18.449 Ergebnisse für Abmahnung

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Erste Instanz verloren – Berufung einlegen?
Erste Instanz verloren – Berufung einlegen?
29.02.2024 von Rechtsanwältin Uta Behrens
… und entwickle maßgeschneiderte Strategien, um Ihre Position zu stärken. Ob es um Kündigungen, Abmahnungen oder andere arbeitsrechtliche Angelegenheiten geht – ich finde die passende Lösung für Sie. Effiziente Kommunikation : Transparente …
LG Hagen: Unerlaubte E-Mail-Werbung (Spam) löst umfassenden Unterlassungsanspruch aus
LG Hagen: Unerlaubte E-Mail-Werbung (Spam) löst umfassenden Unterlassungsanspruch aus
25.08.2014 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… Einwilligung nach § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG, mehrere Spam-Mails zugesandt. Daraufhin sprach die Klägerin eine ausgerichtliche Abmahnung aus. Die von der Beklagten abgegebene Unterlassungserklärung hielt die Klägerin jedoch nicht für ausreichend …
Verdachtskündigung wegen falscher Arbeitszeiterfassung (hier: Online-Login in Zeiterfassungsprogramm)
Verdachtskündigung wegen falscher Arbeitszeiterfassung (hier: Online-Login in Zeiterfassungsprogramm)
12.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfram Krautheim LL.M.
… zu nehmen. Entsprechend vorgenannter Entscheidung des Landesarbeitsgerichts kann dies ansonsten sogar ohne eine vorherige Abmahnung eine Verdachtskündigung bzw. eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen. Der Arbeitnehmer war …
Beleidigung: Kündigung wegen Diskriminierung
Beleidigung: Kündigung wegen Diskriminierung
28.10.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
… habe.“ Quelle: Beck-online.de Abmahnung entbehrlich LAG Hamburg: „Vorliegend ist eine Abmahnung entgegen der Auffassung des Klägers entbehrlich gewesen. Eine vorherige Abmahnung ist unter Berücksichtigung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes …
Verhaltensbedingte Kündigung durch den Arbeitgeber wegen mangelhafter Leistung aufgrund WM-Fiebers
Verhaltensbedingte Kündigung durch den Arbeitgeber wegen mangelhafter Leistung aufgrund WM-Fiebers
16.07.2014 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… ist in der Regel unwirksam. Grundsätzlich hat einer verhaltensbedingter Kündigung eine Abmahnung für das vertragswidrige Verhalten zu erfolgen. Es hat ferner einer verhaltensbedingten Kündigung auch ein Verhalten zugrunde zu liegen …
Der Bilderklau im urheberrechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Licht
Der Bilderklau im urheberrechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Licht
30.06.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… sind Internetportale so gestaltet, dass man Fotos vermeintlich kostenlos downloaden dürfe; tatsächlich ist dies jedoch nicht der Fall. Dann droht eine Abmahnung aus urheberrechtlichem Aspekt, da Sie mit dem Download über ein Lichtbild verfügt …
Der Bußgeldbescheid und die Rechtsmittel des Einspruchs
Der Bußgeldbescheid und die Rechtsmittel des Einspruchs
30.06.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… eine kostenlose Ersteinschätzung Ihres Falles. Wir können Ihnen sehr gut helfen, weil wir tatsächlich Erfahrung aus Tausenden Abmahnungen haben. Georg Schäfer Rechtsanwalt
Bilder- und Texteklau
Bilder- und Texteklau
30.06.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Die Konkurrenz hat ein tolles Foto auf ihrer Webseite und Sie haben sich bedient, ohne eine Lizenz hierfür zu bezahlen? Konnten Sie nicht widerstehen? Was nun? Sollten Sie in der Zwischenzeit eine Abmahnung wegen dieses Vorwurfes erhalten …
Darlegungslast bei Urheberrechtsverstößen durch angeblich illegalen Down-/Upload
Darlegungslast bei Urheberrechtsverstößen durch angeblich illegalen Down-/Upload
