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Dieselskandal und vermeintliche Einigung „zum Wohle der Verbraucher“ – jedoch: „Es passiert nichts“
Dieselskandal und vermeintliche Einigung „zum Wohle der Verbraucher“ – jedoch: „Es passiert nichts“
| 08.10.2018 von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
… wirft Norbert Röttgen (ehemaliger Bundesumweltminister, CDU) der großen Koalition zu Recht in einem anderen Zusammenhang vor. Dies gilt uneingeschränkt auch für den Dieselskandal und die daraus für den Verbraucher resultierenden Probleme …
Sind Sie von Cybermobbing betroffen?
Sind Sie von Cybermobbing betroffen?
| 14.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
In der Gruppe der Zwölf- bis 19-Jährigen gibt jeder Dritte (34 %) an, dass in seinem Umfeld schon einmal jemand von Cybermobbing betroffen war. Dies ist ein nicht zu vernachlässigender Prozentsatz der Jugendlichen in Deutschland. Wichtig …
Sie wollen wegen einer Veröffentlichung von rechtswidrig erlangtem Bildmaterial klagen?
Sie wollen wegen einer Veröffentlichung von rechtswidrig erlangtem Bildmaterial klagen?
| 28.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Ein interessanter Fall im Medienrecht: Ein Tierschützer war in einen landwirtschaftlichen Betrieb eingebrochen, um die von ihm vermuteten Missstände der Tierhaltung zu dokumentieren. Danach verkaufte er diese an einen bekannten …
Filesharing-Abmahnung durch IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH erhalten?
Filesharing-Abmahnung durch IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH erhalten?
| 14.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Seit Kurzem ist eine neue Abmahnkanzlei auf dem Markt tätig: Die IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Bislang wurden ausschließlich Pornofilme abgemahnt, die von der Produktionsfirma MG Premium Ltd. stammen. Auch wenn die Kanzlei erst …
VW-Diesel – Widerruf Autokredit – Urteile gegen VW: Wenn nicht jetzt, wann dann?
VW-Diesel – Widerruf Autokredit – Urteile gegen VW: Wenn nicht jetzt, wann dann?
| 12.09.2018 von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
„Wenn nicht jetzt, wann dann?“ möchte man fragen. Das Landgericht Ravensburg hat mit Urteil vom 07.08.2018 (Az.:2 O 259/17) entschieden, dass ein Autokäufer nach dem Widerruf der Fahrzeugfinanzierung die gezahlten Raten mit Zinsen …
VW-Abgasskandal: Frankfurt muss Diesel-Fahrverbot einführen
VW-Abgasskandal: Frankfurt muss Diesel-Fahrverbot einführen
| 06.09.2018 von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
Was seit langer Zeit befürchtet wurde, tritt nun in immer mehr Fällen ein: Fahrverbote! So muss die Stadt Frankfurt ab Februar 2019 ein Dieselfahrverbot einführen. Das entschied das Verwaltungsgericht Wiesbaden am 05.09.2018. Der vom Land …
Filesharing-Abmahnung erhalten? Jetzt handeln!
Filesharing-Abmahnung erhalten? Jetzt handeln!
