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Gewerbemietvertrag: Anspruch auf Anpassung wegen Störung der Geschäftsgrundlage?
Gewerbemietvertrag: Anspruch auf Anpassung wegen Störung der Geschäftsgrundlage?
| 07.08.2020 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Gewerbemieter hat die Corona-Krise oft „kalt erwischt“. Wegen Ausgangsbeschränkungen und Schließungsanordnungen im April und Mai 2020 blieben Kunden teilweise ganz weg, der Umsatz sank teils bis auf Null. Und auch später im Sommer des …
Darf der Eigentümer die Eigentümerliste einsehen und anfordern?
Darf der Eigentümer die Eigentümerliste einsehen und anfordern?
| 13.08.2020 von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Die Eigentümerliste umfasst grundsätzlich sämtliche Eigentümer, die im Grundbuch eingetragen sind mit Namen und entsprechenden Adressen. Die Eigentümer sind sowohl mit dem Namen als auch der entsprechenden Anschrift aufzuführen. Häufig …
Neue Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zu den Schönheitsreparaturen
Neue Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zu den Schönheitsreparaturen
| 23.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. jur. Thorsten Lindemann
Neue Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zu den Schönheitsreparaturen – Urteile vom 08.07.2020 in VIII ZR 163/18 und VIII ZR 270/18 Problemstellung: Der Streit um die Durchführung von Schönheitsreparaturen ist ein häufiges Problem …
Nebenkostenabrechnung erhalten? Was Sie tun können.
Nebenkostenabrechnung erhalten? Was Sie tun können.
| 19.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. jur. Gerrit Müller
Sie haben die Betriebs-/Nebenkostenabrechnung erhalten und Zweifel daran, ob diese ordnungsgemäß ist? Abrechnungsfrist: Zunächst gilt, dass Sie eine Nachforderung des Vermieters grundsätzlich nur dann ausgleichen müssen, wenn Sie die …
Mietminderung Gewerbemietvertrag Teil I: Ist „Corona“ ein Mangel?
Mietminderung Gewerbemietvertrag Teil I: Ist „Corona“ ein Mangel?
| 09.07.2020 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Gewerbemieter hat die Corona-Krise im Frühjahr 2020 während des Lockdowns teils sehr stark getroffen: Umsätze brachen „über Nacht“ ein, weil geöffneten Ladengeschäften aufgrund von Ausgangssperren die Kunden wegblieben oder weil Geschäfte, …
BGH: „Halbe-Halbe“ bei Schönheitsreparaturen
BGH: „Halbe-Halbe“ bei Schönheitsreparaturen
| 09.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteilen vom 08. Juli 2020 (Az. VIII ZR 163/18 und VIII ZR 270/18) entschieden, dass langjährige Mieter ihren Vermieter zum Renovieren verpflichten können. Die Mieter müssen sich allerdings dann an den …
Anforderungen an die Ankündigung von Modernisierungsmaßnahmen
Anforderungen an die Ankündigung von Modernisierungsmaßnahmen
| 06.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. jur. Gerrit Müller
In seinem Urteil vom 20.05.2020 zum Az. VIII ZR 55/19 hat der Bundesgerichtshof noch einmal Stellung dazu genommen, welche Anforderungen an eine Ankündigung von Modernisierungsmaßnahmen (hier: energetische Modernisierung nach § 555b Nr. 1 …
Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (Teil II)
Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (Teil II)
| 02.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Bereits am 02. April 2020 hatten wir über die geplante Überarbeitung des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG), auch WEG-Reform genannt, berichtet . Mehr als drei Monate nach dem Kabinettsbeschluss vom 23. März 2020, mit dem der Entwurf zu dieser …
Sie wollen Ihrem Mieter kündigen? Ein Überblick
Sie wollen Ihrem Mieter kündigen? Ein Überblick
| 29.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. jur. Gerrit Müller
Auch wenn der Schutz des Wohnraummieters in Deutschland einen hohen Stellenwert hat, heißt dies nicht, dass Sie einen Mieter, der sich nicht vertragsgerecht verhält, nicht kündigen können. Grundsätzlich können Sie einem Mieter allerdings, …
Aktuelle Fragen zum Thema ‚Corona-Pandemie und Mietrecht‘
Aktuelle Fragen zum Thema ‚Corona-Pandemie und Mietrecht‘
| 19.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. jur. Marcus Huhmann
1. Ausgangspunkt Der Gesetzgeber hat mit Wirkung ab dem 01.04.2020 das ‚Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht‘ erlassen („Covid-19-Pandemie-Gesetz“). Verortet wurden die …
Habe ich gegen meinen Mitmieter einen Anspruch auf anteilige Mietzahlung nach Auszug?
Habe ich gegen meinen Mitmieter einen Anspruch auf anteilige Mietzahlung nach Auszug?
