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Infinus AG Interessengemeinschaft: Zur Entschädigung durch die EdW
Infinus AG Interessengemeinschaft: Zur Entschädigung durch die EdW
| 08.11.2013 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Infinus AG Finanzdienstleistungsinstitut mit Hauptsitz in Dresden beschäftigte 1350 Vermittler als gebundene Vermittler nach § 2 Abs. 10 KWG. Diese Vermittler sind bei der BaFin öffentlich registriert. Die Führungsspitze der Infinus AG …
Zu den jüdischen Restitutionsansprüchen beim Kunstschatz aus München
Zu den jüdischen Restitutionsansprüchen beim Kunstschatz aus München
| 04.11.2013 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die etwaige Restitution der bei einem Münchener Sohn eines früheren Dresdener Kunsthändlers gefundenen 1500 Kunstwerke von Nazistellen aus der Zeit von 1933 bis 1945 könnte eine besondere Aufgabe darstellen. Soweit es sich um arisiertes …
Zur „hinreichenden Bedingung“ nach Bundestagsdrucksache 17/14666 vom 30.08.2013
Zur „hinreichenden Bedingung“ nach Bundestagsdrucksache 17/14666 vom 30.08.2013
| 21.10.2013 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Eine Einlage ist - einfach gesagt - das Guthaben eines Kunden bei einer Bank. Das erlaubnispflichtige Einlagengeschäft könnte aber auch Emittenten von Wertpapieren und Vermögensanlagen betreffen. Emittenten, bei denen die Tätigkeit in der …
Immobilien Development Indien I und II: Pilotklagen
Immobilien Development Indien I und II: Pilotklagen
| 14.10.2013 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Mittelbar haben sie in indische Immobilienprojekte investiert. Und zwar die von der SachsenFonds GmbH und der Deutsche Fonds Holding AG aufgelegten geschlossenen Fonds Immobilien Development Indien I GmbH & Co. KG und Immobilien …
BAföG für ein Auslandsstudium - drei Jahre Wohnsitz im Inland nicht zwangsläufig erforderlich
BAföG für ein Auslandsstudium - drei Jahre Wohnsitz im Inland nicht zwangsläufig erforderlich
| 10.10.2013 von Rechtsanwalt Stefan Schroub
Der EuGH hat mit Urteil vom 18.07.2013 (C-523/11, C-585/11) entschieden, dass die Begrenzung der Ausbildungsförderung nach dem BAföG auf ein Jahr aufgrund des Umstandes, dass ein deutscher Student vor Beginn seines Auslandsstudiums nicht …
Realteilung: Steuerrisiken bei Sozietätswechsel gemindert
Realteilung: Steuerrisiken bei Sozietätswechsel gemindert
| 25.09.2013 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Der Bundesfinanzhof entschied, dass eine Umstellung einer Einnahme-Überschuss-Rechnung nach § 4 Abs. 3 Einkommensteuergesetz auf eine „Realteilungsbilanz" nicht erforderlich sei, BFH, Urteil vom 11. 4. 2013 - III R 32/12 …
Titulierte Forderungen aus unerlaubter Handlung können unerkannt untergehen
Titulierte Forderungen aus unerlaubter Handlung können unerkannt untergehen
| 16.09.2013 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Häufig wird angenommen, eine Forderung aus unerlaubter Handlung sei bei einer Privatinsolvenz automatisch geschützt. Ohne Antrag geht diese Forderung aber unter. Die §§ 301, 202 Insolvenzordnung sagen dieses: Wird die Restschuldbefreiung …
CFB-Fonds 162 – erste Pilotklage gegen Commerzbank AG
CFB-Fonds 162 – erste Pilotklage gegen Commerzbank AG
| 02.09.2013 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Hahn Rechtsanwälte hat am 30. August 2013 eine erste Klage gegen die Commerzbank AG wegen einer Beteiligung am CFB-Fonds 162 eingereicht. Ein Anleger hatte sich im Anschluss an die Beratung der Dresdner Bank AG, der heutigen Commerzbank AG, …
Bearbeitungsgebühren bei Verbraucherkrediten
Bearbeitungsgebühren bei Verbraucherkrediten
| 29.08.2013 von Rechtsanwalt Henning Wessels
Bei Abschluss eines Verbraucherkredits wurde Ihnen von der kreditgebenden Bank eine Bearbeitungsgebühr in Rechnung gestellt? Die erhobene Bearbeitungsgebühr stellt nach der übereinstimmenden Ansicht mehrerer Oberlandesgerichte (u. a. …
IVG Immobilien AG: Zu den Ansprüchen der Privatanleger
IVG Immobilien AG: Zu den Ansprüchen der Privatanleger
| 26.08.2013 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die IVG Immobilien AG (Bonn) stellte sich nach dem Fehlschlag der außerinsolvenzlichen Sanierung unter das seit März 2012 mögliche Schutzschirmverfahren. Eine Insolvenzforderung muss richtig angemeldet werden. Kommt einer …
PoliScan speed - Geschwindigkeitsmessungen grundsätzlich nicht verwertbar?
