206 Ergebnisse
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23.06.2016
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Abmahnung Adidas erhalten? Bleiben Sie ruhig und versuchen Sie keine Experimente im Internet. Das kann teuer werden! Die Spitz Legal Rechtsanwälte aus München verschicken regelmäßig sehr teure Abmahnungen im Auftrag der Adidas AG. Auch wir …
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02.06.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
Nach der Energieeinsparverordnung müssen in der Werbung für ein Objekt bestimmte Angaben zum Energieausweis, Energiebedarf und Energieverbrauch gemacht werden. Ob die Verpflichtung auch den Makler selbst trifft, wird von den Gerichten …
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30.05.2016
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Die Anwaltskanzlei Beiten Burkhardt Rechtsanwälte mahnt im Auftrag von DFB Wirtschaftsdienste GmbH Markenrechtsverletzungen durch den Verkauf von gefälschten oder verfälschten Deutschland-Trikots, die zuvor billig vorzugsweise in Asien …
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20.02.2016
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Waldorf Frommer: Kein Ausschluss der Anschlussinhaberhaftung in Filesharing-Verfahren bei bloß spekulativem Verweis auf mögliche Tatbegehung durch Dritte – Amtsgericht Traunstein legt strengen Maßstab des BGH zugrunde. Amtsgericht …
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19.02.2016
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Nürnberg vom 09.02.2016, Az. 32 C 9490/15 Gegenstand des Gerichtsverfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen In dem Gerichtsverfahren bestritt der Anschlussinhaber seine eigene …
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27.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
Dieser Beitrag befasst sich mit den relevanten Änderungen, die mit dem ab 01.01.2014 geltenden neuen deutschen Designgesetz, das das deutsche Geschmacksmustergesetz abgelöst hat, verbunden sind. Es werden die rechtlichen Möglichkeiten …
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28.12.2015
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
Das OLG Frankfurt hat einer Bedienungsanleitung Schutz durch das Urheberecht gewährt. Bei dem Text gelte der „Grundsatz der kleinen Münze“, also sind an die Urheberrechtsfähigkeit keine allzu hohen Anforderungen zu stellen. Bei Texten, die …
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11.12.2015
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
Der Inhaber einer im Markenregister eingetragenen Marke warb mit einer von der eingetragenen Version leicht abweichenden Gestaltung. Ein Teil der eingetragenen Marke, ein stilisiertes Blatt war nicht oberhalb, sondern links neben einem …
10.12.2015
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
Ein Verbraucherverein ging gegen die Werbung eines Herstellers von Computerspielen vor, weil diese sich unmittelbar an Kinder wende. Das Spiel sei „ab 12 Jahren“ freigegeben. Um teilnehmen zu können, musste man einen „account“ erstellen. …
Abmahnung Euro-Cities AG durch Wiedorfer Rechtsanwälte wegen unlizenzierter Nutzung von Kartenwerken
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30.06.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Wiedorfer Rechtsanwälte mahnen im Auftrag der Euro-Cities AG Urheberrechtsverletzungen wegen der illegalen Nutzung von Kartenstücken mit horrenden Summen ab. Beispielweise wird in einem gerichtlichen Verfahren Schadensersatz in Höhe von € …
30.06.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Die Mauritius Images GmbH wird von der Anwaltskanzlei Denecke, Priess & Partner vertreten. Diese verschickt regelmäßig Abmahnungen wegen der Verletzung von Nutzungsrechten nach dem Urhebergesetz. Darin wird verlangt, das Bildmaterial …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Waldorf Frommer Rechtsanwälte verschicken regelmäßig Abmahnungen wegen des illegalen Downloads/Uploads der beliebten US-Serie „Two and a half men“ in sogenannten Internettauschbörsen wie BitTorrent. - Abmahnung Waldorf Frommer In der Regel …
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30.06.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Ein ganz erfreulicher Trend aus den USA schwappt nach Deutschland über. Immer mehr kreative Gründer trauen sich ihre Geschäftsidee in Form von Start-ups online zu stellen. Der Wettbewerb ist riesig, hellwach und brutal, allerdings auch …
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17.10.2014
von Rechtsanwalt Jörg Pantke
Wie uns bekannt wurde, hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) rund ein Dutzend Autohändler der Marke Ford wegen Nichtangabe der Verbrauchswerte und der CO 2 -Emissionen abgemahnt und die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung mit …