190 Ergebnisse für Unterhalt

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Bedarfsbestimmung nach den wandelbaren ehelichen Lebensverhältnissen mittels Dreiteilung verfassungswidrig
Bedarfsbestimmung nach den wandelbaren ehelichen Lebensverhältnissen mittels Dreiteilung verfassungswidrig
| 15.07.2011 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Die zur Auslegung des § 1578 Abs. 1 Satz 1 BGB entwickelte Rechtsprechung zu den „wandelbaren ehelichen Lebensverhältnissen" unter Anwendung der Berechnungsmethode der sog. Dreiteilung löst sich von dem Konzept des Gesetzgebers zur …
Bundesarbeitsgericht zur Abdingbarkeit des Anspruchs auf Entgeltumwandlung nach § 1a BetrAVG
Bundesarbeitsgericht zur Abdingbarkeit des Anspruchs auf Entgeltumwandlung nach § 1a BetrAVG
| 03.05.2011 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Nach § 1a Abs. 1 Satz 1 BetrAVG kann der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber verlangen, dass ein Teil seiner künftigen Entgeltansprüche durch Entgeltumwandlung für seine betriebliche Altersversorgung verwendet wird. Von dieser …
Wer eigene Einkünfte verschweigt, gefährdet seinen Unterhaltsanspruch
Wer eigene Einkünfte verschweigt, gefährdet seinen Unterhaltsanspruch
| 04.10.2010 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Bei der Festlegung des Unterhalts müssen beide Seiten ihre Einkünfte offenlegen. Auf dieser Grundlage wird dann der Betrag ermittelt, den der eine Expartner dem anderen zahlen muss. Wichtig ist dabei, dass alle Einkünfte genannt werden, …
Erwerbsobliegenheit nachehelicher Unterhalt: Zahnarztfrau m. Abi muss auch im „Call-Center“ arbeiten
Erwerbsobliegenheit nachehelicher Unterhalt: Zahnarztfrau m. Abi muss auch im „Call-Center“ arbeiten
| 30.09.2010 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Eine 44-jährige geschiedene Zahnarztfrau kann vier Jahre nach der Scheidung auch dann auf den Arbeitsmarkt für un- und angelernte Kräfte verwiesen werden, wenn sie das Abitur erworben und ein Lehramtsstudium im Zusammenhang mit der …
Unterhalt nach Abbruch des Studiums
Unterhalt nach Abbruch des Studiums
| 20.09.2010 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Auch wenn ein Kind sein Studium abbricht, hat es Anspruch auf Ausbildungsunterhalt, während es auf einen Ausbildungsplatz wartet. Allerdings muss die avisierte Ausbildung zielgerichtet und planvoll aufgenommen werden. Der Vater müsse diese …
Neuberechnung des Vergleichsentgelts bei Alleinerziehenden nach Beendigung des Grundwehrdienstes
Neuberechnung des Vergleichsentgelts bei Alleinerziehenden nach Beendigung des Grundwehrdienstes
| 27.05.2010 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Das Bundesarbeitsgericht hat am 22.04.2010 über die Neuberechnung des Vergleichsentgelts bei Alleinerziehenden nach Beendigung des Grundwehr- oder Zivildienstes ihres Sohnes entschieden. Darauf verweist der Stuttgarter …
Unterhalt bei Studium mit unehelichem Kind
Unterhalt bei Studium mit unehelichem Kind
| 06.05.2010 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Setzt die Mutter eines unehelichen Kindes ihr Studium fort, kann ihr auch über das dritte Lebensjahr des Kindes hinaus ein Unterhaltsanspruch zustehen. Die Gründe für eine solche Verlängerung des Unterhaltsanspruchs müssen nicht unbedingt …
Nachehelicher Unterhalt bei Wiederheirat des Pflichtigen
Nachehelicher Unterhalt bei Wiederheirat des Pflichtigen
| 14.04.2010 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Sachverhalt Die Eheleute sind seit 2003 geschieden. Ein Titel über den nachehelichen Unterhalt soll geändert werden. Der Ehemann heiratete 2004 wieder. 2005 wird in der neuen Ehe ein gemeinsames Kind geboren, 2006 adoptiert der Ehemann ein …
Darlegungslast zu ehebedingten Nachteilen bei Unterhaltsbefristung
Darlegungslast zu ehebedingten Nachteilen bei Unterhaltsbefristung
| 15.03.2010 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Sachverhalt Die Eheleute hatten im Oktober 1993 geheiratet, im Dezember 1993 kam der gemeinsame Sohn zur Welt. Die Trennung erfolgte im April 2004, das Scheidungsurteil erging Ende März 2007. Die Ehefrau ist Gymnasiallehrerin; während der …
Hypothetischer Unterhaltsanspruch der neuen Ehefrau ( BGH )
Hypothetischer Unterhaltsanspruch der neuen Ehefrau ( BGH )
| 12.01.2010 von Rechtsanwälte Dr. Nickl & Seufert Partnerschaft mbB
Beim neuen Ehegatten kommt es bei der Unterhaltbemessung nicht auf dessen Anspruch auf Familienunterhalt an, sondern auf den hypothetischen Unterhalts-anspruch im Falle einer Scheidung. Kommt ein Anspruch wegen Kinderbetreuung in Frage, so …
Gleichbehandlung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft bei Hinterbliebenenrente (VBL)
Gleichbehandlung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft bei Hinterbliebenenrente (VBL)
