203 Ergebnisse für Abfindung

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Der richtige Zeitpunkt für den Scheidungsantrag
Der richtige Zeitpunkt für den Scheidungsantrag
| 09.05.2016 von Rechtsanwalt Datenschutzbeauftragter (IHK) Martin Lauppe-Assmann
Googelt man in der heutigen Zeit die Frage, was der richtige Zeitpunkt ist, um einen Scheidungsantrag zu stellen, so erhält man die zutreffende, aber langweilige Ausführung, dass zunächst ein Trennungsjahr einzuhalten sei und erst danach …
Zur Haftung des Gebäudeversicherers für optische Beeinträchtigungen
Zur Haftung des Gebäudeversicherers für optische Beeinträchtigungen
| 27.04.2016 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Der Wohngebäudeversicherer haftet auch für notwendige Reparaturkosten bei Schönheitsschäden Die „normale“ Wohngebäudeversicherung deckt Schäden ab, die durch die Risiken Feuer, Leitungswasser, Sturm und Hagel verursacht werden. Im Rahmen …
Die Regulierung von gravierenden Personenschäden/Geburtsschäden (Medizinrecht)
Die Regulierung von gravierenden Personenschäden/Geburtsschäden (Medizinrecht)
| 25.01.2016 von Rechtsanwalt Bernd Podlech-Trappmann
Bei der angemessenen Regulierung von gravierenden Personenschäden – insbesondere im Bereich geburtsgeschädigter Kinder – müssen sämtliche Schadenspositionen miteinbezogen werden. Schmerzensgeld für erlittene, andauernde, zu erwartende und …
BAG: Drohende Arbeitslosigkeit als Voraussetzung zur Abfindung, nicht aber für Klageverzichtsprämie
BAG: Drohende Arbeitslosigkeit als Voraussetzung zur Abfindung, nicht aber für Klageverzichtsprämie
22.12.2015 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Ein Sozialplan kann die Zahlung einer Abfindung auf Arbeitnehmer beschränken, die wegen der Beendigung ihrer Arbeitsverhältnisse von Arbeitslosigkeit bedroht sind. Hingegen darf eine Betriebsvereinbarung, nach der Arbeitnehmer eine …
Bundesarbeitsgericht: Unwirksame Sozialplanabfindung wegen Benachteiligung behinderter Arbeitnehmer
Bundesarbeitsgericht: Unwirksame Sozialplanabfindung wegen Benachteiligung behinderter Arbeitnehmer
19.11.2015 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Eine unmittelbar an das Merkmal der Behinderung knüpfende Bemessung einer Sozialplanabfindung ist unwirksam, wenn sich schwerbehinderte Arbeitnehmer gegenüber anderen Arbeitnehmern, die in gleicher Weise wie sie von einem …
Abfindung steuerfrei - Steueroptimierung bei Kündigungsabfindung
Abfindung steuerfrei - Steueroptimierung bei Kündigungsabfindung
| 23.08.2022 von Hartmann Dahlmanns Jansen PartGmbB
Seit dem 01.01.2006 sind Abfindungen in vollem Umfange steuerpflichtig und der bis zu diesem Zeitpunkt gültige Steuerfreibetrag wurde abgeschafft. Es gilt jedoch die Steuerbegünstigung gemäß § 34 EStG, die sogenannte Fünftelungsregelung. …
Schlüssel und Fahrzeugpapiere im gestohlenen Kfz - keine Kürzung der Versicherungsleistung
Schlüssel und Fahrzeugpapiere im gestohlenen Kfz - keine Kürzung der Versicherungsleistung
12.10.2015 von SH Rechtsanwälte
Das Oberlandesgericht Karlsruhe, Urteil vom 31.7.2014 – 12 U 44/14 , hatte sich im Rahmen einer Kaskoversicherung damit zu beschäftigen, ob die Versicherung berechtigt war, die Versicherungsleistung zu kürzen. Dies wurde im aktuellen Fall …
Kündigungsschutz im Arbeitsrecht auch ohne Kündigungsschutzgesetz
