317 Ergebnisse für Gehalt

Suche wird geladen …

Trennung von Haustieren bei Scheidung möglichst vermeiden  ​
Trennung von Haustieren bei Scheidung möglichst vermeiden ​
| 28.04.2017 von Rechtsanwalt & Mediator Giuseppe M. Landucci
Eine Scheidung ist nicht nur für die Ehepartner und etwaige Kinder, sondern auch für etwaige Haustiere ist die Trennung ihrer Herrchen mitunter ein traumatisches Erlebnis. Zwar sind auf Tiere gemäß § 90 a BGB sachenrechtliche Vorschriften …
Aktuelle Entscheidungen zum Recht der Bürgermeister, sich zu äußern
Aktuelle Entscheidungen zum Recht der Bürgermeister, sich zu äußern
| 21.04.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Oberbürgermeister von Bonn darf sich zu Bürgerentscheid äußern! Das Verwaltungsgericht Köln hat mit Beschluss vom 18. April 2017 zum Aktenzeichen 4 L 1613/17 einen Eilantrag des Bürgerbegehrens „Kurfürstenbad bleibt!“, mit dem das …
Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht richtig erstellen
Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht richtig erstellen
| 09.03.2020 von Rechtsanwältin Carole-Christine Meyer
Im September 2016 hat der BGH ein weitreichendes Urteil bezüglich der Anforderungen an Patientenverfügungen gefällt. Die Folge dieses Urteils ist, dass Millionen Patientenverfügungen schlichtweg unwirksam sind. Die meisten …
Wenn die Baugenehmigung des Nachbarn stinkt!
Wenn die Baugenehmigung des Nachbarn stinkt!
| 04.04.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Verwaltungsgericht Hannover (VG Hannover) hat mit Beschluss vom 31.03.2017 zum Aktenzeichen Az. 4 B 2350/16 in einem Eilverfahren entschieden, dass eine Baugenehmigung zur Errichtung von Pferdeställen vorläufig gestoppt werden muss. …
Handy am Steuer
Handy am Steuer
| 21.03.2017 von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
Mit verstärkten Kontrollen auf Autobahnen geht die Polizei in NRW heute gegen verbotswidrige Handynutzung am Steuer vor. Grund ist die gestiegene Zahl tödlicher Verkehrsunfälle. Die Ablenkung ist eine der häufigsten Unfallursachen. Am …
Eigenbedarfskündigung einer Mietwohnung, welche schwerbehinderte / kranke Personen bewohnen
Eigenbedarfskündigung einer Mietwohnung, welche schwerbehinderte / kranke Personen bewohnen
| 20.03.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der BGH (Bundesgerichtshof) hat eine wegweisende Entscheidung ( Urteil vom 15. März 2017 – VIII ZR 270/15 ) zur Frage getroffen, in welchem Umfang sich Gerichte mit vom Mieter vorgetragenen Härtegründen bei der Entscheidung über eine …
Landesarbeitsgericht Köln: Zu früh angepasstes XING-Profil kein fristloser Kündigungsgrund
Landesarbeitsgericht Köln: Zu früh angepasstes XING-Profil kein fristloser Kündigungsgrund
| 08.03.2017 von Rechtsanwalt Stefan Morbach
Vorwiegend oder zum Teil beruflich genutzte soziale Netzwerke wie XING, LinkedIn, Google+ oder auch Facebook sind fester Bestandteil unserer heutigen Arbeitswelt geworden. Ändert sich der Arbeitgeber oder dessen Firmierung oder ist man …
Verkehrsunfall eines Arbeitnehmers: Schadenersatz ohne Schaden
Verkehrsunfall eines Arbeitnehmers: Schadenersatz ohne Schaden
| 06.03.2017 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Wie Sie sich als Arbeitgeber neben gezahltem Lohn auch Bonuszahlungen von der Versicherung zurückholen Ein Autounfall ist schnell passiert und kann jeden treffen. Wenn Sie Arbeitgeber sind, trifft es Sie und Ihr Portemonnaie sogar noch …
Trennungsunterhalt – wie viel steht mir nach der Trennung zu?