| 19.06.2020 von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Nicht selten werden Wohngemeinschaften oder Partnerschaften im Streit beendet und der schnelle Auszug ohne entsprechende gemeinsame Kündigung des Mietverhätnisses folgt. Welche rechtlichen Konsequenzen dies für die Mietparteien hat, ist …
Zur Schriftformkündigung von Gewerbemietverträgen
Zur Schriftformkündigung von Gewerbemietverträgen
| 17.06.2020 von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
Gewerbemietverträge werden oft über Zeiträume von 10 Jahren oder länger geschlossen – in dieser Zeit kann sowohl auf Vermieter- als auch auf Mieterseite vieles passieren, das eine der beiden Parteien dazu bewegt, sich nicht länger am …
Corona & Mietrecht: Antworten auf Fragen von Mietern & Vermietern
Corona & Mietrecht: Antworten auf Fragen von Mietern & Vermietern
| 08.06.2020 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Die Corona-Pandemie betrifft Menschen immer noch – Tag für Tag, auch wenn sich die Situation deutlich bessert und es täglich zu Lockerungen der harten Beschränkungen im privaten und geschäftlichen Alltag kommt. Bestimmte Hygieneregeln und …
Entschädigung für Mietinteressenten bei Diskriminierung
Entschädigung für Mietinteressenten bei Diskriminierung
| 04.06.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Amtsgericht Charlottenburg hat mit Urteil vom 14.01.2020 zum Aktenzeichen 203 C 31/19 entschieden, dass ein Vermieter einem Mietinteressenten 3.000 € Schadensersatz zahlen muss, wenn er wegen eines ausländisch klingenden Namens nicht zu …
Räumungsfrist für Mietwohnung: Verlängerungen wegen Corona-Krise möglich
Räumungsfrist für Mietwohnung: Verlängerungen wegen Corona-Krise möglich
| 08.05.2020 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Räumt ein Mieter nach einer wirksamen Vermieterkündigung seine Wohnung nicht, kann das zuständige Gericht eine Frist festsetzen bis zu deren Ablauf der Mieter die Wohnung räumen muss. Zieht der gekündigte Mieter bis zum Ablauf dieser Frist …
Neuerungen im WEG-Recht zur E-Mobilität
Neuerungen im WEG-Recht zur E-Mobilität
| 05.05.2020 von Rechtsanwältin Karen König
Neuerungen im WEG-Recht zur E-Mobilität Viele Wohnungseigentümer, die bauliche Veränderungen, insbesondere die Schaffung der Lademöglichkeit für das Elektro-Auto , herbeiführen wollten, lernten schmerzlich die notwendige Einstimmigkeit der …
Wann verjähren Ersatzansprüche eines Vermieters?
Wann verjähren Ersatzansprüche eines Vermieters?
| 29.04.2020 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Oft kommt es vor, dass VermieterInnen nach Beendigung des Mietverhältnisses noch Ersatzansprüche gegen MieterInnen geltend machen (wollen), wenn MieterInnen entgegen der vertraglichen Vereinbarung im Mietvertrag die Wohnung nicht …
Die WEG in der Corona-Krise: Sind Hausgelder aktuell geschuldet?
Die WEG in der Corona-Krise: Sind Hausgelder aktuell geschuldet?
| 15.04.2020 von Rechtsanwalt Robert Broicher
1. Wie sieht die aktuelle Situation aus? Viele Sondereigentümer stellen sich momentan die Frage, ob sie noch die Hausgelder schulden. Gerade die Eigentümer, die ihr Sondereigentum vermietet haben, stehen dabei vor dem Problem, dass …
Kündigungsschutz für Mieter in Zeiten von Corona
Kündigungsschutz für Mieter in Zeiten von Corona
| 02.07.2020 von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
Die derzeitige Krise führt bei vielen Privatpersonen, Gewerbetreibenden, Unternehmern, Freiberuflern etc. zu finanziellen Engpässen. Sie laufen dann Gefahr, ihre Mieten nicht mehr zahlen zu können. Auch hier hat der Gesetzgeber eine …
Die Reform des Wohnungseigentumsgesetzes  – eine erste Übersicht
Die Reform des Wohnungseigentumsgesetzes – eine erste Übersicht
| 09.04.2020 von Rechtsanwalt Robert Broicher
Eine erste Übersicht unter besonderer Beachtung des Aspektes der „baulichen Veränderung“ 1. Warum ist eine teilweise Neufassung des Wohnungseigentumsgesetzes notwendig? Das Wohnungseigentumsgesetz datiert vom 15. März 1951. Der damalige …
Corona-Pandemie vs. Gewerberaummietvertrag
Corona-Pandemie vs. Gewerberaummietvertrag
| 09.04.2020 von Rechtsanwalt Thorsten Krill
Aufgrund einer behördlichen Verfügung müssen das Ladenlokal oder der Gastronomiebetrieb geschlossen werden. Muss die Miete gezahlt oder zu einem späteren Zeitpunkt nachgezahlt werden? Grundsätzliche Erwägungen Vorauszuschicken ist, dass …
Miete und Kredite wegen Corona stunden und später bezahlen
Miete und Kredite wegen Corona stunden und später bezahlen
| 08.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Skradde
Das neue Gesetz zu Corona bringt finanzielle Milderung! Die COVID-19-Pandemie bringt durch die Schließung von Betrieben Selbstständige und Arbeitnehmer in finanzielle Engpässe. Kündigungen, Kurzarbeit und Betriebsschließungen lassen die …
Corona-Krise & Mietzahlungen – das sollten Mieter nun wissen
Corona-Krise & Mietzahlungen – das sollten Mieter nun wissen
| 07.04.2020 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Im März 2020 haben Bund und Ländern per Erlass der jeweiligen Bundesländer wegen der Ausbreitung des Covid-19-Virus (Corona-Krise) u. a. Ausgangsbeschränkungen und Kontaktbeschränkungen erlassen. Zudem sind Arbeitgeber u. a. dazu …
Mietminderung, Kündigung & Co.: Das sollten Gewerbemieter in der Corona-Krise wissen
Mietminderung, Kündigung & Co.: Das sollten Gewerbemieter in der Corona-Krise wissen
| 06.04.2020 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Mitte März 2020 wurde in Abstimmung von Bund und Ländern per Erlass der jeweiligen Bundesländer geregelt, dass u. a. Einzelhandelsgeschäfte für eine bestimmte Frist geschlossen bleiben müssen. Für viele Gewerbemieter ist das eine …