307 Ergebnisse für Fahrerlaubnis

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Fahrlässige Körperverletzung - Motorradunfall im Straßenverkehr 
Fahrlässige Körperverletzung - Motorradunfall im Straßenverkehr 
| 14.12.2015 von Rechtsanwalt und Strafverteidiger Gregor Samimi | Fachanwalt für Verkehrsrecht, Versicherungsrecht und Strafrecht
Der Vorwurf der fahrlässigen Körperverletzung ist schnell erhoben. Ein 60-Jähriger fährt nachts mit seinem Fahrzeug durch die Straßen von Berlin. An einer Ampel fährt er ungebremst auf ein Motorrad zu. Der Fahrer des Motorrades wird …
Alkohol am Steuer – Verkehrsunfall mit Sachschaden, Vorwurf „Trunkenheit im Verkehr“
Alkohol am Steuer – Verkehrsunfall mit Sachschaden, Vorwurf „Trunkenheit im Verkehr“
| 08.10.2017 von Rechtsanwalt und Strafverteidiger Gregor Samimi | Fachanwalt für Verkehrsrecht, Versicherungsrecht und Strafrecht
Ein Glas Wein oder eine Flasche Bier sind schnell getrunken. Viele Verkehrsteilnehmer unterschätzen die Folgen von „Alkohol am Steuer“ und gehen davon aus, dass sie sich nach dem Konsum von Alkohol problemlos ans Steuer setzen können. Der …
Alkohol am Steuer – welche Konsequenzen drohen?
Alkohol am Steuer – welche Konsequenzen drohen?
| 01.04.2018 von Rechtsanwalt und Strafverteidiger Gregor Samimi | Fachanwalt für Verkehrsrecht, Versicherungsrecht und Strafrecht
Alkohol am Steuer – dieser spektakuläre Fall zeigt, dass eine Fahrt unter Alkoholeinfluss nicht nur teuer werden, sondern in diesem besonderen Fall weitreichendere Folgen haben kann. Ein junger Mann fährt unter dem Einfluss von Alkohol und …
Fahrerflucht - der Vorwurf ist nicht immer beweissicher belastbar und gerechtfertigt
Fahrerflucht - der Vorwurf ist nicht immer beweissicher belastbar und gerechtfertigt
| 01.04.2018 von Rechtsanwalt und Strafverteidiger Gregor Samimi | Fachanwalt für Verkehrsrecht, Versicherungsrecht und Strafrecht
Vorwurf Fahrerflucht: „Sie werden gebeten, mich in der Angelegenheit Verkehrsunfall mit Sachschaden und Unfallflucht, 23.03.18, 21:50 Uhr, Unter den Eichen 22, 12203 Berlin zurückzurufen“, teilte der freundliche Polizeibeamte dem Mandanten …
Nötigung im Straßenverkehr - wann ist der Tatbestand erfüllt?
Nötigung im Straßenverkehr - wann ist der Tatbestand erfüllt?
| 01.12.2015 von Rechtsanwalt und Strafverteidiger Gregor Samimi | Fachanwalt für Verkehrsrecht, Versicherungsrecht und Strafrecht
Nötigung im Straßenverkehr: Stellt „Drängeln“ oder „beharrlich dichtes Auffahren“ bereits eine Nötigung dar? Eine Nötigung setzt nach § 240 StGB voraus, dass ein Mensch mit Gewalt oder Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, …
Cannabiskonsum im Straßenverkehr - rechtliche Folgen der Befragung durch die Polizei
Cannabiskonsum im Straßenverkehr - rechtliche Folgen der Befragung durch die Polizei
| 28.11.2015 von Rechtsanwalt und Strafverteidiger Gregor Samimi | Fachanwalt für Verkehrsrecht, Versicherungsrecht und Strafrecht
Eine Befragung durch die Polizei kommt oft unvorbereitet auf Verkehrsteilnehmer zu. Es ist daher ratsam, nicht unvorsichtig auf alle Fragen der Polizeibeamten direkt zu antworten. Hier stellen wir Ihnen hier einen aktuellen Fall zu dem …
Fahrerflucht – welche Konsequenzen kommen auf mich zu?