Trennungsunterhalt – wie viel steht mir nach der Trennung zu?
| 14.02.2017 von Rechtsanwältin Natalia Chakroun
Wenn Partner sich trennen, stellt sich, gerade, wenn gemeinsame Kinder vorhanden sind, die Frage, wie sich die finanziellen Verhältnisse nun gestalten bzw. ob es nach der Trennung einen Anspruch auf Trennungsunterhalt gegenüber dem Partner …
Klagen des Insolvenzverwalters: S & K Real Estate Value Added Fondsgesellschaft mbH & Co. KG
Klagen des Insolvenzverwalters: S & K Real Estate Value Added Fondsgesellschaft mbH & Co. KG
| 18.01.2017 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Dr. Achim Ahrendt hat in seiner Funktion als Insolvenzverwalter der S & K Real Estate Value Added Fondsgesellschaft mbH & Co. KG erste Klagen gegen die Gesellschafter eingereicht, die in der Vergangenheit Auszahlungen erhalten …
Verschärfung des Waffenrechts – notwendig oder Aktionismus?
Verschärfung des Waffenrechts – notwendig oder Aktionismus?
| 13.12.2016 von Rechtsanwalt Philip Keller
Bundesjustizminister Heiko Maas hat vor einer zunehmenden Gewalt durch sogenannte Reichsbürger gewarnt. Ihnen sollte daher erschwert werden, Waffenscheine zu bekommen. Justizminister Maas sagte dazu in der ARD, es müsse ganz grundsätzlich …
MS „Cepheus J“ Schifffahrtsgesellschaft UG & Co. KG – Ausschüttungsrückforderung
MS „Cepheus J“ Schifffahrtsgesellschaft UG & Co. KG – Ausschüttungsrückforderung
| 07.11.2016 von Rechtsanwalt Heiko Müller
Die Anleger der MS „Cepheus J“ Schifffahrtsgesellschaft UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG werden derzeit von dem Insolvenzverwalter auf Ausschüttungsrückforderung in Anspruch genommen. Auch wenn sich die Inanspruchnahme unter Hinweis auf …
Zahlung der Prämie bleibt aus/Arbeitgeber zahlt Bonus nicht – was ist zu tun? (Teil 1)
Zahlung der Prämie bleibt aus/Arbeitgeber zahlt Bonus nicht – was ist zu tun? (Teil 1)
| 07.01.2020 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Bonus- oder Prämienzahlungen werden gerade für Arbeitnehmer in gehobenen Positionen häufig arbeitsvertraglich vereinbart und machen einen nicht unerheblichen Teil der jährlichen Einkünfte des Arbeitnehmers aus. Bleibt die Zahlung aus, …
Weihnachtsgratifikation trotz Kündigung
Weihnachtsgratifikation trotz Kündigung
| 16.10.2016 von Rechtsanwalt Philip Keller
Ob Weihnachtsgratifikation, Urlaubsgeld oder 13. Gehalt: zusätzliche, gesetzlich nicht vorgeschrieben Lohnbestandteile versucht der Arbeitgeber stets mit einem Freiwilligkeitsvorbehalt auszustatten, um so in einer finanziellen Bedrängnis …
Kündigung immer schriftlich, auch bei „Turboklausel“
Kündigung immer schriftlich, auch bei „Turboklausel“
| 17.09.2016 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Arbeitsverhältnisse können durch (wirksame) Befristung, durch Kündigung oder durch einen aufhebungsvertrag beendet werden. Kündigungen und Aufhebungsverträge müssen immer schriftlich erfolgen, sonst sind sie unwirksam. Die Schriftform …
Checkliste – Filesharing-Abmahnung – So reagieren Sie richtig
Checkliste – Filesharing-Abmahnung – So reagieren Sie richtig
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Hier geben wir Ihnen wichtige Tipps, wie Sie auf den Erhalt einer Filesharing Abmahnung reagieren sollten. Ihre erste Reaktion beeinflusst den weiteren Verlauf und damit Ihre Verteidigungschancen entscheidend. Selbst wenn die abmahnende …
Sprinterklausel/Turboklausel im Aufhebungsvertrag: Kündigung immer schriftlich!