PoliScan speed - Geschwindigkeitsmessungen grundsätzlich nicht verwertbar?
| 07.08.2013 von Rechtsanwalt Christoph Birk
PoliScan speed ist ein System der Firma Vitronic zur Geschwindigkeitsüberwachung. Die Geräte gibt es sowohl in einer Version für den mobilen Einsatz als auch als stationäre „Blitzersäule". Das System ist seit Beginn seines Einsatzes …
Sie sind Beschuldigter in einem Strafverfahren?
Sie sind Beschuldigter in einem Strafverfahren?
| 07.08.2013 von Rechtsanwalt Dr. Detlef Vetter
Diese Tipps sollen Ihnen helfen, in der für die meisten doch ungewohnten Situation einen klaren Kopf zu bewahren. Nicht selten neigt man dazu sich erklären zu wollen. Schließlich gilt es seine Unschuld zu beteuern. Hier beginnen jedoch oft …
Führerschein ohne MPU – EuGH-Urteil macht es möglich
Führerschein ohne MPU – EuGH-Urteil macht es möglich
| 19.07.2013 von Rechtsanwalt Dr. Detlef Vetter
Dank eines Urteils des Europäischen Gerichtshofes gibt es eine Alternative zur medizinisch-psychologische Untersuchung. Bis jetzt waren sogenannte EU-Führerscheine, also Führerscheine, die im Ausland erworben wurden, in Deutschland nicht …
Inhaberschuldverschreibungen sind für Privatanleger ungeeignet
Inhaberschuldverschreibungen sind für Privatanleger ungeeignet
| 15.07.2013 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Reine Emission Die reine Emission von Schuldverschreibungen ist für das Unternehmen erlaubnisfrei. Aber wo beginnt die Grenze zu verbotenen Wertpapierdienstleistungen und -nebendienstleistungen? Schuldverschreibungen erwiesen sich für den …
Benachteiligung im Bewerbungsverfahren wegen Schwerbehinderung, §§ 81 SGB IX, 15 AGG Schadensersatz
Benachteiligung im Bewerbungsverfahren wegen Schwerbehinderung, §§ 81 SGB IX, 15 AGG Schadensersatz
| 11.07.2013 von Rechtsanwalt Henning Wessels
Sie haben Sie sich als Schwerbehinderter (GdB 50) auf eine Stelle eines öffentlichen Arbeitgebers beworben. Sie wurden entweder nicht zum Bewerbungsgespräch eingeladen bzw. bei einer Stellenbesetzung benachteiligt. Unter bestimmten …
Zum Begriff des Investmentvermögens nach § 1 KAGB
Zum Begriff des Investmentvermögens nach § 1 KAGB
| 08.07.2013 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Ist die Rückforderung von Ausschüttungen erlaubnispflichtig? In nicht wenigen Fällen fordern Alt-Fonds Ausschüttungen zurück. In dem BGH-Urteil vom 12.03.2013 , Az. II ZR 73/11 , etwa wurden diese Forderungen aber verneint. Ab dem 22. Juli …
Mahnbescheid von Koch Media GmbH erhalten?
