178 Ergebnisse für Revision
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30.03.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Nach den Anforderungen des Bundesgerichtshofs haben sich die erstinstanzlichen Landgerichte bei einer versuchten Tat genau mit den Umständen der Tat und der Vorstellung des Täters auseinanderzusetzen. Der Verfasser, der seit zehn Jahren …
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18.02.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das Landgericht Frankfurt (Oder) hatte einen Angeklagten wegen schweren sexuellen Missbrauchs eines Kindes und zweier Fälle des sexuellen Missbrauchs von Kindern zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von drei Jahren und neun Monaten verurteilt. …
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17.02.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 11.01.2011 (5 SYtR 491/10) das Urteil gegen einen sogenannten Drogenarzt aufgehoben. Das Landgericht Berlin hat einen Arzt u. a. wegen Körperverletzung mit Todesfolge und der Überlassung von …
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10.02.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 12.01.2011 (1 StR 540/10) eine Revision des Angeklagten gegen ein Urteil des Landgerichts Augsburg vom 21. Mai 2010 aufgehoben. Die Feststellungen im Urteil des Landgerichts Augsburg lauteten im …
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14.01.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Eine unterbliebene Anhörung der Gleichstellungsbeauftragten führt nicht zur Rechtswidrigkeit einer Versetzung in den Ruhestand. Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 20.12.2010 (Az: BVerwG 2 B 39/1) die Beschwerde eines Beamten …
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09.12.2010
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Kann ein Gericht auch einem jugendlichen Straftäter Dinge entziehen, die er aus der Straftat erlangt hat? Immer wenn eine rechtswidrige Tat begangen worden ist und Täter oder Teilnehmer (Anstifter, Beihilfeleistender) für die Tat aus ihr …
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07.12.2010
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Bundesgerichtshof hat am 19.10.2010 ein Urteil des Landgerichts aufgehoben, da es keine hinreichenden Feststellungen enthielt (BGH- 1 StR 266/10). Der Tatrichter ist nach Auffassung des Senats verpflichtet, die Verfahrensvoraussetzungen …
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01.12.2010
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Jede Verständigung zwischen den Beteiligten des Strafprozesses, der sogenannte „Deal", muss sich genauen gesetzlichen Regeln unterordnen (§ 257c StPO). Ob eine Verständigung sinnvoll ist, lässt sich nicht generell sagen. Ich habe die …
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12.11.2010
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Sie haben eine Anklage oder Landung zum Landgericht erhalten? Im Gegensatz zu Verhandlungen vor den Amtsgerichten, ist in Verhandlungen vor den Landgerichten eine Überprüfung gemäß § 333 StPO nur noch im Wege der Revision zum …
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19.10.2010
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung die Rechte des Opfers gestärkt. Der 2. Strafsenat hat im Beschluss vom 15. September 2010 (2 StR 349/10) auf die Revision des Angeklagten nur eine Korrektur des Schuldspruchs …