| 28.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Ein nicht zu vernachlässigender Teil der Menschen in Deutschland, vor allem Jugendliche, hat diese Erfahrung bereits gemacht: Man schaut einen Film oder eine Serie auf einer kostenlosen Internet-Tauschbörse wie bittorent.de und bekommt ein …
Ohne Kostenrisiko: Wie VW- und Porsche-Aktionäre ihre Ansprüche aus dem Dieselgate einklagen können
Ohne Kostenrisiko: Wie VW- und Porsche-Aktionäre ihre Ansprüche aus dem Dieselgate einklagen können
| 30.08.2018 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Gerade bei großen Kapitalmarktrechtsverfahren, wie aktuell etwa gegen Volkswagen wegen der Manipulation der Software bei Dieselfahrzeugen, ist die Ausgangsposition meist ähnlich: Auf Unternehmensseite stehen hochgerüstete Rechtsabteilungen, …
Anspruch auf Löschung einer TripAdvisor-Bewertung
Anspruch auf Löschung einer TripAdvisor-Bewertung
| 28.08.2018 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Nicht selten passiert es, dass unzufriedene Kunden ihrem Ärger über eine, aus ihrer Sicht, unzureichenden Service auf bekannten Vergleichsplattformen wie TripAdvisor freien Lauf lassen. Oftmals wird bei diesen negativen Bewertungen …
Schutzpflicht vs. Gefahren – Waschanlagenbetreiber müssen nicht immer zahlen
Schutzpflicht vs. Gefahren – Waschanlagenbetreiber müssen nicht immer zahlen
| 23.08.2018 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Südhessen – Ein sauberes Auto zu fahren macht großen Spaß. Bei sommerlicher Hitze mit teilweise 38 Grad schafft es allerdings nicht jeder, mit einem Schwamm in der Hand sein Fahrzeug zu waschen. Glücklicherweise kann man heutzutage ganz …
VW-Dieselskandal: Landgericht Stuttgart entscheidet, dass Robert Bosch GmbH Unterlagen vorlegen muss
VW-Dieselskandal: Landgericht Stuttgart entscheidet, dass Robert Bosch GmbH Unterlagen vorlegen muss
| 13.07.2018 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
VW-Dieselskandal: Landgericht Stuttgart entscheidet im Verfahren gegen Porsche, dass Robert Bosch GmbH interne Unterlagen im Zusammenhang mit Defeat-Device vorlegen muss. Die gerichtliche Aufarbeitung des VW-Dieselskandals und dessen …
Aufklärungsfehler bei sog. Neulandmethode
Aufklärungsfehler bei sog. Neulandmethode
| 26.03.2018 von Rechtsanwalt Dirk Hanisch
Wählt der Arzt eine Behandlungsmethode, die ein neues Verfahren mit noch nicht abschließender Beurteilung darstellt (sog. Neulandmethode ), hat er den Patienten über diesen Umstand sowie über die alternativen Behandlungsmethoden …
Aufklärungspflicht des Arztes bei Behandlungsalternativen (relative Indikation)
Aufklärungspflicht des Arztes bei Behandlungsalternativen (relative Indikation)
| 25.03.2018 von Rechtsanwalt Dirk Hanisch
Eine wichtige Entscheidung zum Umfang der Aufklärungspflicht vor einer Operation hat das Oberlandesgericht Hamm gefällt. Ein Belegarzt riet einem Patienten eines Krankenhauses zu einer Operation eines verengten Wirbelkanals der …
Verjährung von Ansprüchen gegen Ärzte und Krankenhäuser
Verjährung von Ansprüchen gegen Ärzte und Krankenhäuser
| 14.03.2018 von Rechtsanwalt Dirk Hanisch
Ansprüche von Patienten gegen die behandelnden Ärzte (Zahnärzte) und Krankenhäuser, etwa auf Zahlung von Schadensersatz oder Schmerzensgeld wegen einer Fehlbehandlung („Ärztepfusch“), können wie jeder andere Anspruch verjähren. Die …
Polizeiliche Unfallaufnahme: Wünschenswert?
Polizeiliche Unfallaufnahme: Wünschenswert?