Fahrerflucht – welche Konsequenzen kommen auf mich zu?
| 01.04.2018 von Rechtsanwalt und Strafverteidiger Gregor Samimi | Fachanwalt für Verkehrsrecht, Versicherungsrecht und Strafrecht
Es ist ein weitverbreiteter Irrglaube, dass es sich bei der Fahrerflucht um ein „Kavaliersdelikt“ handelt. In der Praxis kommt es häufig auch vor, dass Verkehrsteilnehmer nicht merken, wenn sie sich unerlaubt von dem Unfallort entfernen. …
Fahrerlaubnisentziehung: Unbewusste Aufnahme von BTM muss Führerschein-Behörde detailliert darlegen!
Fahrerlaubnisentziehung: Unbewusste Aufnahme von BTM muss Führerschein-Behörde detailliert darlegen!
| 15.10.2015 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das VG Oldenburg hat im Juni 2015 entschieden, dass das Behaupten, die Aufnahme von Betäubungsmitteln sei unbewusst erfolgt, eines detailliert schlüssigen und im Übrigen auch glaubhaften Vortrages bedarf, der den Geschehensablauf als …
Führerscheinentzug: Ermittlungen der Staatsanwaltschaft hindern Verkehrsbehörde an der Entziehung!
Führerscheinentzug: Ermittlungen der Staatsanwaltschaft hindern Verkehrsbehörde an der Entziehung!
| 14.10.2015 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das VG Hamburg hat mit seinem Beschluss im September 2014 erklärt, dass gem. § 3 Abs. 3 StVG die Möglichkeit der Fahrerlaubnisentziehung im anhängigen strafrechtlichen Ermittlungsverfahren einer Entziehung der Fahrerlaubnis durch die …
Nach Kündigung wegen Verkehrsstraftat: Arbeitnehmern droht Sperrzeit beim Bezug von Arbeitslosengeld
Nach Kündigung wegen Verkehrsstraftat: Arbeitnehmern droht Sperrzeit beim Bezug von Arbeitslosengeld
29.09.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen zum Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg, Urteil vom 08. Juni 2011 – L 3 AL 1315/11 –, juris. Ausgangslage: Wurde einem Arbeitnehmer seine …
Führerscheinentzug: Strafurteile binden die Führerscheinbehörde hinsichtlich der Beurteilung der Eignung
Führerscheinentzug: Strafurteile binden die Führerscheinbehörde hinsichtlich der Beurteilung der Eignung
| 23.09.2015 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
In seinem Beschluss vom 14. Januar 2015 hat sich das Oberverwaltungsgericht Saarlouis mit der Bindungswirkung von Strafurteilen hinsichtlich der Beurteilung der Kraftfahreignung durch die Führerscheinbehörde befasst. Sollte sich aus dem …
Fahrt im alkoholisierten Zustand: wirksame Kündigung eines Busfahrers wegen 0,46 Promille
Fahrt im alkoholisierten Zustand: wirksame Kündigung eines Busfahrers wegen 0,46 Promille
| 18.09.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Wer als Busfahrer im öffentlichen Nahverkehr sein Fahrzeug im alkoholisierten Zustand befördert, dem droht eine fristlose Kündigung, bei der auch eine …
Erhebliche Verkehrsverstöße können Kündigung eines Berufskraftfahrers rechtfertigen
Erhebliche Verkehrsverstöße können Kündigung eines Berufskraftfahrers rechtfertigen
15.09.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Artikel von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Verstößt ein Berufskraftfahrer gegen Verkehrsvorschriften, liegt damit oftmals auch zugleich ein Verstoß gegen den Arbeitsvertrag vor. Handelt es sich …
Kein Hinweis auf drohendes Fahrverbot als Kündigungsgrund?
Kein Hinweis auf drohendes Fahrverbot als Kündigungsgrund?
10.09.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Artikel von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 16. August 2011 – 5 Sa 295/10 –, juris . Verliert ein Berufskraftfahrer seine …
Führerschein-Entzug bzw. Fahrverbot als Kündigungsgrund?
Führerschein-Entzug bzw. Fahrverbot als Kündigungsgrund?
| 08.09.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Artikel von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Bei manchen Arbeitsverhältnissen ist der Führerschein essentielle Voraussetzung dafür, dass der Arbeitnehmer die geschuldete Arbeitsleistung erbringen kann. …
Anordnung eines MPU-Gutachtens: Behörde muss in Frage stehende Krankheit näher bezeichnen!