Kündigungsschutz im Arbeitsrecht auch ohne Kündigungsschutzgesetz
| 26.06.2015 von Rechtsanwalt Datenschutzbeauftragter (IHK) Martin Lauppe-Assmann
Hartnäckig hält sich (auch unter Anwälten) das juristische Gerücht, grundsätzlich lohne sich nur, gegen eine arbeitgeberseitige Kündigung vorzugehen, wenn der Betrieb mindestens zehn Mitarbeiter habe und gleichzeitig das Arbeitsverhältnis …
Kein Anspruch auf Gründungszuschuss bei hoher Abfindung
Kein Anspruch auf Gründungszuschuss bei hoher Abfindung
| 17.06.2015 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Soweit ein Arbeitsloser sich zu einer Existenzgründung entschließt, hat er grundsätzlich Anspruch auf einen Gründungszuschuss in Höhe von 300 € für 6 Monate, der weitere 9 Monate verlängert werden kann. Nach Urteil des Sozialgerichts Gießen …
BGH belastet Franchisenehmer in der Systemgastronomie
BGH belastet Franchisenehmer in der Systemgastronomie
| 04.06.2015 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Kein Ausgleichsanspruch des Franchisenehmers im anonymen Massengeschäft Da der deutsche Gesetzgeber das Recht für Franchiseunternehmen bislang nicht gesetzlich geregelt hat – und auch keine Bestrebungen erkennbar sind, dass dies in naher …
Behandlungsfehler Verspätete Mammakarzinomdiagnose
Behandlungsfehler Verspätete Mammakarzinomdiagnose
| 18.04.2015 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Karlsruhe – vom 11. April 2015 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Verspätete Mammakarzinomdiagnose, LG Karlsruhe, Az.: 4 O 29/14 Chronologie: Die Klägerin ließ im Januar 2012 eine Mammographie im Hause der …
Tipps bei Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber
Tipps bei Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber
| 27.03.2015 von Rechtsanwalt Gregor Ziegler
Wenn man von seinem Arbeitgeber ein Kündigungsschreiben überreicht bekommt, ist es zunächst das Wichtigste, einen kühlen Kopf zu bewahren. Viele Arbeitnehmer weigern sich z. B. bei einer persönlichen Übergabe des Kündigungsschreibens, den …
Keine Altersdiskriminierung bei altersbedingter Kürzung von Sozialplanabfindungen
Keine Altersdiskriminierung bei altersbedingter Kürzung von Sozialplanabfindungen
12.02.2015 von Rechtsanwalt Philipp Spoth
Die Reduzierung der Abfindung für ältere Arbeitnehmer in einem Sozialplan verstößt einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 23.03.2010 (Aktenzeichen: 1 AZR 832/08) zufolge nicht gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz. Die zwischen …
Unterschriftensammlung als Kündigungsgrund
Unterschriftensammlung als Kündigungsgrund
| 21.11.2014 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Die Frage, wann eine Kündigung durch den Arbeitgeber berechtigt ist, beschäftigt immer wieder die Gerichte. Fristlose Kündigungen halten relativ selten vor dem Arbeitsgericht. Eine solche fristlose Kündigung (oder „außerordentliche …
Zu den Voraussetzungen rückwirkender Aufhebungsverträge
Zu den Voraussetzungen rückwirkender Aufhebungsverträge
| 13.11.2014 von Rechtsanwalt Philipp Spoth
In dem Verfahren mit dem Aktenzeichen 6 AZR 242/09 vor dem Bundesarbeitsgericht verlangte der Kläger von seinem beklagten Arbeitgeber eine Abfindung in Höhe von 174.000,- €. Im Gegenzug bot er an, dass Arbeitsverhältnis rückwirkend zum 30. …
Ausscheiden eines Gesellschafters: Wie steht es um die Abfindung?