| 13.03.2018 von Rechtsanwalt Andreas Politycki
Viele Menschen denken, dass eine polizeiliche Unfallaufnahme die Regulierung erleichtert. Das kann stimmen, es kann aber auch Geld und Punkte kosten, wenn man sich über die Rechtslage irrt. Die Frage, wann die Polizei überhaupt kommen muss, …
Schmerzensgeld bei Ärztepfusch
Schmerzensgeld bei Ärztepfusch
| 12.03.2018 von Rechtsanwalt Dirk Hanisch
Wenn ein Arzt für einen oder sogar mehrere Behandlungsfehler haftet, hat der Patient Anspruch auf Schmerzensgeld und Schadensersatz. Während es sich beim reinen Schadensersatz um den Ausgleich von Kosten geht, die dem Patienten aufgrund der …
Picam/Piccor/Piccox: Anleger bangen um ihr Geld
Picam/Piccor/Piccox: Anleger bangen um ihr Geld
| 28.02.2018 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Das Angebot hat sich vielversprechend angehört. Eine zweistellige Rendite bei einem Schweizer Vermögensverwalter, welcher auf computergestützter Basis Investitionen in Finanztermingeschäfte tätigt. Dies haben sich wohl auch unzählige …
Dieselfalle: Drohen Leasingnehmern hohe Nachzahlungen?
Dieselfalle: Drohen Leasingnehmern hohe Nachzahlungen?
| 27.02.2018 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
In dem Rechtsstreit um Dieselfahrverbote hat heute der 7. Senat des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) entschieden. Das BVerwG hat die Revisionen gegen die Entscheidungen der Verwaltungsgerichte Stuttgart und Düsseldorf rechtskräftig …
Verkehrsunfall – Was tun?
Verkehrsunfall – Was tun?
| 27.02.2018 von Rechtsanwalt Andreas Politycki
Sehr viele Menschen denken immer noch, bei einem Verkehrsunfall die Regulierung den Versicherungen überlassen zu können. Diese Annahme spart den Versicherungen jedes Jahr Millionen Euro ein, die an sich den Geschädigten zustehen. Die …
Schmerzensgeldbemessung bei Schwerstbehinderung und Zerstörung der Persönlichkeit eines 21-Jährigen
Schmerzensgeldbemessung bei Schwerstbehinderung und Zerstörung der Persönlichkeit eines 21-Jährigen
| 28.12.2017 von Rechtsanwalt Peter Schwab
Der immaterielle Schaden , der durch einen ärztlichen Behandlungsfehler entstanden ist, kann bei schwersten körperlichen Dauerschäden und geistiger Behinderung mit Zerstörung der Persönlichkeit ein Schmerzensgeld in Höhe von 560.000 Euro …
Rechtliche Rahmenbedingungen von Apps (Teil 5)
Rechtliche Rahmenbedingungen von Apps (Teil 5)
| 13.10.2017 von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Bei diesem Artikel handelt es sich um den fünften und letzten Teil einer mehrteiligen Serie. c. Vertragsverhältnis zwischen App-User und App-Anbieter / App-Store Der App-User muss sich zur Nutzung eines App-Stores zunächst registrieren und …
Schmerzensgeldtabelle
Schmerzensgeldtabelle
| 11.08.2017 von Rechtsanwalt Andreas Krämer
Was ist Schmerzensgeld? Mit Schmerzensgeld soll etwas mittels Geld ausgeglichen werden, was eigentlich „immateriell“ ist, also gar nicht mit Geld wiedergutgemacht werden kann. Das trifft vor allem auf die verlorene oder eingeschränkte …
Die Deutsche Bankenaufsicht BaFin ergreift Maßnahmen gegen OneCoin Ltd et al.
Die Deutsche Bankenaufsicht BaFin ergreift Maßnahmen gegen OneCoin Ltd et al.
| 10.07.2020 von Rechtsanwalt u. Fachanwalt f. Bankrecht Benjamin Hasan LL.M.
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat die Bankkonten der IMS International Marketing Services, einer in Nordrhein-Westfalen ansässigen GmbH sperren lassen. Darauf befinden sich lediglich 29 Millionen Euro der …
Schmerzensgeld nach einem Autounfall
Schmerzensgeld nach einem Autounfall
| 20.04.2018 von Rechtsanwältin Tugba Balikci
Steht Betroffenen nach einem Autounfall Schmerzensgeld zu? Viele Menschen, die in einen Autounfall geraten sind, stellen sich diese Frage. Wichtig ist, dass Sie den Unfall nicht selbst verschuldet haben. Ein Auffahrunfall kann neben …