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43. Sachwert Rendite-Fonds Holland GmbH & Co. KG: Ambitioniertes Restrukturierungsvorhaben
43. Sachwert Rendite-Fonds Holland GmbH & Co. KG: Ambitioniertes Restrukturierungsvorhaben
| 10.12.2012 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Rund 60 Gesellschafter haben an der Informationsveranstaltung am Donnerstag, den 6. Dezember 2012, im Hotel Grand Elysee in Hamburg teilgenommen. Wie bereits vorher angekündigt, wurde ihnen eröffnet, dass sie von einem Totalverlust ausgehen …
MPC Lebensversicherungsfonds: Telefonische Informationstage am 10.12.2012 sowie 13.12.2012
MPC Lebensversicherungsfonds: Telefonische Informationstage am 10.12.2012 sowie 13.12.2012
| 07.12.2012 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Gerade die jüngsten Entwicklungen bei den MPC Lebensversicherungsfonds sind besorgniserregend. Bei den von MPC aufgelegten Fonds mit britischen Lebensversicherungen werden mittlerweile deutliche Kapitalverluste angekündigt. Bei der MPC …
Zur Clearingpflicht bei OTC-Derivaten nach EMIR
Zur Clearingpflicht bei OTC-Derivaten nach EMIR
| 26.11.2012 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Nach einer Pressemitteilung der BIS (Bank für International Settlements), Schweiz, der Zentralbank der Zentralbanken, vom 13. November 2012 belief sich das Volumen im nichtregulierten OTC-Derivate-Markt im ersten Halbjahr 2012 auf ca. 494 …
DS-Rendite-Fonds Nr. 101 Life Value I: Erste Klage gegen Sparkasse eingereicht
DS-Rendite-Fonds Nr. 101 Life Value I: Erste Klage gegen Sparkasse eingereicht
| 13.11.2012 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Hahn Rechtsanwälte hat bereits eine erste Klage einer Anlegerin der DS-Rendite-Fonds 101 GmbH & Co. Life Value I KG eingereicht. Fachanwältin Dr. Petra Brockmann , die das Verfahren gegen die beratende Sparkasse führt, geht dabei von …
Zum Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB) nach der AIFM-Richtlinie
Zum Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB) nach der AIFM-Richtlinie
| 09.11.2012 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Das KAGB-E (Entwurf eines Kapitalanlagegesetzbuches) enthält 323 Paragraphen in sieben Kapiteln. Es soll die AIFM-Richtlinie und das Investmentgesetz zusammenführen. Am 22.07.2013 soll die AIFM-Richtlinie durch das KAGB in Kraft treten. Die …
BVT Life Bond Fund GmbH & Co. KG kündigt erneut Liquiditätsbedarf an – Verjährung beachten
BVT Life Bond Fund GmbH & Co. KG kündigt erneut Liquiditätsbedarf an – Verjährung beachten
| 02.11.2012 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Bremen, den 02.11.2012 . Die Liquiditätslage der BVT Life Bond Fund GmbH & Co. KG spitzt sich weiter zu. Seit April sei nur eine Police fällig geworden, hatte die Fondsgesellschaft bereits vor zwei Monaten mitgeteilt. Sofern keine …
Prorendita Zwei: „Das Fondskonzept ist gescheitert“
Prorendita Zwei: „Das Fondskonzept ist gescheitert“
| 23.10.2012 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
„Das Konzept des Lebensversicherungsfonds Prorendita Zwei GmbH & Co. KG ist gescheitert", so Rechtsanwalt Theo Wiewel von Hahn Rechtsanwälte Partnerschaft (hrp). Das ergebe sich aus dem Schreiben der Fondsgeschäftsführung vom 12. …
Zum Stand der MiFID II
Zum Stand der MiFID II
| 11.10.2012 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Überprüfung der Wirksamkeit der MiFID I (Markets in Financial Instruments Directive - Finanzmarktrichtlinie) führte zu dem EU-Regulierungsvorhaben MiFID II. Es ist eingebettet in die Fassung der Verordnung für die …
