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Kündigung von Fitness-Studiovertrag
Kündigung von Fitness-Studiovertrag
| 26.07.2016 von Rechtsanwalt Oliver Keller
Ein immer wiederkehrender Streitpunkt ist die Frage der außerordentlichen Kündbarkeit von langfristigen Fitness-Studioverträgen. Gegenüber Verbrauchern ist nach dem BGB vorgesehen, dass Laufzeitverträge eine Maximaldauer von 2 Jahren nicht …
Kita-Kosten in München: Erstattung von Kosten für „Luxus-Kita“ durch die Stadt München
Kita-Kosten in München: Erstattung von Kosten für „Luxus-Kita“ durch die Stadt München
| 25.07.2016 von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Stadt München muss Kosten für „Luxus-Kita“ übernehmen Der Verwaltungsgerichtshof in Ansbach hat entschieden, dass die Stadt München die Kosten für eine „Luxus-Kita“ übernehmen muss, wenn keine adäquate staatliche Kita zur Verfügung gestellt …
Internetrecht: Kündigungsklausel von Online-Partnerbörse unwirksam
Internetrecht: Kündigungsklausel von Online-Partnerbörse unwirksam
| 24.07.2016 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Das LG München I hat mit Urteil vom 12.05.2016, Az. 12 O 17874/15 , entschieden, dass die Kündigungsklausel der Online-Partnerbörse eDates gegen das sog. Transparentgebot verstoße und daher unwirksam sei. Nach der fraglichen Klausel sollte …
Baumaßnahmen in der Mietswohnung – Welche Rechte stehen den Mietern zu?
Baumaßnahmen in der Mietswohnung – Welche Rechte stehen den Mietern zu?
| 09.07.2016 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Mieterrechte bei Baumaßnahmen Immer wieder stehen, vor allem im städtischen Raum, Bauarbeiten im Hause an. Besonders für die Mieterschaft stellt dies oftmals eine große Belastung mit vielen Beeinträchtigungen dar. Nicht immer sind die …
Gemeinsames Eigentum – Aufteilung von Reparaturkosten trotz Trennung?
Gemeinsames Eigentum – Aufteilung von Reparaturkosten trotz Trennung?
| 05.07.2016 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Ein Ehepaar trennt sich, das gemeinsame Eigentum an einer Immobilie bleibt jedoch weiter bestehen und nur einer der beiden wohnt weiterhin in dem Haus. Was passiert, wenn dringende Reparaturen durchgeführt werden müssen? Kann der in der …
10 Rechtstipps für Open-Air-Festival-Besucher – Teil 1
10 Rechtstipps für Open-Air-Festival-Besucher – Teil 1
| 28.06.2016 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die Festival-Saison ist da! Leider sorgen Wetterkapriolen aber für viele Ausfälle. Neben dem Hinweis auf die 3 wichtigsten Festival-Ausrüstungsteile (Kopfbedeckung, Gummistiefel, Dosen-Ravioli), gibt es hier von uns ein paar hilfreiche, …
Selbstbedienung statt Traumhochzeit – muss die Zeche trotzdem bezahlt werden?
Selbstbedienung statt Traumhochzeit – muss die Zeche trotzdem bezahlt werden?
| 26.11.2019 von anwalt.de-Redaktion
Die Hochzeit soll der schönste Tag im Leben sein und wird dementsprechend meist schon lange im Voraus geplant. Egal ob im kleinen Kreis oder im ganz großen Stil geheiratet werden soll – in die perfekte Hochzeit investieren Braupaare viel …
Drittanbieter auf der Handyrechnung
Drittanbieter auf der Handyrechnung
| 22.06.2016 von Rechtsanwalt Thorsten Marowsky
In letzter Zeit mehren sich Anfragen in meiner Kanzlei zum Thema „viel zu hohe Handyrechnung“ bzw. „unbekannter Drittanbieter“. Gerade wenn Sie Ihre Mobilfunkrechnung nur online erhalten oder einfach nicht regelmäßig gründlich prüfen, …
Neuigkeiten beim Erfolgshonorar
Neuigkeiten beim Erfolgshonorar
| 26.08.2020 von Rechtsanwalt Carsten Köbisch
Im Jahre 2008 hat der Gesetzgeber mit § 4 a RVG eine Vorschrift geschaffen, die ausnahmsweise die Vereinbarung eines Erfolgshonorars zulässt. Dabei muss die wirtschaftliche Lage des Mandanten so sein, dass er ohne Vereinbarung eines …
Ende des Widerrufsrechts trotz fehlerhafter Widerrufsbelehrung? Oder ist der Widerruf noch möglich?
