186 Ergebnisse für Verein
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21.06.2017
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Zum 1. April 2017 sind die Änderungen der Ultraschall-Vereinbarung in Kraft getreten. Die Änderungen umfassen zwei Punkte. „Zum einen wurde die Übergangsregelung zur Hygienequalität bei Endosonographiesonden verlängert und zum anderen …
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13.06.2017
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
(13.06.2017) Mit seiner Entscheidung vom 01.06.2017 hat das Bundesarbeitsgericht zum dortigen Aktenzeichen 6 AZR 720/15 über eine fristlose Kündigung des Geschäftsführers eines Vereinsvorstands entschieden. Der Vorstand eines Vereins kann …
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31.05.2017
von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
I. Das Thema Ein Testament soll den letzten Willen des Erblassers dokumentieren und Zweifel hieran nach Möglichkeit ausschließen. Daher wird von den Gerichten zum Nachweis der gewillkürten Erbfolge in aller Regel auch die Vorlage eines …
08.02.2017
von Jansen Schwarz & Schulte-Bromby Rechtsanwälte Fachanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB
Der Karneval biegt in dieser Session auf die Zielgerade ein. Und mitten in dieser heiße Phase fällt der Bundesfinanzhof ein Urteil, dass vielen Narren gar nicht schmecken dürfte: Bei vielen Karnevalsfeiern ist ein Mehrwertsteuersatz von 19 …
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12.12.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
In der so genannten Berufsausübungsgemeinschaft (BAG) arbeiten mehrere Mediziner unter einem Dach und jeder einzelne ist für seine Abrechnungen und natürlich auch die Wirtschaftlichkeit seiner Arbeit selbst verantwortlich. Daran ändert sich …
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05.12.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Streikrecht ist durch das Grundgesetz geschützt – allerdings steht es nicht allen Berufsgruppen zu. In einem aktuellen Urteil stellte das Bundessozialgericht fest, dass Vertragsärzte ihre Praxis zu den regulären Sprechstundenzeiten nicht …
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12.12.2019
von Rechtsanwältin Dr. iur. Anja Riemann-Uwer LL.M.
Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass Vertragsärzte ihre Praxis während der Sprechstundenzeiten nicht schließen dürfen, um an einem „Warnstreik“ teilzunehmen. Solche „Warnstreiks“ gegen die Kassenärztliche Vereinigung und die …
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19.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser außergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, …
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19.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Leipzig – vom 11. August 2016 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Fehlerhafte Verdachtsdiagnose einer zerebralen Metastasierung, 35.000,- Euro, LG Leipzig, Az.: 08 O 2913/13 Chronologie Die Klägerin erkrankte …
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09.08.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Arzt- und Therapeutenpraxen sind Wirtschaftsbetriebe und müssen auch wirtschaftlich geführt werden. Zu den ökonomisch relevanten Rahmenbedingungen gehört natürlich auch eine geeignete Standortwahl. Allerdings gibt es hier enge Grenzen …
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25.03.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Wir haben eine an einen unserer Mandanten gerichtete Abmahnung des IDO-Verbandes erhalten. Dieser Verband vertritt nach eigenen Aussagen als Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. die …
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22.08.2015
von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
In den letzten Monaten wurden mir diverse Abmahnungen vorgelegt, in denen der „Verband sozialer Wettbewerb“ aus Berlin, VSW, gegen Händler vorgeht, die in den Bereichen Medizinprodukte, medizinische Dienstleistungen und Medikamente tätig …
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29.08.2014
von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Bei Kontrollen an der Schweizer Grenze finden Zollfahnder derzeit ungewöhnlich hohe Bargeldbeträge. Der Verdacht liegt nahe, dass dies mit den immer schärfer werdenden Sanktionen im Bereich des Steuerstrafrechts zusammenhängt. Denn die …
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24.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Koch LL.M.
Die Chancen einer Niederlassung Die Niederlassung in eigener Praxis stellt eine attraktive Möglichkeit dar, sich selbst zu verwirklichen und eine eigenständige, wirtschaftlich unabhängige und gesicherte Existenz auf hohem Niveau zu …
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05.12.2013
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Neue Wege bei der Regulierung im Personenschadensrecht - „Punitive damages", das „System der taggenauen Schmerzensgeldbemessung" und der „Härtefonds" Härtefonds / Entschädigungsfonds Opferschutzverbände, Verbraucherschützer, …
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19.11.2013
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Das Institut Artis Medicae - Medizin und Patient e.V. hat sich zum Ziel gesetzt, einen vertrauensvollen Umgang zwischen Arzt und Patient zu fördern. Dazu gehört auch, dass Patienten über ärztliche Behandlungen informiert werden und ihr …
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18.11.2013
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Der vor 12 Jahren gegründete Verein Rechtsanwälte für Patienten ist ein Zusammenschluss von qualifizierten Rechtsanwälten, die sich für Patientenrechte einsetzen und in ihrer anwaltlichen Tätigkeit im Bereich Arzthaftungsrecht …
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21.11.2012
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Es liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen den unlautereren Wettbewerb e. V. aus Mammendorf vor. In der Abmahnung beanstandet der Verbraucherschutzverein gegen den unlautereren Wettbewerb e. V. die …