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30.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
In Nürnberg, an der Frankenstraße 210 in Fahrtrichtung Osten, ist eine wichtige Geschwindigkeitsmessstelle positioniert. Diese Messstelle überwacht den Verkehr in einem Bereich, der sowohl von lokalen als auch von durchreisenden Fahrzeugen …
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04.01.2024
von Rechtsanwalt Malte Brix
Viele Beamtinnen und Beamte, die wegen einer Depression dienstunfähig sind oder waren, stellen sich die Frage, ob und wie eine Reaktivierung und damit eine Rückkehr in das aktive Beamtenverhältnis erfolgen kann. Welche Konstellationen es …
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04.01.2024
von Rechtsanwalt Malte Brix
Ein Dienstunfall kann erhebliche Folgen für die weitere Laufbahn und Besoldung haben. Welche Fallstricke (Fristen!) es gibt und warum sich die Prüfung des Falls durch einen erfahrenen Rechtsanwalt lohnt, erfahren in diesem Beitrag. Gerne …
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28.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
In Vogelsdorf, entlang der Bundesstraße B1/5, der Frankfurter Chaussee, in Fahrtrichtung Tasdorf, befindet sich eine wichtige Geschwindigkeitsmessstelle. Diese Stelle ist besonders relevant, da sie sich auf einer viel befahrenen Strecke …
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04.01.2024
von Rechtsanwalt Malte Brix
Die Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit wird oft auch als Zwangspensionierung bezeichnet. Sie stellt eine besonders einschneidende Maßnahme des Dienstherrn dar, die regelmäßig mit finanziellen Einbußen verbunden ist. Welche Möglichkeiten …
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27.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bei der Kryptobörse FTX werden inzwischen mehr Details zum Insolvenzverfahren bekannt. So sollen zwar wohl diverse Anleger fast vollständig entschädigt werden, aber wohl zum Wechselkurs der jeweiligen Kryptowährungen gegenüber dem US-Dollar …
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27.12.2023
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Neue Regelung im Mietrecht: Keine Umlage von Kabelfernsehkosten auf Mieter ab 01.07.2024. Verstehen Sie Ihre Rechte und Möglichkeiten! Das Bundesverfassungsgericht hat kürzlich (BVerfG, Beschlüsse v. 11.12.2023 - 1 BvR 1803/22 und 1 BvR …
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27.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
In Eilenburg, an der Bundesstraße B87 in Höhe der Muldenbrücke in Fahrtrichtung Leipzig, ist eine bemerkenswerte Geschwindigkeitsmessstelle eingerichtet. Diese Positionierung an einer wichtigen Verkehrsader und in der Nähe einer Brücke …
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26.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
In Seifertshain, an der Autobahn A 38 in Richtung Göttingen, befindet sich eine Geschwindigkeitsmessstelle, die für viele Autofahrer von Bedeutung ist. Diese Messstelle liegt an einem Abschnitt der Autobahn, der sowohl für den regionalen …
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25.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
In Freiberg, speziell im Ortsteil Zug an der Berthelsdorfer Straße in Höhe der Hausnummern 180 bis 192, ist eine wichtige Geschwindigkeitsmessstelle eingerichtet. Diese Messstelle befindet sich in einem städtischen Gebiet, das sowohl von …
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24.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
In Augsburg, an der Autobahn A8 in westlicher Richtung Richtung München, befindet sich eine beachtenswerte Geschwindigkeitsmessstelle. Diese Messstelle ist an einem Abschnitt der Autobahn positioniert, der sowohl von regionalem als auch von …
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23.12.2023
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Im Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 17. November 2004 (VIII ZR 115/04) wurde ein bedeutsamer Fall im Mietrecht verhandelt. Dieses Urteil betrifft die korrekte Abwicklung von Nebenkostenabrechnungen, ein Thema, das sowohl für Mieter …
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22.12.2023
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Die Hausfriedensstörung ist ein Begriff im Mietrecht, der sich auf Verhaltensweisen bezieht, die den friedlichen Zusammenhalt in einer Hausgemeinschaft stören und über das sozialübliche Maß hinausgehen. In Ihrem Fall wurde die Definition …
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22.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Das Wichtigste zuerst: Wer weiß, dass bei der Auswertung der aktuellen Erkenntnisse Ärger droht, aber gegen den noch nicht ermittelt wird, der kann jetzt noch eine Rechtsschutzversicherung abschließen, die die Kosten einer qualitativ …
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21.12.2023
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
In einem Beschluss (BGH, Beschluss vom 28.06.2023 - XII ZB 537/22) hat der Bundesgerichtshof (BGH) eine wichtige Klarstellung für Gewerbemieter und Vermieter getroffen. Dieses Urteil hat direkte Auswirkungen auf Ihre Rechte und Pflichten …
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21.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Medienberichten der letzten Tage zufolge (z.B. Bayern-3-Nachrichten vom 20.12.2023) hat das Kraftfahrt-Bundesamt einen weiteren Rückruf für Mercedes-Diesel-Fahrzeuge wegen des Verdachts einer unzulässigen Abschalteinrichtung angeordnet. …
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21.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
In 88471 Laupheim, unter der Brücke in Richtung Biberach, befindet sich eine bemerkenswerte Geschwindigkeitsmessstelle. Diese Messstelle ist in einer strategisch wichtigen Position unter einer Brücke platziert, was sie zu einem zentralen …
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04.01.2024
von Rechtsanwalt Malte Brix
Für betroffene Beamte und Beamtinnen ist eine Versetzung, Abordnung oder Umsetzung nicht immer ein Grund zur Freude. Welche Möglichkeiten für ein rechtliches Vorgehen gegen diese Personalsteuerungsmaßnahmen des Dienstherrn bestehen und was …
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20.12.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Wenn bei der Geburt Fehler passieren, kann dies Familien oft an ihre Belastungsgrenze bringen. Die direkte psychische Belastung ist enorm, da Eltern und Angehörige mit den unmittelbaren Auswirkungen und den Sorgen um die Gesundheit ihres …
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20.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
An der Bundesautobahn 13 in Fahrtrichtung Dresden, nahe der Anschlussstelle Staakow, befindet sich eine wichtige Geschwindigkeitsmessstelle. Diese Stelle ist an einem Abschnitt der Autobahn positioniert, der sowohl von regionalem als auch …
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04.01.2024
von Rechtsanwalt Malte Brix
Der Ausspruch einer schulischen Ordnungsmaßnahme ist für viele Eltern ein Schock. Es stellt sich auch die Frage, welche Konsequenzen die Anordnung für das Kind hat. Was Sie tun können, wenn Ihr Kind von einer schulischen Ordnungsmaßnahme in …
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19.12.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Selbst in der digitalen Welt des Online-Shoppings sind deutsche Verbraucher durch klare rechtliche Vorschriften und Schutzbestimmungen abgesichert. Folgender Rechtstipp beleuchtet die wichtigsten Aspekte, die mit Einkäufen im Internet …
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19.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
In Rheinhausen-Niederhausen, an der Ringsheimerstraße in Höhe der Abzweigung Elzwiesen in Fahrtrichtung Herbolzheim, befindet sich eine wichtige Geschwindigkeitsmessstelle. Diese Stelle ist in einer ländlich geprägten Umgebung positioniert …
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04.01.2024
von Rechtsanwalt Malte Brix
Das Nichtbestehen eines Drittversuchs ist entmutigend. Es führt oft zu Stress, Unsicherheit und der Frage nach dem weiteren Weg. In solchen Situationen kann die Anfechtung der Prüfungsergebnisse mit der Hilfe eines erfahrenen Anwalts eine …