Ende des Widerrufsrechts trotz fehlerhafter Widerrufsbelehrung? Oder ist der Widerruf noch möglich?
| 10.06.2016 von MSH Rechtsanwälte GbR
Viele Gerichte und v.a. der Bundesgerichtshof haben bereits entschieden, dass bestimmte Formulierungen in Immobiliendarlehensverträgen fehlerhaft sind. Insbesondere sind rund 80 % der seit 2002 verwendeten Widerrufsbelehrungen unter …
„Individualbeitrag“ der Targobank unwirksam – Anspruch auf Rückzahlung
„Individualbeitrag“ der Targobank unwirksam – Anspruch auf Rückzahlung
| 08.06.2016 von Rechtsanwalt Alexander Jahn
Bereits im Dezember 2014 haben wir einen Artikel zum Thema Bearbeitungsgebühren verfasst. Nunmehr wurden wir in mehreren Fällen von Kunden der Targobank mandatiert, für die wir die Rückerstattung derartiger Bearbeitungsentgelte einfordern. …
Anerkennung der Berufsunfähigkeit nach nur 8 Wochen!
Anerkennung der Berufsunfähigkeit nach nur 8 Wochen!
| 08.06.2016 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Der Versicherungsnehmer wandte sich an die Rechtsanwaltskanzlei Jöhnke & Reichow, um sich fachkompetente Unterstützung in einem „Berufsunfähigkeitsverfahren“ zu holen. Dabei unterstützte die Kanzlei den Versicherungsnehmer beim …
Darlehenswiderruf: Banken scheuen eine Entscheidung des BGH
Darlehenswiderruf: Banken scheuen eine Entscheidung des BGH
| 01.06.2016 von Rechtsanwalt Simon Bender
Nachdem der BGH in dieser und in letzter Woche Termine zur Entscheidung über den Darlehenswiderruf von Verbrauchern angesetzt hat, fielen diese jeweils wegen der Rücknahme der Revision aus. In einem Fall (BGH, Az.: XI ZR 511/15) zog die …
Bis 21.06.2016 Darlehen widerrufen u. viel Geld sparen: BGH verhandelt am 31. Mai 2016 – vielleicht
Bis 21.06.2016 Darlehen widerrufen u. viel Geld sparen: BGH verhandelt am 31. Mai 2016 – vielleicht
| 29.05.2016 von Rechtsanwalt Gerald Freund
Bis zum 21. Juni 2016 haben viele Darlehensnehmer noch die Möglichkeit, Darlehen zu widerrufen und sich damit ohne Vorfälligkeitsentschädigung aus zu hoch verzinsten Verträgen zu lösen und sich die aktuell niedrigen Zinsen für die Zukunft …
Achtung! Frist zum Widerruf des Darlehensvertrages: 21. Juni 2016
Achtung! Frist zum Widerruf des Darlehensvertrages: 21. Juni 2016
| 27.05.2016 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Widerrufsbelehrungen von Banken und Sparkassen aus den Jahren 2002 bis 2010 erweisen sich bei genauer rechtlicher Prüfung oft als fehlerhaft! Ein Rettungsanker der Banken ist dann oftmals nur noch die Richtigkeitsfiktion der …
Berufsunfähigkeitsversicherung – Falschangaben des Versicherten rächen sich im Leistungsfall!
