2.167 Ergebnisse
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06.12.2013
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
In den Angelegenheiten um die Infinus, die Future Business KG aA, Dresden, und u.a. könnten auch mindestens drei Haftpflichtversicherungen in Anspruch genommen werden. Deren Einstandspflicht ist im Ergebnis ein tragendes Fundament der …
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02.12.2013
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Prüfung des Finanzjahresberichts 2012 lieferte Anhaltspunkte für eine mögliche Quote von nur noch 24 Prozent. Deutlicher wird die Quote aus dem zu erwartenden Insolvenzgutachten. Gleichwohl erwarten die Geschädigten eine …
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25.11.2013
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Schadensersatz- und Entschädigungsansprüche gegen Verantwortliche flankieren die Forderungen in den Insolvenzverfahren der Future Business KG aA und den anderen Gesellschaften rund um die Infinus-Gruppe. Nach einer Information des …
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22.11.2013
von Rechtsanwalt Björn Steveker
Häufig beschäftigen sich Firmeninhaber erst mit dem Thema "unlauterer Wettbewerb", wenn ein Mitbewerber durch einen Rechtsanwalt eine Abmahnung wegen eines Wettbewerbsverstoßes ausgesprochen hat. Um unnötige Kosten einer juristischen …
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19.11.2013
von Rechtsanwalt Björn Steveker
Die Höchstarbeitszeit beträgt nach dem Arbeitszeitgesetz acht Stunden pro Werktag. Dennoch kommt es in nahezu allen Arbeitsverhältnissen vor, dass vom Arbeitnehmer Überstunden geleistet werden (müssen). Dieser Artikel erläutert die …
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18.11.2013
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Offen blieb auf der Infoveranstaltung der Interessensgemeinschaft Infinus in Berlin am 16.11.2013 die Höhe der voraussichtlichen Quote in den Insolvenzverfahren Future Business KG aA und der Prosavus AG. Die Gutachten der vorläufigen …
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15.11.2013
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Mit der Future Business KGaA (Fubus) und der Prosavus AG sollen zwei Unternehmen aus der Infinus-Gruppe Antrag auf Eigenverwaltung nach dem ESUG gestellt haben. Der wesentliche Teil dieses Gesetzes besteht aus den Elementen der …
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08.11.2013
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Infinus AG Finanzdienstleistungsinstitut mit Hauptsitz in Dresden beschäftigte 1350 Vermittler als gebundene Vermittler nach § 2 Abs. 10 KWG. Diese Vermittler sind bei der BaFin öffentlich registriert. Die Führungsspitze der Infinus AG …
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04.11.2013
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die etwaige Restitution der bei einem Münchener Sohn eines früheren Dresdener Kunsthändlers gefundenen 1500 Kunstwerke von Nazistellen aus der Zeit von 1933 bis 1945 könnte eine besondere Aufgabe darstellen. Soweit es sich um arisiertes …
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21.10.2013
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Eine Einlage ist - einfach gesagt - das Guthaben eines Kunden bei einer Bank. Das erlaubnispflichtige Einlagengeschäft könnte aber auch Emittenten von Wertpapieren und Vermögensanlagen betreffen. Emittenten, bei denen die Tätigkeit in der …
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14.10.2013
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Mittelbar haben sie in indische Immobilienprojekte investiert. Und zwar die von der SachsenFonds GmbH und der Deutsche Fonds Holding AG aufgelegten geschlossenen Fonds Immobilien Development Indien I GmbH & Co. KG und Immobilien …
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10.10.2013
von Rechtsanwalt Stefan Schroub
Der EuGH hat mit Urteil vom 18.07.2013 (C-523/11, C-585/11) entschieden, dass die Begrenzung der Ausbildungsförderung nach dem BAföG auf ein Jahr aufgrund des Umstandes, dass ein deutscher Student vor Beginn seines Auslandsstudiums nicht …