Ausscheiden eines Gesellschafters: Wie steht es um die Abfindung?
| 21.07.2014 von GKS Rechtsanwälte
Finden sich zwei oder mehrere Unternehmer als Gesellschafter einer Gesellschaft zusammen, so geschieht dies im Hinblick auf eine gemeinsame unternehmerische Vision: Zusammen soll eine Firma aufgebaut und möglichst profitabel betrieben …
Kein Anspruch auf Abfindung bei verspäteter Kündigungsschutzklage
Kein Anspruch auf Abfindung bei verspäteter Kündigungsschutzklage
23.06.2014 von Rechtsanwalt Philipp Spoth
Kündigt der Arbeitgeber wegen dringender betrieblicher Erfordernisse und erhebt der Arbeitnehmer keine Kündigungsschutzklage, steht ihm nach § 1a Kündigungsschutzgesetz (KSchG) ein Abfindungsanspruch zu. Der Anspruch erlischt jedoch auch …
Zum streitigen Ausscheiden eines GmbH-Gesellschafters
Zum streitigen Ausscheiden eines GmbH-Gesellschafters
| 10.06.2014 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Einvernehmliches Ausscheiden eines Gesellschafters muss ausdrücklich vereinbart werden Streitigkeiten zwischen den Gesellschaftern einer GmbH enden häufig vor Gericht. Und die dort im Endeffekt gefällten Urteile überraschen nicht selten die …
FAQs Arbeitsrecht
FAQs Arbeitsrecht
| 15.02.2018 von SH Rechtsanwälte
Manche Fragen stellen sich einfach immer wieder, wenn es ums Arbeitsrecht geht. Bitte beachten Sie, dass es Abweichungen gibt in Einzelfällen: für leitende Angestellte beispielsweise gelten andere Regelungen, weil sie nicht unter das …
Facebook: Immer wieder Anlass zu fristlosen Kündigungen im Arbeitsrecht
Facebook: Immer wieder Anlass zu fristlosen Kündigungen im Arbeitsrecht
| 13.05.2014 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Das Verhalten von Arbeitnehmer in sozialen Netzwerken wie Facebook ist immer Anlass zu arbeitsrechtlichen Streitigkeiten bis hin zu Kündigungen. In meinem Blog …
Kündigungsschutzverfahren
Kündigungsschutzverfahren
| 28.04.2014 von SH Rechtsanwälte
Wir möchten interessierten Lesern nachfolgend das Kündigungsschutzverfahren vor dem Arbeitsgericht kurz darstellen: Das arbeitsgerichtliche Kündigungsschutzverfahren wird dadurch eingeleitet, dass der Arbeitnehmer oder dessen …
Abfindung: Teilzeitarbeit in Elternzeit darf kein Nachteil sein
Abfindung: Teilzeitarbeit in Elternzeit darf kein Nachteil sein
| 10.02.2014 von GKS Rechtsanwälte
Eine Regelung in einem Sozialplan, die dazu führt, dass Arbeitnehmerinnen, die während der Elternzeit in teilweise sehr geringfügigem Umfang in Teilzeit tätig waren, deutlich schlechter behandelt werden als Arbeitnehmerinnen in Elternzeit, …
Achtung: Fallstrick gemeinsames Konto - Steuerfalle Oderkonto
Achtung: Fallstrick gemeinsames Konto - Steuerfalle Oderkonto
| 24.09.2013 von Rechtsanwältin Charlott Nicole Maas
Düsseldorf Es wirkt auf den ersten Blick für Paare sehr praktisch: Das Gemeinschaftskonto. So ist jeder Partner Inhaber des Kontos, jeder einzelne hat Zugriff auf das Konto und kann der Bank gegenüber einzelne Abhebungen und Zahlungen …
Vorsicht bei Aufhebungsverträgen – Arbeitslosengeld in Gefahr!
Vorsicht bei Aufhebungsverträgen – Arbeitslosengeld in Gefahr!
| 23.07.2012 von GKS Rechtsanwälte
Kündigt ein Arbeitnehmer seinen Arbeitsvertrag, so droht bekanntlich die Sperrung des Arbeitslosengeldes für zwölf Wochen. Die Wenigsten allerdings wissen: Das gleiche Schicksal trifft auch solche Arbeitnehmer, die in irgendeiner Form an …