185 Ergebnisse für Einstweilige Verfügung
Suche wird geladen …
|
03.08.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… abgeben. Eine abgeänderte Unterlassungserklärung stellt kein Schuldeingeständnis dar, verhindert aber, dass die Gegenseite eine sehr kostenintensive einstweilige Verfügung vor Gericht beantragen kann. Zugleich sollte die Abmahnung auf etwaige …
|
24.07.2012
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Ein im Wettbewerbsrecht erfahrener Anwalt wird es verstehen, unberechtigte Forderungen abzuwehren sowie einstweilige Verfügungen und damit kostenintensive Gerichtsverfahren durch Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung zu vermeiden. Rechtsanwalt Halbe
|
20.07.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… sollten Sie sich eine sog. modifizierte Unterlassungserklärung formulieren lassen. Dabei wird die Unterlassungserklärung so abgewandelt, dass sie gerade kein Schuldeingeständnis darstellt, damit aber auch eine einstweilige Verfügung …
|
08.05.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… sich zugleich auch zur Zahlung. Wenn man gar keine Unterlassungserklärung abgibt, geht man jedoch das Risiko ein, dass die Gegenseite eine einstweilige Verfügung bei Gericht beantragen kann. Dies ist mit ganz erheblichen Prozesskosten verbunden …
|
30.04.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… zu Unrecht ausgesprochen worden sein, kann es auch sinnvoll sein, gar keine Unterlassungserklärung abzugeben. Man sollte jedoch bedenken, dass man damit ein hohes Kostenrisiko eingeht. Die Gegenseite kann dann nämlich eine einstweilige Verfügung …
|
30.03.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… nicht angenommen und der Rechteinhaber kann bei Gericht eine einstweilige Verfügung beantragen. Daher sollten Sie sich im Idealfall von einem spezialisierten Rechtsanwalt beraten lassen. Der von der Kanzlei NIMROD geforderte Betrag …
|
23.03.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… eine einstweilige Verfügung beantragen kann. Gleichzeitig stellt sie aber kein Schuldeingeständnis dar, man verpflichtet sich also nicht zu einer Zahlung. Eine modifizierte Unterlassungserklärung sollte sehr sorgfältig formuliert werden …
|
21.03.2012
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… vor ansonsten drohenden einstweiligen Verfügungen und Folgeabmahnungen. Sollten Sie nach Abgabe einer fachmännisch abgeänderten Unterlassungserklärung von der astragon Software GmbH GmbH wegen eines anderen Werks erneut abgemahnt werden, wäre …
|
20.03.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… erhält, bleiben einem nur wenige Werktage, um auf die Abmahnung zu reagieren. Dies ist jedoch (leider) zulässig. Die gesetzten Fristen sollten auch eingehalten werden, da die Gegenseite sonst eine teure einstweilige Verfügung bei Gericht …
|
27.02.2012
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… der sich mit Filesharing-Abmahnungen auskennt, eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben, die einzig und allein den verschuldensunabhängig bestehenden Unterlassungsanspruch erfüllt, so vor einer einstweiligen Verfügung und Folgeabmahnungen …
|
08.02.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… Unterlassungserklärung stellt grundsätzlich kein Schuldeingeständnis dar, verhindert aber, dass die abmahnende Partei eine einstweilige Verfügung beantragen kann, was mit erheblichen Prozesskosten verbunden wäre. Ferner sagt die Abgabe …
|
11.01.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… ist, dass die Abmahnkanzleien von der Möglichkeit der Beantragung einer einstweiligen Verfügung regen Gebrauch machen. Dies gilt zumindest für den Fall von Verkäufen von Raubkopien. Insofern unterscheiden sich hier die Abmahnungen von sog. Filesharing-Abmahnungen …
|
10.01.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… verhindert sie, dass die Gegenseite eine einstweilige Verfügung bei Gericht gegen einen beantragen kann. Dies wäre nämlich mit nicht unerheblichen Kosten verbunden. Ferner sollte überprüft werden, ob der behauptete Zahlungsanspruch überhaupt …
|
09.01.2012
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… der verschuldensunabhängig bestehende Unterlassungsanspruch wird höchst vorsorglich und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht erfüllt. Dem abmahnenden Rechteinhaber ist es dann nicht mehr möglich, eine einstweilige Verfügung vor dem Landgericht gegen …
|
05.01.2012
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… einer kostenintensiven, einstweiligen Verfügung gegen den Abmahnungsempfänger durchgesetzt werden. Die in der Abmahnung geltend gemachten Schadensersatzansprüche bestehen jedoch häufig nicht und sind in jedem Einzelfall genau nach Grund …
|
04.01.2012
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… der geltend gemachte Unterlassungsanspruch. Dieser kann bereits im Wege einer einstweiligen Verfügung durchgesetzt werden, wenn alleine die tatsächlichen Voraussetzungen für den behaupteten Datentausch glaubhaft gemacht werden können …
|
04.01.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… sollte eine sog. modifizierte - also abgeänderte - Unterlassungserklärung formuliert werden. Diese stellt kein Schuldeingeständnis dar, verhindert aber, dass die Gegenseite bei Gericht eine teure einstweilige Verfügung beantragen kann. Ferner …
|
02.01.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… eine Unterlassungserklärung, die man selbst abwandelt, sodass diese kein Schuldeingeständnis darstellt. Letztlich vermeidet man mit der Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung, dass der Rechteinhaber eine einstweilige Verfügung gegen …
|
31.10.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… der Erlass einer einstweiligen Verfügung und die damit einhergehenden Mehrkosten vermeiden. Fazit: Betroffene sollten also den geforderten Betrag für angebliche „Aufwendungen" nicht zahlen, einen etwaigen Wettbewerbsverstoß beseitigen …
Achtung: Nach FAREDS-Abmahnung droht bei ausbleibender Unterlassungserklärung einstweilige Verfügung
|
08.08.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… jedoch überhaupt keine oder nur eine unzureichend strafbewehrte Unterlassungserklärung ab, kann die Gegenseite den dann noch nicht erfüllten Unterlassungsanspruch per einstweiliger Verfügung vor dem Landgericht gegen den Anschlussinhaber …
|
09.06.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… die begehrte Unterlassungserklärung ab, noch bezahlte sie die verlangte Entschädigungssumme. Daraufhin erwirkte die Klägerin eine einstweilige Verfügung beim Landgericht Frankfurt, mit der der Beklagten unter Androhung von Ordnungsmitteln …
|
06.05.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… zum Download angeboten worden sein sollen. Vor einem Landgericht (häufig LG Köln, zuletzt aber auch LG München) erwirkt DigiProtect sodann eine einstweilige Verfügung, die den jeweiligen Provider verpflichtet, Auskunft über den der betreffenden IP …
|
21.03.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… vom abmahnenden Rechteinhaber, wenn er nicht vom Anschlussinhaber innerhalb der gesetzten Frist außergerichtlich erfüllt wird, ohne weiteres per einstweiliger Verfügung vor dem Landgericht durchgesetzt werden. Zur Abwehr eines solchen …
|
08.02.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Probleme per einstweiliger Verfügung vor dem Landgericht gegen den Anschlussinhaber durchsetzen. Im einstweiligen Verfügungsverfahren hat der Antragsteller seinen Parteivortrag nicht unter Beweis zu stellen, es reicht vielmehr die bloße …