Anordnung eines MPU-Gutachtens: Behörde muss in Frage stehende Krankheit näher bezeichnen!
| 13.08.2015 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das Bundesverwaltungsgericht hat im Februar 2015 mit seinem Urteil erklärt, dass die Fahrerlaubnisbehörde bei der Anordnung die zu untersuchende Fragestellung so formulieren muss, dass zweifelsfrei verständlich ist, welche Problematik in …
Allein aus dem Besitz von Cannabis kann nicht auf regelmäßigen Konsum geschlossen werden
Allein aus dem Besitz von Cannabis kann nicht auf regelmäßigen Konsum geschlossen werden
| 12.08.2015 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Bereits mit Beschluss vom 08.11.2006 hat sich mit dem OVG Lüneburg ein oberstes Gericht mit der Frage beschäftigt, wann regelmäßiger Cannabiskonsum vorliegt und welcher geeignet ist, dem Betroffenen ohne weitere Angebe von Gründen die …
Regelmäßigen Cannabis-THC-Konsum eingeräumt?
Regelmäßigen Cannabis-THC-Konsum eingeräumt?
| 11.08.2015 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Bei einer Polizeikontrolle sollten keine Angaben zum Cannabiskonsum gemacht werden! Bereits mit dem Urteil vom Februar 2009 hat das Bundesverwaltungsgericht Kriterien für nur gelegentlichen oder einen ohne Weiteres zur Ungeeignetheit …
Würden Sie sich für Ihren Rechtsschutzversicherer ausziehen?
Würden Sie sich für Ihren Rechtsschutzversicherer ausziehen?
| 29.06.2015 von Rechtsanwalt Michael Rudnicki
Wer mit einer Blutalkoholkonzentration (BAK) von 1,24 Promille hinter dem Steuer eines Kraftfahrzeugs erwischt wird, hat mit einem Strafverfahren zu rechnen. An dessen Ende warten nicht nur eine Verurteilung wegen einer Trunkenheitsfahrt …
Nötigung – Strafe und anwaltliche Hilfe
Nötigung – Strafe und anwaltliche Hilfe
| 01.04.2018 von Rechtsanwalt und Strafverteidiger Gregor Samimi | Fachanwalt für Verkehrsrecht, Versicherungsrecht und Strafrecht
Hupen, Drängeln, Ausbremsen: Der nicht immer berechtigte Vorwurf der Nötigung im Straßenverkehr wiegt schwer. Es drohen Fahrverbot, Entziehung der Fahrerlaubnis, Eintragung von Punkten, Geldstrafe oder gar Freiheitsstrafe. Hier erfahren …
Entziehung der Fahrerlaubnis bei Drogentransport?
Entziehung der Fahrerlaubnis bei Drogentransport?
| 12.06.2015 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Mit seinem Urteil vom 4. November 2014 hat der BGH entschieden, dass allein die Tätigkeit als Drogenkurier nicht ausreicht, einen Führerscheinentzug gem. § 69 StGB zu rechtfertigen. Der BGH hat der Revision des Betroffenen stattgegeben und …
Kleine Ordnungswidrigkeiten über viele Jahre hinweg und Führerscheinentzug?
Kleine Ordnungswidrigkeiten über viele Jahre hinweg und Führerscheinentzug?
| 08.06.2015 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Im November 2014 stellte der VGH Baden-Württemberg fest, dass ausnahmsweise auch die langjährige Begehung vieler kleiner Verkehrsordnungswidrigkeiten/Parkverstöße durchaus Zweifel an der Fahreignung begründen können. Hier hatte der …
Wann darf ich nach dem Kiffen wieder Autofahren?
Wann darf ich nach dem Kiffen wieder Autofahren?
| 16.04.2015 von Rechtsanwalt Michael Rudnicki
„Merkst Du was? Ich spür' nichts.” Begleitet von solchen und ähnlichen Bemerkungen soll schon so mancher Joint in viel Rauch um nichts aufgegangen sein. Die Ursachen dafür, dass die erwartete Wirkung ausblieb, können mannigfaltig sein. …
MPU-Auflage wegen THC: Frage nach weiteren BTM außer THC ist unzulässig ohne zusätzliche Hinweise
MPU-Auflage wegen THC: Frage nach weiteren BTM außer THC ist unzulässig ohne zusätzliche Hinweise
| 16.02.2015 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das OVG Lüneburg machte in einem Urteil 2013 deutlich, dass die Fragestellung nach dem Konsum anderer Betäubungsmittel neben Cannabis nur rechtmäßig ist, wenn hierfür auch konkrete Verdachtsmomente bestehen. Der Betroffene hatte im November …