Sprinterklausel/Turboklausel im Aufhebungsvertrag: Kündigung immer schriftlich!
| 11.08.2016 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Arbeitsverhältnisse werden oft durch Aufhebungsvertrag oder Vergleich im Arbeitsgerichtsverfahren beendet. Das Arbeitsverhältnis endet dann vereinbarungsgemäß zu einem bestimmten Zeitpunkt. Wenn dieser Beendigungszeitpunkt in der Zukunft …
Handy in der Hand halten während der Fahrt erlaubt bei Nutzung der Bluetooth-Freisprecheinrichtung
Handy in der Hand halten während der Fahrt erlaubt bei Nutzung der Bluetooth-Freisprecheinrichtung
| 12.07.2016 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Ein Autofahrer, der während der Fahrt ein mit einer Freisprechanlage verbundenes Mobiltelefon in der Hand hält und über die Freisprechanlage telefoniert, verstößt nicht gegen das Verbot der Benutzung von Mobiltelefonen gemäß § 23 Abs. 1a …
Scheidung bei kurzer Ehedauer
Scheidung bei kurzer Ehedauer
| 09.07.2016 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Kurze Ehe: Schnelle Scheidung oder Ehe annullieren lassen? Irren ist menschlich. Das gilt leider auch nicht allzu selten in Bezug auf den Ehepartner. Und so folgt auf eine schnelle Eheschließung oft eine relativ schnell die Scheidung. Dass …
Auch der faktische Geschäftsführer haftet – Teil 2
Auch der faktische Geschäftsführer haftet – Teil 2
| 13.06.2016 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Im ersten Teil des Beitrags wurde herausgestellt, dass auch der sog. „faktische Geschäftsführer“ haften kann (siehe: https://www.anwalt.de/rechtstipps/auch-der-faktische-geschaeftsfuehrer-haftet-teil_082217.html ). 1. Kriterien der …
BAG zur Betriebsratsanhörung bei krankheitsbedingter Kündigung
BAG zur Betriebsratsanhörung bei krankheitsbedingter Kündigung
| 02.06.2016 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Bundesarbeitsgericht hat sich in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 16. Juli 2015 – Aktenzeichen 2 AZR 15/15) mit den Anforderungen an die Unterrichtung des Betriebsrats im Sinne des § 102 Abs. 1 Satz 2 BetrVG im Falle einer …
Schiffsfonds Bulkerflotte 1 in Seenot - wieder einmal Falschberatung von Anlegern
Schiffsfonds Bulkerflotte 1 in Seenot - wieder einmal Falschberatung von Anlegern
| 30.05.2016 von Rechtsanwalt Philip Keller
Der von der Deutschen Bank exklusiv vertriebene Schiffsfonds „Nordcapital Bulkerflotte 1” ist durch die Insolvenz der Großreederei Korea Line, an die wesentliche Teile der Flotte des Fonds verchartert wurden, in Existenznot geraten. Der …
Betriebsprüfung: Gesetzgebung gegen Manipulationen an digitalen Kassendaten (Fiskalchip)
Betriebsprüfung: Gesetzgebung gegen Manipulationen an digitalen Kassendaten (Fiskalchip)
| 09.05.2016 von Rechtsanwalt Dirk Beyer
Schätzungen sind ein häufiges Thema in Betriebsprüfungen. Der Referentenentwurf der Bundesregierung zu gesetzgeberischen Maßnahmen gegen schwarze Schafe in Bargeldbranchen liegt vor. Manche Unternehmer erzielen bisher auf Kosten anderer …
Benutzung der Kamerafunktion des Handys am Steuer während der Fahrt
Benutzung der Kamerafunktion des Handys am Steuer während der Fahrt
| 13.04.2016 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Die Nutzung der Kamerafunktion des Handys am Steuer ist untersagt und mit Bußgeld bedroht. Der Betroffene hatte im vorliegenden Fall als Fahrer seines PKW während der Fahrt die Kamerafunktion seines Mobiltelefons benutzt und dazu sein …