768 Ergebnisse
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05.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Produkte mit dem Hanfinhaltsstoff CBD sind weiter im Trend und inzwischen hatte auch nicht nur vor kurzem der EuGH ein wichtiges Urteil zu CBD gefällt, sondern vor kurzem auch die EU-Kommission CBD auf die Kosmetikliste gesetzt. Die …
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01.03.2021
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Aufgrund der COVID-19 Pandemie sind Ärzte und Krankenhäuser derzeit teilweise stark überlastet. Belegungsplätze in den Krankenhäusern wurden aufgrund der hohen Infektionszahlen reduziert. Folglich können Krankenhäuser weniger Patienten …
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31.10.2023
von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Die Impfungen in Deutschland kommen langsam in Fahrt. Dennoch müssen sich viele Menschen noch für längere Zeit gedulden. Die Bundesregierung rechnet damit, dass nicht vor Ende September 2021 allen Menschen ein gleichberechtigter Zugang zu …
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23.02.2021
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Es sind keine schönen Nachrichten und versetzt Betroffene oftmals unter Schock, wenn sie die Mitteilung über den Tod einer angehörigen Person erreicht. Der Anstieg der Todesfälle aufgrund der COVID-19 Pandemie ging zum größten Teil auf …
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18.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Berlin vom 02.02.2021 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Verspätete Adenokarzinom Diagnose, 11.200,- Euro, LG Berlin, Az.: 35 O 211/18 Chronologie: Der zwischenzeitlich verstorbene Patient befand sich …
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18.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Im Jahr 2021 bleibt die Nachfrage nach medizinischem Cannabis in Deutschland hoch, um die Nachfrage einer wachsenden Patientenzahl zu befriedigen. Importeure/Großhändler von medizinischem Cannabis sollen dabei nach Ansicht von Dr. Späth …
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17.02.2021
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Um die Verbreitung der COVID-19 Pandemie weitestgehend einzuschränken, galt bisher vielerorts die Pflicht zum Tragen einer Mund- und Nasenbedeckung. Das Tragen einer OP-Maske, einer selbstgenähten Maske, sogar ein Halstuch waren gestattet. …
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28.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Produkte mit dem nicht psychoaktiven (also nicht high machenden) Inhaltsstoff der Hanfpflanze CBD (Cannabidiol) sind auch in Deutschland im Jahr 2021 weiter auf dem Vormarsch und sind in immer mehr Produkten wie z.B. CBD-Aromastoffen, Ölen, …
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16.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Saarbrücken vom 21.12.2020 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Operative Entfernung eines Papilloms anstatt Mammakarzinoms, LG Saarbrücken; Az. 16 O 157/18 Chronologie: Bei der Klägerin wurde im Rahmen eines …
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15.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Lübeck vom 11.01.2021 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Corona bedingter Vergleichsvorschlag nach problembehafteter Hüft-TEP, 10.000,- Euro, LG Lübeck, Az. 12 O 232/18 Chronologie: Die Klägerin litt an …
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11.01.2021
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Die Patientenverfügung regelt die medizinischen Maßnahmen, welche der Patient im Ernstfall wünscht, wenn er diese aufgrund einer Krankheit oder des fortgeschrittenen Alters nicht mehr von sich aus äußern kann. Aufgrund der aktuellen Lage …
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21.12.2020
von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
Change-Management im Gesundheitswesen, Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer Gute Change-Prozesse berücksichtigen die Komplexität des sich massiv verändernden Gesundheitssystems. Die Pandemie zeigte, dass erfolgreiche Unternehmen vor …
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18.12.2020
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Das KHEntgG (Krankenhausentgeltgesetz) unterscheidet zwischen den allgemeinen Krankenhausleistungen (§ 2 Absatz 2 KHEntgG) und den Wahlleistungen (§ 17 KHEntgG). Wer als Patient in einem Krankenhaus nichts anderes vereinbart, erhält …
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04.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Die Corona Pandemie stellt nicht bloß in finanzieller Hinsicht für Großveranstalter, Messen, Opernhäuser, Theater, Konzerthäuser und Museen aufgrund des Ausbleibens von Besuchern eine besondere Herausforderung dar, sondern auch aufgrund der …
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14.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Die Aberkennung der Schwerbehinderung oder Herabstufung des Grades der Behinderung (GdB) nach geheiltem Brustkrebs kann immer wieder erfolgreich angefochten werden. Die Versorgungsämter setzen den Grad der Behinderung nach Ablauf der …
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29.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Bei Prostatakrebs wird durch das Versorgungsamt auf Antrag eine Schwerbehinderung festgestellt, zumindest über die Dauer einer Heilungsbewährung. Der Zeitraum der Heilungsbewährung beträgt mindestens 2 Jahre . Ab einem Tumorstadium (zum …
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29.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Wer an einem malignen Prostatatumor erkrankt ist, hat einen Anspruch auf Feststellung einer Schwerbehinderung mit einem Grad der Behinderung (GdB) von mindestens 50 . Bei einem Tumorstadium von höher als T1a N0 M0 (Grading ab G2) und (T1b …
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17.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Prozesserfolg für medizingeschädigte Patientin. Einzelheiten von Ciper & Coll., den Anwälten für Medizin- und Arzthaftungsrecht, bundesweit: Landgericht Frankenthal vom 14.09.2020 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: …
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31.12.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Rechtsanwalt Andreas Junge erläutert in diesem Artikel, den Zusammenhang zwischen einem Straf- und einem berufsrechtlichen Verfahren gegen einen beschuldigten Arzt. Rechtsanwalt Andreas Junge ist Fachanwalt für Strafrecht und zertifizierter …
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27.01.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Durch die Schaffung von Spezialabteilungen bei der Staatsanwaltschaft, die immer engere Zusammenarbeit zwischen den Ermittlungsbehörden und den Krankenkassen und vor allem die hohen jährlichen Schäden, sind die Ermittlungsverfahren gegen …
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20.08.2020
von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
Ärzte dürfen bei Werbeaussagen nicht übertreiben Oberlandesgericht Frankfurt am Main: Urteil vom 27.02.2020, Az. 6 U 219/19 Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main beinhaltet die Werbeangabe, „ Ilovemysmile ist eine …
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19.08.2020
von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
Berechnung des Aufschlags auf die Zusatzpauschale wegen Wahrnehmung des hausärztlichen Versorgungsauftrags nach der GOP 04040 - keine Ausnahme bei Job - Sharing- Praxen Eine Berufsausübungsgemeinschaft, deren Gesellschafter Fachärzte für …
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19.08.2020
von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
Abgelehnter Nachbesetzungsantrag wegen runtergefahrener Kassenarztpraxis SG München, Urteil vom 24.10.2019, Az.: S 38 KA 162/18 Rechtsgrundlage für die Durchführung des Nachbesetzungsverfahrens ist § 103 Abs. 3a S. 1 in Verbindung mit Abs. …
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17.08.2020
von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 23.03.2020, Az.: 2 BvR 1615/16 Vorhergehend: Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 30. Mai 2016 - 2 Ws 216/14 Mit dem durch grundrechtliche Wertungen geprägten Selbstbestimmungsrecht und der Würde des …