189 Ergebnisse für Internationales Recht
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13.04.2017
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
… Entwicklungs- oder Alterungsprozess entspreche. Das eingeholte Sachverständigengutachten hatte hierzu ausgeführt, dass 30 bis 40 % der Menschen im mittleren Alter kurzsichtig seien. Von einer pathologischen Myopienach internationalem Standard …
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05.04.2017
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… 2012 den international anerkannten Normwert von 4 ng/ml überschritten hatten. In der Folgezeit kamen weitere Kriterien hinzu, aufgrund derer der Behandler grundsätzlich dazu veranlasst gewesen wäre, eine Prostatabiopsie in Auftrag zu geben …
Punitive Damages (Strafschadenersatz) in Deutschland könnte zur seriöseren Regulierungspraxis führen
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09.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… der folgende Fall aus dem Jahre 1992 an. Es ist ein Fall, der weite Kreise gezogen und internationales Kopfschütteln über die US-amerikanische Rechtsprechung zu „punitive damages“ ausgelöst hat. Es ging um eine ältere Frau …
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24.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… und internationales Kopfschütteln über die US-amerikanische Rechtsprechung zu „punitive damages“ ausgelöst. Es ging um eine ältere Frau, die sich in einer Filiale der McDonald’s-Kette an einem Kaffeebecher verbrannt hatte und der eine Millionen …
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19.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
In 2014 hat der EuGH seine Rechtsprechung aus 2011 in einem wichtigen Punkt korrigiert: Mit Urteil vom 18.12.2014 stellt das Gericht in der Sache „International Stem Cell Corporation ./. Comptroller General of Patents“ (EuGH C-364/13) klar …
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12.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernhard Idelmann
… oder seinen Gebietskörperschaften (Kantone und Gemeinden in der Schweiz) erhoben werden. Das Abkommen verhindert vielfach eine internationale Doppelbesteuerung, wobei im Einzelfall zu prüfen ist, ob und inwieweit das DBA zu Gunsten der Erben und Beschenkten …
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14.02.2018
von Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB
… EU-Gemeinschaftsmarke), eine Auslandsmarke oder auch eine internationale Registrierung Ihrer Basismarke sinnvoll ist. 3. Das Eintragungsverfahren Dann muss die Marke angemeldet werden. Das können Sie selbst tun oder Sie vertrauen …
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10.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernhard Idelmann
… ist möglich, sofern ein internationaler bzw. grenzüberschreitender Sachverhalt vorliegt. Ein deutsches Unternehmen kann somit mit einem spanischen Handelsvertreter einen Gerichtsstand in Deutschland vereinbaren. Gesetzliche Grundlage für …
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05.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernhard Idelmann
… Immobilien besitzen und sich dauerhaft oder überwiegend in Spanien aufhalten oder dies für die Zukunft planen, empfiehlt es sich daher, bestehende Testamente durch einen mit internationalem Erbrecht vertrauten Experten überprüfen zu lassen …
03.11.2015
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… mit dem Unternehmen verknüpft. Lizenzen an Auszeichnungen sind regelmäßig unzulässig (Köhler/Bornkamm, § 5 UWG Rn. 5.162). II. Urteil des LG Düsseldorf vom 28. Januar 2015, Az. 34 O 88/14 In einem aktuellen Verfahren haben wir eine international tätige …
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27.08.2015
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Mit Urteil vom 27.11.2014 hat das Landgericht Stuttgart die Helaba Dublin Landesbank Hessen-Thüringen International, Private Unlimited Company (Helaba Dublin) gegenüber einem Anleger zur Rückabwicklung von drei Medienfondsbeteiligungen …
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31.07.2015
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… zu einer kritischen Prüfung, ob sie sich angesichts der weiter bestehenden wirtschaftlichen Schwierigkeiten auf den internationalen Schifffahrtsmärkten an der Restrukturierung beteiligen. Schließlich ist die Beteiligung an einem solchen Sanierungsversuch für die Anleger freiwillig.
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25.07.2015
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Das Landgericht Berlin hat die Helaba Dublin Landesbank Hessen-Thüringen International, Private Unlimited Company (Helaba Dublin) am 20.01.2015 zur Rückabwicklung einer Medienfondsbeteiligung verurteilt. Die klagende Mandantin der Mutschke …
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26.08.2014
von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
… sind von der Welt des internationalen Kapitalmarkts abgeschottet. Sei es wegen kriegerischer Auseinandersetzungen oder unsicherer politischer Verhältnisse. Die Coutts-Bank hat Anfang des Jahres Unterlagen aus einem dieser vermeintlichen …
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08.10.2017
von Rechtsanwalt Martin Walzer LL.M.
… international zuständig wären. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der Schuldner seinen Wohnsitz im Inland hat (dann aber normalerweise inländisches Mahnverfahren, es sei denn, der Gläubiger sitzt im Ausland) oder die Parteien …
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26.07.2013
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… International kann ein Geschmacksmuster auf diverse weitere Länder erweitert werden. Das Amt prüft allerdings nur formale Eintragungsvoraussetzungen, nicht die materiellen Voraussetzungen für den Schutz. Das Geschmacksmuster muss …
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11.11.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… Unumgänglich ist daher der Schutz des Designs durch ein Geschmacksmuster. Mit geringem Aufwand kann für ganz Deutschland, Europa oder sogar international Schutz für maximal 25 Jahre erreicht werden. Rechtsanwalt Axel Dreyer , LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz Schürmann Wolschendorf Dreyer Uerdinger Straße 62 40474 Düsseldorf www.medienundmarken.de dreyer@medienundmarken.de
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02.09.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… unterscheiden. Angemeldet werden können deutsche, europäische (Gemeinschaftsgeschmacksmuster) und internationale Geschmacksmuster. Für das Design des iPads hat Apple ein entsprechendes Gemeinschaftsgeschmacksmuster beim Harmonisierungsamt für …
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29.04.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… sich dann auf die beanspruchten Waren und/oder Dienstleistungen. Ein Unternehmenskennzeichen kann auch als Gemeinschaftsmarke in Europa oder als Internationale Marke angemeldet werden. Wichtigste Voraussetzungen für die Eintragung …
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28.04.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… als Gemeinschaftsgeschmacksmuster für den gesamten europäischen Raum oder als Internationales Geschmacksmuster für bestimmte weitere Länder. Sämtliche Formen, Farben oder sonstige Gestaltungen auf ästhetischem Gebiet können …
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18.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
Ferner kann internationaler Markenschutz ‑ nach dem Madrider Markenabkommen und nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen und den diesen beigetretenen Staaten ‑ erlangt werden. Dies sind derzeitig die folgenden: Albanien, Algerien …