter der Nr. 009602954 beim DPMA eingetragen ist. Darüber hinaus sei die Bezeichnung „VfB Stuttgart“ als Geschäftsbezeichnung geschützt. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, über …
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06.08.2019
von Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.
… von dem gewünschten räumlichen Geltungsbereich sowie der Anzahl der Klassen. Wollen Sie Ihre Marke deutschlandweit schützen, betragen die Gebühren beim DPMA 290 € (bei einer Online-Anmeldung). In diesen Gebühren sind bis zu 3 Klassen enthalten. Ab der 4 …
"VfL Wolfsburg" und "VfL": Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung durch von Appen Jens Legal Anwälte
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30.07.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Bezeichnungen "VfL Wolfsburg" und "VfL" sind nicht nur Namen eines Fußballvereins, sondern zugleich auch geschützte Wortmarken beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Damit kann die Verwendung dieser Bezeichnungen …
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29.07.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… handele es sich jedoch um eine beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragene geschützte Wortmarke der HSV Fußball AG (Registernummer: 30613597). Die Verwendung einer geschützten Wortmarke durch einen nichtberechtigten Dritten stelle …
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23.07.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… ist, die unter der Nr. 2041074 beim DPMA eingetragen ist. Ferner würde das Logo des 1. FC Nürnberg e.V. Schutz als bekannte Marke genießen. Der Vorwurf der Rechtsanwälte Von Appen Jens legal lautet, dass die Unternehmenskennzeichen des 1. FC …
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15.07.2019
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… vorgetragen, dass der Inhaber der Wortmarke „HSV“, die unter der Nr. 30613597 beim DPMA eingetragen ist, die HSV Fußball AG ist und dass die Bezeichnung „HSV“ als Geschäftsbezeichnung ebenfalls geschützt ist (§ 12 BGB). Gefordert wird die Abgabe …
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11.07.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… html https://www.hvls-partner.de/markenrechtliche-abmahnung-des-vfb-stuttgart-durch-kanzlei-von-appen-jens-legal/ In der Abmahnung wird vorgetragen, dass die Wortmarke „VfL Wolfsburg“ (DPMA-Nr. 302009056533) und die Bezeichnung „VfL …
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09.07.2019
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… vertritt. Die Abmahnung wird entweder auf die Wortmarke „1. FC Union Berlin“ gestützt, die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter Nummer 302010056771 eingetragen ist, oder auf die Wort-Bildmarke unter der Nummer 1188133 …
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07.07.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… In der Abmahnung heißt es, dass die Worte „1. FC Union Berlin“ als Wortmarken beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter der Registernummer 302010056771 markenrechtlich geschützt seien. Daher sei die Verwendung nur mit Zustimmung …
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05.07.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… auf die für sie eingetragene Wortmarke „VfL Wolfsburg“ beim DPMA unter der Nummer „302009056533“ sowie auf ihre geschützte geschäftliche Bezeichnung „VfL Wolfsburg“ nach § 5 Abs. 3. MarkenG. Die Besonderheit in der vorliegenden Konstellation …
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02.07.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Zu der hier vorliegenden Abmahnung: In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass der Abmahner Inhaber der Wortmarke „1. FC Nürnberg“ ist, welche unter der Nr. 30604770 beim DPMA eingetragen ist. Darüber hinaus sei …
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… gebracht wird. Das Googlen oder die Inanspruchnahme der Markenrecherche des DPMA ist dabei nicht ausreichend, um Sicherheit zu schaffen. So behauptet die Jack Daniel's Properties Inc. über die Kanzlei Boehmert & Boehmert …
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14.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Markenrecherche? Mache ich bei Google und dem DPMA!“ Aufgrund der unter Top 1 beschriebenen Problematik reicht es nicht aus, dass gewünschte Zeichen beim DPMA oder bei Google einzugeben, um einen Überblick über die möglichen Kollisionen zu erhalten …
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28.05.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Anwaltskanzlei von Appen Jens Legal . Ihm wird vorgeworfen, innerhalb eines Online-Shops verschiedene Textilien mit dem Aufdruck der „Raute“ (Registernummern beim DPMA: 1014052 und 30613598) zum Kauf angeboten zu haben. Eine Genehmigung …
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29.04.2019
von Patentanwalt Christoph Lösch
… die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu gewährleisten. Anmerkung: Zur Bejahung der Eintragungsfähigkeit einer als Marke angemeldeten Bezeichnung durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) oder das EU …
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23.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Marke anmelden – Wie geht das? Eine Markenanmeldung ist schnell gemacht. Beim DPMA können die notwendigen Formulare heruntergeladen oder die Markenanmeldungen online durchgeführt werden. Erfahrene Markenanwälte wissen hingegen …
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18.04.2019
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei Von Appen/Jens mahnt im Auftrag des VfL Bochum unseren Mandanten wegen Markenrechtsverstößen ab. Die Gegnerin führt an, Inhaberin der Wortmarke „VfL Bochum“ (DPMA-Nummer 010030112), sowie der Bildmarke „Emblem“ (DPMA-Nummer …
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16.04.2019
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… ich Sie bundesweit zum Markenrecht oder führe für Sie die Registrierung Ihrer Marke in Deutschland vor dem DPMA oder in Europa vor dem EUIPO durch. Melden Sie sich gerne für Sie unverbindlich per E-Mail.