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„Römertopf“ - Abmahnung von Rechtsanwalt Klaus Höbel
„Römertopf“ - Abmahnung von Rechtsanwalt Klaus Höbel
| 26.05.2021 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Bezeichnung " Römertopf " ist eine geschütze Marke. Die Römertopf Verwertung GmbH & Co. KG ist laut Abmahnschreiben ausschließliche Lizenznehmerin der Marke und mahnt vorliegend über ihren Rechtsanwalt Klaus Höbel eine angebliche …
Edelmetalle, Gold und Silber als Rückdeckung in der betrieblichen Altersversorgung
Edelmetalle, Gold und Silber als Rückdeckung in der betrieblichen Altersversorgung
| 31.05.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Probleme im Zusammenhang mit der bAV Die Sorgen vieler Unternehmer über die weitere Entwicklung unseres Währungssystems und die Entwicklung der Inflation münden immer öfter darin, sich über die richtige Rückdeckung in der betrieblichen …
Fristlose Kündigung wegen eines unentschuldigten Fehltages?
Fristlose Kündigung wegen eines unentschuldigten Fehltages?
| 25.05.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Darf der Arbeitgeber seinem Mitarbeiter wegen eines unentschuldigten Fehltages fristlos kündigen? Oder darf er, falls das dem …
Kürzung des Urlaubs bei Kurzarbeit?!
Kürzung des Urlaubs bei Kurzarbeit?!
| 25.05.2021 von Rechtsanwalt & Notar Ringo Grenz
Betriebsschließungen und Kurzarbeit Coronabedingte Betriebsschließungen haben in den letzten Wochen und Monaten vermehrt dazu geführt, dass für Arbeitnehmer*innen Kurzarbeit veranlasst worden ist. Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hat nun …
In und nach der Corona-Krise Liquidität durch betriebliche Altersversorgung generieren
In und nach der Corona-Krise Liquidität durch betriebliche Altersversorgung generieren
| 01.07.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Die Coronakrise hat viele Unternehmen in Liquiditätsprobleme gebracht. Die Bedeutung von Liquidität als lebenswichtige Voraussetzung für ein jedes Unternehmen ist durch die Coranakrise gewachsen. Innenfinanzierung als internes Instrument …
Kündigung wegen Quarantäne unwirksam: Aktuelles Urteil
Kündigung wegen Quarantäne unwirksam: Aktuelles Urteil
| 24.05.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Nach einer Quarantäne-Anordnung bekam ein Arbeitnehmer Ärger mit seinem Chef; der drohte ihm mit einer Kündigung, falls er der Anordnung …
Oberlandesgericht Saarbrücken stellt Verfahren mit Leivtec XV3 ein
Oberlandesgericht Saarbrücken stellt Verfahren mit Leivtec XV3 ein
| 25.05.2021 von Rechtsanwalt Alexander Gratz
Noch immer ist unklar, wie es mit dem Geschwindigkeitsmessgerät Leivtec XV3 weitergeht. Es wurde nämlich nachgewiesen, dass dieses in bestimmten Situationen falsche Messergebnisse liefert. Seitdem wird es von den meisten Behörden nicht mehr …
Sparkasse hat keinen Anspruch auf Vorfälligkeitsentschädigung, LG Rostock, 2 O 872/19; Fachanwalt berät!
Sparkasse hat keinen Anspruch auf Vorfälligkeitsentschädigung, LG Rostock, 2 O 872/19; Fachanwalt berät!
| 23.05.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Sparkasse muss Vorfälligkeitsentschädigung erstatten! Nun haben es auch die Sparkassen schwarz auf weiß in einem Urteil. Das LG Rostock hat eine Sparkasse (und diese verwenden letztlich alle die deckungsgleichen Darlehensvertragsformulare …
Abmahnung Motion E-Services GmbH durch die CBH Rechtsanwälte
Abmahnung Motion E-Services GmbH durch die CBH Rechtsanwälte
| 21.05.2021 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns liegt derzeit an aktuelles Abmahnschreiben vom 14.05.2021 vor, welches im Auftrage der Motion E-Services GmbH wegen der unberechtigten Verwendung von urheberrechtlich geschützten Lichtbildern gegenüber einer unserer Mandantinnen …
Influencer-Marketing: Fliegender Gerichtsstand im UWG abgeschafft
Influencer-Marketing: Fliegender Gerichtsstand im UWG abgeschafft
| 21.05.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der sogenannte „fliegende Gerichtsstand“ im Internet ist für bei Wettbewerbsverstöße im Internet abgeschafft. Was heißt das genau? Gegen Wettbewerbsverstöße im Internet und in anderen Telemedien konnte bisher ein Mitbewerber bundesweit im …
MPU unter 1,6 Promille! Was tun?