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25.09.2013
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Der Bundesfinanzhof entschied, dass eine Umstellung einer Einnahme-Überschuss-Rechnung nach § 4 Abs. 3 Einkommensteuergesetz auf eine „Realteilungsbilanz" nicht erforderlich sei, BFH, Urteil vom 11. 4. 2013 - III R 32/12 …
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16.09.2013
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Häufig wird angenommen, eine Forderung aus unerlaubter Handlung sei bei einer Privatinsolvenz automatisch geschützt. Ohne Antrag geht diese Forderung aber unter. Die §§ 301, 202 Insolvenzordnung sagen dieses: Wird die Restschuldbefreiung …
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02.09.2013
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Hahn Rechtsanwälte hat am 30. August 2013 eine erste Klage gegen die Commerzbank AG wegen einer Beteiligung am CFB-Fonds 162 eingereicht. Ein Anleger hatte sich im Anschluss an die Beratung der Dresdner Bank AG, der heutigen Commerzbank AG, …
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29.08.2013
von Rechtsanwalt Henning Wessels
Bei Abschluss eines Verbraucherkredits wurde Ihnen von der kreditgebenden Bank eine Bearbeitungsgebühr in Rechnung gestellt? Die erhobene Bearbeitungsgebühr stellt nach der übereinstimmenden Ansicht mehrerer Oberlandesgerichte (u. a. …
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26.08.2013
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die IVG Immobilien AG (Bonn) stellte sich nach dem Fehlschlag der außerinsolvenzlichen Sanierung unter das seit März 2012 mögliche Schutzschirmverfahren. Eine Insolvenzforderung muss richtig angemeldet werden. Kommt einer …
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07.08.2013
von Rechtsanwalt Christoph Birk
PoliScan speed ist ein System der Firma Vitronic zur Geschwindigkeitsüberwachung. Die Geräte gibt es sowohl in einer Version für den mobilen Einsatz als auch als stationäre „Blitzersäule". Das System ist seit Beginn seines Einsatzes …
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07.08.2013
von Rechtsanwalt Dr. Detlef Vetter
Diese Tipps sollen Ihnen helfen, in der für die meisten doch ungewohnten Situation einen klaren Kopf zu bewahren. Nicht selten neigt man dazu sich erklären zu wollen. Schließlich gilt es seine Unschuld zu beteuern. Hier beginnen jedoch oft …
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19.07.2013
von Rechtsanwalt Dr. Detlef Vetter
Dank eines Urteils des Europäischen Gerichtshofes gibt es eine Alternative zur medizinisch-psychologische Untersuchung. Bis jetzt waren sogenannte EU-Führerscheine, also Führerscheine, die im Ausland erworben wurden, in Deutschland nicht …
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15.07.2013
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Reine Emission Die reine Emission von Schuldverschreibungen ist für das Unternehmen erlaubnisfrei. Aber wo beginnt die Grenze zu verbotenen Wertpapierdienstleistungen und -nebendienstleistungen? Schuldverschreibungen erwiesen sich für den …
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11.07.2013
von Rechtsanwalt Henning Wessels
Sie haben Sie sich als Schwerbehinderter (GdB 50) auf eine Stelle eines öffentlichen Arbeitgebers beworben. Sie wurden entweder nicht zum Bewerbungsgespräch eingeladen bzw. bei einer Stellenbesetzung benachteiligt. Unter bestimmten …
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08.07.2013
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Ist die Rückforderung von Ausschüttungen erlaubnispflichtig? In nicht wenigen Fällen fordern Alt-Fonds Ausschüttungen zurück. In dem BGH-Urteil vom 12.03.2013 , Az. II ZR 73/11 , etwa wurden diese Forderungen aber verneint. Ab dem 22. Juli …
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04.07.2013
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell erreichen uns Mahnbescheide der Koch Media GmbH. Vertreten werden diese durch die .rka Reichelt, Klute, Aßmann, Rechtsanwälte aus Hamburg. Vorausgegangen sind den Mahnbescheiden Abmahnungen wegen unberechtigter Verwertung des …