Zum Entwurf einer EU-Marktmissbrauchsverordnung im Wertpapierhandel
Zum Entwurf einer EU-Marktmissbrauchsverordnung im Wertpapierhandel
| 10.10.2012 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Der Vorschlag für eine EU-Richtlinie über strafrechtliche Sanktionen für Insider-Geschäfte und Marktmanipulation vom 20.10.2011 ist auf der Website der EU-Kommission unter dem Stichwort "Marktmissbrauchrichtlinie" bei Google zu finden. …
Dokumentation und Begründung von Zuwendungen (§ 31 d WpHG) nach MaComp
Dokumentation und Begründung von Zuwendungen (§ 31 d WpHG) nach MaComp
| 08.10.2012 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Zu der zweiten Ergänzung des MaComp-Rundschreibens vom 31.8.2012 führt die BaFin in einem Anschreiben an die Finanzinstitute aus, die Ergänzung konkretisiere die Aufzeichnungspflicht, wonach die Umstände der Qualitätsverbesserung der …
TRAFFIPAX TraffiPhot S - Reduzierung der Geldbuße wegen fehlerhaftem Eichschein
TRAFFIPAX TraffiPhot S - Reduzierung der Geldbuße wegen fehlerhaftem Eichschein
| 04.10.2012 von Rechtsanwalt Christoph Birk
Das Amtsgericht Wilhelmshaven hat mit Urteil vom 15.06.2012 [04 OWi 164 Js 22883/12 (344/12)] gegen einen unserer Mandanten ein reduziertes Bußgeld in Höhe von 35,00 € festgesetzt. Diesem war vorgeworfen worden, eine erhebliche …
Rechtsanwälte starten Initiative zum MPC Sachwert Rendite-Fonds Holland 43
Rechtsanwälte starten Initiative zum MPC Sachwert Rendite-Fonds Holland 43
| 24.09.2012 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Bremen, 21.09.2012. Leider kein Einzelfall: Auch beim Sachwert Rendite-Fonds Holland 43 von MPC droht die Insolvenz, sollte die weitere Finanzierung nicht sichergestellt werden. Dies teilte die Fondsgesellschaft den Kommanditisten mit …
Rechtsanwälte starten Initiative zum MPC Sachwert Rendite-Fonds Holland 43
Rechtsanwälte starten Initiative zum MPC Sachwert Rendite-Fonds Holland 43
| 21.09.2012 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Bremen, 21.09.2012. Leider kein Einzelfall: Auch beim Sachwert Rendite-Fonds Holland 43 von MPC droht die Insolvenz, sollte die weitere Finanzierung nicht sichergestellt werden. Dies teilte die Fondsgesellschaft den Kommanditisten mit …
Wohnungsbaugesellschaft Leipzig West AG – BGH zur Haftung aus § 13 VerkProspG a.F.
Wohnungsbaugesellschaft Leipzig West AG – BGH zur Haftung aus § 13 VerkProspG a.F.
| 20.09.2012 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Der Bundesgerichtshof beurteilte einen der Prospekte der Wohnungsbaugesellschaft Leipzig West AG (WBL) wegen der Ausgabe von Inhaberschuldverschreibungen als fehlerhaft, BGH-Urteil vom 18. September 2012 - XI ZR 344/11 . Das Urteil gegen …
Rotlichtverstoß - Einstellung des Bußgeldverfahrens bei Messung mit Traffiphot III
Rotlichtverstoß - Einstellung des Bußgeldverfahrens bei Messung mit Traffiphot III
| 13.09.2012 von Rechtsanwalt Christoph Birk
Einem unserer Mandanten wurde kürzlich vorgeworfen, das Rotlicht einer Lichtzeichenanlage - also eine rote Ampel - missachtet zu haben. Er war bei dem angeblichen Verstoß mit einem Messgerät mit der Bezeichnung Traffipax Traffiphot III (TPH …
Schuldverschreibungsgläubiger der Deikon GmbH
Schuldverschreibungsgläubiger der Deikon GmbH
| 11.09.2012 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Am 03.09.2012 hat die Deikon GmbH nach der fehlgeschlagenen Sanierung Insolvenz angemeldet. Es waren drei Anleihen herausgegeben worden. 20.000.000 € wurden in der ersten Anleiheemission, weitere 20.000.000 € wurden in der zweiten und …