MPU unter 1,6 Promille! Was tun?
| 21.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Kürzlich hat es mächtig gerauscht im juristischen Blätterwalt. Es geht hier um eine äußerst brisante Frage, die viele Autofahrer betrifft: Ist die MPU unter 1,6 Promille möglich, wenn vorher noch keine Auffälligkeit vorlag, es sich also um …
Überlastung im Homeoffice wegen Kinderbetreuung? Tipps für Arbeitnehmer
Überlastung im Homeoffice wegen Kinderbetreuung? Tipps für Arbeitnehmer
| 20.05.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Meetings abhalten, Dokumente lesen, Texte schreiben: Was vielen im Homeoffice ohne Büro-Struktur schwer genug fällt, wird auf Dauer …
Tauschbörse | LEONINE Distribution GmbH | Waldorf Frommer Rechtsanwälte | Abmahnung
Tauschbörse | LEONINE Distribution GmbH | Waldorf Frommer Rechtsanwälte | Abmahnung
| 27.05.2021 von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Achtung: Der Beitrag kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zu den in der AID24 Rechtsanwaltskanzlei vorliegenden Abmahnungen Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegen mehrere Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer …
Vertragsstrafe Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e. V.: Forderung 10.000,00 €
Vertragsstrafe Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e. V.: Forderung 10.000,00 €
| 20.05.2021 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell liegt uns eine Vertragsstrafenanforderung des Verbands bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e. V. vor. Die an unsere Mandantschaft gerichteten Schreiben datieren vom 16.04.2021 sowie vom 12.05.2021. Unsere jetzige …
Betriebsratswahl in der Pandemie
Betriebsratswahl in der Pandemie
| 01.11.2021 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Können Betriebsratswahlen in Pandemiezeiten stattfinden? Selbstverständlich können sie stattfinden. Das hat jüngst auch das Arbeitsgericht Weiden festgestellt. Ein Arbeitgeber hielt die Wahl des Wahlvorstands für nichtig. Diese hatte auf …
Dürfen Arbeitgeber ihre Mitarbeiter zu einer Corona-Schutzimpfung zwingen?
Dürfen Arbeitgeber ihre Mitarbeiter zu einer Corona-Schutzimpfung zwingen?
| 19.05.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Es gibt rechtlichen Zwang, mit Abmahnung und Kündigung; es gibt andere Druckmittel: Schikane und Gängelung von Arbeitnehmern, bis sie …
YouTube & Recht: Sollte ich als YouTuber eine Gesellschaft (GmbH) gründen?
YouTube & Recht: Sollte ich als YouTuber eine Gesellschaft (GmbH) gründen?
| 19.05.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Mit wachsender Abonnentenzahl werden Werbeaufträge und sonstige Anfragen nicht lange auf sich warten lassen, sodass mit Werbepartnern teils längerfristige Verträge geschlossen werden. Damit wächst auch das Bedürfnis nach besserem Equipment …
Führt eine angeordnete Quarantäne zur Kündigung?
Führt eine angeordnete Quarantäne zur Kündigung?
| 01.11.2021 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Mit der Frage musste sich das Arbeitsgericht Köln auseinandersetzen. Gegenüber einem Arbeitnehmer wurde durch das zuständige Gesundheitsamt eine Quarantäne angeordnet, nachdem der Bruder seiner Freundin positiv getestet wurde. Er …
Waldorf Frommer Abmahnungen 2021, 2020 und 2019|Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft
Waldorf Frommer Abmahnungen 2021, 2020 und 2019|Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft
| 27.05.2021 von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Achtung: Der Beitrag kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zu den in der AID24 Rechtsanwaltskanzlei vorliegenden Abmahnungen aus dem Jahren 2021, 2020 und 2019 Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegen mehrere …
Fechner Legal Abmahnungen für Roman Königshofer sowie Joseph Anthony Mattos-Hall
Fechner Legal Abmahnungen für Roman Königshofer sowie Joseph Anthony Mattos-Hall
| 27.05.2021 von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Achtung: Der Beitrag kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zu den in der AID24 Rechtsanwaltskanzlei vorliegenden Abmahnungen aus dem Jahr 2020 Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegen mehrere Abmahnungen der …
Abmahnung Ernst Westphal e.K. Rechtsanwalt Lutz Schroeder
Abmahnung Ernst Westphal e.K. Rechtsanwalt Lutz Schroeder
| 19.05.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Aktuell vertrete ich einen Mandanten gegen eine Abmahnung der Ernst Westphal e.K., ausgesprochen durch Rechtsanwalt Lutz Schroeder, datierend vom 13.05.2021. Lesen Sie hierzu auch: …
Pressemitteilungen über Ermittlungsverfahren – wie weit darf die Presse gehen?
Pressemitteilungen über Ermittlungsverfahren – wie weit darf die Presse gehen?
| 19.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Erst kürzlich haben wir uns mit einem Fall beschäftigt, in dem die Presse identifizierend über unseren Mandanten in Zusammenhang mit einem Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft berichtet hat. Das Ermittlungsverfahren wurde …
Rechnung der Mediapool & friends UG für "Verbotene Frauen" erhalten?
Rechnung der Mediapool & friends UG für "Verbotene Frauen" erhalten?
| 11.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
Aktuell melden sich immer wieder Betroffene bei mir, die Rechnungen der Mediapool & friends UG bzw. „SexyDate“ und "VerboteneFrauen" erhalten haben. Zum Teil sind die Rechnungen dabei auch an Minderjährige gerichtet. Ich habe dies zum …
Wie Sie auf eine Berechtigungsanfrage reagieren sollten
Wie Sie auf eine Berechtigungsanfrage reagieren sollten
| 19.05.2021 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Nicht jedes Schreiben vom Anwalt, in dem ein unlauteres Verhalten oder eine Verletzung von Markenrecht, Patentrecht oder Designrecht erwähnt wird, ist eine Abmahnung. Hin und wieder wird eine sogenannte Berechtigungsanfrage versandt. In …