Berufsunfähigkeitsversicherung – Falschangaben des Versicherten rächen sich im Leistungsfall!
| 20.05.2016 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Möchte der künftige Versicherungsnehmer eine Berufsunfähigkeitsversicherung abschließen, so wendet sich dieser meist an einen Versicherungsmakler. Der Versicherungsmakler recherchiert sodann für den Kunden eine geeignete …
Berufsunfähigkeit – Leistungsfreiheit des Versicherers nach unterlassener Untersuchung des VN
Berufsunfähigkeit – Leistungsfreiheit des Versicherers nach unterlassener Untersuchung des VN
| 18.05.2016 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Berufsunfähigkeit – Wird der Versicherer leistungsfrei wenn der Versicherte sich nicht untersuchen lässt? Um die Frage genauestens beantworten zu können, ist eine Durchsicht des Versicherungsvertrages sowie dem Kunden überlassenen …
Fluggastrechte bei Verspätung – Theorie und Praxis fallen häufig auseinander
Fluggastrechte bei Verspätung – Theorie und Praxis fallen häufig auseinander
| 18.05.2016 von Rechtsanwalt Jakob Schomerus
Der gebuchte Flug startet mit mehreren Stunden Verspätung oder eine nur geringe Verspätung führt dazu, dass ein Anschlussflug verpasst wird. Fast jeder hat diese Erfahrung schon gemacht. Ärgerlich ist dies allemal. Allerdings haben …
Immer wieder: Ärger beim Gebrauchtwagenkauf
Immer wieder: Ärger beim Gebrauchtwagenkauf
| 17.05.2016 von Rechtsanwalt Jakob Schomerus
Immer wieder kommt es vor: Das beim Gebrauchtwagenhändler noch tadellos aussehende Traumauto erweist sich, sobald man damit die ersten Kilometer gefahren ist, als Alptraum. Mängel stellen sich heraus, es drohen teure Reparaturen. Auch wenn …
Bildrecht: Höhe von Vertragsstrafen bei einem Verstoß gegen eine Unterlassungserklärung
Bildrecht: Höhe von Vertragsstrafen bei einem Verstoß gegen eine Unterlassungserklärung
| 11.05.2016 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnangelegenheiten wegen der unerlaubten Nutzung von Bildern, z. B. im Internet, haben häufig weitreichendere Wirkungen als dies im Moment des Erhalts des Abmahnschreibens angenommen wird. Dies liegt vor allem an den Wirkungen, die eine …
Warnung vor AN-Meldung GmbH Leipzig und David Schneider (Europe REG Services Ltd)
Warnung vor AN-Meldung GmbH Leipzig und David Schneider (Europe REG Services Ltd)
| 10.08.2017 von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Die AN-Meldung GmbH, Gerichtsweg 2, 04103 Leipzig, ist seit Kurzem damit beauftragt, die Forderungen der Europe REG Services Ltd. einzutreiben. Entsprechende Rechnungen der AN-Meldung GmbH aus Leipzig sind unseren Mandanten gerade …
Fitnessstudiovertrag: Kündigung wegen Umzugs?
Fitnessstudiovertrag: Kündigung wegen Umzugs?
| 09.05.2016 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Fitnessstudios sind sehr beliebt – kann man doch dort etwas für seine Figur und seine Gesundheit tun. Bei den vielfältigen Angeboten ist für jeden etwas dabei, von der Möglichkeit, die Geräte, wie etwa ein Laufband, oder die Sauna zu …
Deutsche Reise erhöht monatliche Abbuchung auf 83,70 € – Rückforderung aller Reisewerte
Deutsche Reise erhöht monatliche Abbuchung auf 83,70 € – Rückforderung aller Reisewerte
| 02.05.2016 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Über die Probleme mit der Deutschen Reise haben wir bereits seit Januar 2014 in mehreren Rechtstipps berichtet . Seit Anfang Mai 2016 bucht die Deutsche Reise bei einem Teil unserer Mandanten monatlich 83,70€ ab – anstelle der vereinbarten …
Wann verjährt der Rückforderungsanspruch einer Schwiegerelternschenkung?
Wann verjährt der Rückforderungsanspruch einer Schwiegerelternschenkung?
| 21.04.2016 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Eltern wollen nur das Beste für ihr Kind. Daher kommt es vor, dass Eltern ihrem Kind zu speziellen Anlässen auch finanziell unter die Arme greifen. Oftmals geschieht das, wenn das Kind heiratet und/oder ein Haus baut oder kauft. In diesen …