Fristablauf bei spanischer Steueramnestie 30. November 2012
Fristablauf bei spanischer Steueramnestie 30. November 2012
| 03.09.2012 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Ein günstiger Steuersatz von 10 % wird bei den Steueramnestierten in Spanien erhoben. Die Frist für die Anmeldung von nicht deklarierten Steuern endet am 30. November 2012. In einem Kurzbeitrag „Steueramnestie in Spanien" (Meyer/Hernandez) …
3,6 Mrd. $ Anlegergelder der SEC Fair Funds
3,6 Mrd. $ Anlegergelder der SEC Fair Funds
| 30.08.2012 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Bei der amerikanischen Finanzaufsicht SEC (http://www.sec.gov) befinden sich derzeit Gelder aus Gewinnabschöpfung in Höhe von noch 3,6 Milliarden $ (Fair Funds). Fair Funds ist ein Fonds und wurde begründet durch den Sarbanes-Oxley Act …
Anspruch auf Verlängerung eines befristeten Arbeitsvertrages
Anspruch auf Verlängerung eines befristeten Arbeitsvertrages
| 30.08.2012 von Rechtsanwalt Tim Varlemann
Wann hat der Arbeitnehmer einen Anspruch auf Vertragsverlängerung seines befristen Arbeitsvertrages? Was passiert, wenn dieser Anspruch nicht vom Arbeitgeber erfüllt wird? Auf Grundlage des BAG, Urteil vom 21.09.2011 - 7 AZR 150/10 Der …
Anleihegläubigersammlung Solarwatt AG in Dresden
Anleihegläubigersammlung Solarwatt AG in Dresden
| 28.08.2012 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
16 % Planquote Die Solarwatt AG gehört mit zu den ersten Unternehmen, die sich mit dem Schutzschirmverfahren nach der Reform der Insolvenzordnung mit einer Eigenverwaltung innerhalb von drei Monaten aus der Insolvenz herauslösen könnten. …
Prospekthaftung im weiteren Sinne über § 278 BGB
Prospekthaftung im weiteren Sinne über § 278 BGB
| 21.08.2012 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Nach den BGH-Urteilen vom 01.03.2011 - II ZR 16/10 , vom 23. April 2012 - II ZR 211/09 und vom 14. Mai 2012 - II ZR 69/12 werden bei KG-Modellen Sachverhalte, die vormals unter die kurzlebige Prospekthaftung im engeren Sinne fielen …
OLG Celle, Urteil vom 28.12.2011, 3 U 173/11: Verlorener Prozess kann später neu geführt werden
OLG Celle, Urteil vom 28.12.2011, 3 U 173/11: Verlorener Prozess kann später neu geführt werden
| 14.08.2012 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Ein um 2001 verlorener Prozess konnte beim OLG Celle 2011 gewonnen werden. Bei der Frage der unzureichenden Aufklärung über die Rentabilität der Fondsbeteiligung einerseits und über an die beratende Bank fließende Rückvergütungen …
XI ZR 262/10: Entscheidungskonflikt führt nicht mehr zwingend zum Anspruchsverlust
XI ZR 262/10: Entscheidungskonflikt führt nicht mehr zwingend zum Anspruchsverlust
| 13.08.2012 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Bislang galt die Regel, vereinfacht ausgedrückt, dass das verschwiegene Kick-back nicht ursächlich für die fehlerhafte Anlageentscheidung des Anlegers sein sollte, wenn er mitteilte, er wisse nicht, wie er sich bei Kenntnis des Kick-back …
Schiffsfonds: Vermögensverluste bei Privatanlegern sind kein typisches Unternehmerrisiko
Schiffsfonds: Vermögensverluste bei Privatanlegern sind kein typisches Unternehmerrisiko
| 09.07.2012 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Nach dem BGH-Urteil vom 01.03.2011 - II ZR 297/08 kann davon ausgegangen werden, dass KG-Anteile bei Publikumsgesellschaften rechtlich nicht wie Unternehmensanteile zu sehen sind, sondern ähnlich wie Einlagen. In dem Urteil heißt es: …