| 30.10.2009 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in einem soeben am 22.10.2009 veröffentlichten Beschluss vom 7. Juli 2009 entschieden, dass die Ungleichbehandlung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft im Bereich der …
Unterhaltsrechtliche Berücksichtigung des Wohnvorteils
Unterhaltsrechtliche Berücksichtigung des Wohnvorteils
| 06.10.2009 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Sachverhalt Die Eheleute streiten um nachehelichen Unterhalt. Der Ehemann, Leiter einer Krankenhausapotheke, hat seinen Lebensmittelpunkt in eine andere Stadt verlegt und bewohnt dort eine in seinem Alleineigentum stehende Wohnung. Das im …
Bedarf und Dauer des Betreuungsunterhalts
Bedarf und Dauer des Betreuungsunterhalts
| 30.09.2009 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Sachverhalt Die Parteien stritten um Ansprüche der Klägerin auf Betreuungsunterhalt aus § 1615l BGB für die Zeit ab März 2003. Die Klägerin und der Beklagte hatten sich 1996 kennen gelernt, als die Klägerin von ihrem früheren Ehemann …
AG Essen: Nachehelicher Unterhalt und neuer Partner
AG Essen: Nachehelicher Unterhalt und neuer Partner
| 03.09.2009 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Wenn der unterhaltsberechtigte Ehegatte nach der Scheidung nur ein Jahr mit einem neuen Partner zusammenlebt, kann der nacheheliche Unterhalt schon verwirkt sein. Damit hat das AG Essen neue Wege beschritten. Denn es ist zwar anerkannt, …
Ausbruch einer Erkrankung während der Ehe: Nur bedingt Anspruch auf Krankenunterhalt bei Scheidung
Ausbruch einer Erkrankung während der Ehe: Nur bedingt Anspruch auf Krankenunterhalt bei Scheidung
| 02.09.2009 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Allein die Tatsache, dass eine Erkrankung während der Ehe ausgebrochen und durch Eheprobleme begünstigt wurde, macht sie noch nicht zu einem „ehebedingten Nachteil". Eine daraus resultierende Erwerbsunfähigkeit fällt unter das persönliche …
Befristung von Krankenunterhalt nach § 1578b BGB
Befristung von Krankenunterhalt nach § 1578b BGB
| 12.06.2009 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Sachverhalt Die Parteien hatten im Jahr 1994 geheiratet. Die Antragstellerin war seinerzeit 36 Jahre, der Antragsgegner 47 Jahre alt. Die Antragstellerin ist Versicherungskauffrau, der Antragsgegner ist gelernter Klempner und Installateur. …
"Frankfurter Turmcenter": OLG Frankfurt verurteilt Anlagevermittlungsgesellschaft
"Frankfurter Turmcenter": OLG Frankfurt verurteilt Anlagevermittlungsgesellschaft
| 03.06.2009 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
"Frankfurter Turmcenter": OLG Frankfurt verurteilt Anlagevermittlungsgesellschaft wegen unterbliebener Plausibilitätsprüfung zu Schadensersatz Bremen, den 03.06.2009 Hahn Rechtsanwälte Partnerschaft (hrp) hat erneut ein positives Urteil …
Klage wegen Primes Life One Dynamic-2-Fonds
Klage wegen Primes Life One Dynamic-2-Fonds
| 28.05.2009 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Bremen, 28.05.2009 Hahn Rechtsanwälte Partnerschaft (hrp) hat u.a. gegen die European Primes AG, die Vienna-Life Lebensversicherung AG und die dänische Sydbank A/S als finanzierende Bank eine erste Klage beim Landgericht Hamburg …
Erster Durchbruch bei den DG-Fonds: Oberlandesgericht Frankfurt a. M. verurteilt DZ Bank AG
Erster Durchbruch bei den DG-Fonds: Oberlandesgericht Frankfurt a. M. verurteilt DZ Bank AG
| 20.05.2009 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Statement von Fachanwältin Dr. Petra Brockmann, Hahn Rechtsanwälte Partnerschaft (hrp), zum Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt a. M. vom 13.05.2009 -23 U 64/07- „Das Oberlandesgericht Frankfurt a. M. hat in einem aktuellen, …
Kinderbonus und Unterhaltszahlungen
Kinderbonus und Unterhaltszahlungen
| 19.03.2009 von Rechtsanwältin Antje Hirlinger
Eltern erhalten im Rahmen des von der Bundesregierung verabschiedeten Konjunkturpakets II pro Kind einen einmaligen Kinderbonus in Höhe von 100,00 €. Der Bonus wird nicht mit Sozialleistungen verrechnet. Allerdings wird er im Rahmen der …
Kick-Back-Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs: ein Meilenstein im Anlegerschutz
Kick-Back-Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs: ein Meilenstein im Anlegerschutz
| 03.03.2009 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Statement von Fachanwältin Dr. Petra Brockmann, Hahn Rechtsanwälte Partnerschaft (hrp), zum Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 20.01.2009, XI ZR 510/07 „Nun ist es amtlich: Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat in einem …
Sturz bei Eisglätte und Schneeglätte - Wer zahlt?
Sturz bei Eisglätte und Schneeglätte - Wer zahlt?
| 11.12.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Alle Jahre wieder steigt bei Schnee und Glatteis die Unfall- bzw. Sturzgefahr. Aber wer muss zahlen? Diese Frage stellen sich bei winterlichen Verhältnissen viele Betroffene, aber auch Hauseigentümer und Unternehmer. Grundsätzlich ist die …