09.06.2015 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Insbesondere bei den WLAN-Internetnutzern dürfte die Problematik bekannt sein: Sie erhalten von einer Rechtsanwaltskanzlei eine Abmahnung mit dem Vorwurf des angeblich illegalen Down-/Uploads von Filmen, Musikstücken etc. über …
Marktüberwachung: Fehler Infos bei energierelevanter Ware: Bußgeld bis 50.000,00 Euro möglich
Marktüberwachung: Fehler Infos bei energierelevanter Ware: Bußgeld bis 50.000,00 Euro möglich
15.07.2022 von Rechtsanwalt Johannes Richard
… kann, sind Abmahnungen in diesem Bereich eher selten. Wettbewerber dürfen derartige Verstöße nicht mehr kostenpflichtig abmahnen, bei einer erstmaligen Abmahnung darf zudem keine Unterlassungserklärung mit einer Vertragsstrafe gefordert werden …
Kosten eines Patentanwaltes auch bei komplizierteren markenrechtlichen Fragen sind NICHT zu erstatten
Kosten eines Patentanwaltes auch bei komplizierteren markenrechtlichen Fragen sind NICHT zu erstatten
29.08.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
… diese Formalie hinaus lässt sich zum Teil nicht klar feststellen, welche Tätigkeit der beigezogene Patentanwalt tatsächlich entfaltet hat. Auffällig ist zudem in derartigen Fällen, dass die Aussprache der Abmahnung ohne Beiziehung …
Arbeitrecht: Auch nach Trunkenheitsfahrt keine Kündigung eines Berufskraftfahrers
Arbeitrecht: Auch nach Trunkenheitsfahrt keine Kündigung eines Berufskraftfahrers
11.11.2014 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
… Im Hinblick auf die Therapiebereitschaft des Arbeitnehmers reiche eine Abmahnung aus. Zu bedenken ist im konkreten Fall (Alkoholfahrt mit dem dienstlich überlassenen Fahrzeug, unstreitig alkoholkrank), dass der Arbeitgeber diesen Arbeitnehmer …
Verhaltensbedingte Kündigung wegen Schlechtleistung
Verhaltensbedingte Kündigung wegen Schlechtleistung
03.01.2023 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
… zunächst wegen des Fehlverhaltens abgemahnt hat. Abmahnung bedeutet, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer sein Fehlverhalten aufzeigt und ihm im Wiederholungsfall Konsequenzen androht. Ist das Fehlverhalten so bedeutend, dass dem Arbeitgeber …
Haben Sie eine Berechtigungsanfrage erhalten?
Haben Sie eine Berechtigungsanfrage erhalten?
11.01.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… auch Sie. Berechtigungsanfrage oder Abmahnung? Mit einer Berechtigungsanfrage wird „nur“ angefragt, warum der Empfänger des Schreibens sich als berechtigt ansieht, in einer bestimmten Weise zu handeln, z.B.: eine Bezeichnung zu benutzen, die möglicherweise …
Haben Sie auch eine Klage vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. erhalten?
Haben Sie auch eine Klage vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. erhalten?
19.10.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… in der Vergangenheit in einer Vielzahl von Fällen eine Abmahnung ausgesprochen. Zu dieser Zeit war der Verein in die Liste der qualifizierten Einrichtungen gemäß § 4 UKlaG eingetragen und somit berechtigt, eine Abmahnung auszusprechen. Themen …
Kosten eines Patentanwaltes sind in einem markenrechtlichen gerichtlichen Verfahren nicht immer zu erstatten
Kosten eines Patentanwaltes sind in einem markenrechtlichen gerichtlichen Verfahren nicht immer zu erstatten
03.01.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mitunter sind in markenrechtlichen Verfahren in der Abmahnung und in späteren Schriftsätzen im gerichtlichen Verfahren Hinweise auf die Mitwirkung von Patentanwälten. Das Problem dabei: Durch die Mitwirkung von Patentanwälten entstehen …
Kündigung erhalten? Was nun zu tun ist....
Kündigung erhalten? Was nun zu tun ist....