Mahnbescheid von Koch Media GmbH erhalten?
| 04.07.2013 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell erreichen uns Mahnbescheide der Koch Media GmbH. Vertreten werden diese durch die .rka Reichelt, Klute, Aßmann, Rechtsanwälte aus Hamburg. Vorausgegangen sind den Mahnbescheiden Abmahnungen wegen unberechtigter Verwertung des …
MPC Rendite-Fonds Leben plus III GmbH & Co. KG – Verjährung droht!
MPC Rendite-Fonds Leben plus III GmbH & Co. KG – Verjährung droht!
| 25.06.2013 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Wer sich an der MPC Rendite-Fonds Leben plus III GmbH & Co. KG beteiligt hat, sollte sich dringend mit einem Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht in Verbindung setzen. Was den meisten Anlegern nicht bekannt ist, ist die Tatsache, …
Das Kapitalanlagegesetzbuch-Entwurf (KAGB-E) und „Altfonds“ (KG-Fonds)
Das Kapitalanlagegesetzbuch-Entwurf (KAGB-E) und „Altfonds“ (KG-Fonds)
| 24.06.2013 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
1) Umsetzungsfrist - AIFM-RL 2) Zum Fondsbegriff - Pool für gemeinsame Rendite 3) Begriffserklärung OGAW, AIF, offene und geschlossene Investmentvermögen, Spezial-AIF 4) Der Kleinanleger - Mindestgrößenordnung 20.000 Euro 5) Beispiel …
HSC Optivita UK II und HSC Optivita VI Deutschland: Rechtsanwälte erstreiten erstes Urteil
HSC Optivita UK II und HSC Optivita VI Deutschland: Rechtsanwälte erstreiten erstes Urteil
| 21.06.2013 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Hahn Rechtsanwälte Partnerschaft hat das - soweit bekannt - erste Schadensersatzurteil für eine Anlegerin erstritten, die sich an den Lebensversicherungsfonds HSC Optivita UK II GmbH & Co. KG und HSC Optivita VI Deutschland GmbH & …
Postbank Finanzberatung AG zu Schadensersatz wegen fehlerhafter Beratung verurteilt
Postbank Finanzberatung AG zu Schadensersatz wegen fehlerhafter Beratung verurteilt
| 21.06.2013 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Hahn Rechtsanwälte hat aktuell beim Landgericht Bielefeld ein weiteres Urteil zu Gunsten eines Anlegers erstritten: Die Postbank Finanzberatung AG wurde zur Zahlung von 8.400 Euro Schadensersatz verurteilt. Der Kläger hatte sich aufgrund …
Abmahnung - Constantin Film Verleih GmbH - Die Drei Musketiere
Abmahnung - Constantin Film Verleih GmbH - Die Drei Musketiere
| 18.06.2013 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Die Anwaltskanzlei Waldorf Fromme r aus München spricht im Auftrag der Constantin Film Verleih GmbH Abmahngen wegen der illegalen Verbreitung des Filmwerks Die Drei Musketiere aus. Der Film lief im Sommer 2011 in den deutschen Kinos und ist …
AGB-Recht: Unwirksame Klausel über das Zustandekommen des Vertrages bei Vorkassezahlung
AGB-Recht: Unwirksame Klausel über das Zustandekommen des Vertrages bei Vorkassezahlung
| 17.06.2013 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Viele Onlinehändler stolpern immer noch und immer wieder über die Formulierung einer Klausel über das Zustandekommen des Vertrages in den eigenen AGB. Der Unternehmer ist im Rahmen seiner vorvertraglichen Informationspflichten verpflichtet, …
Warner Bros mahnt weiter das illegale Verbreiten des Films Der Hobbit – Eine unerwartete Reise
Warner Bros mahnt weiter das illegale Verbreiten des Films Der Hobbit – Eine unerwartete Reise
| 14.06.2013 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Zahlreiche Internetuser erhalten derzeit durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München, welche im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH handelt. Den Nutzern wird vorgeworfen, sie hätten den Film "Der Hobbit" illegal über eine …