30.05.2024 von Rechtsanwältin Laura Hoffmann
… unrechtmäßig ist, zB. Kündigung erfolgte nicht schriftlich, nicht kündigungsberechtigt, keine Massenentlassungsanzeige, keine Betriebsratsanhörung, besonderer Kündigungsschutz wurde missachtet, fehlende Abmahnung , etc. Ich verstehe …
Dienstrad und Krankheit – wer zahlt außerhalb der Lohnfortzahlung im Ergebnis die Leasingraten?
Dienstrad und Krankheit – wer zahlt außerhalb der Lohnfortzahlung im Ergebnis die Leasingraten?
27.09.2023 von Rechtsanwalt Klaus Maier
Abmahnungen, Elternzeit, Arbeitsverträge oder Kündigungen geht – das Arbeitsrecht ist sowohl für Arbeitgeber als auch für Arbeitnehmer von hoher Bedeutung. Fehler können für beide Seiten schnell zu existenziellen Bedrohungen werden …
Was kostet eine Markenrechtsverletzung?
Was kostet eine Markenrechtsverletzung?
27.03.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
… an. "Spitzenreiter" sind aktuell BMW und Harley-Davidson , die ihre Abmahnungen meist mit 500.000 € bewerten. Aber keine Sorge: der genannte Wert ist nicht der Betrag, den Sie zahlen sollen. Mit unserem Tool können Sie den Gegenstandswert …
Vorsicht bei Abgabe von Unterlassungserklärungen mit Einschränkungen
Vorsicht bei Abgabe von Unterlassungserklärungen mit Einschränkungen
07.04.2016 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… eine unzulässige irreführende Werbung und mahnte die Antragsgegnerin daher wegen Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht ab. Auf die außergerichtliche Abmahnung gab die Antragsgegnerin zwar eine Unterlassungserklärung ab, fügte dieser jedoch die folgende …
Falsche Tatsachenbehauptung von Nutzern auf Hotelbewertungsportal: Keine Haftung des Portalbetreibers
Falsche Tatsachenbehauptung von Nutzern auf Hotelbewertungsportal: Keine Haftung des Portalbetreibers
24.03.2015 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Die Rechtsanwälte der Kanzlei Scharfenberg Hämmerling mit Büros in Berlin und Hamburg steht Ihnen gerne zur Verfügung. Zu unseren Leistungen gehören u.a.: - Beratung, Prüfung und Vertretung bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen - Geltendmachung …
Markenrechtliche Berechtigungsanfrage der Kanzlei Dres, Lohner Fischer für BVB Merchandising GmbH
Markenrechtliche Berechtigungsanfrage der Kanzlei Dres, Lohner Fischer für BVB Merchandising GmbH
14.10.2020 von Rechtsanwalt Robert Gäßler
… Waren zum Verkauf angeboten und in der Beschreibung die als Marken eingetragenen Begriffe "BVB" oder "BVB 09" verwendet. Diese Berechtigungsanfragen stellen noch keine richtige Abmahnung dar, sondern sollen erst einmal klären, ob der BVB …
Hilfe bei Markenverletzung durch Konkurrent
Hilfe bei Markenverletzung durch Konkurrent
02.05.2024 von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
… das Dokumentieren von Online-Präsenzen und das Erfassen von Verkaufsdaten. Kommunikation und Abmahnung : Eine der häufigsten außergerichtlichen Maßnahmen zur Durchsetzung der Markenrechte, insbesondere der Unterlassung weiterer …
Urteil des LAG Schleswig-Holstein zum Direktionsrecht des Arbeitgebers
Urteil des LAG Schleswig-Holstein zum Direktionsrecht des Arbeitgebers
04.01.2024 von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
… Der Arbeitnehmer meldete sich wie grundsätzlich vorgesehen eingeteilt zu seinen Diensten. Der Arbeitgeber erteilte zunächst eine Ermahnung und dann eine Abmahnung, da er darin ein nicht entschuldigtes Fehlen sah. Entscheidung …